Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2011

260 in 2011 | Betreuung in Kindergärten

Betreuung in Kindergärten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

127
weniger gut: -19
gut: 127
Meine Stimme: keine
Platz: 
260
in: 
2011

In unserem Kindergarten kommt es immer wieder vor, dass wegen Fachkräftemangel die Kinder nicht an Aktionen teilnehmen können (Waldtag, Theater, Turnen usw.). Sobald eine Person ausfällt, ist der Kindergarten "unter Wasser". Hier wird am falschen Fleck gespart denn Kinder sind unsere Zukunft!

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Seit September 2012 wurden 50 zusätzliche Ausbildungsplätze für Erzieher/innen geschaffen. Zudem gibt es
berufsbegleitende Qualifizierungsmaßnahmen zur anerkannten Fachkraft.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat im Doppelhaushalt 2012/2013 pro Jahr 2,4 Mio. € für Personalgewinnungs- und Personalerhaltungsmaßnahmen bewilligt. Dabei liegt ein Schwerpunkt darin, die Personalsituation in Stuttgarter Kindertageseinrichtungen zu verbessern. Darüber hinaus wurde der gesetzliche Mindestpersonalschlüssel in Kindertageseinrichtungen erhöht. In den Jahren 2012 und 2013 gibt die Stadt für zusätzliche Betreuungskräfte in städtischen Einrichtungen sowie in Einrichtungen freier Träger insgesamt 26 Mio. € mehr aus.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
400 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 565 (SPD), 704 (SÖS und LINKE)
261 in 2011 | Rückbau Hauptstraßen und Verlangsamung Verkehr, dafür Ausbau ÖPNV und Carsharing

Rückbau Hauptstraßen und Verlangsamung Verkehr, dafür Ausbau ÖPNV und Carsharing

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

176
weniger gut: -69
gut: 176
Meine Stimme: keine
Platz: 
261
in: 
2011

Die Haupt- und Bundesstraßen (zer)stören das Stadtbild (Kulturmeile!) und verdrängen Fußgänger. Mit einem deutlichen Rückbau und Verlangsamung des Verkehrs können Gesundheitsschäden und Strafzahlungen wegen Feinstaubüberschreitung gespart werden. Die Stadt wird insgesamt attraktiver für Bürger und Touristen.

Gemeinderat prüft: 
nein
262 in 2011 | Hundehalter verpflichten

Hundehalter verpflichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Sicherheit, Ordnung
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Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

148
weniger gut: -41
gut: 148
Meine Stimme: keine
Platz: 
262
in: 
2011

Vorneweg - Ich bin ein großer Tierfreund. Ich bin aber stinkesauer über viele Halter in Stuttgart.
1) Viele halten in kleinen Wohnung unartgerecht Tiere
2) Ein Spaziergang in den Parks, am Neckarufer ist ernüchternd: massenhaft braune Tüten mit Hundescheisse. Dann macht es noch mehr Sinn, den geliebten Vierbeiner tütenfrei ausscheißen zu lassen, oder?
3) Freies Herumlaufen von Hunden: Dadurch ist meine Tochter einmal vom Fahrrad gestürzt. Einer hat sie gebissen, weil sie aus Angst davongelaufen ist. Zitat Hundebesitzer: Selber schuld! Der Hund spürt die Angst.

Vorschlag:
1) Hundeführerschein gegen Gebühr: Kosten 1000 €; Schosshundehalter nur gebührenpflichtiger Vortrag.
2) Höhe der Hundesteuer nach Art des Tieres (Größe, Gefahrengrad)
3) Höhere Geldstrafen bei Missachtung von Leinenzwang in Parks, Wegen und Spielplätzen oder bei Verunreinigung. Beispielsweise Freies Abkacken oder Tüte in den Neckar oder in die Gegend werfen 250 €.

Streife (auch abends und in den frühen Morgenstunden) von einigen wenigen (Park)-kontrolleuren (Finanzierung siehe oben), mehr Sicherheit.

