Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2021

91 in 2021 | Pfand gehört daneben! - Pfandringe für Mülleimer im Innenstadtbereich

Pfand gehört daneben! - Pfandringe für Mülleimer im Innenstadtbereich

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Abfalleimer
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

763
weniger gut: -129
gut: 763
Meine Stimme: keine
Platz: 
91
in: 
2021

Die Stadt Stuttgart soll sich intensiv dafür stark machen, dass Flaschenpfand nicht in die städtischen Mülltonen geschmissen, sondern daneben gestellt wird, damit obdachlosen Pfandsammlern nicht würdelos in den verdreckten Mülleimern suchen müssen.

Ein häufiges Phänomen in der Innenstadt, gerade auf der Königsstraße, in den Schlossgärten oder dem Schlossplatz sind Pfandsammler, die mit langen spitzen Stöcken oder anderen Hilfsmitteln versuchen in den Mülleimern, zwischen Abfall und Dreck, Pfandflaschen zu finden. Dieses Vorgehen ist höchst unhygienisch und unwürdig, aber leider für viele Notwendig um sich etwas zum Essen leisten zu können. Abgesehen davon kann es für die Sammler auch gefährlich sein, da sich an scharfkantigen Objekten im Müll geschnitten werden kann.

Andere Städte wie Hamburg oder Waltrop machen es uns vor: Pfandringe an Laternen oder Mülleimern. Es handelt sich hierbei um eine Halterung aus Metall, meist Stahl oder Aluminium, welche das Ablegen von Pfand-und Glasflaschen ermöglicht - und das ohne Sie in den Müll schmeißen zu müssen. Passend dazu könnten auf den Mülleimern selbst Sticker der Stadt Stuttgart angebracht werden, die darauf hinweisen, die Flaschen neben den Mülleimer oder in die Pfandringe zu stellen. Diese Maßnahme wäre kostengünstig, ohne große Wartungskosten und ein immenser Verbesserungsakt für jene, die sich tagtäglich um ihre lebensnotwendige Versorgung fürchten müssen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Von Frühjahr bis Herbst 2015 hat der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart an neun Standorten in der Innenstadt einen Feldversuch mit Pfandringen durchgeführt. Danach wurde der Versuch eingestellt. Hauptgründe für Beendigung der Aktion waren vor allem die Beanstandungen in Bezug auf die Fehlbefüllung der Pfandringe mit Abfall und halbvollen Bechern. Auch die Verunreinigung der Umgebung der mit Pfandringen versehenen Papierkörben durch ausgelaufene Flüssigkeitsreste und Scherben war auffällig. Zudem wurde eine erhebliche Anzahl der Pfandringe mutwillig zerstört. Durch den Pfandring fiel für die Leerung und Reinigung sowie für Ersatzbeschaffungen ein erheblicher finanzieller Mehraufwand an. Die Randbedingungen haben sich seit 2015 nicht geändert, daher wird der Einsatz von Pfandringen nicht umgesetzt.
wird nicht umgesetzt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Mitte stimmt dem Vorschlag bei einer Enthaltung zu.

92 in 2021 | Bäume in jede Straße pflanzen, um Baumbestand auf Dauer zu erhalten

Bäume in jede Straße pflanzen, um Baumbestand auf Dauer zu erhalten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Bäume
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

763
weniger gut: -144
gut: 763
Meine Stimme: keine
Platz: 
92
in: 
2021

1.000 Bäume zu pflanzen sind ein gutes Ziel, aber es gibt immer noch viel zu viele Straßen ohne jedes öffentliche Grün. Deshalb sollte das Ziel sein, in jedem Straßenabschnitt Bäume zu pflanzen - ganz gezielt in jede Straße, die bisher nur von Autos beherrscht wird. Die Stadt braucht Bäume vor jeder Haustür - fürs Klima, für Aufenthaltsqualität, für eine lebenswerte Stadt und aus vielen anderen Gründen.

Stuttgart gibt an, über 150.000 Bäume auf öffentlichen Grundstücken zu haben. Da reichen 1.000 Neupflanzungen pro Jahr nie und nimmer, um auch nur den Bestand zu erhalten. Das Ziel der Baumpflanzungen sollte vervielfacht werden, die Bäume sollten gezielt in jedem bisher kahlen Straßenabschnitt gepflanzt werden.

