Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

Filtern Sie nach:

2011

841 in 2011 | Flexiblere Kinderbetreuung

Flexiblere Kinderbetreuung

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

73
weniger gut: -35
gut: 73
Meine Stimme: keine
Platz: 
841
in: 
2011

Errichtung eines Tagesmütternetzwerks mit individueller Betreuung und flexiblen Zeiten, regelmäßiger Weiterbildung und so weiter, Mischfinanzierung aus Steuergeldern und Elternbeiträgen

Gemeinderat prüft: 
nein
842 in 2011 | Gründeriniative Blue Economy

Gründeriniative Blue Economy

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

64
weniger gut: -26
gut: 64
Meine Stimme: keine
Platz: 
842
in: 
2011

Um eine nachhaltige Entwicklung zu sichern, benötigt es kreativere Ideen als einen alleinigen Ausbau der Erneuerbaren Energien. Dieser ist zwar notwendig, aber auch teuer und ressourcenintensiv und behebt nur einen kleinen Teil des Problems der Endlichkeit unserer natürlichen Ressourcen. Eine Weiterentwicklung ist die sogenannte Blue Economy, die Kreisläufe aus der Natur betrachtet und diese "übersetzt" in unsere Technikwelt. Ein vielerorts vorexerziertes Beispiel von Blauem Wirtschaften sind Shiitakepilzfarmen, die den Kaffeesatz von Cafés als Nährboden nutzen, um daraus qualitativ hochwertige Pilze zum menschlichen Verzehr zu erzeugen. Dies verdeutlicht den Ansatz, dass zuvor als Abfall betrachtete Produkte als Ursprung für neues dienen und somit Teil des Kreislaufs sind. Diese Initiativen versprechen eine positive Rendite im Sinne des Drei-Säulen-Modells der Nachhaltigkeit - ökologisch, sozial und monetär. Unternehmensideen werden zur freien Nutzung regelmäßig im Internet veröffentlicht, um den Wandel zu befördern und Menschen zu befähigen, selbst unternehmerisch aktiv zu werden.

Die Stadt Stuttgart sollte deswegen eine langfristige Gründerinitiative im Rahmen der Blue Economy, sozusagen der Green Economy 2.0, planen und in den bestehenden Unternehmensförderungsstrukturen als Schwerpunkt etablieren, Zukunftswerkstätten initiieren, Förderpreise ausrufen oder andere denkbare Mittel der Förderung ergreifen. Langfristig bedeutet dies ein innovatives Unternehmertum in Stuttgart und Umgebung, sichert die Zukunftsfähigkeit der Stadt, schafft Arbeitsplätze, schützt die Umwelt und nutzt Ressourcen wesentlich effizienter. Stuttgart könnte damit eine Vorreiterrolle im Bereich der optimalen Ressourcennutzung und Kreislaufwirtschaft einnehmen.

Gemeinderat prüft: 
nein
843 in 2011 | Wo sind die Uhren hin?! Uhren am Wilhelmsplatz und Mineralbad Berg

Wo sind die Uhren hin?! Uhren am Wilhelmsplatz und Mineralbad Berg

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

74
weniger gut: -36
gut: 74
Meine Stimme: keine
Platz: 
843
in: 
2011

Ist es Ihnen auch schon aufgefallen, dass es seit einiger Zeit immer weniger Uhren an öffentlichen Plätzen gibt? An der Haltestelle Wilhelmsplatz gab es, bevor die Bahnsteige der Linie U13 umgebaut wurden, eine Uhr, die seit dem Umbau fehlt. Zur etwa gleichen Zeit wurde die Uhr, die vor dem Mineralbad Berg stand, abgebaut. Warum? In diesem Zeitalter gibt es tatsächlich noch Leute ohne Handy usw., die sich an den öffentlichen Uhren orientieren! Schade, dass die nun weg sind!

Gemeinderat prüft: 
nein
844 in 2011 | Abschaffung der gewerblichen Nutzung von Wohnungen

Abschaffung der gewerblichen Nutzung von Wohnungen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

78
weniger gut: -40
gut: 78
Meine Stimme: keine
Platz: 
844
in: 
2011

Die gewerbliche Nutzung von Wohnungen muss rückgängig gemacht werden. In Stuttgart werden dringend (bezahlbare) Wohnungen gesucht. Es gibt genügend freie Büroräume oder Räume, die zu gewerblichen Zwecken gebaut wurden. In ganz Stuttgart entstehen derzeit neue Quartiere, die ebenfalls solche Räume zur gewerblichen Nutzung vorhalten werden.