Gemeinderat prüft: 
nein
263 in 2011 | Einsparung Werbung für Internetauftritt Stadt Stuttgart

Einsparung Werbung für Internetauftritt Stadt Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

134
weniger gut: -27
gut: 134
Meine Stimme: keine
Platz: 
263
in: 
2011

Wozu muss die Stadt Stuttgart mit teuren Plakatwerbeaktionen für ihren eigenen Internetauftritt werben? Dies werden Sie sich vielleicht auch schon mal gefragt haben, als Sie in den Jahren 2010/2011 an vielen Orten die vielsagenden großen Plakate „DEINE STADT IM NETZ – www.stuttgart.de“ gesehen haben. Die damit verbundenen Kosten von sicherlich mehreren 10000 Euro sollten zukünftig für sinnvollere Aufgaben verwendet werden. Denn wer die Website www.stuttgart.de nicht mit der Landeshauptstadt Stuttgart in Verbindung bringt, dem ist auch mit einer teuren Plakataktion nicht geholfen.

Deshalb VORSCHLAG: Keine weitere teuren Werbekampagnen mit Plakaten für die Homepage der Stadt Stuttgart.

Gemeinderat prüft: 
nein
264 in 2011 | Erhalt und Pflege der Perle "Städtisches Lapidarium"

Erhalt und Pflege der Perle "Städtisches Lapidarium"

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

121
weniger gut: -14
gut: 121
Meine Stimme: keine
Platz: 
264
in: 
2011

Die finanziellen Mittel zur Konservierung und Restaurierung der Schätze im städtischen Lapidarium sollten erhöht werden und im Zusammenhang damit gezielt private Sponsorengelder generiert werden.

Mitten in Stuttgart gelegen ist das Lapidarium eine sowohl von Stuttgartern als auch von Besuchern unserer Stadt gerne besuchte Perle um in idyllischer Parkumgebung zu lustwandeln zwischen den wenigen "Trostpflastern" für das was in der Vergangenheit an kulturellem Erbe zertört wurde, zerfiel, verging...

Zeitgleich könnten die jetzigen Eintrittsgelder angehoben werden um den Unterhalt des Lapidariums zu sichern. Im Vergleich zu Eintrittsgeldern in anderen europäischen Metropolen bewegen sich die Tarife des Lapidariums eher an der unteren Grenze.

Seit Jahren kümmert sich neben "vielen guten Geistern" der Stadt Stuttgart "eine sehr engagierte, hochqualfizierte Restauratorin hervorragend um den Bestand. Neuerdings jedoch wird die Vergabe für die Ausführung der notwendigen Konservierungsmaßnahmen ausgeschrieben. Im Endeffekt sicher nicht preiswerter, sondern eher ein Risiko, da der Beruf der Konservatoren / Restauratoren nicht geschützt ist und eine, nur am Preis ausgerichtete Vergabe auch wenig oder nicht qualifizierten Trittbrettfahren Tür und Tor öffnet.

Der Bestand des Lapidariums würde sich bei kompetent betreutem "Fund-Raising" auch wunderbar für Sponsorengelder eignen, da es sich um viele Einzelstücke handelt, deren Erhalt mit geringem Budget finanziert werden kann. Für die Höhe der benötigten Einzelsummen gibt es in Stuttgart viele potenzielle, private Sponsoren, welche womöglich sogar einen persönlichen Bezug zum zu konservierenden Objekt hätten.

Gemeinderat prüft: 
nein
265 in 2011 | Öffnung der Toilettenanlage im oberen Kurpark

Öffnung der Toilettenanlage im oberen Kurpark

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

119
weniger gut: -14
gut: 119
Meine Stimme: keine
Platz: 
265
in: 
2011

Der Obere Kurpark ist vor allem an den Wochenenden eine sehr beliebte Erholungs- und Spielfläche. Die bestehende Toilettenanlage am Spielplatz im Oberen Kurpark sollte tagsüber und an den Wochenenden wieder geöffnet werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
266 in 2011 | Verstärkter Neubau und Unterhaltung von Wasserbrunnen in allen Stadtteilen zur Verbesserung der Luft und zur Senkung des Verkehrslärms

Verstärkter Neubau und Unterhaltung von Wasserbrunnen in allen Stadtteilen zur Verbesserung der Luft und zur Senkung des Verkehrslärms

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Energie, Umwelt
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

141
weniger gut: -36
gut: 141
Meine Stimme: keine
Platz: 
266
in: 
2011

Stuttgart hat die höchste Feinstaubbelastung und einen starken, krankmachenden Verkehrslärm.