Die Zahl der Sachbearbeiter und Planer muss hier dringend erhöht werden, die Finanzierung und Zuständigkeit auf ein Resort vereinfacht werden, es sollte in kurzer Zeit jede Straße auf die Möglichkeiten geprüft werden, "richtige" Bäume zu pflanzen oder ersatzweise oberirdisch (in Kübeln) aufzustellen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Mit dem Stuttgarter Klimaschutzprogramm wurden im Doppelhaushaushalt 2020/2021 für die Jahre 2020-2023 zusätzlich 14,447 Mio. Euro für die Nach- und Neupflanzung sowie zur Pflege, Bewässerung und Vitalitätssteigerung von Bäumen im ganzen Stadtgebiet zur Verfügung gestellt. Im Rahmen des Klimaschutzprogramms ist vorgesehen 1.000 Bäume im Doppelhaushalt 2022/2023 zu pflanzen. Inzwischen konnten auch erste Vorplanungen zur Begrünung weiterer Straßenzüge in Stuttgart mit Straßenbäumen erarbeitet werden. Die engen Platzverhältnisse im öffentlichen Straßenraum bereiten jedoch große planerische Schwierigkeiten, insbesondere die zahlreichen Leitungen, die in jeder Straße zu finden sind und Begrünungsmaßnahmen verhindern oder erschweren. Die Vorplanungen müssen zwischen den Fachämtern abgestimmt und weiter konkretisiert werden.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

93 in 2021 | Private Laubbläser verbannen

Private Laubbläser verbannen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Feinstaub, Luft
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

763
weniger gut: -196
gut: 763
Meine Stimme: keine
Platz: 
93
in: 
2021

Laubbläser im Stadtbereich sind nicht mehr zeitgemäß:
1. Völlig unnötige Lärmemissionen
2. Oft stinkende 2-Takter
3. Staubbelastung
4. Verschiebung des Drecks, aber keine Beseitigung

Ich ließe mir noch den professionellen, städtischen Einsatz für die "Entlaubung" großer Parkanlagen gefallen, aber heutzutage wirbelt jeder kleine Hausmeisterservice den Dreck nur 5 m weiter.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

94 in 2021 | Sitzgelegenheiten Mittlerer / Unterer Schloßgarten wieder aufstellen

Sitzgelegenheiten Mittlerer / Unterer Schloßgarten wieder aufstellen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Sitzbänke
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

761
weniger gut: -97
gut: 761
Meine Stimme: keine
Platz: 
94
in: 
2021

Wiederherstellung der Sitzgelegenheiten insbesondere um den See (Cafe am See NIL).
Warum wurden diese Parkbänke überhaupt entfernt ? Gerade ältere Menschen benötigen
beim Spazieren immer wieder eine Rastmöglichkeit. Auch ein besserer Lärmschutz zur B14 hin würde die Erholungsqualität erhöhen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

95 in 2021 | Bau eines Fahrradparkhauses am Hauptbahnhof und von sicheren Fahrradboxen an Haltestellen

Bau eines Fahrradparkhauses am Hauptbahnhof und von sicheren Fahrradboxen an Haltestellen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

761
weniger gut: -150
gut: 761
Meine Stimme: keine
Platz: 
95
in: 
2021

Amsterdam macht es uns vor: Dort gibt es ein riesiges Fahrradparkhaus am Bahnhof, das von Reisenden genutzt wird oder einfach von Radfahrern, die in die Innenstadt radeln und ihr Rad dort abstellen. Weiterhin sollten kleinere, sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an Haltestellen geschaffen werden, um ein schnelleres Erreichen des ÖPNV von zu Hause zu ermöglichen. Dies stellt sinnvolle Maßnahmen dar, um (begleitend zur Einrichtung neuer Radwege) den Autoverkehr in der Stadt zu verringern.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In der Stuttgarter Innenstadt gibt es Fahrradgaragen an drei Standorten: zwei am Hauptbahnhof (Arnulf-Klett-Platz und Mittlerer Schlossgarten) und eine an der Paulinenbrücke (Gerberviertel). Insgesamt stehen hier 200 wettergeschützte diebstahlsichere Plätze für Fahrräder zur Verfügung. Für den Bau weiterer Fahrradgaragen im Stuttgarter Stadtgebiet stehen im Doppelhaushalt 2022/2023 350.000 Euro pro Jahr in der Radwegpauschale zur Verfügung. Insgesamt hat der Gemeinderat weitere rund 13 Mio. Euro für den Ausbau der Radinfrastruktur in den Jahren 2022/2023 beschlossen.
bereits teilweise umgesetzt

96 in 2021 | Legale Mountainbikestrecken einrichten

Legale Mountainbikestrecken einrichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sonstige Sportanlagen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

759
weniger gut: -234
gut: 759
Meine Stimme: keine
Platz: 
96
in: 
2021

Der Woodpecker Trail ist als einzige legale Strecke in Stuttgart ausgewiesen und ist weder für alle Mountainbiker geeignet (technisch anspruchsvoll), noch wäre eine einzige Strecke für alle Mountainbiker in Stuttgart ausreichend. Mountainbiken ist ein sehr beliebter Ausgleichssport für viele Stuttgarter Bürger. Es braucht dringend legale Strecken, da die Mountainbiker aufgrund der 2 m -Regel in die Illegalität gedrängt werden und es zu Konflikten mit Fußgängern kommt, die die Wege für sich alleine reklamieren. Richtig Spass macht Mountainbiken eben nur auf entsprechenden Strecken (auf Neudeutsch Trails genannt), auf über 2 m breiten Wegen wird es schnell langweilig. Daher werden auch verstärkte Kontrollen nichts daran ändern, dass Mountainbiker auf schmäleren Wegen unterwegs sein wollen. Nur ein entsprechendes legales Wegenetz kann die aktuell angespannte Situation verbessern. Für Einrichtung und Pflege würde mit Sicherheit der Stuttgarter Verein für Mountainbiker unterstützen, so dass eine kostengünstige Umsetzung möglich sein sollte.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

