Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2011

229 in 2011 | Abenteuerspielplatz für ältere Kinder 8 bis 14 Jahre

Abenteuerspielplatz für ältere Kinder 8 bis 14 Jahre

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
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Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

148
weniger gut: -33
gut: 148
Meine Stimme: keine
Platz: 
229
in: 
2011

Die bisherigen Spielplätze haben als Zielgruppe kleiner Kinder. Für Ältere fehlen attraktive Angebote wie Klettern (Kletterwand oder ähnliches), Bäume zum Besteigen, größere Kletterburgen mit Durchgängen, Seilen, Netzen usw.
Ein solcher Spielplatz in Ludwigsburg auf der Bärenwiese vor dem Schloss. Mögliche Standorte in Stuttgart wären im Schloßgarten, im Killesberg oder im Rosensteinpark möglich.

Gemeinderat prüft: 
nein
230 in 2011 | Fußgängerüberwege Brückenstraße – Wilhelmsbrücke in beide Richtungen Sicherer Verkehrsweg für unsere Kinder in der Neckartalstraße, Haltestelle Rosensteinbrücke

Fußgängerüberwege Brückenstraße – Wilhelmsbrücke in beide Richtungen Sicherer Verkehrsweg für unsere Kinder in der Neckartalstraße, Haltestelle Rosensteinbrücke

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

142
weniger gut: -28
gut: 142
Meine Stimme: keine
Platz: 
230
in: 
2011

Wir schlagen eine veränderte Verkehrsführung an den Fußgängerüberwegen Brückenstraße – Wilhelmsbrücke in beide Richtungen vor, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

Warum wollen wir das?

Wir möchten, dass unsere Kinder zu selbständigen Bürgern heranwachsen.
Unsere Kinder können ihre Selbständigkeit nur in einem sicheren Umfeld erlangen.
Zur Selbständigkeit gehört die zunehmende eigenständige Teilnahme am Straßenverkehr.
Das lässt die bisherige Verkehrsführung nicht zu.

Unser Ziel ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit an diesen Fußgängerüberwegen.

Es kommt dort immer wieder zu Situationen, die Kinder reizen, spontan und unüberlegt zu handeln. Besonders dann, wenn Erwachsene die Straße überqueren obwohl die Fußgängerampel rot ist und das Warnblinklicht der Straßenbahn leuchtet. Die Rotphase ist zu lang, die Grünphase ist zu kurz und das Warnblinklicht der Straßenbahn leuchtet immer wieder auf, auch wenn keine Straßenbahn vorüberfährt. Kinder folgen den Erwachsenen und dabei kommt es immer wieder zu schlimmen Unfällen an diesem Überweg. Außerdem ist der Wartebereich an den Ampeln für Eltern mit Kindern zu eng (Kinderwagen, Fahrrad usw.)

Konkrete Vorschläge für eine sichere Verkehrsführung:

Geänderte Verkehrsführung vorzugsweise durch eine geänderte Ampelschaltung oder durch einen Zebrastreifen und Vergrößerung der Verkehrsinseln und des Wartebereichs. D. h. Konkret:

Vorschlag 1:

1. Vergrößerung der Verkehrsinseln und des Wartebereichs an den Ampeln im Bereich der Haltestelle.
2. Verlängerung der Grünphase Richtung Remseck, damit die Fußgänger die Straße in einem Zug überqueren können.
3. Überprüfung und Optimierung der Warnblinklichtschaltung für die Staßenbahn, um Fehlschaltungen zu vermeiden.

Vorschlag 2:

1. siehe Vorschlag 1
2. Fußgängerampel Richtung Remseck durch einen Zebrastreifen ersetzen, um Wartezeiten zu vermeiden.
3. siehe Vorschlag 1

Vorschlag 3:

1. Fußgängerüberweg Brückenstraße – Wilhelmsbrücke im Bereich der Haltestelle abschaffen.
2. Grünphase Fußgängerüberweg Brückenstraße - Wilhelmsbrücke auf der gegenüberliegenden Brückenstraßenseite verlängern und ein Warnblinklicht für die Straßenbahn installieren.

3. Grünphase Fußgängerüberweg an der Haltestelle Richtung Stuttgart Mitte verlängern.

Eltern und MitarbeiterInnen
KITA Brückenstraße 45 A

Gemeinderat prüft: 
nein
231 in 2011 | Bürgersteige absenken

Bürgersteige absenken

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

158
weniger gut: -44
gut: 158
Meine Stimme: keine
Platz: 
231
in: 
2011

Die Bürgersteige sollen vor allem in der Innenstadt aber auch in den
Außenbezirken abgesenkt werden, damit Rollstuhlfahrer besser darüber
fahren können.