Zudem heizt sich in den heißen Tagen die Stadt auf und kühlt nachts kaum mehr ab.

Es ist anerkannt, dass durch Wasserbrunnen die Luft gereinigt und gekühlt und der Verkehrslärm durch das Plätschern oder leise Rauschen des Wassers in den Brunnen abgeschwächt wird.

Zudem erhöhen die Plätze, an denen die Wasser-Brunnen errichtet werden, dort die Lebensqualität für die dort lebenden Bürger.

Vor dem Bau eines Wasser-Brunnens in jedem Stadtteil sollten die dort lebenden Bürger über den Standort des Brunnens, die Ausgestaltung des neuen Wasser-Brunnens (einfache Wasser-Brunnen sind zu bevorzugen) und die Finanzierung und die Unterhaltung/Pflege des neuen Wasser-Brunnens einbezogen werden.

So könnten die Bürger und die Geschäftsleute des jeweiligen Stadtteils durch Spenden den Neubau eines Wasser-Brunnens mitfinanzieren oder selbst ganz finanzieren und durch aktive Mitarbeit bei der Pflege/Unterhaltung des jeweiligen neuen Wasser-Brunnens mitwirken.

Eine breite Einbindung und die Verantwortung der Bürger des jeweiligen Stadtviertels für den neuen Wasser-Brunnen, könnte auch die Gefahr von Vandalismus an dem jeweiligen neuen Wasser-Brunnen verringern.

Der notwendige Strom für die Betreibung des Wasser-Brunnens ist durch Solarstrom und durch die Spenden der Bewohner und der Geschäftsleute des Stadtteils zu finanzieren.

Eventuell könnten die Wasser-Brunnen in der Zeit der Nachtruhe von 22:00 Uhr bis 08:00 Uhr dort, wo das Plätschern oder leise Rauschen des fließenden Wassers Anwohner im Schlaf stören könnte, abgestellt werden.

Die Stadt Stuttgart, die bisher aus Kostengründen und wegen Vandalismus bestehende Wasser-Brunnen stillgelegt oder neue Wasserbrunnen nicht gebaut hat, müsste nur - zum Beispiel wie hier beim Bürgerhaushalt über das Internet - und über die Stuttgarter Medien (Printmedien, SWR etc.) die oben genannte Beteiligung der Bürger und der Geschäftsleute in Stuttgart in dem jeweiligen Stadtviertel organisieren und die Mehrheitsentscheidung zum Standort, zur Art, zur Betriebszeit des Wasser-Brunnens etc. nach Einsammlung der zweckgebundenen Spenden und nach Registrierung der Bürger, die bei der Pflege des Wasser-Brunnes freiwillig und unentgeltlich mitmachen wollen.

Zur Verringerung der Neubau- und Unterhaltskosten sowie zur Erhöhung der Zustimmung zur Errichtung von neuen Wasser-Brunnen in den jeweiligen Stadtteilen von Stuttgart könnte für ganz Stuttgart das Modell eines einfachen und leicht zu betreibenden und zu unterhaltenden Wasser-Brunnens mit Solarzelle/n bei den Stuttgarter Bürgern abgefragt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
267 in 2011 | Mehr Call-a-bike - Stationen in der Stadt

Mehr Call-a-bike - Stationen in der Stadt

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

135
weniger gut: -30
gut: 135
Meine Stimme: keine
Platz: 
267
in: 
2011

Das DB call-a-bike-System ist an manchen Stellen in Stuttgart schon sehr gut ausgebaut, die Stadt soll den weiteren Ausbau unterstützen.

An einigen Stationen sind leider viel zu wenig Fahrräder im Angebot, zum Beispiel am Rosenbergplatz.