Angedacht von mir ist zunächst die Rücknahme der Genehmigung, Wohnungen auch gewerblich nutzen zu können ab 01.01.12. Zeitgleich sollten Vermieter, die an gewerbliche Nutzer zu diesem Zeitpunkt noch vermietet haben, eine "Fehlbelegungsabgabe" zahlen müssen. Hierfür kann die Stadt einen Betrag pro Quadratmeter festlegen. Dieses Geld ist der Finanzierung des sozialen Wohnungsbaus zuzuführen.

Gemeinderat prüft: 
nein
845 in 2011 | Einführung eines Katzenkastrationsgebotes

Einführung eines Katzenkastrationsgebotes

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

68
weniger gut: -30
gut: 68
Meine Stimme: keine
Platz: 
845
in: 
2011

Es ist nachgewiesen, dass in Stuttgart das Problem freilaufender bzw. wildlebender Katzen evident ist, die ehrenamtlich engagierten Tierschützer unter anderem der Katzenhilfe oder auch des Stuttgarter Tierheimes kommen gegen dieses Problem kaum mehr an. Hauptursache ist unter anderem ein fehlendes Katzenkastrationsgebot für Katzenbesitzer. Rechtlich ist dieses wichtige Tierschutzproblem ohne Probleme umsetzbar, hier liegen entsprechende Vorschläge bereits in der Verwaltung vor. Bislang wird diese geringfügige Änderung wegen gegenüber Ehrenamtlern überzogener Beweisanforderungen hinsichtlich der steigenden Kosten nicht umgesetzt.

Es gibt mittlerweile etliche Städte, die dieses Gebot in ihre kommunalen Satzungen umgesetzt haben. Die öffentliche Hand wäre nur anfangs zu einem Zuschuss von zunächst etwa 20.000 Euro angehalten, dieser geht dann drastisch zurück, da sich die Kosten mit dem Gebot der Verpflichtung zur Kastration auf die Halter umlegen lassen in zumutbaren monetären Größenordnungen.

Gemeinderat prüft: 
nein
846 in 2011 | Den städtischen Naturschutzfonds für Naturschutzprojekte aufstocken

Den städtischen Naturschutzfonds für Naturschutzprojekte aufstocken

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

69
weniger gut: -31
gut: 69
Meine Stimme: keine
Platz: 
846
in: 
2011

Der städtische Naturschutzfonds, mit dem Naturschutzmaßnahmen in Stuttgart zum Beispiel von Vereinen und Privatpersonen finanziell unterstützt werden hat einen Jahresetat von nur 30.000 Euro. Aufgrund des geringen Etats können viele der beantragten Maßnahmen und Aktionen zur Förderung des Naturschutzes wegen Nichtfinanzierbarkeit nicht realisiert werden. Wir fordern eine Aufstockung des städtischen Naturschutzfonds auf 100.000 Euro jährlich.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Der städtische Naturschutzfonds wurde dauerhaft um jährlich 50.000 € aufgestockt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der städtische Naturschutzfonds wurde dauerhaft um jährlich 50.000 € aufgestockt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
381 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 452 (CDU), 516 (SPD)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/6b0da87dcb8414bdc125796800633f5e?OpenDocument">GRDrs 1125/2011</a>
847 in 2011 | Transport von Müll zum Kraftwerk per Bahn

Transport von Müll zum Kraftwerk per Bahn

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

64
weniger gut: -26
gut: 64
Meine Stimme: keine
Platz: 
847
in: 
2011

Zur Verbesserung der Luft sollen LKW zum Kraftwerk Münster verboten werden. Der entsprechende Gemeinderatsbeschluss ist zu ändern.

Gemeinderat prüft: 
nein
848 in 2011 | Kostenlose Bereitstellung eines Besprechungsraumes für Bürgerinitiativen in Stuttgart-Mitte

Kostenlose Bereitstellung eines Besprechungsraumes für Bürgerinitiativen in Stuttgart-Mitte

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

82
weniger gut: -44
gut: 82
Meine Stimme: keine
Platz: 
848
in: 
2011

Entgegen den Gegebenheiten in den Stuttgarter Randbezirken gibt es in Stuttgart-Mitte kein Bürgerzentrum, in dem ein Besprechungsraum für Bürgergruppen kostenfrei genutzt werden kann. Die Stadtverwaltung betont zwar immer, wie wichtig ihr eine aktive Bürgerbeteiligung sei und ehrt ehrenamtliche Mitarbeiter. Aber sie bietet keine Möglichkeit, die aktive Arbeit in städtischen Räumen zu ermöglichen.