Gemeinderat prüft: 
nein
232 in 2011 | Freie Fahrt für Hortkinder

Freie Fahrt für Hortkinder

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

168
weniger gut: -54
gut: 168
Meine Stimme: keine
Platz: 
232
in: 
2011

Schüler, die einen Hort oder eine altersgemischte Tageseinrichtung für Kinder besuchen, müssen in öffentlichen Verkehrsmittel bezahlen.
Dies macht es Einrichtungen schwer, Ausflüge für die Kinder zu planen. Selbst kostengünstige Ausflüge innerhalb von Stuttgart werden so zu fast unbezahlbaren Ausflügen.
Daher bitte ich:
Stellt die Schulkinder, die eine Tageseinrichtung für Kinder besuchen von den Kosten für öffentliche Verkehrsmittel frei.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Ein entsprechender Haushaltsantrag wurde vom Gemeinderat abgelehnt. Der VVS wird das Thema Einführung einer generellen netzweiten Gültigkeit des Scool-Abos in enger Abstimmung mit den öffentlichen Finanzierungsträgern in die anstehenden Gespräche zur Tarifentwicklung 2013 einbringen. Damit würde sich die Problematik bei Klassenausflügen und sonstigen schulischen Veranstaltungen weiter entspannen. Ca. 50% der Schüler nutzen schon heute das Scool-Ticket. Generell gilt deutschlandweit im ÖPNV, dass Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres kostenfrei befördert werden. Zudem hat der VVS vor einigen Jahren die Regelung eingeführt, wonach Kindergartengruppen generell kostenfrei fahren dürfen, ausgenommen Erzieher/innen und Begleitpersonen.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
745 (SÖS und LINKE), 838 (SÖS und LINKE)
233 in 2011 | Rollstuhl- und Behindertenfreundliches Stuttgart

Rollstuhl- und Behindertenfreundliches Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

132
weniger gut: -18
gut: 132
Meine Stimme: keine
Platz: 
233
in: 
2011

- Schaffung von deutlich mehr Rollstuhlgerechten oder Behindertengerechten Wohnungen (aus eigener Erfahrung weiß ich, was es heißt, jahrelang ohne Hilfe die eigene Wohnung nicht mehr verlassen zu können, da kein geeigneter und bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung steht und somit ein selbständiges Leben kaum mehr möglich ist).
Vermehrte Absenkung von Gehsteigen oder Anbringung geeigneter Rampen (die kleinen Teerklumpen, die man immer wieder als Rampen-Ersatz im Stadtgebiet findet, sind meist denkbar ungeeignet, da zu schmal und somit schlecht befahrbar, oft finden sich auch deutlich zu steile Rampen).
Schaffung von Rollstuhlgerechten Haltestellen welche problemlos nutzbar sind
Ausschilderung von Rollstuhlgeeigneten Wegen um endlose Rundfahrten zu vermeiden, dies wäre sicher auch eine große Hilfe für Touristen
Diese Auflistung könnte noch um vieles erweitert werden (Ausbesserung stark geschädigter Straßenbeläge, Barrierefreie Zugänge in Läden und in öffentlichen Gebäuden...) und dient oft nicht nur Rollstuhlfahrern und anderen Behinderten sondern auch älteren Mitbürgern oder Eltern mit Kinderwagen.
Insbesondere bei Schaffung von neuen Haltestellen, Gebäudezugängen usw. sollte es doch möglich sein, diese Gegebenheiten schon bei der Planung zu berücksichtigen ohne dass hierdurch zwingend deutlich höhere Kosten entstehen müssen. Integration lässt sich oft schon durch kleine Schritte erreichen oder verbessern.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Einhaltung der Vorgaben der Landesbauordnung für barrierefreies Wohnen werden durch das städtische Baurechtsamt überprüft und gegebenenfalls auftretende Unregelmäßigkeiten abgestellt.

Bei der Planung von öffentlichen Gebäuden und sonstigen öffentliche Baumaßnahmen werden seit langem die Belange von körperlich eingeschränkten Mitbürgern im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften beachtet und die notwendigen Maßnahmen bei der Ausführung auch umgesetzt.

Darüber hinaus hat der Gemeinderat für die nächsten 3 Jahre je 100.000 € beschlossen, um drei Stadtbahnhaltestellen barrierefrei zu gestalten (Österreichischer Platz; Türlenstraße und Maybachstraße).

