Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2019

112 in 2019 | Kostenlose Parkplätze für Stadträte abschaffen

Kostenlose Parkplätze für Stadträte abschaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Parken
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

732
weniger gut: -61
gut: 732
Meine Stimme: keine
Platz: 
112
in: 
2019

Für alle Stadträte werden in der City kostenlose Parkplätze reserviert. Dies ist in Zeiten des permanenten Abbaus der öffentlichen Parkmöglichkeiten nicht mehr vermittelbar und sozial ungerecht.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Für Mitglieder des Gemeinderats werden im Stadtgebiet Stuttgart grundsätzlich keine Parkplätze auf öffentlichen Parkplätzen reserviert - weder kostenlos noch gegen Bezahlung. Die Stadträte haben jedoch im Rahmen der Entschädigung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeiten die Möglichkeit, einen gewährten Mobilitätsbeitrag für den Kauf eines ÖPNV-Tickets oder einen Stellplatz in der Rathausgarage (Nutzung ausschließlich zu dienstlichen Zwecken) einzusetzen. Der monatliche Mobilitätsbeitrag liegt gemäß der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit bei maximal 70,67 €.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Mitte lehnt den Vorschlag mehrheitlich bei einer Gegenstimme ab, weil die Parkmöglichkeiten für die Arbeit der Stadträtinnen und Stadträte als zwingend notwendig angesehen werden.

113 in 2019 | öffentlichen Nahverkehr am Abend verlängern

öffentlichen Nahverkehr am Abend verlängern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Taktung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

731
weniger gut: -53
gut: 731
Meine Stimme: keine
Platz: 
113
in: 
2019

Die U-Bahnen, Busse und S-Bahnen sollten abends länger (bis 23 Uhr) im 10-Minuten-Takt fahren, damit man nach Veranstaltungen zügig nach Hause kommt und nicht so lang an den Haltestellen warten muss, vor allem wenn man auch noch umsteigen muss. Nur dann kann man erwarten, dass weniger Menschen mit dem Auto ins Theater/Konzert/Kino/Oper... fahren. Es nützt nichts, Langzüge (U-Bahn) fahren zu lassen, die nur alle 15 Minuten fahren. Lieber stehe ich in einer kurzen U-Bahn als an einer ungemütlichen Haltestelle.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zur Ausweitung des Nachtverkehrs bei der SSB wurden im Haushaltsplan ein Zuschuss in Höhe 2 Mio. EUR im Haushaltsjahr 2021 berücksichtigt. Für die konkrete Ausgestaltung der Ausweitung des Nachtverkehrs ist jedoch zunächst eine umfangreiche Konzeptentwicklung erforderlich.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

114 in 2019 | Erhalt des Stadtbades Bad Cannstatt

Erhalt des Stadtbades Bad Cannstatt

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

728
weniger gut: -51
gut: 728
Meine Stimme: keine
Platz: 
114
in: 
2019

Trotz neu geplantem Sportbad wird die verfügbare Wasserfläche nicht ausreichen. Aus diesem Grund ist es von höchster Wichtigkeit, dass das Stadtbad Bad Cannstatt weiterhin erhalten bleibt. Es dient einer Vielzahl an Schulen und Vereinen für den Schulunterricht und sorgt somit für eine schwimmerische Ausbildung der Kinder.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Bad Cannstatt unterstützt den Vorschlag einstimmig.

115 in 2019 | Öffentliche Toiletten an den großen ÖPNV-Knotenpunkten einrichten

Öffentliche Toiletten an den großen ÖPNV-Knotenpunkten einrichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
öffentliche Toiletten
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

726
weniger gut: -45
gut: 726
Meine Stimme: keine
Platz: 
115
in: 
2019

Die Stadt möge an allen großen Knotenpunkten des Öffentlichen Nahverkehrs im Stadtgebiet öffentliche Toiletten bereitstellen, die
- ganztägig (mindestens 6-24 Uhr, Mo-So.) geöffnet sind,
- während der Öffnungszeiten in gutem hygienischem Zustand sind, das heißt beispielsweise mindestens stündlich gereinigt und regelmäßig gewartet werden,
- barrierefrei gebaut und eingerichtet sind,
- auch in ihrer sonstigen Ausführung westeuropäischen Standards entsprechen (Heizung, Jacken- und Taschenhalter, Spiegel, Wickeltisch usw.),
- die gut ausgeschildert und als städtische öffentliche Toiletten gekennzeichnet sind (im Sinne eines Qualitätskennzeichens),
- deren Benutzungsgebühren nicht höher liegen als der Marktpreis einer Brezel (aktuell 0,70 Euro),
- deren Benutzungsgebühren bar oder mit gängigen elektronischen Zahlungsmitteln entrichtet werden können.

Sofern der Stadt keine räumlichen Möglichkeiten zur Verfügung stehen, möge sie auf Kooperationspartner zurückgreifen. Von diesen sind die oben genannten Qualitätskriterien einzuhalten. Die Stadt hat die Einhaltung regelmäßig zu überprüfen (auch außerhalb der gängigen Arbeitszeiten der Verwaltung) und eine Beschwerdehotline einzurichten, die während der Toiletten-Öffnungszeiten erreichbar und deren Nummer an allen Toiletten-Standorten deutlich ersichtlich ist.