Ich bin Mitglied im Klima- und Umweltbündnis Stuttgart, welches sich einmal im Monat zu seinen Sitzungen trifft. Seit seiner Gründung vor vier Jahren hatten wir Schwierigkeiten geeignete Räume zu finden. Vorübergehend waren wir Im Jugendhaus Mitte untergebracht, nun treffen wir uns im Forum3. Aber überall haben wir eine Raummiete zu bezahlen und bekommen oftmals ungeeignete Räume zugewiesen. Viele andere Gruppen sind auf Gaststätten ausgewichen, in denen es oftmals unerträglich laut ist, so dass keine Arbeitsatmosphäre gegeben ist.

Wenn eine aktive Bürgerarbeit gewünscht wird, dann sollte dies gefördert werden durch kostenlos nutzbare Bürgerräume.

Gemeinderat prüft: 
nein
849 in 2011 | Oberirdischer Fußgängerüberweg am Theater

Oberirdischer Fußgängerüberweg am Theater

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

88
weniger gut: -50
gut: 88
Meine Stimme: keine
Platz: 
849
in: 
2011

Oberirdischer Fußgängerüberweg am Theater ist dringend nötig, denn von dort bündeln sich die Wege von oben und vom Stadtgarten aus. Der Fußgängertunnel ist eine Zumutung!

Gemeinderat prüft: 
nein
850 in 2011 | Strafzettel

Strafzettel

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

81
weniger gut: -43
gut: 81
Meine Stimme: keine
Platz: 
850
in: 
2011

Im Stadtbezirk Stadtmitte werden Strafzettel mit einer Gebühr von 5 Euro für Autos ausgestellt, die keinen Parschein am Automaten bezahlen. Dies ist eine - im Vergleich zu den hier zahlreich vorhandenen Parkäusern - sehr günstige Möglichkeit zu parken. Denn erstens finden die Kontrollen nicht sehr häufig statt. Die Autofahrer parken daher häufig kostenfrei. 5 Euro sind auch meist günster als die tatsächliche Parkgebühr oder das Parken im Parkhaus. Die Gebühr sollte deutlich erhöht werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
851 in 2011 | Schwimmen im Max-Eyth-See erlauben

Schwimmen im Max-Eyth-See erlauben

|
Stadtbezirk: 
Mühlhausen
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

104
weniger gut: -67
gut: 104
Meine Stimme: keine
Platz: 
851
in: 
2011

Die Kinder im Stadbezirk Mühlhausen können außer den teuren Mineralbädern kein Freibad mit dem ÖPNV erreichen. Die Wasserqualität ist inzwischen ordentlich. Aus Naturschutzgründen sollte aber nur ein Zugang zum Wasser entfernt von der Vogelschutzzone erlaubt sein. Auch sollen keine zusätzlichen Attraktionen zum Schwimmen eingerichtet werden, um den Andrang aus dem "Umland" in Grenzen zu halten.

Gemeinderat prüft: 
nein
852 in 2011 | U-Bahn-Anbindung Obertürkheim

U-Bahn-Anbindung Obertürkheim

|
Stadtbezirk: 
Obertürkheim
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

60
weniger gut: -23
gut: 60
Meine Stimme: keine
Platz: 
852
in: 
2011

Eine Anbindung von Obertürkheim an die U-Bahnlinien 9 und/oder 4 halte ich für sinnvoll. Um von Obertürkheim ins Zentrum zu gelangen gibt es nur die Möglichkeit über die S-Bahn oder das umständlichen Weg: Bus, warten, umsteigen, U-Bahn. Will man in einen "Außenbezirk" gelangen, der nicht in der Nähe Hauptbahnhof o. Ä. liegt, wird das Ganze schwierig. Man hat durch den Ausschluss vom U-Bahn-Netz den Eindruck, gar nicht mehr richtig "zu Stuttgart zu gehören".