Gemeinderat prüft: 
nein
268 in 2011 | Stromeinsparung bei Straßen- und Gehwegbeleuchtung

Stromeinsparung bei Straßen- und Gehwegbeleuchtung

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

134
weniger gut: -29
gut: 134
Meine Stimme: keine
Platz: 
268
in: 
2011

Straßen, Gehwege und öffentliche Plätze, sind zum Teil sehr stark ausgeleuchet, was nicht zwingend notwendig ist. Häufig würde es genügen, wenn nur jede zweite Straßen- und Gehweglampe angeschaltet wäre. Dazu zählen zum Beispiel alle Bundesstraßen die in die Innenstadt führen, sowie innerstädtische Straßen zum Beispiel Kriegsbergstraße, Konrad-Adenauerstraße, Olga- und Heusteigstraße und viele mehr.

Gemeinderat prüft: 
nein
269 in 2011 | 10-Minuten-Takt der Stadtbahnen aus der Innenstadt bis 20 Uhr

10-Minuten-Takt der Stadtbahnen aus der Innenstadt bis 20 Uhr

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

120
weniger gut: -15
gut: 120
Meine Stimme: keine
Platz: 
269
in: 
2011

Zumindest die Stadtbahnlinien aus der Innenstadt sollten montags bis samstags mindestens bis 20 Uhr im 10-Minuten-Takt verkehren. Damit würde sich der öffentliche Nahverkehr an den (Haupt-)Ladenöffnungszeiten in der Innenstadt orientieren. Heute sind U-Bahnen zwischen 19.30 Uhr und 20 Uhr oft überfüllt, die Fahrzeiten werden bei längeren Wartezeiten unattraktiv.

Gemeinderat prüft: 
nein
270 in 2011 | Autofreier Marktplatz Bad Cannstatt

Autofreier Marktplatz Bad Cannstatt

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

140
weniger gut: -36
gut: 140
Meine Stimme: keine
Platz: 
270
in: 
2011

Der Cannstatter Marktplatz ist ein wunderschöner Platz, der bisher überwiegend als Autoparkplatz genutzt wird. Er sollte endlich zu einem autofreien, attraktiven Platz für die Menschen des Stadtteils umgestaltet werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
271 in 2011 | City-Maut: Umsteigen - Umwelt schützen und Straßen entlasten

City-Maut: Umsteigen - Umwelt schützen und Straßen entlasten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

173
weniger gut: -69
gut: 173
Meine Stimme: keine
Platz: 
271
in: 
2011

Einführung einer City-Maut (Maut-Tickets über Tankstellen, S- und U-Bahn-Automaten verkaufen). Diese Einnahmen konsequent nutzen, um den Takt bei S- und U-Bahnen zu erhöhen und die Preise zu senken. Neue Zoneeinteilungen, da die Fahrten im Innenraum, wenn Zonen überschritten werden, zu teuer sind. (Berlin und Hamburg sind auf längeren Strecken günstiger!)

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Da die Landesregierung Baden-Württemberg derzeit keine rechtlichen Schritte zur Einführung einer City-Maut plant, kann dieses Thema auch von Seiten der Stadt wegen der fehlenden Rechtsgrundlage nicht weiterverfolgt werden.
wird nicht umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
709 (SÖS und LINKE)
272 in 2011 | Hundekot-Entsorgung

Hundekot-Entsorgung

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

138
weniger gut: -34
gut: 138
Meine Stimme: keine
Platz: 
272
in: 
2011

Hundekot auf Grünflächen ist immer ein Ärgernis. Zur Eindämmung sind Hundekot-Tütenspender aufgestellt worden, aber leider viel zu wenig. Wichtig: Es muss auch überwacht werden, dass die Tüten benützt werden. Jeder Hundehalter, der beim Gassigehen ohne Tüte erwischt wird, sollte ein Bußgeld bezahlen müssen. Die Finanzierung dieser Maßnahme könnte durch eine Erhöhung der Hundesteuer möglich werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
273 in 2011 | Sanierung von Schulen, Horte und Kindertagesstätten

Sanierung von Schulen, Horte und Kindertagesstätten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

132
weniger gut: -28
gut: 132
Meine Stimme: keine
Platz: 
273
in: 
2011

Sanieren Sie bitte Schulen, Horte und Kindertagesstätten!