Hintergrund:
Die Stadt Stuttgart lässt sich die VVS-Tarifreform in den kommenden Jahren jährlich ca. 15 Mio Euro kosten [1], mit dem Ziel, den Anteil des Öffentlichen Nahverkehrs am Gesamtverkehr weiter zu erhöhen. Gleichzeitig ist der Zustand der öffentlichen Toiletten an den ÖPNV-Knotenpunkten teilweise katastrophal und wirkt abschreckend auf jeden potentiellen Fahrgast. Edelstahlpinkelwände (wie beispielsweise am Bahnhof Bad Cannstatt) oder enge Litfaßsäulen-Toiletten mit zu geringen Reinigungsintervallen (stadtweit) sind kein ernsthafter Ersatz für richtige Toilettenanlagen.

[1] https://www.stuttgart.de/item/show/273273/1/9/653372?

116 in 2019 | Begrünung der Stadtbahngleise

Begrünung der Stadtbahngleise

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Feinstaub, Luft
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

726
weniger gut: -59
gut: 726
Meine Stimme: keine
Platz: 
116
in: 
2019

Durch die Begrünung der Schienen - wie zum Beispiel an der Wilhelma - wird die Autoschneise für Fußgänger und Radfahrer angenehmer und die Luft besser. Dies könnte an vielen Stellen im Stadtgebiet realisiert werden. Zum Beispiel zwischen Wilhelmsplatz in Bad Cannstatt und Fellbach.

öffentlich

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für Gleisbettbegrünung im Zuge von Gleiserneuerungsmaßnahmen im Stuttgarter Stadtgebiet wurden im Doppelhaushalt 2020/2021 pro Jahr 500.000 EUR bereitgestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

117 in 2019 | öffentliche Schwimmkurse und Öffnungszeiten der Hallenbäder erhalten

öffentliche Schwimmkurse und Öffnungszeiten der Hallenbäder erhalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Bäder
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

725
weniger gut: -44
gut: 725
Meine Stimme: keine
Platz: 
117
in: 
2019

Baby- und Kleinkindschwimmkurse sind ein wichtiges Mittel, um Kinder frühzeitig an das Element Wasser zu gewöhnen und den Umgang damit zu erlernen. Durch diese Kurse können viele Kinder bereits mit 4 Jahren das Seepferdchen machen, womit herkömmliche Schwimmkurse erst mit 5 Jahren beginnen. Die Streichung aller städtischen Kleinkindkurse im Zuge der reduzierten Öffnungszeiten in den Stuttgarter Hallenbädern ist eine Maschinerie, um NICHTSCHWIMMER zu produzieren!
Nicht nur, dass Kinder keine Möglichkeit mehr haben, frühzeitig schwimmen zu lernen. Nein auch die Kapazität der Kurse ab 5 Jahren reicht ja derzeit schon nicht aus und wird dadurch nur noch mehr belastet, wenn künftig auch noch alle anderen in diese Kurse drängen. Die fehlende Wassergewöhnung davor bewirkt zusätzlich, dass die Kinder länger brauchen, um schwimmen zu lernen. Das blockiert Kursplätze zusätzlich und viele Kinder können erst noch später schwimmen lernen. Dann sollen dies die Schulen übernehmen, die ja bekanntlich auch keine Kapazität dafür haben....
Davon abgesehen, dass diese neue Regelung, Kinder BEHINDERT, schwimmen zu lernen ist Bewegung im Wasser eine hervorragende Methode, Kleinkinder auf motorischer, kognitiver und emotionaler Ebene zu fördern, was spätere Therapiemaßnahmen verhindern und dadurch wieder Kosten sparen kann, die sonst in Form von Ergo- oder Physiotherapie nötig wären (Konzentration, Aufmerksamkeitsfokussierung, Anpassung der Muskelspannung, Kräftigung der Rückenmuskulatur, Koordination, Aufbau des Selbstwertgefühl).
Dieser Aspekt gilt ebenso für ältere Menschen, die Schwimmen oft als einziges Bewegungsangebot nutzen, da Gelenke im Wasser entlastet sind. Sie können dies durch die reduzierten Öffnungszeiten ebenfalls nicht mehr in dem Ausmaß tun, schaden damit ihrer Gesundheit und büßen vielleicht sogar soziale Kontakte, sowie Teilhabe am sozialen Leben ein.

Diese Entwicklung durch die Reduzierung von Öffnungszeiten in öffentlichen Bädern muss gestoppt werden.

118 in 2019 | Ansiedlung von Wettbüros unterbinden

Ansiedlung von Wettbüros unterbinden

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

725
weniger gut: -50
gut: 725
Meine Stimme: keine
Platz: 
118
in: 
2019

Man sollte die Spielsucht und die Ausbeutung Betroffener bekämpfen, nicht durch übermäßiges und einfaches Angebot fördern. In einigen Stadtteilen (zB Bad Cannstatt) prägen immer mehr Wettbüros und "Spielhöllen" das Straßenbild. Durch die Abschottung und Zugangsbeschränkung leisten sie keinen Beitrag zur Wohnhaftigkeit der Stadt. Man sollte Zulassungen unterbinden.

119 in 2019 | Leuchtreklame nachts abschalten - Energieverbrauch reduzieren

Leuchtreklame nachts abschalten - Energieverbrauch reduzieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie sparen
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

723
weniger gut: -84
gut: 723
Meine Stimme: keine
Platz: 
119
in: 
2019

Es ist fraglich, ob Leuchtreklame in den späten Abend- und Nachtstunden wirkungsvoll sind, beziehungsweise ob diese ihre Zielgruppen erreichen. Leuchtreklame sorgen in den Wohn- und Gewerbemischgebieten oftmals für das nächtliche Ausleuchten der umliegenden Wohnungen. Daher sollten LED-Werbetafeln oder Werbe-Monitore zwischen 22 und 6 Uhr generell abgeschaltet werden, sofern das Gewerbe zu dieser Zeit nicht betrieben wird. Ausnahmen sollen möglich sein (zum Beispiel bei Tankstellen).