Gemeinderat prüft: 
nein
853 in 2011 | FamilienCard

FamilienCard

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

90
weniger gut: -53
gut: 90
Meine Stimme: keine
Platz: 
853
in: 
2011

Die Einkommensgrenze sollte wieder auf 70.000 Euro Jahreseinkommen (brutto) angehoben werden. Die FamilienCard soll auch den Kindern mittlerer Einkommen eine Teilhabe am kulturellen Angeboten sichern. Um die Kosten nicht unmäßig ansteigen zu lassen, wäre eine Staffelung nach Kindern denkbar. Zum Beispiel Familien mit einem Kind Einkommensgrenzen bei 60.000 Euro belassen und bei 2 und 3 Kindern 70.000 Euro.

Gemeinderat prüft: 
nein
854 in 2011 | Luftreinhaltung bei gleichzeitiger Geldeinnahme (durch Kontrolle der Umweltplaketten)

Luftreinhaltung bei gleichzeitiger Geldeinnahme (durch Kontrolle der Umweltplaketten)

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

68
weniger gut: -31
gut: 68
Meine Stimme: keine
Platz: 
854
in: 
2011

Ich wohne seit über 40 Jahren in Stuttgart und liebe meine Stadt. Sehr schade finde ich es daher, dass so wenig gegen die schlechte Luft / Luftqualität bei uns getan wird. Wir sind der Stinkstiefel Deutschlands schlechthin und ich verstehe nicht, wie man das so einfach hinnehmen kann. Man sollte hier im Hinblick auf die Zukunft schon vorbereitend etwas tun, damit die Luft wieder verbessert wird.
Es gibt schon seit geraumer Zeit die sehr sinnvollen Umweltplaketten. Allerdings wird, was die Kontrolle angeht, hier nur sehr wenig für die Einhaltung der entsprechenden Regelung getan!
Im ganzen Stadtgebiet fahren alte Autos mit roter oder sogar gar keiner Plakette. Dies betrifft sowohl Fahrzeuge mit Stuttgarter als auch mit einem ortsfremden Kennzeichen. Oft sind des auch alte Modelle, die scheinbar früher ins Ausland verkauft wurden und nun wieder auf unseren Straßen (mit ausländischem Kennzeichen) unterwegs sind. Sie belasten aufgrund ihres Alters die Umwelt sehr. Läuft man durch die Straßen unserer Stadt, vermisst man an mindestens jedem 10. Auto eine entsprechende Plakette.
Die Stadt könnte hier bei entsprechender Kontrolle eine Menge Geld verdienen und würde so auf lange Sicht auch die Qualität der Luft verbessern.

Eine andere "Variante" sind die Autos, die scheinbar weiterverkauft wurden, aber noch eine alte Plakette (mit altem Kennzeichen) besitzen. Hier könnte man ebenfalls durch Kontrollen entsprechende Einnahmen generieren.

Mein Vorschlag ist es daher, schärfere Kontrollen der Umweltplaketten einzuführen und ggf. dazu sogar Personal einzustellen (sollte dieses nicht ausreichend vorhanden sein).

Gemeinderat prüft: 
nein
855 in 2011 | Umweltplakette für Zweitakter

Umweltplakette für Zweitakter

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

57
weniger gut: -20
gut: 57
Meine Stimme: keine
Platz: 
855
in: 
2011

Trotzt der erfolgreichen Einführung der Umweltplakette für Kraftfahrzeuge sind die lufthygienischen Werte in Stuttgart weiterhin nicht befriedigend und dies beeinträchtigt erheblich die Lebensqualität eines jeden Bürgers. Neben dem Automobil sind Zweitakter die Verursacher erheblicher Schadstoffe, da diese mit Benzin fahren, dem Öl zur Motorenschmierung beigemischt wird. Dies führt zu höheren Emissionen als bei klassischen Benzinmotoren - vor allem Feinstaub wird freigesetzt. Eine Umweltplakettenpflicht für Zweitakter und die Verschärfung der Schadstoffgrenzwerte für Zweitakt-Motoren wären weitere Schritte in eine gesunde Zukunft.

Gemeinderat prüft: 
nein
856 in 2011 | Sag's mir durch die Blume! Oder besser nicht?

Sag's mir durch die Blume! Oder besser nicht?