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Einhaltung der Vorgaben der Landesbauordnung für barrierefreies Wohnen werden durch das städtische Baurechtsamt überprüft und gegebenenfalls auftretende Unregelmäßigkeiten abgestellt. Bei der Planung von öffentlichen Gebäuden und sonstigen öffentliche Baumaßnahmen werden seit langem die Belange von körperlich eingeschränkten Mitbürgern im Rahmen der geltenden gesetzlichen Vorschriften beachtet und die notwendigen Maßnahmen bei der Ausführung auch umgesetzt. Darüber hinaus hat der Gemeinderat für die nächsten 3 Jahre je 100.000 € beschlossen, um drei Stadtbahnhaltestellen barrierefrei zu gestalten (Österreichischer Platz; Türlenstraße und Maybachstraße).
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
767 (SÖS und LINKE)
234 in 2011 | Rauchverbot auf Spielplätzen durch Verbotsschilder aussprechen

Rauchverbot auf Spielplätzen durch Verbotsschilder aussprechen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

145
weniger gut: -31
gut: 145
Meine Stimme: keine
Platz: 
234
in: 
2011

Ich würde es mir wünschen, wenn auf allen Stuttgarter Spielplätzen Rauchverbotsschilder aufgestellt werden. Ob die Stadt ein Rauchverbot dort aussprechen darf, kann ich leider nicht beurteilen (siehe dazu auch den Artikel in den Stuttgarter Nachrichten vom 7.4.11: http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.rauchfreie-zonen-raucher-au...). Wenn die Stadt tatsächlich kein Hausrecht auf Spielplätzen hat (was ich mir eigentlich nicht vorstellen kann), dann könnte dies vom Stuttgarter Stadtrat so abgeändert werden, damit die Stadt auf Spielplätzen das Hausrecht erhält und Raucher darauf hinweist, dass der Zigarettenqualm und vor allen Dingen die Kippen als Hinterlassenschaften im Spielsand nicht nur unerwünscht sondern hochgradig gefährlich sind. Eigentlich sollte man von Eltern soviel Verständnis erwarten, die Realität sieht leider anders aus... Wer rauchen will, kann dies gerne tun, aber bitte nicht auf Spielplätzen! Hinweisschilder, würden aus meiner Sicht bereits erheblich dazu beitragen, dass das Rauchen dort eingestellt oder zumindest stark eingedämmt wird. Oder wer stellt sich schon gerne, mit einer Zigarette im Mund, auf einen Spielplatz neben ein Rauchverbotsschild?

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Satzung befindet sich derzeit noch in der Abstimmung mit den beteiligten Ämtern. Ein Gemeinderatsbeschluss ist für April/Mai 2013 geplant.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Aufstellen von Rauchverbotsschildern wurde innerhalb der Haushaltsberatungen beantragt. aufgrund der begrenzten Finanzmittel haben die Fraktionen jedoch andere Prioritäten gesetzt. Die Stadt wird 2012 eine Satzung für Grün- und Spielflächen erlassen, in der auch das Rauchverbot auf Spielplätzen geregelt sein wird.
wird teilweise umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
440 (CDU)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/de7bb1b6041fe0eac125796800634116?OpenDocument">GRDrs 1214/2011</a>
236 in 2011 | Fahrradwege beschildern

Fahrradwege beschildern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

145
weniger gut: -32
gut: 145
Meine Stimme: keine
Platz: 
236
in: 
2011

Die Fahrradwege in und um Stuttgart sind nicht (ausreichend) vorhanden und beschildert. Bei den Radwegen im Wald sind überhaupt keine Wegweiser vorhanden.

Ein Spareffekt würde dadurch entstehen, dass es bei einer ordentlichen Beschilderung bzw. Ausbau von Radwegen mehr Menschen auf das Fahrrad umsteigen würden und dadurch weniger Autos auf den Straßen fahren würden und damit müsste es weniger in die Straßenerneuerung investiert werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
237 in 2011 | Monatstickets für Kurzstrecken einführen.

Monatstickets für Kurzstrecken einführen.

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

143
weniger gut: -31
gut: 143
Meine Stimme: keine
Platz: 
237
in: 
2011

Die SSB sollte auch Monats-/Jahreskarten anbieten die keine Zone sondern eine Kurzstrecke beinhalten.
Zur Erklärung: Ich muß ca. 14 mal in der Woche von der Haltestelle Salamanderweg Zone 20 zur Haltestelle Siedlung Zone 36 fahren. Dies ist jedesmal eine Kurzstrecke. Aber nicht immer habe ich das passende Kleingeld oder die Zeit ein Ticket zu lösen, da die Bahn gerade einfährt. Ein Monatskarte für einen solchen Fall (Zonenübergreifende Kurzstrecke) wäre da super und ist kostenneutral und sicher kundenfreundlich.

Gemeinderat prüft: 
nein
238 in 2011 | Behindertengerechter Zugang der U9 am Hauptbahnhof

Behindertengerechter Zugang der U9 am Hauptbahnhof

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

144
weniger gut: -32
gut: 144
Meine Stimme: keine
Platz: 
238
in: 
2011

Die U-Bahn-Linie 9 nach Botnang hat am Hauptbahnhof keinen
behindertengerechten Zugang.