Diese Maßnahme würde der Energieeinsparung dienen. Auch wenn ein ähnlicher Vorschlag von der Verwaltung 2015 mit der Begründung abgelehnt wurde, dass bereits genehmigte Leuchtreklame für zehn Jahre nicht verändert werden können, so könnte man jetzt eine Änderung auf den Weg bringen, die zumindest neu genehmigte Reklame in dieser Hinsicht einschränkt. Langfristig könnte damit eine Reduzierung der unnötigen nächtlichen Beleuchtung erreicht werden.

120 in 2019 | Bäume pflanzen

Bäume pflanzen

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Stadtbezirk: 
Degerloch
|
Thema: 
Bäume
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

722
weniger gut: -44
gut: 722
Meine Stimme: keine
Platz: 
120
in: 
2019

Zwischen U-Bahn Haltestelle Waldau und Königsträßle wurden links von der Straße 12 Bäume abgesägt (3 davon waren wohl der Hitze infolge Klimawandels zum Opfer gefallen).
Ich bitte um Neubepflanzung mit hitzeresistenter Baumart. Alle, die diesen Weg entlanglaufen, werden froh um jeden einzelnen schattenspendenden Baum sein.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Degerloch unterstützt den Vorschlag und bittet die Fachverwaltung um Prüfung.

121 in 2019 | Laubbläser wegen unzumutbarem Lärm sowie das penible Reinigen jeder Naturfläche minimieren

Laubbläser wegen unzumutbarem Lärm sowie das penible Reinigen jeder Naturfläche minimieren

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

722
weniger gut: -123
gut: 722
Meine Stimme: keine
Platz: 
121
in: 
2019

Die Nutzung von Laubbläsern nimmt immer mehr überhand. Es wird jede noch so kleine Fläche gereinigt. Die Folge davon ist, dass nicht nur das laub, sondern auch die Insekten mitweggeblasen werden. Sterben Insekten, haben Vögel weniger Nahrung und es gibt weniger Vögel. Das Insektensterben und auch das Verschwinden von Vögeln wird laut diskutiert. Einmal mehr Natur und Laub auf dem Boden zu belassen kann dagegen helfen.

Desweiteren sind Blätter und Co. Wichtige Nährstoffe für den Boden. Gerade bei solchen trockenen Sommern laugen alle Böden aus. Im Herbst nicht alles wegzuräumen kann dem Boden die natrlichen Nährstoffe belassen. Und dann muss später auch nicht mit Chemie gedüngt werden.

Die Stadt sollte hier mit gutem Beispiel vorangehen nach dem Prinzip: weniger wegräumen ist mehr Natur.

Außerdem sind Laubbläser eine unzumutbare Lärmbelästigung.

122 in 2019 | VVS-Nutzung bei Veranstaltungen einführen

VVS-Nutzung bei Veranstaltungen einführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Tarife, Tickets
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

720
weniger gut: -55
gut: 720
Meine Stimme: keine
Platz: 
122
in: 
2019

1. Die Stadt Stuttgart verpflichtet alle Veranstalter, die städtische Räume für Veranstaltungen nützen, oder Zuschüsse für Veranstaltungen bekommen, sobald der Eintrittspreis über einen Unkostenbeitag von € 10.- hinausgeht, kostenlose VVS-Nutzung in der Eintrittskarte zu integrieren.
2. Der Easy Ticket Service als „Eigenbetrieb“ der Stadt wird verpflichtet alle Eintrittskarten inkl. VVS-Nutzung anzubieten. 3. Die Stadt Stuttgart nimmt Verhandlungen mit dem Land Baden-Württemberg auf mit dem Ziel, dass bei allen Veranstaltungen in der Innenstadt von Stuttgart in Orten, die das Land verwaltet ebenfalls immer die VVS-Nutzung Teil des Eintrittspreises ist.
(Dass die Jazz Open und andere Veranstaltungen auf dem Schlossplatz trotz hoher Eintrittspreise keine VVS-Nutzung beinhalten widerspricht den dem Ansinnen der Stadt Stuttgart den öffentlichen Nahverkehr zu fördern).

123 in 2019 | Das urbane Ufer fördern

Das urbane Ufer fördern

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Stadt am Fluss
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

720
weniger gut: -60
gut: 720
Meine Stimme: keine
Platz: 
123
in: 
2019

Uferterrassen auf Flussniveau, Verbindungswege auch unter den Brücken, „Perlenkette“ öffentlicher Orte, mehr Schiffsanleger. Ideenwettberwerb "Neckarknie" konsequent und zeitnah umsetzen!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Neckarufer soll in Zukunft zu einem attraktiven Erholungsraum werden, das „Blaue Band“ als Ergänzung zum „Grünen U“. Dafür sind mehrere Projekte geplant, die im Masterplan „Erlebnisraum Neckar“ zusammengefasst sind. Für die Projekte Wagrainäcker/ Ikone, Sicherheitshafen, Wasenufer und Rosensteinufer stehen insgesamt 18,472 Mio. EUR zur Verfügung. Darüber hinaus wurden 250.000 EUR Planungsmittel für Neckarknie und Eisenbahnbrücke sowie für die Aktivierung des Neckarufers vom Leuze bis zur Inselstraße im Doppelhaushalt 2020/2021 eingestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Bad Cannstatt unterstützt den Vorschlag einstimmig.