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

57
weniger gut: -20
gut: 57
Meine Stimme: keine
Platz: 
856
in: 
2011

Liebe Bewerterinnen und Bewerter,
schon seit einiger Zeit ist es mir aufgefallen, dass in Stuttgart leider sehr viel Geld für Blumenbeete ausgeben wird. An sich ist es ja nichts Schlechtes, wenn man für Blumen Geld ausgibt. Dennoch macht es mich traurig – und ja: auch ein Stück wütend – wenn eigentlich noch schöne, gesunde Blumen in den Abfall entsorgt werden, nur damit neue Ensembles angelegt werden können! Daher ist meine Bitte an sie, für dauerhaft schöne, grüne Blumenbeete abzustimmen! Für ihren Geldbeutel und unsere Umwelt!

Gemeinderat prüft: 
nein
857 in 2011 | DB Bikes in Stuttgart-Nord (rund um Rosensteingarten und Killesberg) ausbauen

DB Bikes in Stuttgart-Nord (rund um Rosensteingarten und Killesberg) ausbauen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

53
weniger gut: -16
gut: 53
Meine Stimme: keine
Platz: 
857
in: 
2011

Die vielfältigen Ausflug- und Parkziele in Stuttgart sollten auch mit DB Bikes* erreichbar sein. Dies könnte zu einer Entlastung der raren Parkplätze um Rosensteingarten, Wilhelma und dem Killesberg führen.
(Die Stadt fördert den Ausbau der Verleihräder, der durch die Deutsche Bahn dann durchgeführt wird)

Gemeinderat prüft: 
nein
858 in 2011 | Mehr Abfalleimer in Stuttgart West

Mehr Abfalleimer in Stuttgart West

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

67
weniger gut: -30
gut: 67
Meine Stimme: keine
Platz: 
858
in: 
2011

Um eine saubere Stadt Stuttgart zu gewährleisten, sollten im Stadtteil Stuttgart-West mehr und größere Abfallbehälter aufgestellt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
859 in 2011 | Geschotterten Radweg an der Bergheimer Steige asphaltieren und verbreitern

Geschotterten Radweg an der Bergheimer Steige asphaltieren und verbreitern

|
Stadtbezirk: 
Weilimdorf
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

67
weniger gut: -30
gut: 67
Meine Stimme: keine
Platz: 
859
in: 
2011

Den Radweg an der Bergheimer Steige zwischen Solitudestraße und Wildparkstraße etwas verbreitern und asphaltieren. Er ist momentan geschottert, sehr uneben, schmal und bei Regen extrem matschig. Momentan muss man als Radfahrer häufig die Straße nutzen, wenn man vernünftig vorwärts kommen will. Diese ist sehr eng und stark befahren und es ist sowohl für Radfahrer als auch Autofahrer unangenehm.

Gemeinderat prüft: 
nein
860 in 2011 | Neuen Radweg von Münster nach Cannstatt ausbauen

Neuen Radweg von Münster nach Cannstatt ausbauen

|
Stadtbezirk: 
Münster
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

67
weniger gut: -31
gut: 67
Meine Stimme: keine
Platz: 
860
in: 
2011

Der neue Radweg in Münster kann relativ problemlos bis nach Cannstatt Mühlsteg/ Rosensteinbrücke ausgebaut werden. Die Reduzierung auf eine Fahrbahn hat in Münster keinerlei Nachteile für den PKW-Verkehr gebracht, die Zufahrt von Cannstatt nach Münster ist bereits heute nur einspurig durchgehend nutzbar (Abbiegespur bei MAHLE, Einfahrspur Müllverbrennung).
Der Radweg ist ein Segen für die Radler, er entlastet die Fußgänger auf dem Neckardamm und hat keine Nachteile für den Autoverkehr. Er wäre eine super Anbindung von Cannstatt über Münster/ Keefertal bis nach Mühlhausen.

Gemeinderat prüft: 
nein
861 in 2011 | Trennung Schule und Ganztagsbetreuung

Trennung Schule und Ganztagsbetreuung

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

106
weniger gut: -70
gut: 106
Meine Stimme: keine
Platz: 
861
in: 
2011

Ich bekomme mit, das bei unserer Grundschule, die auf Ganztagesbetrieb umgestellt wurde auch Schüler, die die Ganztagsbetreuung nicht benötigen daran teilnehmen müssen, während andernorts Eltern Probleme haben eine Ganztagsbetreuung zu finden.

