Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2011

688 in 2011 | Schöne Architektur

Schöne Architektur

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

111
weniger gut: -61
gut: 111
Meine Stimme: keine
Platz: 
688
in: 
2011

Ich gehe nicht als Demonstrant auf die Straße, um gegen oder für den neuen Hauptbahnhof zu voten, würde es aber sofort machen gegen schreckliche Architektur. Neuerdings entstehen Gebäude, die mir außerordentlich missfallen, wie neue Ministerien an der Neckarstrasse, die neue Bibliothek und so weiter. So kann ich das auch - ohne Architekturstudium. Stuttgart ist etwas Besonderes, klein und schnuckelig, aber innovativ und dem Ruf sollte es weiterhin gerecht werden. Wir haben einst die Weißenhofsiedlung hervorgebracht und die Sistrah-Lampe erfunden.

Gemeinderat prüft: 
nein
689 in 2011 | Abschaffung der Raucherinseln an den U-Haltestellen

Abschaffung der Raucherinseln an den U-Haltestellen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

141
weniger gut: -91
gut: 141
Meine Stimme: keine
Platz: 
689
in: 
2011

Grundsätzlich sind die Raucherinseln eine nette Idee. Aber so, wie sie platziert sind bin ich als empfindlicher Nichtraucher immer gezwungen knapp daran vorbeigehen zu müssen, wenn ich zu einer Haltestelle gelangen möchte.

Vor allem in der Klett-Passage stinkt es, wie in einer Raucherkneipe - selbst wenn ich nur von der einen Seite zur anderen gehen möchte und die Unterführung nutze habe ich danach starke Kopfschmerzen.

Gemeinderat prüft: 
nein
690 in 2011 | Ferienschwimmkurse in den städtischen Bädern

Ferienschwimmkurse in den städtischen Bädern

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

73
weniger gut: -23
gut: 73
Meine Stimme: keine
Platz: 
690
in: 
2011

Täglich stattfindende Schwimmkurse in den städtischen Bädern als Blockveranstaltung in den Ferien wären für viele Eltern und Kinder super! Der Lerneffekt wäre groß und die Organisation für die Eltern oft einfacher als während der Schulzeit. Und: es werden einfach zu wenig Schwimmkurse angeboten, vor allem für Anfänger! Es ist ein schwieriges Unterfangen einen Platz in einem städtischen Schwimmkurs zu ergattern, daher weichen zur Zeit immer mehr Eltern auf private Schwimmlehrer aus! Und das, wo Stuttgart doch eine Bäderstadt ist. Vielleicht könnte man ja mal ein Pilotprojekt starten.

Gemeinderat prüft: 
nein
691 in 2011 | Sparen bei den Diäten

Sparen bei den Diäten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

92
weniger gut: -42
gut: 92
Meine Stimme: keine
Platz: 
691
in: 
2011

Ich finde es ungehörig so viele neue Arbeitsplätze in der Verwaltung zu schaffen und dabei gleich noch die Diäten zu erhöhen. Beim Sparen sollte man mit gutem Beispiel vorangehen und nicht noch mehr ausgeben!

Gemeinderat prüft: 
nein
693 in 2011 | Investitionsstau Krankenhäuser

Investitionsstau Krankenhäuser

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gesundheit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