97 in 2021 | Begrünung Statdbahngleise

Begrünung Statdbahngleise

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Feinstaub, Luft
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

758
weniger gut: -104
gut: 758
Meine Stimme: keine
Platz: 
97
in: 
2021

Mann könnte im Rahmen der Feinstaubreduzierung die ganzen Stadtbahngleise (wie z.B. von Mühlhausen bis Remseck) begrünen. Zum einen würde das den Feinstaub binden, da die meisten Gleise entlang der Straßen verlegt sind. Zum anderen wäre es ein Plus für das Stadtbild.
Außerdem wäre die Geräuschentwicklung der Stadtbahnen vermutlich reduziert.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Gleisbegrünungen werden bei Neubaustrecken grundsätzlich überall dort gewählt, wo diese technisch, betrieblich und wirtschaftlich vertretbar sind. Die aktuell verfügbaren technischen Möglichkeiten reichen allerdings nicht aus, um den Umbau bestehender Schottergleise in funktionierende feste Fahrbahn mit Gleisbegrünung innerhalb kurzer Sperrpausen (also bei Aufrechterhaltung des Betriebes) zu gewährleisten. Die SSB arbeitet aber an Lösungsansätzen, um gegebenenfalls in der Zukunft entsprechende Systemwechsel im Zuge der Grunderneuerung von Streckenabschnitten technisch und betrieblich umsetzen zu können.
wird teilweise umgesetzt

98 in 2021 | SSB-Schienen stadtweit begrünen

SSB-Schienen stadtweit begrünen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gleisbegrünung
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

756
weniger gut: -120
gut: 756
Meine Stimme: keine
Platz: 
98
in: 
2021

Noch immer sind die meisten der Schienen der Stuttgarter Straßenbahnen geschottert oder geteert. Diese sollten durchweg begrünt werden. Damit mehr Grün in der Stadt und sommers weniger heiß.

Umsetzung und Prüfung
wird teilweise umgesetzt

99 in 2021 | Canstatter Wasen mit Bäumen begrünen

Canstatter Wasen mit Bäumen begrünen

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Bäume
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

756
weniger gut: -168
gut: 756
Meine Stimme: keine
Platz: 
99
in: 
2021

Ja, der Wasen gehört zu Stuttgart, auch wenn das Volksfest nur an 6 Wochen im Jahr stattfindet. Dennoch könnte man ein paar Bäume so auf dem Platz pflanzen, dass weiterhin alle Aussteller ihre Zelte, Buden und Fahrgeschäfte aufstellen können. Das täte dem Stadtklima und der Optik des Platzes gut.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

100 in 2021 | Blumenwiesen statt öder kurzgeschnittener Rasenflächen

Blumenwiesen statt öder kurzgeschnittener Rasenflächen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

755
weniger gut: -123
gut: 755
Meine Stimme: keine
Platz: 
100
in: 
2021

Im Umfeld vieler Mehrfamilienhäuser, meist on den Randbezirken, gibt es größere Rasenflächen die regelmäßig kurz geschnitten werden. Mein Vorschlag wäre es die Hauseigentümer/Wohnungsgesellschaften anzuschreiben und bei Interesse diese bei einer Umstellung auf Blühflächen (Blumenwiesen und lange Gräser) zu unterstützen. Dies würde dem Stadtklima und den Insekten zugute kommen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

101 in 2021 | Wasengelände ganzjährig nutzen

Wasengelände ganzjährig nutzen

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Plätze
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

754
weniger gut: -159
gut: 754
Meine Stimme: keine
Platz: 
101
in: 
2021

Das Wasenglände in Bad Cannstatt bietet sich für eine vielseitige ganzjährige Nutzung an. Ich würde mir wünschen, dass hier die Aufenthaltsqualität durch geringe Investitionen und kleine Veränderungen gesteigert wird und das Gelände für die tägliche Nutzung, fernab von Großveranstaltungen, attraktiver wird. Es wäre schön wenn hier ein paar Tischtennisplatten, mehr grün, ein Skatepark, Basketballplatz, eingezäunte Bereiche für Hunde, ein Kiosk etc. erstellt werden. Das Gelände bietet sich an, als Erholungs- und Aufenthaltsbereich. Bereits mit minimalen Veränderungen könnte die Aufenthaltsqualität stark verbessert werden.