124 in 2019 | Mehr Bäume in Wohngebieten im Zentrum pflanzen

Mehr Bäume in Wohngebieten im Zentrum pflanzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Bäume
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

719
weniger gut: -47
gut: 719
Meine Stimme: keine
Platz: 
124
in: 
2019

Es sollten mehr Bäume an Straßenrändern in den Wohngebieten im Zentrum gepflanzt werden, da diese Lärmschutz, Verschönerung und Feinstaubschutz bieten.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Programm „Neues Grün in der Stadt“, das seit dem Doppelhaushalt 2016/2017 besteht, wird fortgeführt. Bestehende Grünflächen sollen ökologisch aufgewertet und neue Grünflächen geschaffen werden. Hierfür wurden insgesamt 2 Mio. EUR beschlossen. Davon stehen für neue Baumstandorte und Baumnachpflanzungen stadtweit 975.000 EUR und für neue Bäume im Bereich der Forststraße und Schwabstraße 380.000 EUR zur Verfügung. Darüber hinaus hat der Gemeinderat einen Aktionsplan Klimaschutz im Umfang von 200 Mio. EUR beschlossen, der in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden soll. Hierüber werden zusätzlich Projekte und Maßnahmen finanziert, die den Klimaschutz und die Klimaanpassung in Stuttgart beschleunigen. Innerhalb des Aktionsplans sind für die Jahre 2020/2021 weitere rund 10 Mio. EUR für 1000 neue Bäume und Nachpflanzungen, 25 Kilometer Hecken sowie für die Grünpflege und eine Straßenbaumkonzeption vorgesehen.
Gemeinderat hat zugestimmt

125 in 2019 | Mehr grüne Oasen schaffen

Mehr grüne Oasen schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Fluß, See, Teich
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

717
weniger gut: -48
gut: 717
Meine Stimme: keine
Platz: 
125
in: 
2019

kleine Seen, Bäume, Wasserläufe, Blumen ... überall, wo es möglich ist.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Programm „Neues Grün in der Stadt“, das seit dem Doppelhaushalt 2016/2017 besteht, wird fortgeführt. Bestehende Grünflächen sollen ökologisch aufgewertet und neue Grünflächen geschaffen werden. Hierfür wurden insgesamt 2 Mio. EUR beschlossen. Davon stehen für neue Baumstandorte und Baumnachpflanzungen stadtweit 975.000 EUR und für neue Bäume im Bereich der Forststraße und Schwabstraße 380.000 EUR zur Verfügung. Darüber hinaus hat der Gemeinderat einen Aktionsplan Klimaschutz im Umfang von 200 Mio. EUR beschlossen, der in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden soll. Hierüber werden zusätzlich Projekte und Maßnahmen finanziert, die den Klimaschutz und die Klimaanpassung in Stuttgart beschleunigen. Innerhalb des Aktionsplans sind für die Jahre 2020/2021 weitere rund 10 Mio. EUR für 1000 neue Bäume und Nachpflanzungen, 25 Kilometer Hecken sowie für die Grünpflege und eine Straßenbaumkonzeption vorgesehen. Dort wo es keine verkehrsrechtlichen Auflagen gibt oder die öffentliche Nutzung der Freiräume es zulässt, sollen weitere Grünflächen zu Blumenwiesen umgewandelt oder neugestaltet werden. Hierfür wurden stadtweit 200.000 EUR zum Doppelhaushalt 2020/2021 zur Verfügung gestellt. Außerdem unterstützt die Landeshauptstadt Stuttgart Eigentümer/-innen bei der Hof-, Dach und Fassadenbegrünung im Rahmen des kommunalen Grünprogramms und fördert Urbane Gärten. Für beide Förderprogramme stehen pro Jahr insgesamt 250.000 EUR im Doppelhaushalt 2020/2021 zur Verfügung. Für die Renaturierung des Ramsbach wurden 901.000 EUR beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

126 in 2019 | VVS Zuverlässigkeit erhöhen und Preise senken

VVS Zuverlässigkeit erhöhen und Preise senken

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Tarife, Tickets
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

716
weniger gut: -60
gut: 716
Meine Stimme: keine
Platz: 
126
in: 
2019

Die Kosten für Abonnement und auch Einzel Tickets sollten deutlich gesenkt werden. Es ist kein Wunder das ein Großteil der Bürger mit dem Auto fährt, wenn es preiswerter und bequemer ist. Vor allem im Winter ist es ärgerlich, wenn es zu vielen Verspätungen oder gar Ausfällen kommt und man in der Kälte steht, obwohl man soviel Geld zahlt. An diesen beiden Punkten sollte die Stadt dringend etwas ändern.

127 in 2019 | Mehr Lebensraum für Vögel, Kleintiere und bedrohte Insektenarten in der Stadt Stuttgart

Mehr Lebensraum für Vögel, Kleintiere und bedrohte Insektenarten in der Stadt Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

