Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2011

658 in 2011 | Durchführung von Bürgergutachten durch Planungszellen beim Projekt "Stadt mit Energieeffizienz (SEE)"

Durchführung von Bürgergutachten durch Planungszellen beim Projekt "Stadt mit Energieeffizienz (SEE)"

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

83
weniger gut: -30
gut: 83
Meine Stimme: keine
Platz: 
658
in: 
2011

Das Projekt "Stadt mit Energieeffizienz" (SEE) hat für die nächsten fünf Jahre das Ziel, zusammen mit den Bürgern jährlich drei Millionen Megawattstunden Energie einzusparen.

Um die Bürger bei der Suche nach Möglichkeiten zum Energiesparen zu beteiligen, sollte ein Bürgergutachten durch Planungszellen zu diesem Thema durchgeführt werden. So könnte zum einen die Einstellung der Bürger zu den geplanten Maßnahmen herausgefunden werden, zum anderen könnten Sparvorschläge der Bürger aus der Alltagspraxis mit herangezogen werden.

Das Bürgergutachten durch Planungszellen wurde in den 1970er Jahren von dem Soziologen
Peter C. Dienel an der Bergischen Universität Wuppertal entwickelt.

Besondere Merkmale der Planungszelle:
- Die Teilnehmer werden per Zufallsauswahl ermittelt
- sie werden für 4 Tage freigestellt
- ihre Tätigkeit als Bürgergutachter wird vergütet
- zu den Sachverhalten werden sie kontrovers von Experten, Politikern und Interessenvertretern informiert
- Diskussion in mehrfach wechselnden Kleingruppen
- streng strukturierte Arbeitseinheiten
- Gruppenentscheid

Vorteile der Planungszelle:
Die Teilnehmer bringen ihre Kompetenz und Lebenserfahrung ein. Durch die mehrfach wechselnde Zusammensetzung der Kleingruppen kann keine Meinungsvorherrschaft entstehen. Da das Verfahren ergebnisoffen ist und erfahrungsgemäß in hohem Maße Risiken und Nachteile einarbeitet, werden Politik und Verwaltung entlastet. Das Verfahren besitzt eine hohe Legitimation, weil die per Zufallsprinzip ermittelten Teilnehmer die Zusammensetzung der Bevölkerung repräsentativ abbilden. Durchführung und Auswertung der Planungszellen liegen in neutraler wissenschaftlicher Verantwortung. Der Durchführungsträger fasst die Befunde in einem Bürgergutachten zusammen. Die Teilnehmer bekommen Gelegenheit, dieses Bürgergutachten zu überprüfen.

http://www.kommunale-stadtwerke.de/der-verein/projekte/buergergutachten/

Gemeinderat prüft: 
nein
659 in 2011 | Einbahnstraßen beidseitig für den Fahrradverkehr freigeben

Einbahnstraßen beidseitig für den Fahrradverkehr freigeben

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

100
weniger gut: -47
gut: 100
Meine Stimme: keine
Platz: 
659
in: 
2011

Fahrrad fahren ist in Stuttgart eine topografische Herausforderung. Die Stadt ist auf Autoverkehr ausgelegt. Als kleine Erleichterung könnte Radfahrern flächendeckend ermöglicht werden, in Einbahnstraßen auch gegen die Fahrtrichtung unterwegs sein zu dürfen.

Gemeinderat prüft: 
nein
660 in 2011 | Mehr Kreisverkehr in der Stadt

Mehr Kreisverkehr in der Stadt

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

77
weniger gut: -24
gut: 77
Meine Stimme: keine
Platz: 
660
in: 
2011

Durch Erstellung von mehr Kreisverkehre in Stuttgart würde der Verkehr an Kreuzungen wie zum Beispiel Ohnholdstr./ Ecke Epplestr. nicht so ins Stocken kommen.

Gemeinderat prüft: 
nein
661 in 2011 | Benachteiligung bei der Kinderbetreuung abbauen

Benachteiligung bei der Kinderbetreuung abbauen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

70
weniger gut: -17
gut: 70
Meine Stimme: keine
Platz: 
661
in: 
2011

Berufstätige Eltern im Einzelhandel, Dienstleistungsbereich, Alters- und Pfelegebereich, Krankenhaus und so weiter sind bei der Kinderbetreuung massiv benachteiligt. Es gibt keine oder nur nur vereinzelt Betreuungsangebote, die auf diesen Bedarf eingehen. Diese sind jedoch teuer und führen somit zu Ungerechtigkeiten.

Beispiel: Eine Friseurin hat eine 5-Tage-Woche, allerdings von Dienstag bis Samstag - das öffentlich geförderte Kita-System bietet Betreuung aber nur von Montag bis Freitag an.