102 in 2021 | Arnulf Klettplatz und Hbf besser mit Fahrradwegen erschließen

Arnulf Klettplatz und Hbf besser mit Fahrradwegen erschließen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

753
weniger gut: -180
gut: 753
Meine Stimme: keine
Platz: 
102
in: 
2021

Bei der Stadt habe ich bereits angeregt (gelbe Karte) den Klettplatz auch für Fahrradfahrer zu erschließen. Es braucht eine durchgehende Verbindung von Hegelplatz/Kriegsbergstraße entlang des Arnulf Klett Platzes in den Oberen Schlossgarten. Des weiteren Bedarf es einer sinnvollen und nutzbaren Verbindung von der Lautenschlager Straße zu den Zügen/BW Bank. Diese sollte als vom PKW abgegrenzter Radweg angelegt werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Dieser konkrete Vorschlag wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen nicht diskutiert. Das Radfahren soll in Stuttgart aber insgesamt attraktiver werden, daher werden die nachhaltige und umweltfreundliche Mobilität weiterhin gefördert sowie Vorplanungen im Rahmen der Fortschreibung des Fahrradkonzepts vorgenommen. Insgesamt investiert die Stadt im Doppelhaushalt 2022/2023 weitere rund 6,5 Mio. Euro pro Jahr in den Ausbau der Radinfrastruktur.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

103 in 2021 | Mehr Fahrradboxen und Fahrradabstellmöglichkeiten schaffen, insbesondere in der Innenstadt

Mehr Fahrradboxen und Fahrradabstellmöglichkeiten schaffen, insbesondere in der Innenstadt

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

752
weniger gut: -163
gut: 752
Meine Stimme: keine
Platz: 
103
in: 
2021

Das Fahrrad stellt eine gute Alternative zum ÖPNV dar, gerade während der Corona-Pandemie. Jedoch gibt es in der Innenstadt nur wenige Möglichkeiten das Fahrrad sicher abzustellen. Die Häuser in der Innenstadt haben oft keinen Keller oder keinen Hof, da diese für Gewerbe bestimmt sind. Dies führt dazu, dass Bewohner der Innenstadt oder Leute, die in der Innenstadt arbeiten, das Fahrrad nicht nutzen (können). Selbst „normale“ Fahrradabstellmöglichkeiten fehlen an vielen Ecken. Leider musste ich selbst feststellen, dass Fahrräder, die oft an der selben Stelle stehen, geklaut werden oder Ladenbesitzer sich darüber aufregen.

Durch ein Mietsystem der Fahrradboxen können die Kosten amortisiert werden. Firmen oder Privatpersonen könnten dauerhaft Fahrradboxen anmieten. Mehr Fahrradboxen würden auch den langen Wartelisten (für bspw. den Fahrradboxen am Hauptbahnhof) entgegenwirken.

Auch könnte so der Freiraum besser genutzt werden. Eine weitere Möglichkeit wäre, die Fahrradboxen auf Parkplätze zu stellen (bspw. am Karlsplatz oder in der Schellingstraße). Eine Fahrradbox bietet Platz für 4 Fahrräder. So könnte man auch dem Autoproblem in der Innenstadt entgegenwirken.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In der Stuttgarter Innenstadt gibt es Fahrradgaragen an drei Standorten: zwei am Hauptbahnhof (Arnulf-Klett-Platz und Mittlerer Schlossgarten) und eine an der Paulinenbrücke (Gerberviertel). Insgesamt stehen hier 200 wettergeschützte diebstahlsichere Plätze für Fahrräder zur Verfügung. Für den Bau weiterer Fahrradgaragen im Stuttgarter Stadtgebiet stehen im Doppelhaushalt 2022/2023 350.000 Euro in der Radwegpauschale pro Jahr zur Verfügung. Insgesamt hat der Gemeinderat weitere rund 13 Mio. Euro für den Ausbau der Radinfrastruktur in den Jahren 2022/2023 beschlossen.
bereits teilweise umgesetzt

104 in 2021 | Mehr Personal für Kliniken und Altenheime einstellen
105 in 2021 | Fahrradständer an Schulen

Fahrradständer an Schulen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

751
weniger gut: -96
gut: 751
Meine Stimme: keine
Platz: 
105
in: 
2021

An der Grundschule-Silcherschule Zuffenhausen gibt es keine Fahrradständer für Schüler.
Wir finden es wichtig, dass es an jeder Schule in Stuttgart einen Fahrradständer gibt.
Fahrrad fahren ist gesund für Kinder und Erwachsenen und schont die Umwelt.

106 in 2021 | Steuern und Abgaben auf Spielhallen und Wettbüros erhöhen

Steuern und Abgaben auf Spielhallen und Wettbüros erhöhen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

751
weniger gut: -99
gut: 751
Meine Stimme: keine
Platz: 
106
in: 
2021

Um die Zahl der Spielhallen und Wettbüros mittelbar zu verringern weil diese weniger ertragreich sind, bzw. mehr Einnahmen für die Stadt zu schaffen, sollten die Steuern und Abgaben für diese Betriebe erhöht werden.

Erfreulich sind Erhöhungen die 2018 erfolgten. Ebenfalls Gerichtsverfahren ob/ dass Wettbüros vergnügungssteuerpflichtig werden.
Schade aber Fakt ist, dass gemeindliche Abgaben keine "erdrosselnde Wirkung" haben dürfen.