716
weniger gut: -61
gut: 716
Meine Stimme: keine
Platz: 
127
in: 
2019

Städtische Biodiversität:
Ich finde unsere Stadt und wir alle können viel mehr für die tierischen Stadtmitbewohner machen. Die guten Voraussetzungen dafür gibt es bereits in jeder Stadt. Um für Vögel, bedrohte Insektenarten und Kleintiere mehr hochwertigen Lebensraum in den urbanen städtischen Betonschluchten zu schaffen, könnten die städtischen Friedhöfe umgestaltet werden. Nach Vorbild in Niedersachsen, das gemeinsam mit EU ein Projekt "Ökologische Nische Friedhof" in Hannover gestartet hat und die nachhaltige Umgestaltung der Friedhöfe erfolgreich fördert. Anbei der Auszug aus dem Internetauftritt von Hannover und ein interessanter Beitrag von DLF zum nachlesen. "...Um die Artenvielfalt zu fördern, hat der BUND Landesverband Niedersachsen gemeinsam mit der Landeshauptstadt Hannover ein neues Projekt ins Leben gerufen... Ziel ist es, in der Stadt Lebensraum für bedrohte Arten zu schaffen. Am Beispiel der Wildbienen wird gezeigt, welche Möglichkeiten für naturnahe Strukturen es auf Friedhöfen gibt. Vielfältige, blütenreiche Wildblumenwiese und ökologisch wertvolle Staudenbepflanzungen lassen sich nicht nur auf städtischen Grünflächen realisieren... Friedhöfe bilden einen Großteil der städtischen Grünflächen. Eine naturnahe Umgestaltung von Teilflächen fördert Wildbienen, Schmetterlinge, Libellen ebenso wie Vögel, Fledermäuse und Kleinsäuger, damit leistet ein Friedhof einen Beitrag im Kampf gegen das Insektensterben...."
Hannover: https://www.hannover.de/Service/Presse-Medien/Landeshauptstadt-Hannover/...
DLF: https://www.deutschlandfunk.de/bestattungen-und-friedhoefe-der-oeko-tod....

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Programm „Neues Grün in der Stadt“, das seit dem Doppelhaushalt 2016/2017 besteht, wird fortgeführt. Bestehende Grünflächen sollen ökologisch aufgewertet und neue Grünflächen geschaffen werden. Hierfür wurden insgesamt 2 Mio. EUR beschlossen. Davon stehen für neue Baumstandorte und Baumnachpflanzungen stadtweit 975.000 EUR und für neue Bäume im Bereich der Forststraße und Schwabstraße 380.000 EUR zur Verfügung. Darüber hinaus hat der Gemeinderat einen Aktionsplan Klimaschutz im Umfang von 200 Mio. EUR beschlossen, der in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden soll. Hierüber werden zusätzlich Projekte und Maßnahmen finanziert, die den Klimaschutz und die Klimaanpassung in Stuttgart beschleunigen. Innerhalb des Aktionsplans sind für die Jahre 2020/2021 weitere rund 10 Mio. EUR für 1000 neue Bäume und Nachpflanzungen, 25 Kilometer Hecken sowie für die Grünpflege und eine Straßenbaumkonzeption vorgesehen. Dort wo es keine verkehrsrechtlichen Auflagen gibt oder die öffentliche Nutzung der Freiräume es zulässt, sollen weitere Grünflächen zu Blumenwiesen umgewandelt oder neugestaltet werden. Hierfür wurden stadtweit 200.000 EUR zum Doppelhaushalt 2020/2021 zur Verfügung gestellt
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

128 in 2019 | Mehr Mülleimer aufstellen

Mehr Mülleimer aufstellen

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Abfalleimer
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

716
weniger gut: -71
gut: 716
Meine Stimme: keine
Platz: 
128
in: 
2019

Mehr öffentliche Müllkörbe aufstellen und öfter leeren.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Bad Cannstatt unterstützt den Vorschlag einstimmig.

129 in 2019 | Mehr Nistplätze/Brutplätze für bodenbrütende Wildbienen

Mehr Nistplätze/Brutplätze für bodenbrütende Wildbienen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

714
weniger gut: -40
gut: 714
Meine Stimme: keine
Platz: 
129
in: 
2019

Um die Vielfalt der heimischen Wildbienen und Schlupfwespen zu erhalten, benötigen wir nicht nur die allseits bekannten Wildbienenhotels, sondern vor allem ein reicheres Brutplatzangebot für bodenbrütende Bestäuber. Die Stadt sollte daher auf Friedhöfen, in Parks und im öffentlichen Grün, Lösswände, Trockenmauern und Brachen schaffen, damit diese für die Bestäubung einheimischer Wildlblumen wichtigen Insekten wieder mehr Brutplätze finden. Wenn Brachen im Zuge von Baumaßnahmen verschwinden, sollte die Stadt entsprechende Ausgleichsflächen ausweisen.

130 in 2019 | Jahrelanger Leerstand von Gewerbeflächen: Nutzung als Wohnraum prüfen

Jahrelanger Leerstand von Gewerbeflächen: Nutzung als Wohnraum prüfen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

714
weniger gut: -54
gut: 714
Meine Stimme: keine
Platz: 
130
in: 
2019

Zahlreiche Bankfilialen gaben in den letzten Jahren ihren Filial-Service auf und bieten seitdem in ihren Räumlichkeiten – wenn überhaupt – nur noch einen winzigen, vollständig abgetrennten SB-Service-Bereich mit Geldautomaten und Kontoauszugsdrucker an. So zum Beispiel die LBBW-Filiale am Herdweg.
Auch viele kleine Läden, Bäckereien, Metzgereien und ähnliches bleiben nach ihrer Schließung oft Jahre oder gar Jahrzehnte ungenutzt.
Könnte man diese Räumlichkeiten nicht zu Wohnraum umwidmen, eventuell einen Umbau zu Wohnungen fördern?
Angesichts der desolaten Wohnungssituation in Stuttgart, ist der beschriebene Leerstand - oft in Bestlagen Stuttgarts - kaum nachvollziehbar.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Seit 2019 bietet die Stadt Stuttgart das "Förderprogramm zur Schaffung von Wohnraum zur Miete" an. Für dieses Förderprogramm stehen im Doppelhaushalt 2020/2021 insgesamt 4,8 Mio. EUR bereit. Über dieses Programm wird eine zusätzliche Förderung gewährt, sofern kleine 1- bis 2-Zimmerwohnungen mit 30 m² bis 45 m² Wohnfläche geschaffen werden. Förderfähig ist der Ausbau nicht genutzter Flächen, wie beispielsweise Dach-/Gartengeschossflächen, Erweiterungsmaßnahmen wie die Aufstockung eines Gebäudes, die Umwandlung von bisher gewerblichen Räumen (leerstehende Läden) oder die Erneuerung von nicht mehr für Wohnzwecke geeigneten leerstehenden Wohnraum, sofern er nicht von der Zweckentfremdungsverbotssatzung betroffen ist.
Gemeinderat hat zugestimmt