Bedarfsgerechte Angebote führen zu mehr Zufriedenheit bei Eltern und Beschäftigungsmöglichkeiten (siehe auch Fachkräftemangel oder Pflegenotstand). Dies rechnet sich auch gesamtgesellschaftlich.
Forderung: Schaffung von Kita-Plätzen mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Anzahl der 2012 geschaffenen Plätze und Tagesmütter kann erst 2013 beziffert werden.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In den Jahren 2012-2015 werden 1.763 zusätzliche Ganztagesplätze für 0-3jährige Kinder und 1.917 Ganztagesplätze für über 3jährige Kinder geschaffen. Dafür investiert die Stadt einmalig etwa 101,5 Mio. €. Die laufenden Betriebskosten für die zusätzlichen Plätze betragen jährlich etwa 44,3 Mio. €. Die Mittel für die Kindertagespflege werden insgesamt um 1.376.000 € aufgestockt. Damit kann unter anderem auch die Vergütung der Tagesmütter verbessert werden. Diese wird künftig gestaffelt einerseits nach Alter der Kinder, andererseits nach Qualifikation der Tagesmütter erbracht. Künftig erhalten Tagesmütter mit einer Qualifizierung von mehr als 70 Unterrichtseinheiten für die Betreuung von unter 3jährigen Kindern 5,30 € je Betreuungsstunde, bei über 3jährigen 4,70 €. Bei einer geringeren Qualifikation der Tagesmütter beträgt der Stundensatz für 0-3jährige 4,30 €, für über 3jährige 4,00 €. Außerdem werden die Kosten für die Sozial- bzw. Unfallversicherung übernommen. Es werden künftig auch verstärkt Großpflegestellen mit bis zu 9 Kindern gefördert. Im Jahr 2012 sollen 10 , im Jahr 2013 weitere 5 Großpflegestellen eingerichtet werden. Darüber hinaus wird ein Ersatzbetreuungsstützpunkt eingerichtet, um den Ausfall einzelner Tagesmütter auffangen zu können. Im Zuge der Umsetzung des gesetzlich vorgegebenen Mindestpersonalschlüssels für die Kindertagesbetreuung wurde den Trägern die Möglichkeit einer 10-stündigen Ganztagesbetreuung eröffnet. Kitas mit Abend- oder Wochenendöffnungszeiten sind zu finden unter: https://www.stuttgart.de/kits
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
377 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN; CDU; SPD), 408 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 437 (CDU), 523 (SPD), 567 (Freie Wähler), 641 (FDP), 758 (SÖS und LINKE), 762 (SÖS und LINKE), 788 (Die REPUBLIKANER)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/3f68141ba43ff6e7c125796800633fc3?OpenDocument">GRDrs 1147/2011</a>
662 in 2011 | Stadtgarten entrümpeln

Stadtgarten entrümpeln

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

85
weniger gut: -32
gut: 85
Meine Stimme: keine
Platz: 
662
in: 
2011

Unser Stadtgarten an der Uni ist entstellt. Diese Betonspringbrunnen und Verwaltungsgebäude aus den 70ern müssen raus. Der Park soll ein grüner Campus für alle werden. Wir haben zu wenig grüne Plätze in der Stadt. Chillen, spielen, musizieren, oder auf der Parkbank ruhen. Das Grüne Wohnzimmer der Stadt.

Gemeinderat prüft: 
nein
663 in 2011 | Busverbindung Botnang-Kräherwald

Busverbindung Botnang-Kräherwald

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Stadtbezirk: 
Botnang
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Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

83
weniger gut: -31
gut: 83
Meine Stimme: keine
Platz: 
663
in: 
2011

Es wäre dringend notwendig, zwischen Botnang und der Kräherwaldstraße eine Busverbindung zu schaffen.

Gemeinderat prüft: 
nein
664 in 2011 | Schulden abbauen

Schulden abbauen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

69
weniger gut: -17
gut: 69
Meine Stimme: keine
Platz: 
664
in: 
2011

alle zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel zum Schuldenabbau einsetzen - das spart spätere Zinszahlungen und senkt damit die Kosten der Stadt, was wiederum Mittel für andere, wichtige Projekte freisetzt

Gemeinderat prüft: 
nein
665 in 2011 | Weiterentwicklung der Stuttgarter Bonuscard

Weiterentwicklung der Stuttgarter Bonuscard

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Soziales
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

80
weniger gut: -28
gut: 80
Meine Stimme: keine
Platz: 
665
in: 
2011

Weiterentwicklung der Bonuscard des Sozialamts als wichtiges Instrument der kommunalen Armutsprävention, sie sollte baukastenmäßig zusammenstellbar sein, um unterschiedlichen Bedürfnissen Rechnung tragen zu können.