Gemeinderat prüft: 
nein
239 in 2011 | Schwimmbad mit Cabrio-Dach in Weilimdorf

Schwimmbad mit Cabrio-Dach in Weilimdorf

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Stadtbezirk: 
Weilimdorf
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

191
weniger gut: -79
gut: 191
Meine Stimme: keine
Platz: 
239
in: 
2011

Der Jugendrat Weilimdorf hat bereits beim letzten Haushaltsplan Planungsmittel für ein Freibad mit Cabriodach beim Gemeinderat beantragt. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt. Da es aber nun klar ist, dass das Schwimmbad in Feuerbach renoviert werden muss und die Kosten zwischen 4 bis 9 Millionen Euro geschätzt werden, ist es unserer Meinung nach sinnvoller, erst einmal zu überprüfen, was ein Neubau eines Bades in Weilimdorf kosten würde.

Es gibt bereits eine Fläche im Flächennutzungsplan die bereits für ein Schwimmbad vorgesehen ist. Weilimdorf ist zudem drittgrößter Stadtbezirk mit über 30.000 Einwohnern. Außerdem könnte das Bad mit Cabriodach auch im Winter für den Schulsport genutzt werden.
Vielen Dank für Ihre Unterstützung
Markus Keilbach
Sprecher Jugendrat Weilimdorf

Hinweise der Verwaltung: 

Hinweis der Moderation: Ein Cabriodach kann je nach Wetterlage geöffnet oder geschlossen werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
240 in 2011 | Mittagessen in städtischen KiTas und Horten verbessern

Mittagessen in städtischen KiTas und Horten verbessern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

134
weniger gut: -23
gut: 134
Meine Stimme: keine
Platz: 
240
in: 
2011

Seit das Mittagessen in unserer KiTa/ Hort auf Cook-and-Chill umgestellt worden ist, hat sich die Qualität des Essens extrem verschlechtert. Trotz Beschwerden seitens der Eltern und der ErzieherInnen wurden keine Verbesserungen vorgenommen.

Wenn Kinder, die vorher das vom Koch in der Einrichtung gekochte Essen mit Freude gegessen haben, jetzt halb verhungert heimkommen oder noch schlimmer: über Übelkeit wegen des ekligen Essens klagen, dann sind diese Einsparungen an der falschen Stelle gemacht worden und sollten rückgängig gemacht werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
241 in 2011 | Menschengerechter Nahverkehr: Kostenloser Nahverkehr für Kinder und Jugendliche

Menschengerechter Nahverkehr: Kostenloser Nahverkehr für Kinder und Jugendliche

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

174
weniger gut: -63
gut: 174
Meine Stimme: keine
Platz: 
241
in: 
2011

Wir sind eine 6-köpfige Familie und nutzen intensiv den öffentlichen Nahverkehr. Wir alle haben Zeitkarten, aufgrund häufiger schulischer oder beruflichen Veränderungen in wechselnden Varianten. Bei dem Wirrwarr aus Tarifzonen, Zeitbeschränkungen, unterschiedlichen Ferientagen an Stuttgarter Schulen, Übergangs- oder Anschlusskarten kommt es daher immer wieder vor, dass wir unversehenerweise "schwarz" fahren. Nicht mutwillig, sondern aus Vergesslichkeit oder Überforderung.

So geschah es z.B. unserer Tochter, dass sie ihre ergänzende Stempelkarte wegen der anruckelnden Straßenbahn nicht schnell genug in den Stempler schieben konnte und es dann nicht mehr durfte, weil der Kontrolleur dazwischen ging. Ja, unsere Kinder waren des öfteren gefundene Opfer für die Kopfgeldjäger von SSB oder VVS. Zuerst der Schock, daheim dann die Tränen und auf der Beschwerdestelle der Ärger. Und nicht immer war es bloß mit der Verwaltungsgebühr abgetan. Ungerecht war es eigentlich immer. Das Gefühl dass Kinder, Schüler und ehrliche Nahverkehrsnutzer hier irgendwie kriminalisiert werden bleibt. Kinderfreundlich ist es auf keinen Fall.

Deshalb schlage ich vor: Freie Fahrt für Kinder, Jugendliche, Schüler und Auszubildende im öffentlichen Stuttgarter Nahverkehr.

Wie kann das finanziert werden? Ganz einfach: Streichen Sie sämtliche direkten oder indirekten Gelder für das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21. Denn dieses Projekt bringt uns Stuttgartern keinen Nutzen. Im Gegenteil. Abgesehen von den schlechteren Verbindungen, werden wir in eine unmenschliche Hektik getrieben und zusätzlichen Gefahren ausgesetzt. Für Kinder, Familien, ältere und behinderte Menschen ist Stuttgart 21 eine Katastrophe. Dieses Bahnhofsprojekt ist nicht menschengerecht.