131 in 2019 | Hallenbad Untertürkheim dauerhaft erhalten

Hallenbad Untertürkheim dauerhaft erhalten

|
Stadtbezirk: 
Untertürkheim
|
Thema: 
Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

713
weniger gut: -38
gut: 713
Meine Stimme: keine
Platz: 
131
in: 
2019

Wir fordern den dauerhaften Erhalt und die ständige Unterstützung für das Untertürkheimer Hallenbad.
Das Hallenbad Untertürkheim bietet ein Zuhause für alle ansässigen Vereine und Schulen der Neckarvororte, die Wassersport betreiben oder Schwimmunterricht anbieten.
Aufgrund des Neubaus des Sportbads Bad Cannstatt sehen wir den Betrieb unseres Stadtbads in Untertürkheim auf lange Sicht gefährdet.
Das Sportbad in Bad Cannstatt bietet für die betroffenen Schulen und Vereine keine Alternative, denn die zum Beispiel damit verbundenen Anfahrtswege sind nicht für alle Mitmenschen zu bewältigen, insbesondere für die Schulklassen, die nur eine begrenzte Zeit für den Schwimmunterricht zur Verfügung haben. Außerdem würde die Möglichkeit das Schwimmen im eigenen Einzugsgebiet, das alle oberen Neckarvororte bis Bad Cannstatt und Stuttgart-Ost umfasst, zu erlernen ohne unser Hallenbad vollkommen entfallen.
Der Schwimmunterricht an Schulen, sowie die Schwimmkurse der Vereine, sind enorm wichtig, um die Sicherheit am und im Wasser zu gewährleisten.
Unterstützen auch Sie die über 1000 Menschen, die täglich das Hallenbad Untertürkheim besuchen und stimmen Sie für den dauerhaften Erhalt dessen ab.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt. Der Betrieb im Hallenbad Untertürkheim wurde allerdings auch nicht in Frage gestellt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Das neue Sporthallenbad NeckarPark wird das Hallenbad Cannstatt – das bekanntlich stark sanierungsbedürftig und von immer wieder vorkommenden unvorhersehbaren Ausfällen der technischen Anlagen betroffen ist – sowie die Traglufthalle über dem Sportbecken des Inselbads Untertürkheim ersetzen.

Der Betrieb im Hallenbad Untertürkheim – als reines Schul- und Vereinsbad – wird nicht in Frage gestellt.

Bezirksbeiratshinweis: 

Für den Bezirksbeirat Untertürkheim hat der Erhalt des Hallenbades Untertürkheim absolute Priorität. Das Sportbad Bad Cannstatt ist keine wohnortnahe Schwimmstätte für die Menschen in den oberen Neckarvororten und mit zu langen Anfahrtswegen für Schüler und Vereine nicht zumutbar.

132 in 2019 | Durchgrünung im Westen fortführen

Durchgrünung im Westen fortführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
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Thema: 
Bäume
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

713
weniger gut: -51
gut: 713
Meine Stimme: keine
Platz: 
132
in: 
2019

Alleen im Westen fortpflanzen und vervollständigen:
- Gutenbergstraße ab Hasenbergstraße stadteinwärts
- Ludwigstraße ab Hasenbergstraße stadtauswärts
- Rosenbergstraße und Forststraße ab Schwabstraße stadteinwärts

Mehr Bäume für die Klimatisierung an heißen Sommertagen. Als Filter für Luftverschmutzung. Zum Wohlbefinden der Bürger. Aus historischen Gründen, fast alle Straßen waren zur Gründerzeit begrünt.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Bereich Forststraße und Schwabstraße sollen neue Baumstandorte im Straßenraum realisiert werden. Hierfür wurden 380.000 EUR bereitgestellt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat West unterstützt grundsätzlich die Schaffung von zusätzlichen Baumstandorten. Die Standorte dafür werden im Einzelfall diskutiert. Oberbürgermeister Kuhn hat im Rahmen der Einwohnerversammlung angekündigt, dass im Jahr 2019 eine Machbarkeitsstudie zur Schaffung neuer Baumstandorte beauftragt werde. Auch der Bezirksbeirat West hat beantragt, dass diese Studie erarbeitet und zur Diskussion vorgestellt wird.

133 in 2019 | Solarmodule an öffentlichen Gebäuden anbringen

Solarmodule an öffentlichen Gebäuden anbringen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
erneuerbare Energien
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

710
weniger gut: -36
gut: 710
Meine Stimme: keine
Platz: 
133
in: 
2019

Bürgermeister Fritz Kuhn hat an seinem ersten Arbeitstag den Stuttgarter Nachrichten ein Interview auf dem Turm des Rathauses gegeben und gesagt, dass in Stuttgart noch viel Potential für Solarmodule auf den Dächern sei. Nun wird es Zeit, das umzusetzen. Die Stadt kann hier mit gutem Vorbild vorangehen und dies auf städtischen Dächern umsetzen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Nutzung von Solarenergie bei städtischen Gebäuden ist Pflicht. Zur Ertüchtigung von städtischer Liegenschaften mit PV-Anlagen sowie zur Errichtung von Photovoltaik auf allen Schulen wurden im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für die Jahre 2020 und 2021 zusätzlich je 3 Mio. EUR pro Jahr beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