Gemeinderat prüft: 
nein
666 in 2011 | Freibäder im Winter vermieten

Freibäder im Winter vermieten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Sport, Bäder
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

87
weniger gut: -35
gut: 87
Meine Stimme: keine
Platz: 
666
in: 
2011

Die großen Flächen mit bester Infrastruktur der Freibäder stehen von Oktober bis Mitte Mai leer. Die könnte man doch für Veranstaltungen Zeltfeste, Turniere, Camps, Konzerte und so weiter vermieten.

Gemeinderat prüft: 
nein
667 in 2011 | Beibehaltung der kostenlosen Straßensperrung für Vereine und Initiativen im Rahmen der städtischen Aktion „Hallo Kinder“

Beibehaltung der kostenlosen Straßensperrung für Vereine und Initiativen im Rahmen der städtischen Aktion „Hallo Kinder“

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

83
weniger gut: -31
gut: 83
Meine Stimme: keine
Platz: 
667
in: 
2011

Mit unserem Vorschlag verfolgen wir das Ziel, den Fortbestand der Spielaktion „Hallo Kinder“ zu sichern. Das Vorhaben der Stadt Stuttgart, die Kosten für die Bereitstellung der Absperrvorrichtungen für die Spielaktionen im Rahmen von "Hallo Kinder" in Zukunft den durchführenden Initiativen und Vereinen selbst zu übertragen, würde aus unserer Sicht das Ende dieser Aktion bedeuten. Die Vereine und Initiativen führen diese Veranstaltungen durch, ohne dabei Einnahmen zu erwirtschaften. Vielmehr handelt es sich um von ehrenamtlichem Einsatz und viel Engagement getragene Aktionen für Kinder, bei denen den Durchführenden nicht zuzumuten ist, Geld dafür zu bezahlen, ehrenamtlich im Dienst der Allgemeinheit aktiv zu sein.

Gemeinderat prüft: 
nein
668 in 2011 | Durchführung von Bürgergutachten durch Planungszellen bei der Ausgestaltung der Kommunalen Stadtwerke

Durchführung von Bürgergutachten durch Planungszellen bei der Ausgestaltung der Kommunalen Stadtwerke

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

80
weniger gut: -28
gut: 80
Meine Stimme: keine
Platz: 
668
in: 
2011

Der Stuttgarter Gemeinderat hat im Mai 2011 die Neugründung von kommunalen Stadtwerken beschlossen. Die Bürger sind dabei bisher zwar informiert, aber nicht beteiligt worden.

Viele Fragen sind noch offen:
- Wie sollen diese Stadtwerke gestaltet werden?
- Sollen die Stadtwerke zu hundert Prozent der Stadt gehören oder sollen Partner einen Teil des Betriebs und der Netze übernehmen?
- Wie wird die Energieversorgung nach der "Energiewende" dauerhaft sichergestellt?
- Wie kann eine sowohl ökologisch als auch ökonomisch ausgerichtete Infrastruktur in Zukunft aussehen?
- Wie kann eine nachhaltige Energieerzeugung erreicht werden?
- Welche zusätzlichen Dienstleistungen können von den Stadtwerken angeboten werden?
- Wie können sich die Bürger politisch oder materiell beteiligen?

Um die Bürger bei der Suche nach Antworten zu beteiligen, sollte ein Bürgergutachten durch Planungszellen zu diesem Thema durchgeführt werden.

Das Bürgergutachten durch Planungszellen wurde in den 1970er Jahren von dem Soziologen Peter C. Dienel an der Bergischen Universität Wuppertal entwickelt.

Besondere Merkmale der Planungszelle:
- Die Teilnehmer werden per Zufallsauswahl ermittelt
- sie werden für 4 Tage freigestellt
- ihre Tätigkeit als Bürgergutachter wird vergütet
- zu den Sachverhalten werden sie kontrovers von Experten, Politikern und Interessenvertretern informiert
- Diskussion in mehrfach wechselnden Kleingruppen
- streng strukturierte Arbeitseinheiten
- Gruppenentscheid

Vorteile der Planungszelle:
Die Teilnehmer bringen ihre Kompetenz und Lebenserfahrung ein. Durch die mehrfach wechselnde Zusammensetzung der Kleingruppen kann keine Meinungsvorherrschaft entstehen. Da das Verfahren ergebnisoffen ist und erfahrungsgemäß in hohem Maße Risiken und Nachteile einarbeitet, werden Politik und Verwaltung entlastet. Das Verfahren besitzt eine hohe Legitimität, weil die per Zufallsprinzip ermittelten Teilnehmer die Zusammensetzung der Bevölkerung repräsentativ abbilden. Dies führt zu großer Akzeptanz bei Bürgern und Politik und entschärft und beseitigt Konflikte und Spaltung. Durchführung und Auswertung der PZn liegen in neutraler wissenschaftlicher Verantwortung. Der Durchführungsträger fasst die Befunde in einem Bürgergutachten zusammen. Die Teilnehmer bekommen Gelegenheit, dieses Bürgergutachten zu überprüfen. Ein solches Bürgergutachten beseitigt und entschärft Konflikte und Spaltung und führt erfahrungsgemäß zu großer Akzeptanz bei Bürgern und Politik.