Gemeinderat prüft: 
nein
274 in 2011 | Städtische Dienstwagen in Car-Sharing integrieren

Städtische Dienstwagen in Car-Sharing integrieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

127
weniger gut: -23
gut: 127
Meine Stimme: keine
Platz: 
274
in: 
2011

Die Stadt könnte ihre PKW-Flotte in ein Car-Sharing System eingliedern. Damit würden die Kosten für den Fuhrpark sinken und die Autos weniger ungenutzt stehen.

Gemeinderat prüft: 
nein
275 in 2011 | Weitergabe von Sicherungskosten an Veranstalter von Großereignissen

Weitergabe von Sicherungskosten an Veranstalter von Großereignissen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

122
weniger gut: -18
gut: 122
Meine Stimme: keine
Platz: 
275
in: 
2011

Bei der Sicherung von Sportereignissen und ähnlichen von kommerziell agierenden Nutzern, zum Beispiel Fußballspiele im Neckarstadion durch Profi-Fußballvereine die ihren Spielern und Funktionären hohe Gehälter zahlen, müssen die Kosten für Polizeieinsätze und so weiter voll kostendeckend an die Veranstalter weitergegeben werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
276 in 2011 | Kreisel am Rosenbergplatz

Kreisel am Rosenbergplatz

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

136
weniger gut: -32
gut: 136
Meine Stimme: keine
Platz: 
276
in: 
2011

Am Rosenbergplatz mit seinen vielen Ampel sollte ein Kreisel gebaut werden.
Der Lärm und die Abgase durch den wartenden Verkehr könnte erheblich vermindert werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
277 in 2011 | Sanierung des Feuersees

Sanierung des Feuersees

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

119
weniger gut: -15
gut: 119
Meine Stimme: keine
Platz: 
277
in: 
2011

Immer wieder der Feuersee. Er könnte so schön sein, wenn - das Wasser bessere Qualität hätte - die Grünflächen gepflegt wären - der Müll am und im See beseitigt würden - die Bänke erneuert würden - oder ein völlig neues Konzept zur Freizeitnutzung verwirklicht würde. Im Herbst wird das Wasser abgelassen. Zurück bleibt über den ganzen Winter ein stinkender, dreckiger Tümpel. Ohne den Müll, die Fahrräder, die Einkaufswagen aus dem See zu entfernen läuft im Frühjahr wieder Wasser nach. Ich bin dann zwar nicht glücklich, aber froh, den Dreck nicht mehr zu sehen. Der schwäbische Sparwahn geht so weit, dass nun auch schon früh am Abend die Fontäne abgestellt wird. Es gibt außer Sparen auch noch Lebensqualität. Die darf ruhig paar Euro kosten. Bitte den See sanieren! Er ist ein Kleinod inmitten der Stadt.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität sind erst für 2014 vorgesehen, da erst dann die Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Die Planungen zu den Maßnahmen haben bereits begonnen. Aufgrund einer privaten Initiative wurden 2011 und 2012 die Uferbereiche des Sees sowie der See selbst von Müll und Bewuchs befreit. Die Fußgängerbereiche rund um den See sollen erst saniert werden, wenn feststeht, welche Maßnahmen für den See selbst erforderlich werden.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Feuersee soll saniert werden. Dafür werden im Jahr 2013 100.000 € und für 2014 400.000 € zur Verfügung gestellt. Damit soll insbesondere die Schlammschicht am Seegrund entfernt werden und erste Maßnahmen zur Abdichtung des Seeufers durchgeführt werden. Darüber hinaus werden im Doppelhaushalt 2012/2013 120.000 € für die für die Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Feuersee zur Verfügung gestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
385 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 457 (CDU), 514 (SPD)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/8733a8c3a145a7ebc125796800634002?OpenDocument">GRDrs 1156/2011</a>
278 in 2011 | Familiencard ausweiten bis Ende der Schulzeit

Familiencard ausweiten bis Ende der Schulzeit

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Stadtbezirk: 
Vaihingen
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Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

140
weniger gut: -36
gut: 140
Meine Stimme: keine
Platz: 
278
in: 
2011

Die Familiencard, die Familien mit einem Einkommen bis 60.000 € jährlich erhalten, endet zur Zeit in dem Jahr, in dem der 16. Geburtstag eines Kindes oder Jugendlichen fällt.