Lassen Sie uns deshalb einen kinderfreundlichen und menschengerechten Nahverkehr entwickeln - und beginnen wir mit der "Freien Fahrt" im Nahverkehr für die heranwachsende Generation - und vielleicht sogar einmal für alle Stuttgarter.

Und wie könnte die Zukunft einmal aussehen, ein wirkliches Stuttgart 21? Freie Fahrt für alle, eine fast autofreie Stadt - und wieder gute Luft. Das wäre ein wirklich grünes Projekt - und ein Zeichen.

Gemeinderat prüft: 
nein
242 in 2011 | Papier und Porto sparen

Papier und Porto sparen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

122
weniger gut: -12
gut: 122
Meine Stimme: keine
Platz: 
242
in: 
2011

Die Stadt sollte ein leistungsfähiges Dokumentenverwaltungssystem einsetzten. Damit sollten Politik und Verwaltung Dokumente schnell und sicher austauschen. So könnten zum Beispiel Sitzungsunterlagen für Gemeinderäte oder Bezirksbeiräte nicht per Post, sondern digital zugestellt werden. Dies würde viel Papier und Porto sparen, da nicht alles in gedruckter Form vorliegen muss.
Auch eine Wahlmöglichkeit, ob Sitzungsunterlagen, per Post oder elektronisch zugestellt werden sollen, wäre denkbar.

Gemeinderat prüft: 
nein
243 in 2011 | FairTrade Produkte bevorzugen!

FairTrade Produkte bevorzugen!

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

141
weniger gut: -31
gut: 141
Meine Stimme: keine
Platz: 
243
in: 
2011

Die Landeshauptstadt Stuttgart sollte bei Ausschreibungen und Beschaffung von Verbrauchsmaterial fair gehandelte Produkte bevorzugen.

Gemeinderat prüft: 
nein
244 in 2011 | Weniger Einkaufszentren, mehr kleine Läden – auch in der Stadtmitte

Weniger Einkaufszentren, mehr kleine Läden – auch in der Stadtmitte

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

135
weniger gut: -25
gut: 135
Meine Stimme: keine
Platz: 
244
in: 
2011

In Stuttgart gibt es zu viel Einkaufszentren, die große Läden beherbergen, welche in jeder Stadt zu finden sind. Das macht eine Stadt austauschbar und gesichtslos. Kleine Boutiquen und Läden machen die Innenstadt attraktiv. Genauso natürlich nette Kneipen und gute Gastronomie (keine Ketten). Daher plädiere ich für bezahlbare Mieten für Kleinunternehmer, die sich in der Stadtmitte ansiedeln wollen.

Gemeinderat prüft: 
nein
245 in 2011 | Nesenbach aus dem Untergrund herausholen

Nesenbach aus dem Untergrund herausholen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

137
weniger gut: -27
gut: 137
Meine Stimme: keine
Platz: 
245
in: 
2011

Da Stuttgart im Zentrum leider nicht an einem größeren Fließgewässer liegt, sollte der gedeckelte Nesenbach nach Möglichkeit wieder an die Oberfläche gebracht werden. Dies eröffnet städtebaulich eine enorme Lebensqualitätsverbesserung.
Nicht umsonst sind in anderen Städten gerade Bach-und Flussbereiche gesäumt von Cafes und Tourismus.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Aufgrund des Bauablaufes erfolgt die Realisierung voraussichtlich erst 2015.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Bau der kompletten Bachwasserleitung zwischen Kaltental und Unteren Schlossgartenanlagen kann nach Bereitstellung der Mittel erst nach dem Bau des neuen Hauptsammlers für den Nesenbach im Zuge von Stuttgart 21 (ca. 2014) durchgeführt werden. Dies setzt eine entsprechende Beschlussfassung durch den Gemeinderat voraus.
Gemeinderat entscheidet später

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
514 (SPD)
246 in 2011 | Wiederaufbau des Nordflügels am Hauptbahnhof Stuttgart und Etablierung eines S21/K21-Museums

Wiederaufbau des Nordflügels am Hauptbahnhof Stuttgart und Etablierung eines S21/K21-Museums

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

227
weniger gut: -117
gut: 227
Meine Stimme: keine
Platz: 
246
in: 
2011

Die Stadt Stuttgart sollte städtebaulich Vorbildfunktion zeigen: Beim Engagement des Wiederaufbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs sollte sich die Stadt beteiligen, in dem sie frühzeitig auf die Bahn mit diesem Anliegen zugeht, in dem sie die Bürgerinnen und Bürger zu diesem Vorhaben anhört und diese in der gesamten Planungsphase mit einbezieht. Im neuen Nordflügel soll ein Museum zur geschichtlichen Bewältigung des Themas S21 entstehen.