Damit wäre dieses Verfahren für die Beteiligung der Bürger bei der Ausgestaltung der Kommunalen Stadtwerke in Stuttgart sehr gut geeignet.
http://www.kommunale-stadtwerke.de/der-verein/projekte/buergergutachten/

Gemeinderat prüft: 
nein
669 in 2011 | Mietwohnungsförderung in Stuttgart

Mietwohnungsförderung in Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

85
weniger gut: -33
gut: 85
Meine Stimme: keine
Platz: 
669
in: 
2011

Bekanntlich liegt bei allen Bürgerumfragen der Stadt Stuttgart das Problem der zu hohen Wohnkosten an vorderster Stelle der Bürgerkritik.

Zwar hat sich die Neubauleistung in den beiden vergangenen Jahren auf ca. 1.500 Wohnungen pro Jahr erhöht, doch damit ist der spürbare Mangel an bezahlbaren Wohnungen nicht geringer geworden. So stagniert die Zahl der auf eine Wohnung wartenden Haushalte in der Kartei des Amtes für Wohnungsbauwesen seit Jahren bei ca. 3.200 Fällen.
Es fehlen preisgünstige Wohnungen, die von den Durchschnittsverdienern und Kleinverdienern unter den Stuttgarter Haushalten auch bezahlt werden können. Nur ca. 650 der 1.500 neu entstandenen Wohnungen des letzten Jahres sind im Mietwohungsbau entstanden. Der Großteil wurde von Investoren gebaut, mit Miethöhen von 12 € - 15 € netto kalt und ist für die Mehrzahl der Menschen unerschwinglich. Bezahlbare Sozialwohnungen werden im Jahre 2010 für ganz Stuttgart gerade noch 24, in diesem Jahr sogar noch 20 gefördert.

Deshalb wird beantragt, dass in den nächsten Jahren mindestens 300 Wohneinheiten im Sozialen Wohnungsbau jährlich gefördert werden. Damit bestünde die Aussicht, das zumindest rechnerisch die Notfallkartei in den nächsten 10 Jahren Stück für Stück reduziert werden könnte. Nachdem die Landesregierung angekündigt hat, ihren Schwerpunkt zukünftig auf die Förderung von Sozialwohnungen in den Ballungszentren des Landes zu setzen, ist damit auch die nötige Kofinanzierung gewährleistet. Es wäre ein Armutszeugnis für die Stadt Stuttgart, wenn diese trotz größten Wohnungsproblemen im Lande, nicht in der Lage wäre, die für den Sozialen Mietwohnungsbau bereit gestellten Landesmittel zum Bau bezahlbarer Mietwohnungen auch abzurufen.

Wir gehen davon aus, dass ohne Grundstückssubvention für 300 Sozialmietwohnungen ca. 9 Mio. Euro an Mitteln pro Hauhaltsjahr zur Verfügung gestellt werden müssten. Angesichts des wichtigen Grundbedürfnisses "Wohnen" ist dieser Mitteleinsatz gut angelegtes städtisches Geld.

Gemeinderat prüft: 
nein
670 in 2011 | Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen umsetzen

Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen umsetzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

70
weniger gut: -18
gut: 70
Meine Stimme: keine
Platz: 
670
in: 
2011

Für viele Eingriffe in die Natur, zum Beispiel durch Baumaßnahmen, werden bei der Genehmigung so genannte Ausgleichs- und/oder Ersatzmaßnahmen festgelegt. Das kann zum Beispiel eine Bachrenaturierung oder das Anlegen einer Streuobstwiese sein. Es kommt jedoch immer wieder vor, dass diese Maßnahmen nicht oder zu spät umgesetzt werden mit den entsprechenden Folgen für die Natur. Wichtige oder seltene Lebensräume verschwinden oder werden weiter dezimiert. Es ist dringend erforderlich, dass durch die Bereitstellung von entsprechenden Personalkapazitäten eine Überwachung oder regelmäßige Kontrolle der durchzuführenden Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen erfolgt.

Gemeinderat prüft: 
nein
671 in 2011 | Bau von Mehrgenerationenhäusern

Bau von Mehrgenerationenhäusern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

75
weniger gut: -23
gut: 75
Meine Stimme: keine
Platz: 
671
in: 
2011

Die Stadt soll statt Altenheimen mehr Mehrgenerationenhäuser bauen.