Mein Vorschlag: da Jugendliche in diesem Alter oft noch die Schule besuchen und keine eigenen Einkünfte beziehen, soll der Erhalt der Familiencard ausgeweitet werden, solange die Jugendlichen einen Schulbesuch nachweisen können.

Um eine Kostenneutralität zu erreichen, könnte eine Rechnung erstellt werden, ob das Höchsteinkommen der Eltern auf 50.000 € jährlich gedeckelt werden müsste. Bei diesem Gehalt fallen jährlich 60 € nicht so ins Gewicht, wie bei Eltern, mit einem geringeren Einkommen.

Gemeinderat prüft: 
nein
279 in 2011 | Kostenlose Fahrradmitnahme (auch zur Berufsverkehrszeit durch Fahrradwaggon wie im IRE)

Kostenlose Fahrradmitnahme (auch zur Berufsverkehrszeit durch Fahrradwaggon wie im IRE)

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

167
weniger gut: -64
gut: 167
Meine Stimme: keine
Platz: 
279
in: 
2011

Viele Bürger würden, wenn sie ihr Fahrrad auf dem Weg zur Arbeit mitnehmen könnten, die öffentlichen Verkehrsmittel wählen. Durch die Mitnahme des Fahrrades wäre es ihnen möglich auch kleinere Strecken bis zu 1 km von der Wohnung zur S-Bahn, sowie von der S-Bahn zur Arbeitsstätte zu bewältigen.

Das Lösen des Kinderfahrscheins wirkt abschreckend und ist meiner Meinung nach für geringere Gehälter zu teuer. Ich halt es auch nicht für gerechtfertigt, da Kinderwagen, große Gepäckstücke umsonst transportiert werden. Aus vielen Äußerungen aus dem näheren oder auch flüchtigen Bekanntenkreis hat sich herausgestellt, dass viele von ihnen, wäre eine solche Nutzung von S- und U-Bahn möglich, ein Jahresticket bei der VVS abonnieren würden.

Ich denke durch die Vielzehl der zusätzlichen Kunden des öffentlichen Nahverkehrs würde sich die kostenlose zur-Verfügung-Stellung von Fahrradwaggons, angepasst an die Verkehrszeit auf jeden Fall rechnen und auch der Umwelt wäre es zuträglich.

Gemeinderat prüft: 
nein
280 in 2011 | Stromsparen!

Stromsparen!

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

114
weniger gut: -11
gut: 114
Meine Stimme: keine
Platz: 
280
in: 
2011

In öffentlichen Gebäuden brennt den ganzen Tag Licht, auch wenn es draußen taghell ist! Desgleichen auch in Banken, Büros, Läden usw. und auch in der Staatsgalerie und dem Kunstmuseum. Von Hausmeistern hört man: "das ist so programmiert, da kann ich nichts machen!".

Gemeinderat prüft: 
nein
281 in 2011 | B14 in der Innenstadt verstärkt unterirdisch verlegen

B14 in der Innenstadt verstärkt unterirdisch verlegen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

149
weniger gut: -46
gut: 149
Meine Stimme: keine
Platz: 
281
in: 
2011

Die B14 sollte in der Innenstadt zwischen Heslacher Tunnel und Neckartor verstärkt (am besten komplett mit entsprechenden Auf-/Abfahren an den relevanten Stellen, z.B. am Charlottenplatz an der Kreuzung zur B27) unterirdisch verlegt werden. Dies hätte folgende Vorteile:

- Besserer Verkehrsfluss, der weniger oft durch Ampeln unterbrochen wird.
- Oben schnelleres und angenehmeres vorankommen für Fußgänger und Radfahrer.
- Geringere Feinstaub- und Abgasbelastung (könnte durch die Lüftungsanlagen ausgefiltert werden) und auch geringere Verschmutzung der Fassaden an den angrenzenden Gebäuden.
- Höhere Lebensqualität in der Innenstadt.