Dennoch soll die Zulässigkeit einer weiteren Erhöhung geprüft werden!

107 in 2021 | VVS Kinder unter 12 Jahren

VVS Kinder unter 12 Jahren

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Tarife, Tickets
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

750
weniger gut: -164
gut: 750
Meine Stimme: keine
Platz: 
107
in: 
2021

Kinder unter 12 Jahren sollten kostenlos mit den Eltern fahren können, wenn diese eine Jahres- oder Monatsticket besitzen. Kinder sind die Kunden von morgen. Ich empfinde es als sehr Kinder- und Familienunfreundlich, dass 6-jährige in Stuttgart ein Ticket lösen müssen.

108 in 2021 | Stuttgart soll Fußgängerfreundlicher werden

Stuttgart soll Fußgängerfreundlicher werden

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Fußgänger
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

749
weniger gut: -130
gut: 749
Meine Stimme: keine
Platz: 
108
in: 
2021

1. Fußgänger in Stuttgart stehen aktuell nicht im Fokus der Verkehrsplanung!:
a. Bürgersteiger sind oft zu schmal, besonders für Rollstühle, Kinderwagen etc., zumal sie mit den E-Scooter, Wahlplakaten, Stromverteiler, etc. geteilt werden müssen
b. Fußgängerampeln sind nicht Fußgängerfreundlich, zu lange Wartezeiten, Dreifachüberquerung statt direkter Überquerung etc.
c. An Bushaltestellen sollte immer ein Zebrastreifen oder Ampel dabei sein
d. jeder von uns kennt noch viele andere tolle Beispiele

2. Was sollte sich ändern?:
a. Auch die Strasse für Autos soll zur Erweiterung des Verkehrsraums für Fußgänger genutzt werden können
b. Wenn Platz für Baustellen gebraucht wird sollen nicht die Fußgänger als erste ihren Verkehrsraum hergeben, ggfs. muss auch mal die Strasse gesperrt werden und der Fußweg auf die Strasse verlegt werden (passiert manchmal, aber nicht immer)
3. Fußwege sollen nicht, nur weils einfach und bequem ist, eben mal gesperrt werden und Umwege bzw. Barrieren für Rollstuhlfahrer, Kinderwagen etc. in Kauf genommen werden, besonders bei für private Bauvorhaben, ggfs. muss der Bau so geplant werden dass er ohne Nutzung des öffentlichen Verkehrsraums durchgeführt werden kann, vor allem wenn länger als 4 Wochen...
4. Lösungen die nicht richtig funktionieren sollen überarbeitet werden, z.B. die Fußgängerrampe von der "Strasse am Hauptbahnhof" zu den Bahnsteigen am HBF ist jedes mal gesperrt wenn es regnet, Schnee kommen könnte etc., eigentlich gefühlt öfter als dass sie geöffnet ist. Der Aufzug als Alternative funktioniert auch nicht immer und der Umweg ist nicht ausgeschildert für ortsunkundige und ehrheblich...

Die Steigerung der Attraktivität von Stuttgart für Fußgänger wäre vielleicht ein Gewinn für alle!

3. Warum?: Der effektivste Umweltschutz ist wenn wir zu Fuß unterwegs sind,

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Landeshauptstadt Stuttgart hat zur Förderung des Fußverkehrs ein Fußverkehrskonzept erarbeitet und hierfür erstmals im Doppelhaushalt 2018/2019 ein eigenes Investitionsprogramm für den Fußverkehr eingerichtet. Wichtige Anforderungen bei der Planung und Umsetzung des Fußverkehrskonzepts stellen insbesondere ausreichende Gehwegbreiten, Querungsanlagen und Barrierefreiheit dar. Die Umsetzung des Fußverkehrskonzepts soll auch im Doppelhaushalt 2022/2023 fortgesetzt werden. Hierfür hat der Gemeinderat pro Jahr 1 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Insgesamt stehen im Budget des Tiefbauamts für neue Maßnahmen sowie für Sanierungen und Erneuerungsmaßnahmen im Fußverkehr pro Jahr rund 4 Mio. Euro bereit.
wird umgesetzt

109 in 2021 | Marktplatzgastronomie

Marktplatzgastronomie

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Stadtbezirk: 
Degerloch
|
Thema: 
Wirtschaft
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

747
weniger gut: -132
gut: 747
Meine Stimme: keine
Platz: 
109
in: 
2021

Mir fehlt am Marktplatz ein schöner Platz mit kombinierter Café- und Restaurant-Außen-Gastronomie zum Verweilen, auch für abends und Sonn- und Feiertage, groß genug, so dass man leicht einen Platz bekommt, und geschützt gelegen —mit Abstand von der Straße oder vorbeieilenden Fußgängern.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Attraktivität von Innenstädten und Stadtteilzentren wird durch ein vielfältiges Angebot an Einzelhandel, Dienstleistung, Kultur und Erholungsflächen beeinflusst. Insofern ist die Funktionsmischung von besonderem Interesse. Die Wirtschaftsförderung der Landeshauptstadt Stuttgart unterstützt aufgrund dessen grundsätzlich Ansiedlungen gastronomischer Betriebe, da auch gastronomische Angebote in der Regel ein Anziehungspunkt zur Belebung sind, zum Verweilen einladen und die räumliche Atmosphäre und Aufenthaltsqualität positiv beeinflussen.