Gemeinderat prüft: 
nein
672 in 2011 | Wöchentliche Biomüllleerung im Herbst

Wöchentliche Biomüllleerung im Herbst

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

74
weniger gut: -22
gut: 74
Meine Stimme: keine
Platz: 
672
in: 
2011

Die braune Tonne sollte bis Ende November, bis alles Laub gefallen ist, wöchentlich geleert werden. Erst danach eine 14tägige Leerung bis März.

Gemeinderat prüft: 
nein
673 in 2011 | Ampel tauschen gegen Zebrastreifen

Ampel tauschen gegen Zebrastreifen

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Verkehr
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

66
weniger gut: -15
gut: 66
Meine Stimme: keine
Platz: 
673
in: 
2011

Ich bin zuletzt häufig in Cannstatt von der König-Karl-Strasse in die Bahnhofstrasse abgebogen (aus Richtung Wasen/Neckar kommend). Meinem Sohn ist aufgefallen, dass die Fußgängerampel hier immer grün ist und immer ein Orangenes Blinklicht die Autofahrer warnt. Dies ist schon mindestens 30 Jahre so, denn vor 30 Jahren, als hier der 1.McDonald von Cannstatt war, war ich hier öfters als Kind. Mein Sohn (8 Jahre) fragt sich, warum hier kein Zebrastreifen ist, wenn die Ampel eh nie Rot ist. Hier könnte doch der Strohm dieser Ampel gespart werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
674 in 2011 | Downhill Strecke

Downhill Strecke

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Stadtbezirk: 
Degerloch
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

95
weniger gut: -44
gut: 95
Meine Stimme: keine
Platz: 
674
in: 
2011

Die Zahl der sogenannten Downhill Sportbegeisterten nimmt permanent zu. In Stuttgart sind die Möglichkeiten diesen Sportlern mit ihren Spezialfahrrädern eine geeignete Abfahrtsstrecke zur Verfügung zu stellen, trotz Hanglage, sehr begrenzt. Bislang gab es nur von Forstamt, Anwohnern, Spaziergängern, Hundebesitzern und Sonstigen Personen heftig bekämpfte illegale Strecken; wobei teilweise sogar kriminelle Verhinderungstaktiken (wie z.B. Spannen von Angelschnüren auf der Strecke und Ähnliches) angewendet wurden. Es wäre daher dringend an der Zeit, diesen Sportlern eine legale Downhill Strecke einzurichten und zwar von Degerloch nach Heslach.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Das Streckenkonzept wurde abgestimmt. Die landschaftsschutzrechtliche Befreiung wurde beantragt. Eine Vereinbarung mit dem Forst fehlt aber noch.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat für den Bau und die Unterhaltung einer Downhillstrecke im Doppelhaushalt 2012/2013 insgesamt 135.000 € zur Verfügung gestellt. Diese Downhillstrecke soll auf der bereits jetzt schon genutzten Abfahrt im Dornhaldenwald von Stuttgart-Degerloch nach Stuttgart-Süd eingerichtet werden.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
402 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/AlleDok/0C8FF63923E80B26C125790C00477201/$File/08CADEA83E260E02C12578FE003C7CEA.pdf?OpenElement">GRDrs 768/2011</a> <a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/6daf86fabbe9e844c12579680063413a?OpenDocument">GRDrs 1219/2011</a>
675 in 2011 | Busanbindung Riedenberg

Busanbindung Riedenberg

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Stadtbezirk: 
Sillenbuch
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Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

75
weniger gut: -24
gut: 75
Meine Stimme: keine
Platz: 
675
in: 
2011

Da im Moment der 65-Bus über Riedenberg nur alle 20 Minuten fährt, wäre es wünschenswert den Bus im 10-Minutentakt fahren zu lassen. Es ist ärgerlich, dass man vor allem im Winter oft 20 bis 30 Minuten an der Haltestelle stehen muss. Vor allem ältere Menschen, die den Weg nicht zu Fuß zurücklegen können, sind betroffen. Ich denke dabei auch an die Bewohner des Augustinums.
Vorschlag: Man bräuchte nur einen Bus mehr, um den 65-Bus auch bis Riedenberg im 10-Minutentakt fahren zu lassen. Er könnte eine wunderbare Schleife fahren, so wie er es früher auch gemacht hat. So könnte der Bus immer abwechselnd einmal bis Riedenberg und einmal bis Plieningen fahren.
Alternativ könnte auch der 66-Bus eine Schleife fahren, und so Riedenberg mitbedienen. (Auch Kemnat könnte mit angefahren werden.)

Gemeinderat prüft: 
nein
676 in 2011 | Handy-Parken (m-parking)

Handy-Parken (m-parking)

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

111
weniger gut: -60
gut: 111
Meine Stimme: keine
Platz: 
676
in: 
2011

Handy-Parken oder auch m-parking (von engl. mobile Parking), bietet die Möglichkeit, per Mobiltelefon die Parkgebühr bargeldlos zu entrichten, ohne dass man einen Parkscheinautomaten verwenden muss. In fast 30 Städten Deutschlands wird dieser Bezahlsystem bereits erfolgreich angewendet. Für die Stadt bedeutet das eine Minimierung der Betriebskosten, da man zukünftig keine teuren Parkscheinautomaten mehr bräuchte. Vorteile für den Parkenden: minutengenaue Abrechnung, der entfallende Weg zum Automaten, um einen Parkschein zu kaufen, und wieder zurück zum Auto und, dass sich der Parkende je nach System nicht bereits zu Parkbeginn auf die Parkzeit festlegen muss, zusätzlich man muss kein abgezähltes Kleingeld vorrätig haben.

Gemeinderat prüft: 
nein
677 in 2011 | Ein Kinder-Kreativ-Haus für Stuttgart

Ein Kinder-Kreativ-Haus für Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

92
weniger gut: -41
gut: 92
Meine Stimme: keine
Platz: 
677
in: 
2011

Kinder sind neugierig, sie stellen 1000 Fragen, sie wollen die Welt erforschen.

Kinder früh zu fördern, heißt Kindern mehr Aufmerksamkeit zu widmen und sie auf ihrem Weg in die Zukunft zu begleiten. Und frühkindliche Bildung und Erziehung werden heute als Schlüssel für Entwicklungsperspektiven und spätere Berufschancen gesehen.

Ein Kinder-Kreativ-Haus, in dem Kinder selbständig - aber begleitet und unter Anleitung naturwissenschaftliche Experimente durchführen, kann ihnen Naturphänomene begreiflich machen, Naturgesetze verständlich machen und einen Zugang zu Naturwissenschaft und Technik öffnen.

An einem zentral gelegenen Punkt in der Stadt einen Raum und Betreuung dafür zur Verfügung zu stellen, in dem experimentiert und geforscht werden kann, ist sicher eine lohnende Investition.

Und dann können Kinder stolz verkünden: Mama und Papa gehen gerade einkaufen - ich geh' forschen.

In München gibt es das Kinder-Kunst-Haus - und Stuttgart?

Gemeinderat prüft: 
nein
678 in 2011 | Mehr Falschparkerkontrollen

Mehr Falschparkerkontrollen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
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Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

96
weniger gut: -45
gut: 96
Meine Stimme: keine
Platz: 
678
in: 
2011

Am Wochenende und Abends kann man in meiner Gegend teilweise nicht mehr die Straßenseite wechseln, weil selbst die Kreuzungen zugeparkt sind und die Autos Stoßstange an Stoßstange stehen. Hier liegt ein gewaltiges Einnahmepotential!

Gemeinderat prüft: 
nein
679 in 2011 | Konsequent gegen die Vermüllung durch Zigarettenkippen vorgehen

Konsequent gegen die Vermüllung durch Zigarettenkippen vorgehen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

85
weniger gut: -34
gut: 85
Meine Stimme: keine
Platz: 
679
in: 
2011

Überall in der Stadt werden Zigarettenkippen achtlos weggeworfen, vor allem an öffentlichen Plätzen wie Bushaltestellen etc.

Dagegen sollte man konsequent vorgehen:

- Einstellung von (mehreren) Mitarbeitern zur Kontrolle, welche bei Verstößen/Verschmutzungen durch weggeworfene Zigaretten dann entsprechend Bußgelder verhängen.
- Aufstellen von entsprechenden Behältern damit die Zigaretten auch überall entsorgt werden können. (insbesondere an Bushaltestellen!)

Als Zusatzeffekt sinken die Arbeitslosenzahlen durch die Einstellung neuer Mitarbeiter. Gleichzeitig steigen die Einnahmen der Sozialabgaben und Steuern sowie an Bußgeldern.

Gemeinderat prüft: 
nein
680 in 2011 | Beteiligung LBBW minimieren

Beteiligung LBBW minimieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

75
weniger gut: -24
gut: 75
Meine Stimme: keine
Platz: 
680
in: 
2011

Die Stadt verkauft maßgebliche Anteile an der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW). Ein klassisches Institut der Privatwirtschaft muss nicht Eigentum oder Teileigentum der Stadt sein.

Gemeinderat prüft: 
nein
681 in 2011 | Kenntnis und Beherrschung der deutschen Sprache von Migrantenkindern/Kindern mit Migrationshintergrund

Kenntnis und Beherrschung der deutschen Sprache von Migrantenkindern/Kindern mit Migrationshintergrund

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

73
weniger gut: -22
gut: 73
Meine Stimme: keine
Platz: 
681
in: 
2011

Es sollte gewährleistet sein, dass jedes Kind zum Zeitpunkt der Einschulung (6. Lebensjahr) die deutsche Sprache beherrscht. Falls rechtlich möglich, sollte ab dem 4. Lebensjahr eine Kindergartenpflicht bestehen, evtl. mit Ermässigung oder Wegfall von Gebühren.

Im anderen Fall droht Nichtbestehen des Hauptschulabschlusses und anschließende Arbeitslosigkeit, mit der Gefahr des Absinkens in das Verbrechermilieu, dies speziell in der Großstadt. Es liegt an uns, ob wir dies wünschen.

Gemeinderat prüft: 
nein
682 in 2011 | Bahnverbindung von Zuffenhausen nach Vaihingen über die Gäubahntrasse

Bahnverbindung von Zuffenhausen nach Vaihingen über die Gäubahntrasse

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

70
weniger gut: -19
gut: 70
Meine Stimme: keine
Platz: 
682
in: 
2011

Große Wohngebiete wie West und Nord sind bisher lediglich mit dem Bus angebunden. Für eine attraktive Nahverkehrsanbindung schlage ich vor, die Haltepunkte Zuffenhausen, Feuerbach, Nordbahnhof, Eckartshaldenweg, Lenzhalde, Zeppelinstraße, Westbahnhof, Dachswald, Österfeld, Vaihingen einzurichten.
Der Ausbau der Haltepunkte könnte Schritt für Schritt erfolgen und die Investitionen auf mehrere Jahre verteilt werden. Die Haltestellen Zuffenhausen, Feuerbach und Vaihingen existieren bereits.

Der Anschluss an das bestehende S-Bahnnetz in Zuffenhausen, Feuerbach, Nordbahnhof, Österfeld und Vaihingen ist für viele Pendler interessant und macht den ÖPNV attraktiver.

Anbindung von vielen Wohngebieten:
+ Neugestaltung des Areals beim Bürgerhospital
+ Nord Halbhöhe bisher nur mit dem Bus erschlossen
+ Westbahnhof mit vielen Einkaufsmöglichkeiten
+ Dachswald bisher nur mit dem Bus erschlossen

Gemeinderat prüft: 
nein
683 in 2011 | Aus Verkehrsknoten Plätze für die Bürger Stuttgarts machen!

Aus Verkehrsknoten Plätze für die Bürger Stuttgarts machen!

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

87
weniger gut: -36
gut: 87
Meine Stimme: keine
Platz: 
683
in: 
2011

Stuttgart hat sehr viel zu bieten, wenn es um die Lebensqualität unserer Stadt geht.

Die autogerechte Stadt, die Stuttgart seit den 60er und 70er Jahren prägt, gehört aber wohl nicht zu den Glanzpunkten der Landeshauptstadt. Der Rückbau der Stadtautobahnen, insbesondere im Bereich der Innenstadt (vom Neckartor bis zum Heslacher Tunnel, inklusive des Österreichischen Platzes und der Paulinenbrücke), würde weite Teile des Stuttgarter Zentrums beleben und neue Impulse für die Stadt bedeuten. Bei der Neugestaltung der Verkehrsachsen der 60er und 70er Jahre soll bewusst, Verkehrsraum dem Auto genommen und den Bürgern zurückgegeben werden, damit anstelle von 6 spurigen Stadtachsen, Boulevards entstehen, auf denen der Verkehr rollt, aber vor allem die Bürger wandeln und leben.

Die mutige Entscheidung den Individualverkehr zu Gunsten der Menschen zurückzudrängen, wird sich auch zum Standortvorteil entwickeln, wenn gleichzeitig der ÖPNV ausgebaut wird. Durch bessere Taktung der Bahnen ggf. Ausbau der Bahnstrecken anstelle des Straßenraumes, soll auch den Pendlern ermöglicht werden problemlos und zügig, ohne eigenen PKW in die Stadt und zu Ihren Arbeitsplätzen zu gelangen, ergänzend sollen vermehrt Park & Ride Angebote entstehen um das Umsteigen auf Busse und Bahne zu erleichtern.
In einer weiteren Phase könnte auch eine Stadtmaut eingeführt werden, die lediglich für Infrastrukturmaßnahmen der Stadt verwendet werden soll.
Durch die weitere Steigerung der Attraktivität der Stadt durch mehr Grünflächen und neue ruhige zentrale Stadtteile, werden Unternehmen Stuttgart als noch attraktiveren Standort für Ihre Mitarbeiter wahrnehmen, dadurch kann der in den nächsten Jahren beginnende Strukturwandel abgefangen werden, für die Stadt werden neue Firmen und Bürger zu wichtigen Faktoren für zukünftige Haushalte.

Der Umbau Stuttgarts von der autogerechten zur menschengerechten Stadt, ist also anfänglich eine Investition, aber eine die sich auszahlen wird. Durch die Einnahmen kann die Stadt auch in Zukunft prosperieren.