Da eher mit weiter zunehmendem Verkehr zu rechnen ist (siehe beispielsweise kürzlich erschienener Artikel in den Stuttgarter Nachrichten: http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.berufspendler-man-arbeitet-...), kann man sicherlich nicht darauf hoffen, dass die Verkehrsbelastung von selbst abnimmt, und den Autoverkehr komplett aus der Innenstadt verbannen zu wollen, ist ja wohl doch ein wenig illusorisch. Ich denke, deshalb wäre dieser Vorschlag sowohl für Autofahrer als als auch alle anderen optimal.

Gemeinderat prüft: 
nein
282 in 2011 | Ausbau der KiTa-Ganztagesbetreuung in Vaihingen, Rohr, Dürrlewang

Ausbau der KiTa-Ganztagesbetreuung in Vaihingen, Rohr, Dürrlewang

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Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

131
weniger gut: -28
gut: 131
Meine Stimme: keine
Platz: 
282
in: 
2011

Für die Altersgruppe der Zweijährigen gab es in diesem Jahr in der KiTa Robert-Koch-Straße rund 60 Bewerber auf 5 Plätze. Im kommenden Jahr für die Dreijährigen werden es rund 200 Bewerber auf 5 Plätze sein. Das zeigt, wie dringend in Vaihingen, Rohr, Dürrlewang Ganztagesplätze benötigt werden.

Mein Vorschlag wäre, die vorhandenen KiTas und Kindergärten jeweils in eine Ganztagesbetreuung umzuwandeln und/oder in Rohr bzw. Dürrlewang eine eigene Stadtteilkita mit Ganztagesbetreuung zu eröffnen.

Gemeinderat prüft: 
nein
283 in 2011 | Saubere und sichere Spielplätze

Saubere und sichere Spielplätze

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

124
weniger gut: -22
gut: 124
Meine Stimme: keine
Platz: 
283
in: 
2011

Das nächtliche Feiern von Jugendlichen mit Alkohol mit entsprechender Verwüstung auf öffentlichen Spielplätzen ist nicht nur in Vaihingen traurig. Schlimm genug, dass man deswegen stundenlang in den Gemeinderäten diskutieren muss. Eine regelmäßige Polizeikontrolle wäre sinnvoll. Dazu müssten die Beamten nachts ihr gemütliches Büro einfach nur ein paar Mal verlassen, also ein kostengünstiger Vorschlag.

Gemeinderat prüft: 
nein
284 in 2011 | Straßenbeleuchtung nachts teilweise abschalten

Straßenbeleuchtung nachts teilweise abschalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

150
weniger gut: -48
gut: 150
Meine Stimme: keine
Platz: 
284
in: 
2011

Jede zweite Straßenlaterne ab 22.00 Uhr ausschalten.

Gemeinderat prüft: 
nein
285 in 2011 | Vergnügungssteuer erhöhen

Vergnügungssteuer erhöhen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Steuern, Finanzen
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Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

129
weniger gut: -27
gut: 129
Meine Stimme: keine
Platz: 
285
in: 
2011

Die Vergnügungssteuer auf 20 % erhöhen, um vielleicht doch mal die Geräteanzahl in der Stadt einzudämmen. Die Mehreinnahmen könnte man gut gebrauchen.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Durch die Erweiterung der Steuertatbestände wie zB. PCs mit Internetzugang in Wettbüros, Bordellen etc. sowie die Erhöhung des Steuersatzes für Spielgeräte betrugen die Mehreinnahmen 2012 rd. 4,2 Mio. EUR.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Doppelhaushalt wurde eine Erhöhung der Vergnügungssteuer beschlossen. Dadurch rechnet die Stadt mit ca. 4,5 Mio. Mehreinnahmen pro Jahr. Die Erhöhung resultiert insbesondere aus einer Erweiterung der Steuertatbestände (künftige Besteuerung von PCs mit Internetzugang, von Wettbüros, sowie von Bordelle/Laufhäuser) und einer Erhöhung des Steuersatzes für Spielgeräte mit Gewinnmöglichkeit von 18 auf 22 %.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
378 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 566 (SPD), 711 (SÖS und LINKE)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/e4784edb004d8875c125796800633b4e?OpenDocument">GRDrs 1035/2011</a>
286 in 2011 | Stuttgart zu einer Fahrradfreundlichen Stadt umgestalten