73
weniger gut: -23
gut: 73
Meine Stimme: keine
Platz: 
693
in: 
2011

Da das Land den für die Gebäudeerhaltung notwendigen Investitions- und Instandhaltungsbedarf der Krankenhäuser nicht bereit stellt, soll der Träger dies übernehmen. Zum einen ist das eine Aufforderung an die Politiker mehr Druck auf das Land aus zu üben, zum anderen muss der jeweilige Krankenhausträger als Verantwortliche einspringen. Im Falle der städtischen Krankenhäuser ist das unsere Landeshauptstadt.
Mit den für die Gebäudesanierung festgelegten Mitteln könnten Massnahmen zur Energieeinsparung und Wärmeisolierung erfolgen und somit Betriebskosten eingespart werden.
Das Haus selbst muss diese Kosten welche laut Gesetzt das Land zu tragen hätte nicht auch noch aus dem laufenden Budget heraus durch harte Sparmassnahmen finanzieren.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Stadt gewährt für die Jahre 2012 und 2013 einen jährlichen Zuschuss für Investitionen in Höhe von 15 Mio. €. Ab 2014 beträgt der Zuschuss jährlich 12 Mio. €.
Wie in den Jahren 2010 und 2011 erhält das Olgahospital auch für die Jahre 2012 und 2013 nochmals einen Ertragszuschuss in Höhe von jeweils 5 Mio. €, da die geplante Effizienzrendite erst nach dem Umzug 2013 realisiert werden kann.
Der städtische Haushalt übernimmt den gesamten Eigenanteil des Klinikums an den Baukosten für den Neubau der Frauenklinik und der Kinderklinik Olgahospital in Höhe von 132 Mio. €. Daneben trägt der städtische Haushalt auch die gesamten Kosten der Zwischenfinanzierung für die weiteren Großprojekte "Zentrum für seelische Gesundheit" in Bad Cannstatt sowie "Zentraler Neubau" am Katharinenhospital während der Bauphase.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen der Verlängerung des so genannten 4-seitigen Vertrags zur dauerhaften wirtschaftlichen und qualitativen Sicherung und Weiterentwicklung des Klinikums wurde unter anderem festgelegt, dass die Stadt für die Jahre 2012 und 2013 einen jährlichen Zuschuss für Investitionen in Höhe von 15 Mio. € gewährt. Ab 2014 beträgt der Zuschuss jährlich 12 Mio. € für die Laufzeit des Vertrages bis 2018. Der städtische Haushalt übernimmt den gesamten Eigenanteil des Klinikums an den Baukosten für den Neubau der Frauenklinik und der Kinderklinik Olgahospital in Höhe von 132 Mio. €. Daneben trägt der städtische Haushalt auch die gesamten Kosten der Zwischenfinanzierung für die weiteren Großprojekte "Zentrum für seelische Gesundheit" in Bad Cannstatt sowie "Zentraler Neubau" am Katharinenhospital während der Bauphase. Wie in den Jahren 2010 und 2011 erhält das Olgahospital auch für die Jahre 2012 und 2013 nochmals einen Ertragszuschuss in Höhe von jeweils 5 Mio. €, da die geplante Effizienzrendite erst nach dem Umzug 2013 realisiert werden kann.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
409 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 855 (CDU), 534 (SPD), 707 (SÖS und LINKE)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
694 in 2011 | Längere Öffnungszeiten Museen und städtische Einrichtungen

Längere Öffnungszeiten Museen und städtische Einrichtungen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

76
weniger gut: -26
gut: 76
Meine Stimme: keine
Platz: 
694
in: 
2011

Die Museen und andere Einrichtigen schließen oftmals um 17 Uhr. Eltern die Ihre Kinder in einer Ganztageseinrichtung betreuen lassen haben somit kaum Gelegenheit mit den Kindern noch solche Einrichtungen zu besuchen. Gerade im Winter ist es dann schwierig den Kindern ein kulturelles Angebot zu unterbreiten. Ebenso sind die meisten Angebote der Vereine vor 16 Uhr für Kinder bis 6 Jahren beendet.
Öffnungszeiten im Winter bis 19 Uhr wären hier nicht nur für Kinder und Eltern sondern auch für ArbeitnehmerInnen eine gute Gelegenheit einer sinnvollen Freitzeitbeschäftigung.

Gemeinderat prüft: 
nein
695 in 2011 | Außenbereich Berufsschulen mit Sportmöglichkeiten auch für Anwohner nutzbar machen

Außenbereich Berufsschulen mit Sportmöglichkeiten auch für Anwohner nutzbar machen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

65
weniger gut: -15
gut: 65
Meine Stimme: keine
Platz: 
695
in: 
2011

Im Stuttgarter Norden besteht oder entsteht eine Reihe von Berufsschulen, deren Infrastruktur besser für die Anwohner, gerade für Kinder und Jugendliche genutzt werden könnte. Dabei sind natürlich Lärmschutzinteressen je nach genauer Lage im Außenbereich zu berücksichtigen. Ein Bolzplatz oder Basketball sind relativ laut, Volleyball oder Speedball wäre von vorn herein leiser.

Gemeinderat prüft: 
nein
696 in 2011 | Sammelbehälter für Leuchtstoffröhren/ Energiesparlampen AWS Stuttgart-Ost

Sammelbehälter für Leuchtstoffröhren/ Energiesparlampen AWS Stuttgart-Ost

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

61
weniger gut: -11
gut: 61
Meine Stimme: keine
Platz: 
696
in: 
2011

Es wäre wünschenswert und sicherlich auch umweltschonender, falls in der Annahmestelle für Elektro- und Elektronik-Altgeräte in der Heinrich-Baumann-Straße 4 ein Sammel-Behälter für Leuchtstofflampen/ Energiesparlampen aufgestellt würde.

Beim entsorgen von Elektrogeräten könnte man kleinere Mengen von Leuchtstoffröhren gleich mit entsorgen und müsste nicht wegen 2 bis 3 Röhren nach Münster oder durch die halbe Stadt fahren.

Gemeinderat prüft: 
nein
697 in 2011 | Zentrum Weissenburg auch weiterhin fördern

Zentrum Weissenburg auch weiterhin fördern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

79
weniger gut: -29
gut: 79
Meine Stimme: keine
Platz: 
697
in: 
2011

Das Zentrum Weissenburg muss dringend auch in der Zukunft gefördert werden. Es gibt sonst keinen nicht-kommerziellen Anlaufpunkt für schwul-lesbische Jugendliche und Erwachsene in der ganzen Stadt. Dort wird sehr viel Kultur-, Sozial- und Migrationsarbeit ehrenamtlich geleistet.

Gemeinderat prüft: 
nein
698 in 2011 | Sanierung Feuersee - CityBeach

Sanierung Feuersee - CityBeach

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

108
weniger gut: -58
gut: 108
Meine Stimme: keine
Platz: 
698
in: 
2011

Der Feuersee soll bekanntlich in naher Zukunft saniert und aus der daraus resultierenden Aufwertung attraktiver werden. Ist es eventuell möglich einen Frischwasserzufluss (und Abfluss) im Zuge dieser Aufwertung zu installieren? Natürlich würde dies die Kosten erhöhen (langfristig gesehen natürlich ebenfalls, jedoch ließe sich mit einem "Schwimmsee" in der City eine Attraktion schaffen.
Denn aus dem Feuersee ließe sich wirklich ein einzigartiges und einmaliges Projekt verwirklichen:

"Baden in mitten der Stadt" und in einem "natürlichen" See, er ist zwar "künstlich" angelegt jedoch kein super sauberes Freibad.
Mit kleinen Eintrittspreisen zu diesem "Stadtstrandbad" könnte man eventuell einen Teil der Betriebskosten der Filteranlage sowie der kosten für Frischwasser und der Beseitigung von Müll wieder reinbekommen.
In einer Umgestaltung des Feuersees sehe ich enormes Potential!
Gerade der Städtebaulichen Aspekt und die Aufwertung des umliegenden Stadtteils ist nicht zu vergessen.

Wenn sich schon schon solch eine einmalige Chance bietet, wäre dies doch sicherlich einmal ein Ordnungspunkt für eine Gemeinderatssitzung wo dies dahingehend Thematisiert wird. Eine Machbarkeitsstudie wäre natürlich nötig.

Der Verschönerungsverein Stuttgart e.v. würde sich ja eventuell mit einem Betrag an solch einem Projekt beteiligen, könnte ich mir zumindest vorstellen.
Wenn die Freitreppen zurückgebaut und ein leicht ansteigendes Ufer (mit Sand) diese Fläche ersetzen würde, so das oben (Niveau Rotebühlstraße) eine Art Promenade entstünde, dann noch ein paar winterharte Palmen bzw. nicht winterharte Palmen die von der Wilhelma überwintert werden hinzukommen, dann ist der "CityBeach" fertig :-)

Da hätte man in Stuttgart wieder etwas einmaliges, unverwechselbares.

Gemeinderat prüft: 
nein
699 in 2011 | Elisabethenanlage aufwerten

Elisabethenanlage aufwerten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

75
weniger gut: -25
gut: 75
Meine Stimme: keine
Platz: 
699
in: 
2011

Die Elisabethenanlage ist die einzige größere zentrale Parkanlage des Stuttgarter Westens. Die Anlage ist überaltert und durch Sport- und Horteinrichtungen zersplittert. Durch eine geplante Kita beim Gesundheitsamt gehen weitere Flächen verloren. Der Übergang der Elisabethenanlage zum Bismarckplatz ist unbefriedigend gelöst. Die Stadt Stuttgart soll im nächsten Haushalt Mittel für einen landschaftsplanerischen Gestaltungswettbewerb und für eine Neugestaltung der Anlage bereitstellen.

Gemeinderat prüft: 
nein
700 in 2011 | Hallenbad Untertürkheim

Hallenbad Untertürkheim

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Stadtbezirk: 
Untertürkheim
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Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

88
weniger gut: -38
gut: 88
Meine Stimme: keine
Platz: 
700
in: 
2011

Das Stadtbad (Hallenbad) wieder der Allgemeinheit öffnen, mit Saunabereich.
Nicht nur Vereinen und den Schulen. Für alle Bürger, bitte.

Gemeinderat prüft: 
nein
701 in 2011 | Toilettenanlage im Stadtpark Zuffenhausen

Toilettenanlage im Stadtpark Zuffenhausen

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Stadtbezirk: 
Zuffenhausen
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

88
weniger gut: -38
gut: 88
Meine Stimme: keine
Platz: 
701
in: 
2011

Im Stadtpark Zuffenhausen gibt es einen sehr schönen Grillplatz, der an schönen Tagen besonders von Familien mit Kindern sehr gut genutzt wird. Leider gibt es weit und breit keine Toilette. Der Bau einer kleinen Toilettenanlage würde die Nutzung des Grillplatzes sehr erleichtern.

Gemeinderat prüft: 
nein
702 in 2011 | Fahrradgerecht

Fahrradgerecht

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

72
weniger gut: -23
gut: 72
Meine Stimme: keine
Platz: 
702
in: 
2011

Am Neckar entlang gibt es Radwege. Von der Neckarvorstatt ist der Weg dorthin duch hohe Bordsteine und fehlende Radwege versperrt.

Gemeinderat prüft: 
nein
704 in 2011 | Belästigung durch Aufstellen von Sammelbehälter in kurzen Zeitabständen

Belästigung durch Aufstellen von Sammelbehälter in kurzen Zeitabständen

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Stadtbezirk: 
Möhringen
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Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

66
weniger gut: -17
gut: 66
Meine Stimme: keine
Platz: 
704
in: 
2011

Es ist ein großes Ärgernis wie die vielen in Stuttgart angesiedelten Sammelorganisationen (meines Wissens über 200) häufig die Gehwege mit Behältern und Körben zupflastern und diese dann oft über das ganze Wochenende die Straße zieren.
Wenn man nun weiß, dass hier ein großes Geschäft läuft und die Sammelfirmen nicht für vorgegaugelte karitative Zwecke tätig werden, sondern in erster Linie den eigenen Geldbeutel füllen, schlage ich folgendes vor:
Man versteigert jährlich eine oder mehrere Lizenzen zum Sammeln, ähnlich der Versteigerung der Mobilfunklizenzen. Dadurch würde erreicht, dass sich nicht in kurzen Zeitabständen Behältnisse auf der Straße und vor den Haustüren stehen. Durch weniger "Sammler", weniger Belästigung und in die Stadtkasse käme noch Geld.

Gemeinderat prüft: 
nein
705 in 2011 | Mehr Mülleimer und Hundekotstationen

Mehr Mülleimer und Hundekotstationen

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Stadtbezirk: 
Möhringen
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

74
weniger gut: -25
gut: 74
Meine Stimme: keine
Platz: 
705
in: 
2011

Unsere Stadt und die Grünflächen in und um die Stadt vermüllen immer mehr.
Die Mülleimer in der Innenstadt sind ab Nachmittags überfüllt. Müll entsorgt werden muss sowiedso. Also bieten sie den Bürgern mehr Möglichkeiten an, ihren "Unterwegs-Müll" in bereitgestellte Mülleimer zu werfen. Bieten sie auch im Bereich Sonnenberg -Möhringen-Vaihingen an den Feldrändern Hundekotstationen mit Säckchen zum Mitnehmen und Behältern mit kleiner Öffnung zum Kotbeutel entsorgen an.
Beides erspart Ärger und sorgt für ein besseres Bild in unserer Stadt.

Gemeinderat prüft: 
nein
706 in 2011 | Ausbau der VVS ÖPNV Anbindung in die Plieninger City und die UNI Hohenheim (U-Bahn)

Ausbau der VVS ÖPNV Anbindung in die Plieninger City und die UNI Hohenheim (U-Bahn)

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Stadtbezirk: 
Plieningen
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

70
weniger gut: -21
gut: 70
Meine Stimme: keine
Platz: 
706
in: 
2011

Ausbau der Anbindung in die Plieninger City mit dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) des Verkehrs- und Tarifverbunds Stuttgart (VVS) und an die Universität Hohenheim (U-Bahn).

Gemeinderat prüft: 
nein
707 in 2011 | Liefer- und LKW-Verkehr aus der Innenstadt verbannen

Liefer- und LKW-Verkehr aus der Innenstadt verbannen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

137
weniger gut: -88
gut: 137
Meine Stimme: keine
Platz: 
707
in: 
2011

Wir haben in Stuttgart ein sagenhaft gut ausgebautes Stadtbahn-Netz, das auch von Güterwaggons mitgenutzt werden könnte.
Früher gab es in Stuttgart zum Beispiel am Bahnhof Möhringen einen Umschlagsplatz für Stückgut. Stückgut kam mit der Bahn dort nachts an und wurde von speziellen Lieferwagen tagsüber an die innerstädtischen Betriebe ausgeliefert - ganz ohne viel LKW-Verkehr.
Ähnliches ließe sich heute mit dem Stadtbahn-Netz bis zu den Geschäften der Innenstadt realisieren. Die Bahn liefert bis zum Güterbahnhof an und die Güter werden dann nachts über das Stadtbahn-Netz an die Geschäfte verteilt.
Somit wäre der LKW-Verkehr sehr stark reduziert und man hätte noch den Nebeneffekt, dass die Feinstaubbelastung in Stuttgart sinkt.

Gemeinderat prüft: 
nein
708 in 2011 | Erhöhung Zuschuss für Aidshilfe Stuttgart

Erhöhung Zuschuss für Aidshilfe Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gesundheit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

88
weniger gut: -39
gut: 88
Meine Stimme: keine
Platz: 
708
in: 
2011

Erhöhung des städtischen Zuschusses zugunsten der Aidshilfe Stuttgart e.V., damit die Präventionsarbeit, auch im multikulturellen Bereich, weiter ausgebaut werden kann. Mit dem aktuellen Personalbestand ist eine Ausweitung der dringend notwendigen Präventionsarbeiten in Form von Workshops/Info-Veranstaltungen an Schulen/Jugendhäusern und so weiter sehr schlecht möglich. Zum einen werden Jugendliche dadurch frühzeitig über HIV/Aids und Präventionsmaßnahmen oder Verhütung informiert, und zum anderen die Thematik enttabuisiert.

Auch die Betreuung von dieser Infektionskrankheit betroffener Menschen kann so ausgebaut werden, da auch hier in sehr vielen Fällen Stigmatisierung vorliegt.

Gemeinderat prüft: 
nein
709 in 2011 | Kostenlose Nutzung der Bibliothek für Schüler und Studenten

Kostenlose Nutzung der Bibliothek für Schüler und Studenten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

83
weniger gut: -34
gut: 83
Meine Stimme: keine
Platz: 
709
in: 
2011

Kostenlose Nutzung der Bibliotheken in Stuttgart, für Schüler und Studenten, die auch über 18 Jahre alt sind.

Bildung ist wichtig. Viele bekannte schrecken auch vor dem geringen Beitrag zurück, der ab 18 fällig wird. Studenten und Schüler haben sehr wenig Geld.
Somit können sie nicht das volle Angebot nutzen!

Mit nur wenig Geld von der Stadt könnten sie die Bildungsmöglichkeiten voll ausnutzen!

Gemeinderat prüft: 
nein
710 in 2011 | Fahrradweg am Kräherwald ausbauen

Fahrradweg am Kräherwald ausbauen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

79
weniger gut: -30
gut: 79
Meine Stimme: keine
Platz: 
710
in: 
2011

Die Straße "Am Kräherwald" ist eine der meistbefahrenen Straßen in Stuttgart.
Durch den Wegzug der Messe hat sich das hohe Verkehrsaufkommen nicht reduziert, im Gegenteil, es fahren immer mehr LKWs auf dieser Landesstraße, die den dort vorbeifahrenden Fahrradfahrern sehr nahe kommen. Denn direkt neben dieser großen Straße ist ein 90-cm-Gehweg-Streifen, der für Fußgänger und Radfahrer in zwei Richtungen (hin + her) herhalten muss. Der Zustand ist haarsträubend - der Asphalt weist über große Flächen Löcher und Risse auf, die für Fahrradfahrer sehr gefährlich sind. Auch wird die angrenzende Wiese bzw. Büsche nicht immer rechtzeitig gemäht bzw. zurück geschnitten, so dass der Weg noch mehr eingeengt wird.

Hier ist eine Verbreiterung des Geh- und Radweges dringend notwendig, ist sie doch mit einer Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer verbunden, speziell auch für Kinder und Schüler, die hier in die drei angrenzenden Schulen unterwegs sind.

Die bereits eingeplanten 300.000,- Euro für die Fahrradüberquerung am Charlottenplatz können hierfür eingesetzt werden, so dass sich die Maßnahme für die Stadt Stuttgart kostenneutral darstellt.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Derzeit noch im Planungsstadium

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Ausbau des Radweges entlang der Kräherwaldstraße befindet sich noch in der Planung. Der vorhandene Straßenquerschnitt und die Grundstückssituation ermöglichen keine günstige und schnelle Lösung. Sobald die Planungen abgestimmt und ausführungsreif sind, wird geprüft, ob eine Ausführung mit den vom Gemeinderat beschlossenen Pauschalmitteln erfolgen kann.
Gemeinderat entscheidet später

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
604 (Freie Wähler)
711 in 2011 | Parkraumbewirtschaftung

Parkraumbewirtschaftung

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

119
weniger gut: -70
gut: 119
Meine Stimme: keine
Platz: 
711
in: 
2011

Zumindest in den innenstadtnahen Stadtteilen herrscht das blanke Chaos – abends wird geparkt, wo immer es die Straßenecken hergeben. Dieser individuelle Missbrauch öffentlichen Raumes durch private Autonutzer sollte durch mehrere Maßnahmen in erträgliche Bahnen gelenkt werden:

Flächendeckende Einführung einer Parkraumbewirtschaftung (z.B. Anwohnerparken), die mindestens genauso teuer ist, wie das Anmieten eines Stellplatzes in Parkhäusern oder Sammelgaragen. Ansonsten bleiben die Bemühungen zur Verbesserung der Lebensqualität in den Stadtteilen sinnlos, die Fahrzeug werden weiter auf der Straße irgendwie geparkt weil es halt billiger ist.

Regelmäßige Befahrung der Stadtteile mit Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr. Alles was illegal im Wege steht wird konsequent mit dem Verweis auf den Brandschutz kostenpflichtig abgeräumt.

Zumindest wöchentliche Begehung der stark betroffenen Stadtteile zur Überwachung des ruhenden Verkehrs. Eigentlich Aufgabe der Polizei, die aber aufgrund der Überlastung selbst eklatante Fälle nicht mehr mit dem notwendigen Nachdruck verfolgt.

Gemeinderat prüft: 
nein
712 in 2011 | Förderung der Bildungsvielfalt

Förderung der Bildungsvielfalt

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Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

97
weniger gut: -48
gut: 97
Meine Stimme: keine
Platz: 
712
in: 
2011

Bildung ist ein zentrales Thema für jede soziale Struktur. Je größer die Bildungsmöglichkeiten von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, desto größer die Chance auf Lehrstelle-Beruf-Studium und Eingliederung in Lohn und Brot. Bildungsvielfalt bedeutet: Einrichtungen in freier Trägerschaft die Möglichkeit zu bieten ihre Lern- und Bildungsziele zu gewähren. Alle staatlichen oder städtischen Einrichtungen profitieren von dieser Bildungsvielfalt. Je größer das „Angebot“ desto reichhaltiger entstehen neue Ansätze und Impulse, die in der Zukunft dringend benötigt werden um geistiger und sozialer Verarmung entgegenzuwirken. Hierbei müssen diese Einrichtungen finanziell gefördert werden. Dies geschieht von städtischer Seite aus momentan nur unzureichend.

Gemeinderat prüft: 
nein
713 in 2011 | "Fitnessparcours der Generationen" im Kurpark

"Fitnessparcours der Generationen" im Kurpark

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

85
weniger gut: -37
gut: 85
Meine Stimme: keine
Platz: 
713
in: 
2011

Der Cannstatter Kurpark ist ein beliebter Platz für sportliche Betätigung. Zahlreiche Läufer, Nordic Walker und Spaziergänger schätzen die Parkanlage heute bereits sehr. Dieser positive Effekt eines Ortes der Begegnung könnte noch verstärkt werden, würde man - zum Beispiel im oberen Kurpark - mehrere Geräte, die auch für die Bedürfnisse älterer Menschen ausgelegt sind, aufzustellen und in diesem Zuge auch für eine dezente Wegebeleuchtung im Park zu sorgen. Eventuell würden sich hierfür auch Sponsoren finden lassen, so dass lediglich die Wartung als Ausgabe zu verzeichnen wäre. In Asien (China, Japan) sind solche Anlagen bereits in vielen Parkanlagen oder Fussgängerzonen zu finden und helfen den Senioren dabei, sich motorische Fähigkeiten zu erhalten und - auch geistig - fit zu bleiben.

Auch in Europa und gerade in Deutschland gibt es immer mehr solche Geräte, die in ganz normaler Alltagskleidung für jedermann nutzbar und ausgesprochen unkompliziert in der Handhabung sind. Die meisten Stationen sind für die Doppelnutzung konzipiert und ermöglichen es so, auch ins Gespräch zu kommen oder auch gemeinsam mit (Enkel-)Kindern Sport zu treiben. Wer sich hiervon ein Bild machen möchte, kann hier Bilder und weitere Informationen finden: http://www.zukunft-finden.de/0,28,58,63,0,0.html (Link defekt)

Gemeinderat prüft: 
nein
714 in 2011 | Linie "70" wieder ganztägig zum Hoffeld

Linie "70" wieder ganztägig zum Hoffeld

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Stadtbezirk: 
Degerloch
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Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

72
weniger gut: -24
gut: 72
Meine Stimme: keine
Platz: 
714
in: 
2011

Die Buslinie "70" sollte wieder ganztägig zum Hoffeld über die Waldau fahren. Damit wäre das "Haus auf der Waldau" (Altersheim) wieder angebunden. Außerdem sollte ganztägig der 10-Minuten -Takt eingeführt werden. Im Gegenzug dazu kann Buslinie "71" nur bis Degerloch fahren (Sparvorschlag).

Gemeinderat prüft: 
nein
715 in 2011 | Das Gebiet Vördere als Brut- und Rastplatz für seltene Arten erhalten

Das Gebiet Vördere als Brut- und Rastplatz für seltene Arten erhalten

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Stadtbezirk: 
Mühlhausen
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

69
weniger gut: -21
gut: 69
Meine Stimme: keine
Platz: 
715
in: 
2011

Die Vördere ist ein auf Stuttgarter Gemarkung und angrenzende Gemeinden einzigartiges Gebiet mit Trockenrasen und Ruderalfluren. Für viele Tierarten bietet es den einzigen Brut- oder Rastplatz in Stuttgart mit nennenswerten Vorkommen. Darunter fallen Rote-Liste-Arten wie Braunkehlchen, Neuntöter und Rebhuhn. Durch zunehmenden Bewuchs droht das Gebiet seine Bedeutung zu verlieren. Hier muss unabhängig von den Besitzverhältnissen schnell etwas geschehen. Die Stadtverwaltung muss ihren Beitrag leisten, den Bewuchs zurückzudrängen.

Folgende Einzelmaßnahmen sind zu finanzieren:
1. Entfernen des Gehölzbewuchses aus allen noch halbwegs freien Bereichen, so dass nur noch einzelne Büsche als Sichtwarten für Neuntöter, Braunkehlchen usw. verbleiben. Auf der vorhandenen Kiesfläche im Südwesten ist der Charakter eines Trockenrasens zu erhalten.
2. Großflächige „Mahd“ des Hartriegels in den östlichen Bereichen.
3. Bestandserhebung und Untersuchung der Artenzusammensetzung für verschiedene Artengruppen (z.B. Käfer, Reptilien, Solitärbienen, Schmetterlinge, Heuschrecken, Spinnen), um weitere Pflegemaßnahmen vorzubereiten und ein Zielartenkonzept zu erstellen.
4. Es ist erforderlich, ein Wegegebot für Reiter, Fußgänger und Hunde kenntlich zu machen. Es kann durch geeignete Informationstafeln unterstützt werden. Auch wenn eine vollständige Durchsetzung des Leinenzwangs für Hunde kaum realisierbar erscheint, sollte dabei auch an das Verantwortungsbewusstsein der Hundebesitzer appelliert werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
716 in 2011 | Grüner Pfeil Kirchheimer Straße/Gebiet Heumaden

Grüner Pfeil Kirchheimer Straße/Gebiet Heumaden

|
Stadtbezirk: 
Sillenbuch
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

61
weniger gut: -13
gut: 61
Meine Stimme: keine
Platz: 
716
in: 
2011

Anbringen des "Grünen Pfeils" zum Beispiel an der Ein- und Ausfahrt Kirchheimer Straße/ Gebiet Heumaden-Über der Straße und an der Einfahrt nach rechts in den Graphitweg (aus Richtung Sillenbuch kommend) und einen grünen Pfeil Ausfahrt von Graphitweg nach rechts in Richtung Ruit.

Gemeinderat prüft: 
nein
717 in 2011 | Abfall ist eine Ressource: strikte Trennung von Müll in öffentlichen Bereichen
718 in 2011 | Änderung der Bauvorschriften: Barrierefreiheit

Änderung der Bauvorschriften: Barrierefreiheit

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

71
weniger gut: -23
gut: 71
Meine Stimme: keine
Platz: 
718
in: 
2011

In den Bauvorschriften muss stehen, dass öffentliche Gebäude in denen Ämter untergebracht sind, Häuser mit Arztpraxen, Lokale, Kinos, Konzertsäle und so weiter, barrierefrei gebaut werden müssen und dort auch ausreichend breite Fahrstühle vorhanden sind.

Gemeinderat prüft: 
nein
719 in 2011 | Offenlegung der Verteilungspläne für Sporthallen

Offenlegung der Verteilungspläne für Sporthallen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

60
weniger gut: -12
gut: 60
Meine Stimme: keine
Platz: 
719
in: 
2011

Es wäre nützlich zu sehen, welche Vereine/ Sportarten wann Hallenzeiten beanspruchen. Diese sind in ganz Stuttgart knapp und es gibt keine öffentlichen Informationen darüber, wer wo was zu welcher Zeit macht.

Viele Hallenzeiten sind historisch belegt und werden nicht/ wenig genutzt, während andere Vereine Jugendförderung auf wenigen Quadratmetern betreiben und diesen dringend benötigen würden.

Außerdem haben fast alle Sportarten Leerlauf-Zeiten (z. B. Saisonende - es findet kein Training mehr statt). Es sollte möglich gemacht werden, diese Zeiten phasenweise an die Stadt zurückzugeben (und das auch zu veröffentlichen).

Zuletzt wäre eine öffentliche Auflistung der "Hallenbeleger" für die die Vereine untereinander hilfreich. Wenn man wüsste, wer welche Hallenzeiten hat, könnten sich Verantwortliche direkt konaktieren. Das ist derzeit ebenfalls nicht möglich.

Gemeinderat prüft: 
nein