Gemeinderat prüft: 
nein
684 in 2011 | Abtrennung und Verwendung einer der 3 Fahrspuren auf der Straßenbrücke über den Botnanger Sattel als Fahrradspur

Abtrennung und Verwendung einer der 3 Fahrspuren auf der Straßenbrücke über den Botnanger Sattel als Fahrradspur

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

77
weniger gut: -26
gut: 77
Meine Stimme: keine
Platz: 
684
in: 
2011

Für alle fahrradfahrenden Anwohner des Wohngebiets am Kräherwald sowie am gesamten Wohnbebauungs-Hang unterhalb davon, die in Richtung des großen Naherholungsgebiets Birkenkopf/ Wildpark/ Solitude zu radeln beabsichtigen, ist der Botnanger Sattel ein hemmendes Ärgernis. Denn die direkte Verbindung dorthin, die Straßenbrücke über den Sattel, ist als Kraftfahrstraße für Fahrradfahrer gesperrt.

So muss jeder Radfahrer ab der Kreuzung Kräherwaldstr./Gaußstr. zuerst hinunter zum Botnanger Sattel, dann über eine fußgängerungünstig geschaltete Ampelanlage die viel befahrene Botnanger Straße überqueren und dann wieder auf der anderen Seite hinauf auf Straßenniveau, um zu den dort dann abzweigenden Waldwegen ins große schöne Naherholungsrevier zu gelangen.

Da die Straßenbrücke 3 Fahrspuren aufweist, von der - stadteinwärts gesehen - die rechte nur auf den letzten Metern vor der Ampel an der Gaußstraße von Autofahrern tatsächlich genutzt wird, böte es sich an, eine der 3 Fahrspuren für Fahrradfahrer abzuzwacken, damit sich diese den beschriebenen Umweg sparen können. Diese Fahrradfahrspur müsste wegen des starken und viel zu schnellen Verkehrs auf dieser Achse allerdings gut gegen die Autofahrbahnen hin abgesichert werden.

Dieser Vorschlag zur Verbesserung bzw. zum Ausbau des Fahrradverkehrs geht, klug umgesetzt, NICHT auf Kosten der Autostraßenkapazität, da, wie gesagt, der längste Teil der Rechtsabbiegerfahrbahn aufgrund der vergleichsweise geringen Abiegerzahl in die obere Gaußstr. die allermeiste Zeit ungenutzt daliegt. Wir Fahrradfahrer würden dagegen diese Verbindungserleichterung in das große Naherholungsgebiet zwischen Birkenkopf und Leonberg begeistert nutzen.

Gemeinderat prüft: 
nein
685 in 2011 | Spielstraßen

Spielstraßen

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

87
weniger gut: -37
gut: 87
Meine Stimme: keine
Platz: 
685
in: 
2011

Im Wohngebiet Winterhalde und aufwärts in Richtung Fellbach fehlen dringend benötigte Spielflächen. Die Andreästraße (Sackgasse) und die Posenerstraße und weitere geeignete Straßen nach dem Freiburger Modell in verkehrberuhigte Bereiche umwandeln.

Gemeinderat prüft: 
nein
686 in 2011 | Sauberkeit und Angebot im Sonnenberger Schwimmbad

Sauberkeit und Angebot im Sonnenberger Schwimmbad

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Stadtbezirk: 
Möhringen
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

84
weniger gut: -34
gut: 84
Meine Stimme: keine
Platz: 
686
in: 
2011

Das Sonnenberger Schwimmbad ist in Punkto Hygiene verbesserungswürdig. Die angebotenen Kurse sind sehr beliebt und durchaus ausbaufähig. Zum Beispiel durch moderne Angebote wie Aqua-Zumba. Ab und zu eine Schwimmbaddisco würde noch mehr Besucher anlocken. Das Preissystem könnte ebenfalls überdacht werden, da Kursteilnehmer jedes Mal den vollen Eintritt zahlen, auch wenn der Kurs erst am Abend stattfindet. Stündlich gestaffelter Eintritt wäre sinnvoller, bzw. Einberechnung in Kursgebühr.

Gemeinderat prüft: 
nein
687 in 2011 | Reduzierung von Feinstaub

Reduzierung von Feinstaub

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Stadtbezirk: 
Stammheim
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

116
weniger gut: -66
gut: 116
Meine Stimme: keine
Platz: 
687
in: 
2011

Tempolimit auf der Bundesstraße B10/27 im Stadtgebiet (Zuffenhausen Stammheim) reduzieren auf 50 Kilometer in der Stunde, das schont die Umwelt und reduziert die Feinstaubbelastung der Anwohner.

Gemeinderat prüft: 
nein