Besser: Tagheimplätze für "Bedürftige" Kinder, die die Schüler entsprechend morgens pünktlich los schickt, Mittagessen bereitstellt und entsprechend zur Mittagsschule schickt oder eben Hausaufgaben/ Lernhilfe, Sport und Betreuung am Nachmittag anbietet. So kommen vermutlich mehr Kinder, die es brauchen in die Ganztagsbetreuung und andere müssen nicht bis zum Nachmittag an der Betreuung teilnehmen.

Gemeinderat prüft: 
nein
862 in 2011 | Einführung einer Filial- und Francisingsteuer

Einführung einer Filial- und Francisingsteuer

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

90
weniger gut: -54
gut: 90
Meine Stimme: keine
Platz: 
862
in: 
2011

Der lokale Einzelhandel wird immer mehr verdrängt durch Fillialen von Großkonzernen bzw. Francising-Unternehmen (zum Beispiel: H&M, NewYorker, BurgerKing, McDonalds, Aldi, Lidl). Um dem entgegen zu wirken und dabei noch zusätzliche Steuermittel einzunehmen, führt Stuttgart eine spezielle, maßvolle Steuer ein für Unternehmen, welche im Stadtgebiet mehrere Filialen bzw. Francisingunternehmen hat. Zur Umsetzung gäbe es zwei mögliche Alternativen: Alle Unternehmen, welche mehr als eine bestimmte Anzahl an Filialen hat (beispielsweise 5), zahlen die zusätzliche Steuer nach einem fixen Steuersatz oder die Höhe des Steuersatzes wird an die Anzahl der Filialen gekoppelt (ein Unternehmen mit beispielsweise 10 Filialen zahlt einen höheren Steuersatz als ein Unternehmen mit 5 Filialen). Durch diese zusätzliche Einnahme wäre es wiederum möglich, entweder die generelle Gewerbesteuer entsprechend zu senken oder die Einnahmen zur Haushaltskonsolidierung, für Infrastrukturmaßnahmen, für Kultur, Bildung oder Soziales zu nutzen.

Gemeinderat prüft: 
nein
863 in 2011 | Reinigung der Klassenräume durch Schüler/innen

Reinigung der Klassenräume durch Schüler/innen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

133
weniger gut: -97
gut: 133
Meine Stimme: keine
Platz: 
863
in: 
2011

Aus pädagogischen Gründen fände ich es sehr sinnvoll, wenn die Kinder die regelmäßige Reinigung ihrer Klassenräume selbst übernehmen würden. Zweimal wöchentlich eine Viertel-Stunde würde reichen: 2 Kinder wischen die Tische ab,
1 Kind leert den Papierkorb, 1 bis 2 Kinder fegen und schließlich wischen 1 bis 2 Kinder den Fußboden.

Die eingesparten Kosten sollten jedoch bei den Schulen verbleiben, zu deren freien Verfügung. Natürlich werden sich die Lehrer vehement weigern, aber vielleicht will eine Schule mal ein Pilotprojekt machen, wenn die Mittel dort zur freien Verfügung bleiben (Grundreinigung zum Beispiel Fenster putzen und Flure verbleiben beim Putzdienst).

Gemeinderat prüft: 
nein
864 in 2011 | Überdachte Abstellmöglichkeiten für Fahrräder

Überdachte Abstellmöglichkeiten für Fahrräder

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

88
weniger gut: -52
gut: 88
Meine Stimme: keine
Platz: 
864
in: 
2011

Es sollte überdachte Abstellmöglichkeiten für Fahrräder geben. Besonders an den S- und U-Bahnhaltestellen ist dies notwendig. In der Innenstadt zum Beispiel an der Bolzstraße vor den Kinos oder am Ende der Königstraße, Beginn Sofienstraße.

Eventuell ganz neues Konzept für die Fahrräder mit Videoüberwachung entwickeln. Bewachte Fahrradparkplätze fehlen gänzlich.

Gemeinderat prüft: 
nein
865 in 2011 | Ökoeffektivität bei Bauvorhaben

Ökoeffektivität bei Bauvorhaben

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

69
weniger gut: -33
gut: 69
Meine Stimme: keine
Platz: 
865
in: 
2011

Das Cradle to Cradle (Wiege zu Wiege) - Prinzip besagt, dass alle Materialien wieder verwendet werden können.

Wie die Energieeffizienz könnte auch die Ökoeffizienz ein Standard bei Bauvorhaben sein.

Gemeinderat prüft: 
nein
867 in 2011 | Sicherheit für Zweiradfahrer erhöhen, durch ordentliche Reparaturen der Straßen.

Sicherheit für Zweiradfahrer erhöhen, durch ordentliche Reparaturen der Straßen.

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

57
weniger gut: -21
gut: 57
Meine Stimme: keine
Platz: 
867
in: 
2011

Die Strassen in Stuttgart sind in einem schlechten Zustand und werden mit Bitumen ausgegossen, dies gefährdet Zweiradfahrer. Um die Sicherheit der Zweiradfahrer zu erhöhen sollten die Strassen ordentlich repariert werden, dies kommt auch den Autofahrern zu gute. Als Beispiel ist hier die die Rotenwaldstraße anzusehen.

Gemeinderat prüft: 
nein
868 in 2011 | Freizeit-Angebote für schwerbehinderte Jugendliche verbessern

Freizeit-Angebote für schwerbehinderte Jugendliche verbessern

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

57
weniger gut: -21
gut: 57
Meine Stimme: keine
Platz: 
868
in: 
2011

Integration, Inklusion, familienfreundliche Stadt?
Es fehlen (Freizeit- und Ferien-) Angebote der Stadt Stuttgart für Jugendliche mit Handicap.
Die Angebote von zum Beispiel der Lebenshilfe sind ausschließlich für Behinderte, und darüber hinaus sehr teuer. Wenn sich Stuttgart "familienfreundlich" auf die Fahnen schreibt, muss dies auch für Kinder und Jugendliche mit Behinderung gelten. Diese Kinder und Jugendlichen haben ein Recht auf Teilhabe (UN-Behindertenkonvention ist in Deutschland 2008 in Kraft gesetzt worden!)

Gemeinderat prüft: 
nein
869 in 2011 | Förderung von Bildung und Familien

Förderung von Bildung und Familien

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

61
weniger gut: -25
gut: 61
Meine Stimme: keine
Platz: 
869
in: 
2011

Mehr Kindergärten, bessere Ausstattung bzw. mehr Lehrer für die Schulen (in der Grundschule Mühlhausen eine Katastrophe),

Gemeinderat prüft: 
nein
870 in 2011 | Projekt Verwirklichung - Neubau der Schule für Körperbehinderte Stuttgart Vaihingen

Projekt Verwirklichung - Neubau der Schule für Körperbehinderte Stuttgart Vaihingen

|
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

65
weniger gut: -29
gut: 65
Meine Stimme: keine
Platz: 
870
in: 
2011

Ich möchte dringend darauf hinweisen, dass die Schüler und alle Mitarbeiter der Schule für Körperbehinderte mit vermindertem Raumangebot, durch die Schließung eines ganzen Gebäudekomplexes auskommen müssen. Zur Zeit wird mit Interimslösungen etwas Abhilfe geschaffen. Damit wieder eine gute und entspanntere Lern- und Arbeitsatmosphäre geschaffen werden kann ist es ganz wichtig, dass der gut geplante Neubau bald Wirklichkeit wird. Der Traum einer schönen Schule!!!

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Der Baubeschluss für den Ersatz- und Erweiterungsbau ist derzeit in Vorbereitung. Die Baumaßnahme beginnt voraussichtlich im März 2013, die Fertigstellung ist für Ende 2014 vorgesehen, die Inbetriebnahme im Frühjahr 2015.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Ersatz- und Erweiterungsbau der Schule für Körperbehinderte wurde mit Kosten von 16,93 Mio. € beschlossen. Die Maßnahme soll im März 2013 begonnen und voraussichtlich bis November 2014 abgeschlossen werden.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
393 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 421 (CDU), 526 (SPD), 726 (SÖS und LINKE), 795 (Die REPUBLIKANER)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/58fe28621e874409c125794b004d14ec?OpenDocument">GRDrs 779/2011</a>
871 in 2011 | Wärme- bzw. Kältedämmung der Pfaffenwaldschule

Wärme- bzw. Kältedämmung der Pfaffenwaldschule

|
Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

58
weniger gut: -22
gut: 58
Meine Stimme: keine
Platz: 
871
in: 
2011

Im Obergeschoss der Pfaffenwaldschule ist es im Winter sehr kalt und im Sommer sehr warm, von 8 bis 39 Grad, da kann weder ein Lehrer vernünftig arbeiten noch die Kinder vernünftig lernen. Hier gehört dringend eine Lösung in welcher Form auch immer her.

Gemeinderat prüft: 
nein