134 in 2019 | Hallenbäder weiterhin im Sommer geöffnet lassen

Hallenbäder weiterhin im Sommer geöffnet lassen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
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Thema: 
Bäder
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

710
weniger gut: -66
gut: 710
Meine Stimme: keine
Platz: 
134
in: 
2019

Das Bäderkonzept der Stadt, das am 29.3.2019 vom Bäderausschuss beschlossen werden soll, sieht unter anderem vor, das die Hallenbäder während der Öffnungszeiten der Freibäder von Mai bis September geschlossen werden. Diese Einschränkungen verhindern, dass Kinder in Vereinen ganzjährig schwimmen lernen können. Außerdem gehört es zur Daseinsfürsorge, dass den Bürgern bei schlechtem Wetter eine Alternative zu Freibädern angeboten wird. Der Eintritt in die Mineralbäder ist für Bürger mit kleinem Geldbeutel nicht fianzierbar. Da die Schließung insbesondere mit dem aktuellen Personalmangel bei den Bäderbetrieben begründet wird, werden folgende Vorschläge gemacht: In den Haushalt der Stadt sollen Gelder eingestellt werden, damit dem Personal der Bäder ein Großstadtzuschlag zum ihrem Gehalt bezahlt werden kann. Ferner soll die Stadt die Zahl der Auszubildenden in den Bäderbetrieben erhöhen. Außerdem soll die Stadt Personalwohnungen errichten, die dann bevorzugt an städtische Mitarbeiter in niedrigen Gehaltsstufen vermietet werden.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Den Vorschlag die Hallenbäder im Sommer weiterhin geöffnet zu lassen, befürwortet der Bezirksbeirat Ost einstimmig.

135 in 2019 | Radwege ausschildern/ausbauen/sicherer gestalten

Radwege ausschildern/ausbauen/sicherer gestalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radwege
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

708
weniger gut: -109
gut: 708
Meine Stimme: keine
Platz: 
135
in: 
2019

Ausschilderung der Radwege in Stuttgart DRINGEND überprüfen!
Gefahrenquellen, wie z.B. Parkautomaten NICHT auf Radwege platzieren.
Radwege in Stuttgart ausbauen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat sich die Ziele des Bürgerbegehrens zu eigen gemacht und Anfang 2019 mehrheitlich beschlossen, Stuttgart zu einer echten Fahrradstadt zu machen. Für die kommenden Jahre soll für den Radverkehr daher jährlich ein Betrag von 20 EUR pro Stuttgarter Einwohner bereitgestellt werden. Diese Zielmarke wurde beim Doppelhaushaltsplan 2020/2021 erreicht. Der Radetat der Landeshauptstadt Stuttgart beträgt für 2020 rund 13,4 Mio. EUR und 2021 13,3 Mio. EUR. Das entspricht mehr als 21 EUR pro Einwohner. Im Radetat stehen insbesondere 6,14 Mio. EUR pro Jahr für Radwege zur Verfügung. Er beinhaltet unter anderem auch 250.000 EUR für die Fortschreibung des in die Jahre gekommenen Radverkehrskonzepts von 2009.
Gemeinderat hat zugestimmt

136 in 2019 | Stadtgarten sanieren

Stadtgarten sanieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

707
weniger gut: -40
gut: 707
Meine Stimme: keine
Platz: 
136
in: 
2019

Der Stadtgarten gegenüber dem Katharinenspital, zwischen Kriegsbergstraße und Schellingstraße, ist ein wichtiger innenstädtischer Park. Solche Kleinode in der Mitte einer Großstadt müssen gehegt und gepflegt werden. Doch der Park ist in die Jahre gekommen, die Wege sind marode, die Brunnen stillgelegt. Es ist höchste Zeit, dass der Stadtgarten aus seinem traurigen Zustand aufgeweckt und saniert wird.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
2013 wurde ein Wettbewerb zur Neugestaltung des Stadtgartens durchgeführt, aus dem das Büro g2 Landschaftsarchitekten als Sieger hervorging. Auf der Grundlage des Siegerentwurfs soll ab 2020 die Planung für die Neugestaltung des Stadtgartens wiederaufgenommen werden. Ziel ist es, bis 2021 eine abgestimmte baureife Planung zu entwickeln. Hierfür wurden 350.000 EUR Planungsmittel bereit gestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Mitte stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.

137 in 2019 | Städtische Bäder sanieren und Öffnungszeiten ändern!

Städtische Bäder sanieren und Öffnungszeiten ändern!

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

707
weniger gut: -44
gut: 707
Meine Stimme: keine
Platz: 
137
in: 
2019

Die städtischen Bäder sind alle in einem schlechten Zustand. Renovierung, Sanierung, teilweise Neubau und Erweiterung. Zum Beispiel Sonnenberg: hier wird unheimlich viel Geld reingesteckt durch zweimalige Schließung und Teilrenovierung. Hier hätte es Platz. Man könnte ein neues Schwimmbad bauen mit Olympiabecken und Saunalandschaft sowie Freibad. Wir Stuttgarter, die nicht mit Fluss, bzw. See, gesegnet sind, brauchen doch Schwimmmöglichkeiten. Sommer wie Winter. Auch dürfen die Hallenbäder im Sommer nicht geschlossen werden. Wer denkt an die Schwimmer? Im Sommer gibt es im Freibad nicht einmal Stehplätze. Wo soll man da schwimmen? Arbeitsplätze schaffen, durch längere Öffnungszeiten. Im Sommer bis 23 Uhr. Eintrittspreise senken! Ich schwimme regelmäßig 50 Bahnen. Nach einer Stunde bin ich wieder raus. Für 5€! Und Einem 70er Jahre Bad. Schrecklich!