Gemeinderat prüft: 
nein
247 in 2011 | Fahrradwege

Fahrradwege

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

147
weniger gut: -37
gut: 147
Meine Stimme: keine
Platz: 
247
in: 
2011

Es sollen Fahrradwege gebaut werden, durch die man vom Stuttgarter Osten
- in den Buchwald kommt
- an den Neckar (Wilhelma) kommt
- in die Innenstadt (Hauptbahnhof, Schlossplatz) kommt.

Diese Fahrradwege sollten miteinander verbunden werden.

Wichtig: Die Fahrradwege dürfen sich nicht nur auf ein paar Meter beschränken, sondern müssen so angelegt sein, dass längere Fahrten möglich sind.

Gemeinderat prüft: 
nein
248 in 2011 | Sicherer Verkehrsweg für unsere Kinder in der Brückenstraße Erhöhung der Aufenthaltsqualität im Stadtviertel

Sicherer Verkehrsweg für unsere Kinder in der Brückenstraße Erhöhung der Aufenthaltsqualität im Stadtviertel

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

146
weniger gut: -37
gut: 146
Meine Stimme: keine
Platz: 
248
in: 
2011

Wir schlagen eine Verkehrsberuhigung durch eine übersichtlichere Verkehrsgestaltung für die Brückenstraße vor.

Warum wollen wir das?

Wir möchten, dass unsere Kinder zu selbständigen Bürgern heranwachsen.
Unsere Kinder können ihre Selbständigkeit nur in einem sicheren Umfeld erlangen.
Zur Selbständigkeit gehört die zunehmende eigenständige Teilnahme am Straßenverkehr.
Das lässt die bisherige Verkehrsgestaltung nicht zu.

Unser Ziel ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Brückenstraße.

Ein weiteres Ziel ist die Erhöhung der Aufenthaltsqualität im Wohnviertel.

Abgesehen von den verkehrstechnischen Mängeln, ist die Brückenstraße nicht schön anzusehen. Die Entwicklung der Wohnqualität im Viertel wird durch die bisherige Verkehrsgestaltung verhindert.

Uns ist bewusst, dass die Umgestaltung des Straßenbereichs keine kostengünstige Lösung ermöglicht.

Die Gehwege sind in beiden Richtungen teilweise sehr eng und nur mit großer Vorsicht passierbar. Durch Hausecken, Treppenstufen und Geländer sind die Wege stellenweise nur einseitig begehbar. Fußgänger müssen aufeinander warten, um passieren zu können. Wenn Müllberge den Weg versperren, muss die Straßenseite gewechselt werden. Die Querstraßen sind besonders auf der linken Seite schlecht einsehbar. Für Kinder, die den Straßenverkehr erst kennen lernen und auf einige Gefahren noch nicht gefasst sind, ist das eine unzumutbare Situation.

Konkrete Vorschläge für eine Umgestaltung der Verkehrswege:

1. Verbreiterung der Gehwege auf beiden Seiten. Die Verbreiterung ist auf jeden Fall im vorderen Straßenbereich, Ecke Neckartalstraße bis Spielstraße auf beiden Seiten notwendig.
2. Verengung der Fahrspuren. Die Breiten der Fahrspuren sind aus der Abschaffung der vierspurigen Verkehrsführung entstanden. Damit ist eine Verengung der Fahrpuren längst überfällig.
3. Die Fußgängerampeln sollten auf Verlangen schneller grün werden.
4. Geschwindigkeitsbegrenzung auf 40 km/h für den Fall, dass die automatische Verlangsamung des Verkehrs durch die Verengung der Fahrbahnen nicht ausreichen sollte.
5. Montage von Verkehrsschildern „Vorsicht Kinder“ auf Höhe der KITA Brückenstraße 45 A in beide Richtungen.

Eltern und MitarbeiterInnen
KITA Brückenstraße 45 A

Gemeinderat prüft: 
nein
249 in 2011 | Echte Hausmeister

Echte Hausmeister

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Schulen, Bildung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

122
weniger gut: -13
gut: 122
Meine Stimme: keine
Platz: 
249
in: 
2011

Die Stadt Stuttgart sollte wieder zum alten Hausmeistermodell an Schulen zurückkehren, bei dem ein Hausmeister für die Schule zuständig ist. Dieser sollte wieder direkt für die Einstellung von Reinigungspersonal und vergabe von kleinen Gewerken zuständig sein. Zunächst ist es zwar billiger Reinigungspersonal über Reinigungsfirmen und Arbeiter über Supunternehmer zu erhalten, die ihre Arbeiter ausbeuten können, auf lange Sicht leidet jedoch die Gebäude darunter, dass keiner mehr zuständig ist. Zum Glück werden noch ein paar Schulen von idealistischen Hausmeistern betreut. Auch die Sicherheit insbesondere Datensicherheit ist hier stark gefährtet, da kurzzeitig beschäfftigten und untertariflich bezahlten Reinigungs- und Fachkräften oftmals der Generalschlüssel anvertraut wird.

Gemeinderat prüft: 
nein
250 in 2011 | Historisches Herzstück für die vielfältige Nutzung durch Weilemer Bürger erhalten: Altes Rathaus und Schule

Historisches Herzstück für die vielfältige Nutzung durch Weilemer Bürger erhalten: Altes Rathaus und Schule

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Stadtbezirk: 
Weilimdorf
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

131
weniger gut: -22
gut: 131
Meine Stimme: keine
Platz: 
250
in: 
2011

2010 haben bereits über 2.500 Bürger durch ihre Unterschrift den Erhalt des Alten Schulhauses und des Alten Rathauses für die Weilemer gefordert. Vielfältige Nutzung ist möglich, zum Beispiel durch die Kindergruppe Regenbogen, einen Schülerhort, Räume für Vereine, Heimatmuseum und anderes.

Das Sanierungs-Konzept erspart nicht nur den Bau neuer Räumlichkeiten. Die Identifikation mit "Heimat und Geschichte" wird ermöglicht und durch die Begegnung junger und älterer Menschen wird Gemeinschaft erlebt und gelebt und damit ein Beitrag zum "Wohlfühl-Bezirk" geleistet.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Informationen werden derzeit eingeholt.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Sanierung der Alten Schule und des Alten Rathaus in Weilimdorf wurden 2012 789.000 € bewilligt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
379 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 460(CDU), 614(Freie Wähler); (FDP)
251 in 2011 | Linie 13 bis 21 Uhr in den Giebel fahren lassen

Linie 13 bis 21 Uhr in den Giebel fahren lassen

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Stadtbezirk: 
Weilimdorf
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

123
weniger gut: -14
gut: 123
Meine Stimme: keine
Platz: 
251
in: 
2011

Die Betriebszeiten der Linie 13 bis Giebel entsprechen bei weitem nicht dem Bedarf im Berufsverkehr. Die Arbeitszeiten haben sich stark verändert, so dass man keinesfalls um acht Uhr morgens und 18.00 Uhr abends vom Ende des Berufsverkehrs sprechen kann.

Gemeinderat prüft: 
nein
252 in 2011 | Instandhaltung vor Neuinvestitionen

Instandhaltung vor Neuinvestitionen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

124
weniger gut: -16
gut: 124
Meine Stimme: keine
Platz: 
252
in: 
2011

Die Stadt hat leider in den letzten Jahren versäumt, ihre Infrastruktur zu pflegen. Schulen, Kindergärten, Straßen, Bäder - fast alle öffentlichen Einrichtungen - befinden sich in einem teilweise jämmerlichen Zustand.
Deshalb ist bei der Aufstellung des Haushalts konsequent darauf zu achten, dass Reparatur und Erhaltung des Bestehenden Priorität vor Neubau-Investitionen bekommen.

Gemeinderat prüft: 
nein
253 in 2011 | Sommerferienprogramm für KiGa-Kinder

Sommerferienprogramm für KiGa-Kinder

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

140
weniger gut: -32
gut: 140
Meine Stimme: keine
Platz: 
253
in: 
2011

Die meisten Kindergärten haben in den Schulferien ebenfalls mehrere Wochen geschlossen. Das Sommerferienprogramm der Stadt ist allerdings zu 99 Prozent auf Schulkinder ausgerichtet, auch die Waldheime und die Kinderhäuser der Stadt bieten keine Aktionen für Kindergartenkinder. Neben fehlenden alternativen Betreuungen in den Ferienzeiten fehlen also auch Beschäftigungsmöglichkeiten für kleinere Kinder. Gerade das Alter zwischen 3 und 6 ist im städtischen Angebot unterrepräsentiert. Hier sollten(durchaus kostenpflichtige!) Angebote für diese Altersgruppe geschaffen werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
254 in 2011 | Begrünung von grauen Abgrenzungsflächen in der Straßenmitte / am Straßenrand

Begrünung von grauen Abgrenzungsflächen in der Straßenmitte / am Straßenrand

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

126
weniger gut: -18
gut: 126
Meine Stimme: keine
Platz: 
254
in: 
2011

Viele der Abgrenzungen in der Straßenmitte oder am Straßenrand bestehen aus grauen Flächen aus Pflastersteinen, zwischen denen das Unkraut wuchert.

Diese Flächen könnten in Grünflächen umgewandelt werden (unter Aussparung bestehender Fußgänger- / Fahrradüberwege), wie dies z.B. an der Heilbronner Str. Höhe Pragfriedhof der Fall ist. Dies müssen keine pflegeintensive Blumenbeete sein, sondern einfache Gräser und/oder Wildkräuter, welche vermutlich noch nicht mal gegossen werden müssen.

Positive Effekte könnten eine Verringerung der Luftverschmutzung sein, zudem speichern die Gräser weniger Wärme als die grauen Steine, was zu einem besseren Stadtklima führen könnte. Zudem wirken die Grünflächen angenehmer als die von Unkraut überwucherten Steine.

Gemeinderat prüft: 
nein
255 in 2011 | Leerstandsabgabe zur Aktivierung innerstädtischer Flächen

Leerstandsabgabe zur Aktivierung innerstädtischer Flächen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

134
weniger gut: -26
gut: 134
Meine Stimme: keine
Platz: 
255
in: 
2011

Die Stadt soll eine Leerstandsabgabe oder Leerstandssteuer für alle Immobilien einführen. Diese Maßnahme aktiviert Flächen für Wohnen, Gewerbe und Industrie und stärkt die Innenentwicklung (verhindert Flächenfraß). Die Eigentümer sind damit stärker bemüht, Flächen zu vermarkten oder umzunutzen. In jedem Fall profitiert hiervon die Stadt durch Einnahmen und sinkende Kosten bei Management des Leerstands.

Oftmals werden leerstehende Gewerbeflächen als Abschreibungsobjekte
gehalten und die Motivation, sie einer Nutzung zu zuführen, ist nicht besonders ausgeprägt. Leidtragende dieser Entwicklung sind die Kommunen, deren Bemühungen zur Belebung der Innenstädte dadurch konterkariert werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
256 in 2011 | Einsparungen bei der Stuttgart Tour für Touristen

Einsparungen bei der Stuttgart Tour für Touristen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

132
weniger gut: -24
gut: 132
Meine Stimme: keine
Platz: 
256
in: 
2011

Da der Stuttgart Tour Bus in der Regel nur mit 5, höchstens 10 Personen besetzt ist, würde in der Regel auch ein Kleinbus reichen. So würden weitere Kosten gespart und die Umwelt (Stuttgart ist bei Feinstaub schon über der Höchstgrenze hinaus) geschont werden.
Für das Wochenende (aber auch da fuhr er meist sehr leer) oder für angemeldete Gruppen, könnte dann wieder der große Bus eingesetzt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
257 in 2011 | Verbot von Spielhallen auf dem Gebiet der Stadt Stuttgart

Verbot von Spielhallen auf dem Gebiet der Stadt Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

143
weniger gut: -35
gut: 143
Meine Stimme: keine
Platz: 
257
in: 
2011

Verbot (soweit rechtlich möglich) ist anzustreben,
- aus städtebaulicher Sicht
- zur Suchtprävention
- zu Verhinderung eines weiteren Einzelhandelssterbens in den Stadtteilen

Gemeinderat prüft: 
nein
258 in 2011 | Bäume nicht nur neu pflanzen, sondern auch bestehende pflegen.

Bäume nicht nur neu pflanzen, sondern auch bestehende pflegen.

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

119
weniger gut: -11
gut: 119
Meine Stimme: keine
Platz: 
258
in: 
2011

Bei uns in der Bismarckstraße sind einige Bäume krank bzw. kränkeln seit Jahren. Auf meine Bitte, sich darum zu kümmern, erfuhr ich vom Garten- und Friedhofsamt, dass für die Pflege bestehender Bäume kein Geld da sei. Manchmal würde ein Rückschnitt oder das Ausdünnen der umgebenden Pflanzen schon viel helfen, aber es geht nicht. Folge: Die Bäume werden wohl eingehen und müssen dann abgesägt und neu gepflanzt werden. Wenn Bürger kranke Bäume melden, sollten diese auch behandelt werden. Das spart auf Dauer Geld und schützt unsere Luft.

Gemeinderat prüft: 
nein
259 in 2011 | Mehr Mülleimer im Park

Mehr Mülleimer im Park

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

125
weniger gut: -17
gut: 125
Meine Stimme: keine
Platz: 
259
in: 
2011

Im Stadtpark zwischen dem Biergarten und dem Ausgang der Unterführung vom Bahnhof quellen morgens die Mülleimer häufig über und es liegt jede Menge Müll daneben.

Vorschlag: die Anzahl der vorhandenen Mülleimer verdoppeln. Dann müssten die Reinigungskräfte den verstreuten Müll nicht mühsam Stück für Stück einsammeln und es sieht auch deutlich gepflegter aus.

Gemeinderat prüft: 
nein