Stuttgart zu einer Fahrradfreundlichen Stadt umgestalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

131
weniger gut: -29
gut: 131
Meine Stimme: keine
Platz: 
286
in: 
2011

Ich würde mich freuen, wenn Stuttgart sich zu einer Stadt entwickelt, in der es sich zu leben lohnt. Dazu gehören für mich Fahrradwege, die getrennt von Fußgängerwegen sind und auf denen Fahrradfahrer ihr eigener Herr sind und Vorfahrt vor allen anderen haben. Diese gemischen Wege sind ein Graus, dauernd verstopfen die Fußgänger einem den Weg und man hat sie zur Seite zu klingeln und umgekehrt fühlt man sich als Fußgänger nicht sicher genug, weil die Fahrradfahrer keine Rücksicht nehmen und der Meinung sind, sie können jeden und alles über den Haufen fahren (besonders schlimm im Bereich Ferdinand-Leitner-Steg in den Mittleren Schloßgarten).

Außerdem fehlt eine gute und sichtbare Beschilderung.

Gemeinderat prüft: 
nein
287 in 2011 | Reduzierte nächtliche Beleuchtung der Städtischen Kunstgalerie

Reduzierte nächtliche Beleuchtung der Städtischen Kunstgalerie

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Energie, Umwelt
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

127
weniger gut: -26
gut: 127
Meine Stimme: keine
Platz: 
287
in: 
2011

Wie ich beobachte, ist die städtische Kunstgalerie fast (?) die ganze Nacht beleuchtet. Diese Verschwendung ohne Nutzen muss eine Ende haben!
Beleuchtung spätestens ab 23:00 Uhr abstellen.

Gemeinderat prüft: 
nein
288 in 2011 | S21: Ausstattung der Tunnel mit geothermischen Tunnelschalen

S21: Ausstattung der Tunnel mit geothermischen Tunnelschalen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stadtplanung, Städtebau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

154
weniger gut: -54
gut: 154
Meine Stimme: keine
Platz: 
288
in: 
2011

Im Rahmen von S21 werden viele Kilometer Tunnel in und um Stuttgart gebohrt. Da man sich in Schichten befindet, die eine konstante Temperatur über das ganze Jahr aufweisen, wäre es doch super, wenn man die Geothermie nutzt. Somit hätte das Projekt noch einen zusätzlichen Nutzen für die Energiegewinnung. Das Verfahren wurde schon im Stadtbahntunnel Fasanenhof eingesetzt. Dies wäre doch auch wünschenswert für S21.

Informationen hierzu finden Sie hier:
http://www.uni-stuttgart.de/igs/content/publications/188_Schneider.pdf

http://de.wikipedia.org/wiki/Energiet%C3%BCbbing

Gemeinderat prüft: 
nein
289 in 2011 | "Flaschendepots" an Mülleimern installieren

"Flaschendepots" an Mülleimern installieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Abfall, Sauberkeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

147
weniger gut: -46
gut: 147
Meine Stimme: keine
Platz: 
289
in: 
2011

Immer mehr Menschen durchwühlen öffentliche Mülleimer auf der Suche nach Pfandflaschen und Dosen; sie verschaffen sich so ein kleines Zubrot, das niemandem weh tut (schließlich wurden die Flaschen ja in den Mülleimer geworfen).

Vorschlag: Neu installierte Abfallkörbe bekommen eine Art Beistellfach für Flaschen. Auf diese Weise ersparen wir den Pfandsammlern das unwürdige Herumstochern in der Tonne - und die dort abgestellten Flaschen werden weiterhin garantiert innerhalb kürzester Zeit abgeholt.

Gemeinderat prüft: 
nein