138 in 2019 | Wohnen in der Stadt preiswerter gestalten

Wohnen in der Stadt preiswerter gestalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

707
weniger gut: -92
gut: 707
Meine Stimme: keine
Platz: 
138
in: 
2019

Es muss auch in der Innenstadt preiswerten (max. 10.- €/Quadratmeter), attraktiven Wohnraum geben. Die Stadt muss sich wieder verantwortlich dafür zeigen, Wohnraum für Durchschnittsverdiener*innen und Menschen in schwierigeren Lebenssituationen (Alleinerziehende, Familien, Studierende, Auszubildende ...) zu bauen und zur Verfügung zu stellen.
Leerstand und das bewusste Verfallenlassen von Wohnraum sollte sanktioniert bzw. unterbunden werden. Z. B. Bürgerhospital.
Es gibt Menschen, die gerne aus großen Wohnungen ausziehen würden, aber für dieses Geld keine vergleichbar kleinere Wohnung finden können. Über dieses Thema sollte lösungsorientiert nachgedacht werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Auftrag der Landeshauptstadt Stuttgart stellt die Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH (SWSG) preisgünstigen Wohnraum für breite Schichten der Bevölkerung bereit. Die SWSG zählt mit mehr als 18.800 eigenen Mietwohnungen und mehr als 50.000 Mietern zu den größten kommunalen Wohnungsunternehmen in Deutschland. Außerdem investiert die Landeshauptstadt Stuttgart im Rahmen verschiedener Förderprogramme umfangreich in zusätzlichen bezahlbaren Wohnraum. Für Investitionen in der Wohnbauförderung wurden im Doppelhaushalt 2020/2021 18,8 Mio. EUR zur Verfügung gestellt. insbesondere für: - die Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus sowie Mietwohnungen für mittlere Einkommensbezieher in Höhe von insgesamt 6 Mio. EUR. - die Förderung von Eigentumsmaßnahmen durch das Familienbauprogramm in Höhe von insgesamt 8 Mio. EUR. - das Förderprogramm zur Schaffung von Wohnraum zur Miete in Höhe von insgesamt 4,8 Mio. EUR. Gegen Zweckentfremdungen und Leerstände von Wohnungen geht das Baurechtsamt aktiv vor. Zweckentfremdungen werden grundsätzlich nur gegen Ersatzwohnraum genehmigt, gegen Leerstände wird mit den durch das Landesgesetz und die darauf gestützte Stuttgarter Zweckentfremdungsverbotssatzung eröffneten Möglichkeiten vorgegangen. Allerdings lässt die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg keine Ahndung von Leerständen zu, die schon 2014 bestanden haben, was die Möglichkeiten des Amtes entsprechend einschränkt. Eine Verlängerung der Geltungsdauer der Zweckentfremdungsverbotssatzung ist vorgesehen.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

139 in 2019 | Radwege verbessern

Radwege verbessern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Radwege
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

707
weniger gut: -105
gut: 707
Meine Stimme: keine
Platz: 
139
in: 
2019

Es ist gefährlich, als Radfahrerin in STUTTGART unterwegs zu sein.
Zum Klinikum sollten Schlaglöcher gefüllt werden. Wurde von Autorädern bei Regen in ein volles nicht sichtbares Schlagloch gedrängt und stürzte auf dem Weg zur Arbeit.
Fahren Sie mal Lindenmuseum - Hauptbahnhof mit Koffertrolley.
Patienten haben noch nicht einmal einen durchgehenden Fußgängefest zum Katharinenhospital. Bei der Tankstelle scheren Autofahrer ohne Rücksicht auf Fußgängefest ein. Hier braucht es eine rote oder gelbe Straßenmarkierung als Fußweg und als Radweg!

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Mitte stimmt dem Vorschlag einstimmig zu.

140 in 2019 | West grün machen!

West grün machen!

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
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Thema: 
Bäume
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

705
weniger gut: -59
gut: 705
Meine Stimme: keine
Platz: 
140
in: 
2019

Mehr Bäume allgemein. Bahnschienen entlang Bebel-und Schlossstraße begrünen, (wie der Strecke der Bahnschienen U4 zwischen Resenbergstr. und Berliner Platz).

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Bereich Forststraße und Schwabstraße sollen neue Baumstandorte im Straßenraum realisiert werden. Hierfür wurden 380.000 EUR bereitgestellt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat West begrüßt grundsätzlich den Vorschlag, den auch er bereits als Antrag formuliert hatte. Jedoch erfordert eine Gleisbegrünung einen komplett neuen Unterbau der Schienen. Das würde nach Angaben der SSB AG zu einer Unterbrechung der Strecke und des Straßenraums über mehrere Monate hinweg führen.

141 in 2019 | Alle Möglichkeiten des Insektenschutzes ausschöpfen

Alle Möglichkeiten des Insektenschutzes ausschöpfen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

705
weniger gut: -60
gut: 705
Meine Stimme: keine
Platz: 
141
in: 
2019

Die Problematik des Insektenschwundes und die Auswirkungen sind hinreichend bekannt. Darum sollten alle Möglichkeiten des Schutzes ausgeschöpft werden; z.B. keine blühenden Flächen mähen, keinen Einsatz von Laubbläsern, kein Einsatz von Pestiziden und Herbiziden. Mehr blühende Hecken und Magerwiesen anlegen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Dort wo es keine verkehrsrechtlichen Auflagen gibt oder die öffentliche Nutzung der Freiräume es zulässt, sollen weitere Grünflächen zu Blumenwiesen umgewandelt oder neugestaltet werden. Hierfür wurden stadtweit 200.000 EUR zum Doppelhaushalt 2020/2021 zur Verfügung gestellt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt