Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2017

481 in 2017 | Kita-Plätze: (Online-)Anmeldung transparenter und besser machen

Kita-Plätze: (Online-)Anmeldung transparenter und besser machen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kitas
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

436
weniger gut: -80
gut: 436
Meine Stimme: keine
Platz: 
481
in: 
2017

Die Anmeldung für städtische Kitas funktioniert momentan online über das KiTS. Man gibt seine Daten einmalig bis zum 15. Februar eines Jahres ein und erhält dann im Frühjahr eine Rückmeldung, ob das eigene Kind einen Kita-Platz erhalten hat. Möchte man sich zudem bei privaten Trägern anmelden, muss man sein Kind über das KiTS anmelden und dann bei dem jeweiligen Träger noch einmal über ein seperates System/Dokument/oder ähnliches anmelden.

Das aktuelle System ist nicht transparent, die Kommunikation läuft noch auf dem Postweg und es erzeugt sehr viel Aufwand bei den Eltern und wahrscheinlich auch bei der Stadt. Zudem erzeugt es einen enormen Mehraufwand, durch die unklare Kooperation zwischen der Stadt und den privaten Trägern.

Deswegen schlage ich vor, dass ein Anmeldesystem etabliert wird, dass transparent ist, wenig Aufwand auf allen Seiten erzeugt und einen schnellen Abgleich der Daten zwischen den städtischen und privaten Trägern erlaubt. Man könnte zum Beispiel ein zeitgemäßes Self-Service-System implementieren, bei dem die Eltern die Daten des Kindes online eingeben und verwalten können, der aktuelle Bearbeitungsstand für alle Beteiligten ersichtlich ist und über das die Eltern auch informiert werden. Solche Systeme gibt es mittlerweile in allen Geschäftsfeldern (bei Banken, in Bewerbungssystemen, Reisebuchungen und so weiter), warum nicht auch bei der Kita-Platz-Anmeldung? Ich könnte mir vorstellen, dass dadurch Aufwand und Kosten (zum Beispiel weniger Nachfragen seitens der Eltern, keine postalische Information mehr notwendig, Änderungen können selbst vorgenommen werden und so weiter) verringert werden können. Zudem erzeugt eine transparentere Kommunikation meist auch zufriedenere "Kunden". Auch eine Kopplung mit den Systemen privater Träger wäre sinnvoll und eventuell möglich.

482 in 2017 | Mülleimer mit Hundekotbeutel im Rosental aufstellen

Mülleimer mit Hundekotbeutel im Rosental aufstellen

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Stadtbezirk: 
Vaihingen
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Thema: 
Hundekot
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

436
weniger gut: -83
gut: 436
Meine Stimme: keine
Platz: 
482
in: 
2017

Es sollten mindestens 2 Mülleimer mit Hundekotbeutel im Rosental aufgestellt werden. Viele Hundehalter gehen dort Gassi und entweder bleibt der Hundekot auf dem Weg liegen oder noch schlimmer, werden die vollen Kotbeutel ins Gebüsch geschmissen.

483 in 2017 | Reduzierung des Feinstaubs anderer Quellen prüfen

Reduzierung des Feinstaubs anderer Quellen prüfen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Feinstaub, Luft
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

436
weniger gut: -118
gut: 436
Meine Stimme: keine
Platz: 
483
in: 
2017

In der Feinstaubdiskussion wird immer nur auf den Verkehr geschimpft. Dabei haben bereits etliche Studien gezeigt, dass der Verkehr nur einen kleinen Teil des Feinstaubs produziert. Daher sollte die Stadt andere Möglichkeiten der Feinstaubreduzierung prüfen.

Zum Beispiel Verbot von Ölbefeuerten Heizungen und zum Beispiel Umstellung auf Erdgas.

Denn wenn das Problem "nur" vom Verkehr kommen würde, dann dürften wir keinen einzigen Überschreitungstag an einem Wochenende haben.

484 in 2017 | Überdachte Fahrradstellplätze für Stadtbibliotheksnutzer errichten

Überdachte Fahrradstellplätze für Stadtbibliotheksnutzer errichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

436
weniger gut: -136
gut: 436
Meine Stimme: keine
Platz: 
484
in: 
2017

Rund um die Stadtbibliothek am Mailänder Platz gibt es weit und breit keine überdachten Fahrradstellplätze, sondern nur Bügel. Dieser Umstand hat mir schon oft ein nasses Fahrrad mit nassem Sattel beschert.
Geraden bei den Massen von Autos um den Mailänder Platz sollte hier eine attraktive Fahrradinfrastruktur selbstverständilich sein. Daher schlage ich vor, überdachte Fahrradstellplätze vor der Stadtbibliothek zu erstellen.

485 in 2017 | Kostenlose Abos für alle Schüler und Preissenkung aller anderen Abos, Gegenfinanzierung durch City-Maut

Kostenlose Abos für alle Schüler und Preissenkung aller anderen Abos, Gegenfinanzierung durch City-Maut

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Tarife, Tickets
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

436
weniger gut: -222
gut: 436
Meine Stimme: keine
Platz: 
485
in: 
2017

Die Nutzung des ÖPNV sollte erleichtert werden:
1. Alle Schüler erhalten ein kostenloses Abo für die Nutzung von Bus und Bahn.
2. Die übrigen Preise (Abos) werden signifikant gesenkt.
Eine Gegenfinanzierung wäre zum Beispiel durch eine City-Maut möglich, es gibt aber sicher noch andere Möglichkeiten.

486 in 2017 | Erziehung zu müllfreien Straßen und Ausflugswegen fördern

Erziehung zu müllfreien Straßen und Ausflugswegen fördern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfallentsorgung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

435
weniger gut: -87
gut: 435
Meine Stimme: keine
Platz: 
486
in: 
2017

Es sollte jede Schulklasse an einem bestimmten Tag jeden Jahres auf städtischen Straßen und in der Landschaft (Weinbergwege, Waldwege, Feldwege) den Müll auflesen, der auf dem Boden liegt. Dann werden sich die Schüler sicher bewusst, dass man Müll nicht einfach so auf den Boden wirft.
Vielleicht könnte an den Schulen ein Müllauflesetag für alle Schüler gleichzeitig geschaffen werden.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Im Doppelhaushalt wurden Mittel in Höhe von 800.000 € 2018 und 650.000 € 2019 für eine breit angelegte Informationskampagne "Sauberes Stuttgart" bewilligt. Derzeit läuft der zweistufige Teilnahmewettbewerb für die Kampagne, die Entscheidung für eine Agentur ist für Februar 2019 geplant. Eigentlicher Kampagnen-start ist für Frühjahr 2019 vorgesehen.

Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

487 in 2017 | Haltestelle "Pragfriedhof" beibehalten

Haltestelle "Pragfriedhof" beibehalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Haltestellen
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

435
weniger gut: -99
gut: 435
Meine Stimme: keine
Platz: 
487
in: 
2017

Wenn die U12 die neuen Haltestellen des Milaneo bedient - für Ende 2017 eingeplant, entfällt die Haltestelle "Pragfriedhof" in der Friedhofstrasse ersatzlos.

Somit wird der Pragfriedhof für viele ältere oder gehbehinderte Personen ohne Auto unerreichbar. Es sollte wenigstens sofort eine Buslinie vom Hauptbahnhof ausgehend, eingerichtet werden.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Nord befürwortet den Vorschlag.

488 in 2017 | Museumseintritte für Familien mit Kindern kostenlos anbieten

Museumseintritte für Familien mit Kindern kostenlos anbieten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

435
weniger gut: -220
gut: 435
Meine Stimme: keine
Platz: 
488
in: 
2017

Wenn die Familie zu Beispiel keine Bonuskarte hat, sind die zusätzlichen "kleinen" Kosten erdrückend. Kultur ist wichtig, wie auch viele andere Anschaffungen und Alltäglichkeiten.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Das Stadtpalais wurde im April 2018 eröffnet. Die Dauerausstellungen sind für alle Besucher frei. Kinder, Schüler, Studenten, Personen im freiwilligen sozialen Jahr, Schwerbehinderte, eine Begleitperson von Schwerbehinderten ab 80% Behinderung und Inhaber von Bonuscard und Kultur haben zusätzlich freien Eintritt in die Sonderausstellungen.

Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

489 in 2017 | Übergang von S-Bahn Bad Cannstatt bis zur Stadtbahnhaltestelle "Wilhelmsplatz" barrierefrei umgestalten

Übergang von S-Bahn Bad Cannstatt bis zur Stadtbahnhaltestelle "Wilhelmsplatz" barrierefrei umgestalten

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Haltestellen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

434
weniger gut: -75
gut: 434
Meine Stimme: keine
Platz: 
489
in: 
2017

Bisher müssen alle aussteigenden Fahrgäste der S-Bahnen in Bad Cannstatt zuerst ein Stockwerk tiefer in die Unterführung steigen, oder fahren, um zur Stadtbahnhaltestelle "Wilhelmsplatz" zu gelangen. Würde zukünftig das Gleis 1 (direkt am Bahnhofsgebäude) in beiden Richtungen für die S-Bahnen genutzt werden, könnte ein barrierefreier Weg mit Gefälle bis hinunter zur Stadtbahnhaltestelle "Wilhemsplatz" geplant werden. Ich weiss nicht, ob so etwas von der Taktung her überhaupt möglich wäre und ob Gegenverkehr bei einer S-Bahn auf einem Gleis nach den Vorschriften erlaubt ist. Aber nach meiner Beobachtung sind es derzeit 3 S-Bahnlinien, die im 10-Min-Takt in Bad Cannstatt verkehren, also mit Gegenverkehr gerechnet, alle 5 min eine S-Bahn.

Dann könnten Frauen mit Kinderwagen und ihren zusätzlichen Einkäufen, Gehbehinderte und Rollstuhlfahrer und auch Fahrradfahrer viel einfacher zwischen den beiden Verkehrsmitteln "S-Bahn" und "Stadtbahn" umsteigen.

490 in 2017 | Stadtteil- und Familienzentrum für Obertürkheim einrichten

Stadtteil- und Familienzentrum für Obertürkheim einrichten

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Stadtbezirk: 
Obertürkheim
|
Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

434
weniger gut: -87
gut: 434
Meine Stimme: keine
Platz: 
490
in: 
2017

Wie im Bezirksbeirat im Dezember beschlossen, wünscht Obertürkheim ein Stadtteil- und Familienzentrum im heutigen Luthersaal der evangelischen Kirche in der Heidelbeer Straße. Unter der Trägerschaft der Stuttgarter Jugendhausgesellschaft sollen damit die folgenden Ziele erreicht werden:

1. Begegnung im Stadtteil fördern insbesondere durch ein kleines Stadtteilcafe,
2. Kostenfreie Raumangebote für Bildungs- und Unterstützungsangebote wie Schulaufgabenbetreuung, Sprachkurse und verschiedene Gesprächskreise sowie die
3. Beratung, Vermittlung und Vernetzung im Stadtteil verbessern.

Ein solcher Treffpunkt in zentraler Lage fehlt heute. Es hat sich daher ein Initiativkreis gebildet, der zunächst einen Förderantrag an die Stadtverwaltung erarbeitet hat. Der offene Initiativkreis ist auch bereit, während des Betriebs einen gutes Zusammenwirken aller Beteiligten zu unterstützen und die Aufbauarbeit zu begleiten. Weitere Unterstützer und Mitstreiter sind nun wichtig und erwünscht. Aber zunächst benötigen wir die notwendigen Haushaltsmittel im städtischen Haushalt 2018/2019.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsplanberatungen behandelt, aber mehrheitlich vom Gemeinderat abgelehnt.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Aus Sicht der Fachverwaltung füllt das Projekt eine wichtige Lücke in der sozialen Infrastruktur Obertürkheims, da bislang bezirksweit kein vergleichbares Angebot besteht. Durch die Beteiligung zahlreicher Gruppen und Akteure bei der Konzeptentwicklung wurde dem Vernetzungsgedanken des Stadtteil- und Familienzentrums bereits im Vorfeld Rechnung getragen und die Umsetzung steht auf einer breiten Basis. Die Räumlichkeiten werden bereits jetzt schon im Rahmen der Möglichkeiten im Sinne des Stadtteilkonzeptes genutzt.

Von der Verwaltung wird eine Gemeinderatsvorlage noch vor der Sommerpause erarbeitet, die einen Überblick über die vorhandenen Stadtteil- und Familienzentren bietet und neue Initiativen für die Einrichtung eines Stadtteil- und Familienzentrums darstellt. Dabei wird auch die Initiative aus Obertürkheim aufgeführt.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Obertürkheim hat die Einrichtung eines Stadtteil- und Familienzentrums für Obertürkheim im Dezember 2016 durch einstimmigen Beschluss gefordert. Er unterstützt diesen Vorschlag daher vorbehaltslos und wird sich weiter für diese dringend erforderliche Maßnahme und deren umgehende Realisierung einsetzen.

491 in 2017 | Abfalleimer bei Sitzbänken aufstellen, insbesondere im Wald in Möhringen

Abfalleimer bei Sitzbänken aufstellen, insbesondere im Wald in Möhringen

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Stadtbezirk: 
Möhringen
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Thema: 
Abfalleimer
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

434
weniger gut: -89
gut: 434
Meine Stimme: keine
Platz: 
491
in: 
2017

Es fehlen in Möhringen Abfalleimer, dort wo Sitzbänke montiert sind, insbesondere im Wald Richtung Hohenheim. Selbst bei der Schutzhütte befindet sich kein Abfalleimer, so dass der Müll auf dem Boden landet.

492 in 2017 | Mit humorvollen Plakaten gegen Rücksichtslosigkeit im ÖPNV sensibilisieren

Mit humorvollen Plakaten gegen Rücksichtslosigkeit im ÖPNV sensibilisieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

434
weniger gut: -123
gut: 434
Meine Stimme: keine
Platz: 
492
in: 
2017

„Ach, ihr nasser Regenschirm braucht also auch ‘nen Sitzplatz?“
„Tja, ihr 1000 Leute könnt durchgehen, ich bleib die nächsten 27 Stationen im Eingang stehen…und zwar wie der Kollos von Rhodos… mir doch egal.“
„Na und? Dann liegen eben meine Füße auf dem Sitzplatz… irgendwie muss ich ja mein Müsli essen!“
„Seid mal leise – ich telefonier hier!“

Hä? Muss das sein?

Ziel ist eine humorvolle Sensibilisierung rücksichtsloser Menschen zu mehr Umsicht ohne gleich zu bestrafen. Instrumente können witzige und beruhigende Plakate oder gelegentliche Durchsagen sein (Mit dem Effekt sich - Huch- ertappt zu fühlen).
Neben der zu erzielenden Umsicht ist ein weiterer positiver Nebeneffekt, dass sich „die Guten“ bestätigt und verbundener fühlen.

Dies ist eine Maßnahme, für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt.

493 in 2017 | Biologisch abbaubare Hundekotbeutel einführen

Biologisch abbaubare Hundekotbeutel einführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Hundekot
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

433
weniger gut: -95
gut: 433
Meine Stimme: keine
Platz: 
493
in: 
2017

Bitte um Prüfung, ob die bisher verwendeten Kunststoffbeutel (an den städtischen Hundekotbeutel-Spendern) durch biologisch abbaubare ersetzt werden können (zum Beispiel Beutel aus Papier, Pappe, pflanzlicher Stärke).

Leider werden immer wieder mit Hundekot gefüllte Beutel nicht in den Papierkörben entsorgt, sondern liegen wochen- und monatelang am Wegrand, im Gebüsch, auf Wiesen, in den Weinbergen sowie auf den Äckern herum.

Im Augenblick sind die (unter hiesigen Wetterbedingungen) biologisch abbaubaren Beutel sicherlich noch etwas teurer als die bisherigen unverrottbaren, aber der Mehrwert für die Umwelt und die Tierwelt (Tiere können an den Plastiktüten ersticken) würde sich auf Dauer sicher bezahlt machen.

Mehr Papierkörbe an den viel frequentierten Wegen würden zudem sicherlich die "wild" entsorgten Hundekotbeutel reduzieren.

494 in 2017 | Einen zentralen Omnibushalt ZOB für alle Fernbusse einrichten

Einen zentralen Omnibushalt ZOB für alle Fernbusse einrichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Haltestellen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

433
weniger gut: -128
gut: 433
Meine Stimme: keine
Platz: 
494
in: 
2017

Die meisten Fernbusse halten entweder am Flughafen oder in Obertürkheim ab. Daneben gibt es auch einige Busgesellschaften die in Feuerbach, Kornwestheim, Vaihingen oder Zuffenhausen halten.

Wenn man nun von einem Bus zu einem anderen möchte, muss man ggf. durch quer durch die ganze Stadt. Nachts ist dies ohne Taxi auch gar nicht möglich.

Deshalb ist ein ZOB für alle Fernbusse notwendig.

495 in 2017 | Umweltverschmutzung vermindern

Umweltverschmutzung vermindern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Reinigung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

432
weniger gut: -70
gut: 432
Meine Stimme: keine
Platz: 
495
in: 
2017

Da ich sehr viel in Stuttgart und Umgebung (Vororte) unterwegs bin, fällt mir immer wieder auf wie schmutzig, ja teilweise wie verkommen manche Straßen und Plätze aussehen! Was hier dringend Not tut, die Bevölkerung zu sensibilisieren und Werbung für eine saubere Stadt zu machen. Auch sollten mehr Leute beim Abfallwirtschaftsamt für die Reinigung der Stadt eingestellt werden.
Leute die ihren Abfall nicht an den vorgesehenen Stellen (Abfalleimer) entsorgen, sollten, wenn sie erwischt werden, tief in die Tasche greifen müssen und dazu eine Tüte Abfall, im Beisein von Ordnungswächter einsammeln (siehe Beispiel Finnland). Auch so bekämpft man Feinstaub und sorgt für ein schöne Stadt. Dafür benötigt man aber mehr Ordnungswächter (Polizei, AföO)

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Im Doppelhaushalt wurden Mittel in Höhe von 800.000 € 2018 und 650.000 € 2019 für eine breit angelegte Informationskampagne "Sauberes Stuttgart" bewilligt. Derzeit läuft der zweistufige Teilnahmewettbewerb für die Kampagne, die Entscheidung für eine Agentur ist für Februar 2019 geplant. Eigentlicher Kampagnenstart ist für Frühjahr 2019 vorgesehen.

Während die Fahrbahnen vom Eigenbetrieb AWS Abfallwirtschaft Stuttgart gereinigt werden, ist in Stuttgart die Gehwegreinigung auf die Anlieger übertragen. Ist die Fläche öffentlich zugänglich und gehört dem Land, wie z.B. der Schlossgarten unterliegt die Reinigungsverpflichtung dem Land Baden-Württemberg. Städtische öffentlich zugängliche Flächen werden vom Eigenbetrieb AWS, dem Garten-, Friedhofs- und Forstamt, dem Tiefbauamt sowie der SSB gereinigt.

Eigenbetrieb AWS: Zur Umsetzung des Konzepts werden derzeit die Tourenpläne grundlegend überarbeitet und den neuen Gegebenheiten angepasst. Die Einstellung des zusätzlichen Personals (insgesamt 99 Stellen beim AWS) erfolgt mit Hochdruck wie auch die Beschaffung des notwendigen Equipments (diverse Fahrzeuge, Papierkörbe etc.).

Erste Reinigungsmaßnahmen umgesetzt Eigenbetrieb AWS: Mit zwei Spezialreinigungsmaschinen wurden Mitte Mai/Anfang Juni 2018 von 20.30 bis 5 Uhr dafür, die Bodenplatten in der Oberen Königstraße bis Höhe Bolzstraße und in Teilen der Kronen-, Thouret- und Bolzstraße (14.334 Quadratmeter große Fläche) vom „Grauschleier“ befreit. Auch Kaugummi- und Nahrungsmittelflecken wie Öl- und Fettflecken wurden entfernt, Algen, Moos sowie Unkraut wurden dabei abgetötet. Zum Einsatz gegen den hartnäckigen Schmutz kommen dabei nur Wasserdampf und heißes Wasser. Die Kosten dafür beliefen sich auf rund 60.000 Euro brutto.

Tiefbauamt: Seit Juli 2018 lässt das Tiefbauamt nach Bedarf rund 40 seiner insgesamt 168 Brunnen häufiger reinigen. Brunnen, die wegen ihres Standorts im öffentlichen Verkehrsraum oder durch Veranstaltungen besonders stark mit Müll belastet sind. Im Jahr 2018 fallen dafür zusätzlich 28.000 Euro an, im Jahr 2019 sind hierfür jährlich 70.000 Euro eingeplant.

Garten-, Friedhofs- und Forstamt: In Stuttgart gibt es 600 Spiel- und Bolzplätze. insgesamt 70 besonders stark frequentierte Plätze werden seit Juli 2018 nach Bedarf zwei- oder mehrmals pro Woche gereinigt. Üblicherweise werden die Plätze einmal wöchentlich kontrolliert und gereinigt.

Amt für öffentliche Ordnung: Der Städtische Vollzugsdienst wurde mit Beschluss des aktuellen Haushaltsplans personell um 12 Stellen verstärkt. Im Rahmen des Aktionsplans "Sauberes Stuttgart" hat das Amt für öffentliche Ordnung ein Handlungskonzept für Aufklärungsmaßnahmen zur Sensibilisierung der Bevölkerung, der Kontrolle besonders betroffener Örtlichkeiten und der Ahndung von Verstößen entwickelt. Das Konzept wird seit Januar 2019 vollumfänglich umgesetzt.
In diesem Zusammenhang sind auch schwerpunktmäßige Kontrollen der Anliegerverpflichtung vorgesehen, die bei gravierender Vernachlässigung oder Verstößen auch geahndet werden.

Gemeinderat hat zugestimmt

496 in 2017 | S14: Tangential-S-Bahnlinie Feuerbach - Vaihingen einrichten

S14: Tangential-S-Bahnlinie Feuerbach - Vaihingen einrichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verbindungen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

431
weniger gut: -67
gut: 431
Meine Stimme: keine
Platz: 
496
in: 
2017

Am Nordbahnhof besteht die Güterverbindungskurve von der Frankenbahn auf die Gäubahn. Bisher ist sie für den Personenverkehr ungenutzt. Das soll sich nach meinen Vorschlag ändern.

Es soll eine Tangential-S-Bahnlinie eingerichtet werden, die bei Bedarf ´Richtung Ludwigsburg im Norden oder Neuhausen/Herrenberg im Süden verlängert werden kann. Weiterhin möglich sind die Einrichtung eines Halts am alten Westbahnhof (Umstieg zur Stadtbahn am Herderplatz) sowie in Heslach (Umsteig zur Stadtbahn am Südheimer Platz) und Dachswald (alternativer Anschluss der Universität). Neue Halte könnten auch im Bereich des Eberhard-Ludwigs-Gymnasiums (Umstieg zur Stadtbahn am Hölderlinplatz) und am Eckartshaldenweg (Umstieg zur Stadtbahn) sinnvoll sein.
Grund: Neue Tangentiallinie, Entlastung des Stadtzentrums

497 in 2017 | Buslinien-Netz ausbauen und mehr Busspuren schaffen

Buslinien-Netz ausbauen und mehr Busspuren schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

431
weniger gut: -122
gut: 431
Meine Stimme: keine
Platz: 
497
in: 
2017

In Stuttgart gibt es in der Innenstadt gerade einmal ein paar Buslinien (40-44, 92), für eine Großstadt sind dies nicht gerade viele. Es müsste mehr Tangentialverbindungen geben so dass ein engmaschigeres Busnetz entsteht. Durch mehr Linien die auf bestimmten Abschnitten parallel fahren, können sich die Fahrgäste besser verteilen, damit diese sich nicht auf einen Bus alle 10 Minuten "konzentrieren" und auf stark frequentierten Abschnitten somit ein 5-Minuten-Takt entsteht. Viele Linien (42,43,44) sind zu bestimmten Zeiten so stark ausgelastet, dass man darüber nach denken sollte, Doppelgelenkbusse einzusetzen oder den Takt weiter zu verkürzen. Darüber hinaus sollten endlich mehr Busspuren eingerichtet werden, damit die Busse schneller voran kommen und so einen Anreiz zum Umstieg auf den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) schaffen. Auch sollten Busse an noch mehr Ampeln bevorrechtigt werden.

Einige Linien verlaufen parallel zur U-/S-Bahn, halten aber größtenteils nicht zwischen den Haltestellen, an denen die Bahnen halten, aber genau dass ist eigentlich Aufgabe der Busse, die sogenannte Feinerschließung der Stadtbezirke.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Im Oktober 2018 wurde die Schnellbuslinie X1 in Betrieb genommen. Hierfür mussten zahlreiche Busspuren von Bad Cannstatt bis zur Innenstadt hergestellt werden. Derzeit sind an mehreren Stellen im Stadtgebiet Busspuren in Planung und teilweise schon in der Umsetzung.

Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

498 in 2017 | Stuttgart 21 - Baumassnahmen beenden und endlich ein Bahnhof der Vernunft herstellen

Stuttgart 21 - Baumassnahmen beenden und endlich ein Bahnhof der Vernunft herstellen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Stuttgart 21
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

431
weniger gut: -382
gut: 431
Meine Stimme: keine
Platz: 
498
in: 
2017

Das Projekt Stuttgart 21 ist tot - es lebe der Kopfbahnhof.

Das Projekt muss jetzt endlich eingestellt werden, es sind bereits genügend Zerstörungen vorhanden.
Der Baustopp muss sofort durchgeführt werden - vor allem Baumfällungen müssen gestoppt werden - dies betrifft vor allem den Rosensteinhang - der zum FFH-Gebiet gehört und nicht zerstört werden dürfte.
Alternativen zu Stuttgart 21 sind vorhanden - allen voran das Konzept Umstieg 21.

Umsetzung und Prüfung
Gemeinderat hat abgelehnt

499 in 2017 | Recycling-Boxen in Schulen aufstellen

Recycling-Boxen in Schulen aufstellen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfalleimer
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

430
weniger gut: -75
gut: 430
Meine Stimme: keine
Platz: 
499
in: 
2017

Es gibt für viele Arten von Abfall spezielle Recycling-Programme (siehe www.terracycle.de). So zum Beispiel auch für sogenannte Quetschbeutel, aus denen Schüler oft in der Pause ihre Getränke trinken. Auch diese Quetschbeutel landen nicht selten auf der Straße. Wenn man in Schulen solche Recycling-Boxen aufstellen würde, könnte man sogar mit dem Abfall Einnahmen erzielen. Das motiviert die Schüler und "lehrt", dass man Abfall auch sachgerecht entsorgen kann.

500 in 2017 | Spielplatz am Max-Eyth-See bauen oder wenigstens Kosten für die Abfalleimerleerung übernehmen

Spielplatz am Max-Eyth-See bauen oder wenigstens Kosten für die Abfalleimerleerung übernehmen

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Stadtbezirk: 
Mühlhausen
|
Thema: 
Spielplätze
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

430
weniger gut: -88
gut: 430
Meine Stimme: keine
Platz: 
500
in: 
2017

Am Max-Eyth-See fehlt ein öffentlicher Spielplatz. Ich habe auch schon mit der Christoph-Sonntag-Stiftung Kontakt aufgenommen. Sie wollten anscheinend schon mal einen Spielplatz bauen. Es scheiterte wohl daran, dass die Stadt die Abfalleimerleerung nicht übernehmen wollte. Es wurde ebenfalls darauf verwiesen, dass ja im Wohngebiet nebenan Spielplätze seien, was ich aber kein gutes Argument finde.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Derzeit wird insgesamt an einem Nutzungskonzept für die Flächen am Max-Eyth-See gearbeitet. Dieses wird voraussichtlich im Frühjahr 2019 erstellt sein. Danach können weitere Aussagen gemacht werden.

wird geprüft

Bezirksbeiratshinweis: 

Seit vielen Jahren wird am Max-Eyth-See vom Bezirksbeirat Mühlhausen ein Spielplatz gefordert. Da der Max-Eyth-See als Naherholungsgebiet insbesondere am Wochenende von Menschen besucht wird, die nicht im Stadtbezirk Mühlhausen wohnen, handelt es sich vorrangig um ein gesamtstädtisches Projekt.

501 in 2017 | Mehr Blumenverkehrsinseln einrichten

Mehr Blumenverkehrsinseln einrichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

430
weniger gut: -104
gut: 430
Meine Stimme: keine
Platz: 
501
in: 
2017

Zur Steigerung der Lebensqualität würden sich an sämtlichen Verkehrsinseln ein paar Begrünungen und "Blumeninseln" in der Stadt gut machen und der Stadt ein etwas grüneres und angenehmeres Flair verleihen.

502 in 2017 | Vorfahrtsrecht für Linie U13 auf Badstraße durchsetzen und Verstöße mit Bußgeld ahnden

Vorfahrtsrecht für Linie U13 auf Badstraße durchsetzen und Verstöße mit Bußgeld ahnden

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

430
weniger gut: -113
gut: 430
Meine Stimme: keine
Platz: 
502
in: 
2017

Die Befahrung der Badstraße in Bad Cannstatt ist laut der aktuellen Rechtslage ausschließlich für die Linie U13 und dem Anliegerverkehr gestattet. Mittlerweile dient die Badstraße (vorallem während der Hauptverkehrszeit) den Autofahrern von Fellbach kommend als "Schleichweg" in Richtung Rosensteinbrücke und Pragsattel.

Das Ergebnis: Es bilden sich - bedingt durch die kurze Grünphase vor der Rosensteinbrücke - regelmäßig Rückstaus (teilweise bis zum Motel One-Hotel), die dazuführen, dass die U13 regelmäßig mit im Stau steht, in Spitzen bis zu 10 Minuten, was zu regelmäßigen Verspätungen im Stadtbahnverkehr führt.

Vorschlag: Regelmäßige Kontrolle der Verkehrsteilnehmer auf Höhe des Kaufhauses "Kaufhof" und Verhängung des dafür vorgesehenen Bußgeldes in Höhe von 35 €.

503 in 2017 | Theaterhaus Stuttgart finanziell mehr unterstützen

Theaterhaus Stuttgart finanziell mehr unterstützen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

430
weniger gut: -164
gut: 430
Meine Stimme: keine
Platz: 
503
in: 
2017

Das Theaterhaus hat sich, auch mit seinen hauseigenen Produktionen, weit über die Grenzen Stuttgarts hinaus einen Namen gemacht und ist so ein ausgezeichnetes kulturelles Aushängeschild und guter Werbeträger für die Stadt. Leider lässt die finanzielle Unterstützung durch Stadt und Land noch zu Wünschen übrig. Deshalb sollte über eine Aufstockung der finanziellen Unterstützung seitens der Stadt nachgedacht werden. Wenn man die Auslastung des Hauses kennt, käme dies dann nicht wenigen, sondern vielen zu Gute.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die institutionelle Förderung des Theaterhauses wurde im Jahr 2018 auf rd. 1,58 Mio. EUR erhöht und steigt im Jahr 2019 um weitere 100 TEUR auf dann rd. 1,68 Mio. EUR. Unabhängig davon wird der Gemeinderat voraussichtlich noch im Februar 2019 einen Beschluss über die weiteren Planungen für einen Ergänzungsbau Theaterhaus herbeiführen.

Gemeinderat hat zugestimmt

504 in 2017 | Kostenloses gesundes Mittagessen in Schulen und Kitas einführen

Kostenloses gesundes Mittagessen in Schulen und Kitas einführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

430
weniger gut: -196
gut: 430
Meine Stimme: keine
Platz: 
504
in: 
2017

Ein Kostenloses gesundes Mittagessen für jedes Kind in Kita und Schule einführen.

Umsetzung und Prüfung
Gemeinderat hat abgelehnt

505 in 2017 | Modellprojekt statt Schwarzmarkt: Cannabis-Abgabe regulieren!

Modellprojekt statt Schwarzmarkt: Cannabis-Abgabe regulieren!

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Gesundheit
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

430
weniger gut: -203
gut: 430
Meine Stimme: keine
Platz: 
505
in: 
2017

Über 14000 erwachsene Stuttgarter haben im letzten Monat Cannabis konsumiert[1,2 s. Kommentare]. Nur wenige besitzen eine Erlaubnis Cannabis medizinisch zu nutzen. So leiden ca 20000 Stuttgarter unter ADHS, Tourette oder MS und könnten von Cannabis profitieren[3]. Sie scheitern oftmals am hohen Aufwand, Kosten und der geringen Verfügbarkeit. Jüngere gesetzgeberische Maßnahmen entschärfen diese Situation für einige Patienten, für viele besteht diese Hürde jedoch weiterhin.
Obwohl der Konsum von Cannabis in Deutschland legal ist, werden in Stuttgart jedes Jahr über 2600 rein konsumbezogene Cannabisdelikte ermittelt[4]. Diese Verfolgung schadet den Betroffenen, belastet Polizei und Justiz, auch hat sie keine nennenswerte Auswirkungen auf das Konsumverhalten.
Obwohl 122 deutsche Strafrechtsprofessoren den „war on drugs“ als gescheitert und schädlich für die Gesellschaft verurteilen[5], hinken die Gesetzgeber den Realitäten hinterher. Daher sollte die Stadt Stuttgart ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Cannabis anstreben, wie es derzeit Bremen, Münster, Düsseldorf uvw. vormachen.
Beim BfArM eine Ausnahmegenehmigung für eine Abgabestelle von Cannabisprodukten beantragt werden[6], wenn ein öffentliches oder wissenschaftliches Interesse vorliegt.
Konkret könnte ein Modellprojekt die Errichtung eines Cannabis Social Clubs für Stuttgart nach spanischem bzw. belgischem[7] Vorbild sein. So könnte mit einer begrenzten Zahl von erw. Teilnehmern ein Regulierungsmodell erprobt werden. Durch ein Modellprojekt,welches 3% der Cannabisnutzer erreichen würde, ergeben sich folgende Einsparungen

über 100000€ Polizei- und Justizkosten durch ca. 80 Ermittlungsverfahren
über 200000€ entgangener Schwarzmarktumsatz, der die Kriminalität schwächt
etwa 200000€ Einsparungen für Patienten, da eine Kostenübernahme durch die Kassen nicht immer gegeben ist

Hinzu kommen Einsparungen bei Gesundheitskosten durch Präventionsarbeit sowie verminderte Schädigungen durch Streckmittel.

506 in 2017 | Mehr Abfalleimer in Bad Cannstatt aufstellen

Mehr Abfalleimer in Bad Cannstatt aufstellen

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Abfalleimer
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

429
weniger gut: -87
gut: 429
Meine Stimme: keine
Platz: 
506
in: 
2017

Abfalleimer an Straßenbeleuchtung (Masten) platzieren und mit Hundekotbeutelspender versehen. Insbesondere Spazierwege durch Parks, Gärten, Felder und Weinberge sind flankiert von Hundekot und/oder damit gefüllten Plastikbeuteln, die von Hundehaltern gedanken- und rücksichtslos ins Gelände geworfen werden. Sind dementsprechend bestückte Abfalleimer immer in Sichtweite, gibt es keine Entschuldigung für das vorgenannte Verhalten und andere Passanten könnten gegebenenfalls darauf hinweisen. Die Finanzierung der Maßnahme kann - zumindest anteilig - durch Mittel aus der Hundesteuer erfolgen.

507 in 2017 | Zentrum in Vaihingen aufwerten

Zentrum in Vaihingen aufwerten

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Stadtbezirk: 
Vaihingen
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

428
weniger gut: -69
gut: 428
Meine Stimme: keine
Platz: 
507
in: 
2017

- Vaihinger Markt aufwerten. Er ist zu abgeschottet, muss sich in alle Richtungen öffnen, so dass Verbindungen in die Umgebung möglich sind.

- Anbindung an die Schwabengalerie und Anbindung an die andere Seite der Hauptstraße. Das würde den Ladengeschäften dort auch sehr gut tun. Die Hauptstraße zerschneidet den Stadtbezirk.

- Vaihinger Hauptstraße auf der Seite zum Vaihinger Markt: Die Pflanztröge haben den Charme der 70er und verengen den Fußweg unnötig. Die Parkbuchten nehmen zu viel Platz weg. Die Gestaltung sollte zeitgemäß sein: Belag, großzügiger, neuer notwendiger Fahrradweg.

Die genannte Punkte sollten als Ganzes betrachtet werden! Ideen am Besten durch einen städtebaulichen Wettbewerb entwickeln.

508 in 2017 | Online-Zahlungen an die Stadtbücherei ermöglichen

Online-Zahlungen an die Stadtbücherei ermöglichen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

428
weniger gut: -85
gut: 428
Meine Stimme: keine
Platz: 
508
in: 
2017

Einrichtung des Online-Zahlungsverkehrs für die Stadtbücherei.
Zwar kann ich zum Beispiel die Leihfrist für Bilder der Graphothek online verlängern, muss dann aber zur Zahlung der Gebühren die Bücherei aufsuchen.
Im Verhältnis zu den Baukosten der Bibliothek dürften die Ausgaben für die Einrichtung des Online-Zahlungsverkehrs verschwindend sein.

509 in 2017 | Aktion "Let`s Putz" oder Saubere Landschaft wieder aufleben lassen

Aktion "Let`s Putz" oder Saubere Landschaft wieder aufleben lassen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Abfallentsorgung
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

428
weniger gut: -129
gut: 428
Meine Stimme: keine
Platz: 
509
in: 
2017

Die ehemalige Aktion „Let`s Putz“ war ein voller Erfolg: Straßen, öffentliche Flächen, Spazierwege und Bachläufe waren in einem ordentlichen Zustand. Es machte Spaß, durch saubere Wege und Wälder zu wandern. Aber langsam nimmt das achtlose Wegwerfen von Plastiktüten, Flaschen, Zigarettenschachteln, Chipstüten und mehr wieder zu, insbesondere an stärker frequentierten Plätzen, wie in Kaltental auf den Zugangswegen zur Haltestelle Österfeld, dem steilen Fuß- und Schulweg zwischen der Schliffkopfstraße und der Michael-Bauer-Schule, dem Fußweg am Elsentalbach, dem Waldparkplatz an der Wandertafel, unterhalb des Rudolf-Sophien-Stifts, der früheren Wildparkstation.
Leider ist zu beobachten, dass dort, wo schon Unrat liegt, immer noch mehr hinzukommt und die Hemmschwelle der „Umweltsünderlein“ erheblich abnimmt.
Erfreulicherweise gibt es Mitbürgerinnen und Mitbürger, die in Eigeninitiative den Unrat, auflesen, in Behältern nach Hause mitnehmen und in ihren Mülltonnen entsorgen.

Eine neue Aktion „Let`s Putz“, an der Bürgerinnen und Bürger, Schulen, Vereine und so weiter teilnehmen, würde nicht nur unsere Stadt verschönern, sondern auch die Menschen für die Erhaltung sauberer Wohngebiete sensibilisieren. Die Stadtverwaltung sollte hierzu die Initiative ergreifen.

510 in 2017 | Handel mit fairen und ökologischen Waren fördern

Handel mit fairen und ökologischen Waren fördern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Wirtschaft
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

428
weniger gut: -129
gut: 428
Meine Stimme: keine
Platz: 
510
in: 
2017

Möchte man in Stuttgart fair gehandelte und ökologische Kleidung oder Lebensmittel kaufen, sucht man auf der Haupteinkaufsstraße vergeblich danach.

Wünschenswert wäre ein Kaufhaus für diese Waren, statt noch ein Laden für Billigstklamotten, die unter schlimmen Bedingungen hergestellt werden. Die Stadt Esslingen gibt einen fairen Einkaufsführer heraus.
Bis es soweit ist wären auch Hinweisschilder in den Schaufenstern der Läden, die faire und ökologische Waren führen, hilfreich.