Das gastronomische Angebot in Großstädten und deren Flächen ist in den letzten Jahrzehnten stark angestiegen. Man spricht diesbezüglich auch von einer „Mediterranisierung der Freiraumnutzung“. Ein Aspekt des Phänomens ist die quantitative Erweiterung von Außenterrassen. Eine Zahl verdeutlicht die Zunahme: während in den Jahren 2009 bis 2014 jährlich ca. 500 Straßenwirtschaften auf öffentlichen Flächen in der Landeshauptstadt Stuttgart genehmigt wurden, stieg die Zahl bis ins Jahr 2019 auf über 600 an. Insofern hat sich die Verweilqualität, was das Sitzen und Verweilen auf außengastronomischen Flächen angeht, in Stuttgart generell in den letzten Jahren positiv entwickelt.

In Stuttgart gibt es Initiativen Verweilflächen umzuwidmen, damit mehr Platz für Fußgänger und Radfahrer, mehr Stadtgrün und Sitzmöglichkeiten, mehr Bewegungsräume für Kinder und Erwachsene und damit mehr Lebensqualität und Raum für alle entsteht. Insofern werden stets Flächen und Plätze entwickelt, die geschützt gelegen sind - auch mit Abstand von Verkehrsstraßen.

Innerhalb der Stadtverwaltung übernimmt die Abteilung Wirtschaftsförderung eine Lotsenfunktion für Unternehmen, die ihre Ideen platzieren möchten. Im Rahmen dieser Tätigkeit ist sie unterstützend tätig. Insofern könnte die Wirtschaftsförderung auch Ansprechpartner*in für gastronomische Betriebe sein, wenn es am Degerlocher Marktplatz in Zukunft Leerstands- oder auch Projektentwicklungen geben sollte.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Degerloch würde die Ansiedelung einer Gastronomie am Marktplatz begrüßen, sofern sich durch entstehenden Leerstand in einem Bestandsgebäude in diesem Areal die Möglichkeit ergeben würde.

110 in 2021 | Radwege weiterführen

Radwege weiterführen

|
Stadtbezirk: 
Möhringen
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

745
weniger gut: -157
gut: 745
Meine Stimme: keine
Platz: 
110
in: 
2021

In Möhringen entstanden erfreulicherweise einige Radwege, die aber oftmals ohne Weiterührung enden, z.b Plieninger Str. am SI Centrum und Einmündung Pilsener Str. Sowie Sigmaringer Str. Richtung Degerloch.

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Möhringen kann diesen Wunsch durchaus befürworten. Einige Radwege in Möhringen bedürfen der sinnvollen Weiterplanung, zum Beispiel Sigmaringer Straße Richtung Degerloch.

111 in 2021 | Wir wollen mit unserem Stadtteil Zugang zum Neckar !

Wir wollen mit unserem Stadtteil Zugang zum Neckar !

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Stadt am Fluss
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

744
weniger gut: -152
gut: 744
Meine Stimme: keine
Platz: 
111
in: 
2021

Das dicht bebaute Stadtquartier der Neckarvorstadt liegt eigentlich am Neckar. Aber die Bewohner kommen nicht wirklich hin. Die 4-spurige Neckartalstraße und die U-Bahn riegeln den direkten Zugang zum Fluß aus dem Wohnumfeld ab.
Die "Arbeitsgruppe Neckarvorstadt" fordert mehrere Querungen der Neckartalstraße und den Rückbau von 1-2 Fahrspuren, damit das Neckarufer für das Quartier zur Naherholung am Wasser besser genutzt werden kann.

112 in 2021 | Stuttgarts Klimabeitrag - Bäume pflanzen im Killesbergpark!

Stuttgarts Klimabeitrag - Bäume pflanzen im Killesbergpark!

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Bäume
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

743
weniger gut: -163
gut: 743
Meine Stimme: keine
Platz: 
112
in: 
2021

Der Klimawandel treibt uns alle um und betrifft vor allem die jüngeren Generationen. Stuttgarts Sommer sind inzwischen so heiß, dass man es bisweilen in der Innenstadt kaum aushalten kann. Daher ist es Zeit für visionäre, zugleich aber realisierbare Vorhaben: städtische (Grün-)Flächen müssten mit tausenden von Bäumen bepflanzt werden!

Fangen wir mit dem Killesbergpark an! Dort erreichen die Temperaturen im Sommer inzwischen solche Spitzenwerte, dass der Erholungswert des Parks kaum mehr genutzt werden kann. Daher sollte die Hälfte der Rasenflächen mit Bäumen / mit einem Mischwald bepflanzt werden. Die - sicher wunderschöne ! - Parkkultur ist leider nicht mehr zeitgemäß. Wir können uns dies für das Stadtklima kaum mehr leisten. Denken wir an die Zukunft und pflanzen Bäume! Auch andere städtische Flächen würden sich dafür eignen. Freiwillige Bürger können bei den Pflanzaktionen mitmachen: Schösslinge aus dem bestehenden Wald holen, eine Weile wässern und gegebenenfalls geringfügig düngen, dann einpflanzen.

Schulen könnten sich an der Aktion beteiligen, da dies dem Bildungsplangedanken des BP 2016 entspricht (Bildung für nachhaltige Entwicklung). Es könnte Baumpaten geben, so dass in den heißen Sommern Bürger einzelne Pflanzen notfalls wässern, damit sie überleben, bis sie tief genug wurzeln.
Stimmt für die Zukunft Stuttgarts! Stimmt für mehr Bäume!

113 in 2021 | Klimafreundliche Stadt gestalten

Klimafreundliche Stadt gestalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

741
weniger gut: -150
gut: 741
Meine Stimme: keine
Platz: 
113
in: 
2021

Quellenöffnungen und Bächlein, Brunnen durch die Stadt (in Gablenberg gibt es zahlreiche verschlossene Quellen), viel mehr Radwege (es gibt bis jetzt kaum welche - zum Beispiel durch Umwidmung von Straßen in Roller- und Radtrassen), Dach- und Fassadenbegrünung, Hinterhofbegrünung (auch per Kampagne - Wer hat den schönsten Hinterhof, wer die schönsten Fassade, wer den schönsten Dachgarten?), Ensiegelung von Flächen und Begrünung, Baumpflanzaktionen, Baumpaten, Bienenpflanzen/Wildblumen auf öffentlichen Rabatten, Solarenergie fördern, Verbot von Schottergärten, Förderung von "Bienengärten", Förderung des Urban Gardening, essbarte Pfanzen und Bäume auf öffentlichen Flächen (siehe "essbare Stadt"), weniger Autos.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Mit dem Stuttgarter Klimaschutzprogramm wurden für den städtischen Haushalt bis 2023 200 Mio. Euro bereitgestellt. Ziel des 200 Mio. Euro starken Pakets ist es, die Aktivitäten im Klimaschutz zu steigern und bis spätestens 2050 klimaneutral zu sein. Neben zahlreichen verschiedenen Maßnahmen beinhaltet das Klimaschutzprogramm beispielsweise ein Förderprogramm zum Ausbau der Photovoltaiknutzung für die Jahre 2020-2023 in Höhe von insgesamt 15,875 Mio. Euro. Für Grüne Infrastruktur wurden beim Garten-, Friedhofs- und Forstamt zusätzliche rund 20 Mio. Euro für die Jahr 2020-2023 im Aktionsprogramm Klimaschutz veranschlagt. Zudem stehen zusätzlich zum Aktionsprogramm Klimaschutz für viele weitere Maßnahmen, die dem Klimaschutz beitragen, Gelder zur Verfügung. Beispielsweise investiert die Stadt in den Ausbau des Radverkehrs. Der für 2022/2023 beschlossene Radetat mit je rund 15 Mio. Euro pro Jahr, entspricht einem Radetat pro Einwohner*in und Jahr in Höhe von rund 25 Euro, damit sollen unter anderem rund 15 km Radverkehrsanlagen in Stuttgart verbessert oder neu hergestellt werden. Für die Renaturierung des Feuerbachs wurden 340.000 Euro für Flussgebietsuntersuchung und die Planung der Renaturierungsmaßnahme im Doppelhaushalt 2020/2021 eingestellt, Mittel für die bauliche Umsetzung sollen voraussichtlich zum Doppelhaushalt 2024/2025 beantragt werden. Auch wurden in den Doppelhaushalten 2018/2019 und 2020/2021 für die Renaturierung des Ramsbachs insgesamt 2,522 Mio. Euro bewilligt. Die Entwurfsplanung dazu ist abgeschlossen, die ersten Maßnahmen zur Renaturierung des Ramsbachs sind für 2022/2023 geplant. Für das Stuttgarter Grünprogramm zur Förderung von Dach- und Fassadenbegrünungen und das Förderprogramm Urbane Gärten wurden je 260.000 Euro für die Jahre 2022/2023 bereitgestellt. Auch besteht ein Konzept für städtische Bienenweiden, das seit Sommer 2019 an verschiedenen Stellen der Stadt umgesetzt wird. Aufgrund einer Änderung des Landesnaturschutzgesetzes gilt seit dem 1. August 2020 ein Verbot von Schottergärten in Baden-Württemberg.
Gemeinderat hat zugestimmt

114 in 2021 | Neckarradwege zu mehrspurigen Fuß- und Radwegen ausbauen

Neckarradwege zu mehrspurigen Fuß- und Radwegen ausbauen

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Stadtbezirk: 
Untertürkheim
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Thema: 
Radwege
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

738
weniger gut: -160
gut: 738
Meine Stimme: keine
Platz: 
114
in: 
2021

Es ist sehr beliebt, am Neckar entlang zu gehen oder mit dem Rad zu fahren. Darum wird ein Ausbau erwünscht, sodass es zwei Spuren für Radfahrer*innen und eine Spur für Fußgänger*innen gibt.
Vor allem auf der Höhe von Esslingen sollte der Weg zudem geglättet werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In 2022 ist die Planung der Radschnellverbindung zwischen der Gemarkungsgrenze Esslingen und den Mineralbädern vorgesehen. Die Finanzierung der Planung erfolgt über den Radetat. Der Gesamt-Radetat beträgt im Doppelhaushalt 2022/2023 insgesamt rund 29,7 Mio. Euro.
wird geprüft

Stellungnahme der Verwaltung: 

Planungen im Bereich des Neckars sind sehr komplex, da die Flächen am Neckar im Eigentum des Bundes sind, den Bestimmungen der Bundeswasserstraße mit eigener Gesetzgebung unterliegen und langwierige Genehmigungsverfahren erfordern. Dennoch hat die Landeshauptstadt mit dem "Erlebnisraum Neckar - ein Masterplan für Stuttgart als Stadt am Fluss" ein Handlungsprogramm aufgelegt, um auf vielen Abschnitten der Neckarufer Maßnahmen umzusetzen und damit für Freizeit und Erholung, aber auch für Natur und Landschaft gestalterische wie funktionale Verbesserungen herbeizuführen. Außerdem wurde eine Machbarkeitsstudie zu Radschnellverbindungen erarbeitet, welche die Belange des Radverkehrs und die Verbesserungspotenziale entlang des Neckars aufzeigt. Wesentliches Ziel im Zusammenhang mit Radschnellverbindungen ist immer die Trennung zwischen Fuß- und Radverkehr. In der ersten Jahreshälfte 2022 soll zunächst die Trasse nach Esslingen geplant werden, die zwischen Untertürkheim und Bad Cannstatt vorsieht den Radverkehr am östlichen Neckarufer zu führen, während das westliche Ufer aufgewertet und insbesondere für Fußgänger attraktiv gestaltet werden soll. (Projekt Wasenufer und Wasenquerung aus dem Handlungsprogramm Erlebnisraum Neckar).

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Untertürkheim begrüßt Planungen, die das enge Flächenangebot des Neckarradweges kreativ erweitern, sieht aber gleichzeitig auch die Schwierigkeit, Ansprüche des Natur-und Pflanzenschutzes, der Wasserschifffahrt auf dem Neckar und den Bedürfnissen nach einem getrennten Rad- und Gehweg miteinander zu verbinden.

Für die Engstelle am Daimler-Parkhaus wäre eine Durchfahrt für Radfahrer durch das Parkhaus ein erstrebenswerter Lösungsansatz.

115 in 2021 | Mehr legale Graffiti-Flächen für engagierte Jugendliche schaffen

Mehr legale Graffiti-Flächen für engagierte Jugendliche schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Jugendarbeit
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

737
weniger gut: -156
gut: 737
Meine Stimme: keine
Platz: 
115
in: 
2021

Dasselbe Thema wie 2019. Hat sich nichts verändert bisher :(

Im gesamten Stuttgarter Stadtgebiet gibt es nur 2 legale Graffitiflächen, sogenannte Hall of Fames, an denen junge, talentierte Künstler ihrer Leidenschaft nachgehen können.

Seitens des Bauamtes der Stadt, der Öffentlichkeit, sowie von Privatpersonen sollten mehr Flächen für eine künstlerische Aufwertung des öffentlichen Raumes im gesamten Stadtgebiet zur Verfügung gestellt werden. Die bestehenden Hall of Fames in Bad Canstatt und Vaihingen sind bereits geeignete bestehende Möglichkeiten; allerdings nur ein Tropfen auf den heißen Stein.
Mehr zentrale und bewusst wahrnehmbare Flächen sollten jungen Künstlern als Plattform dienen und niemand, der sein Hobby liebt und es legal zur Verschönerung seiner Umwelt nutzen möchte, in die Illegalität gedrängt werden.

Der öffentliche Raum gehört der Allgemeinheit und sollte zur Attraktivitätssteigerung von Stuttgart kreativ und bunt gestaltet werden. Projekte jeglicher Art (Workshops in Jugendzentren, einmalige Gestaltungsprojekte mit jungen Künstlern, Schaffung neuer permanenter legaler Wände, und vieles mehr ) sollten vom Haushalt für Kultur der Stadt mitfinanziert werden.
Solche Aktionen bedürfen keinen hohen Kostenaufwand, sind aber umso wirksamer, um das Lebensgefühl in Stuttgart zu steigern. So viel zu meiner Meinung.

Ich bin ebenfalls in der Lage konkrete Flächen vorzuschlagen und freue mich auch über jegliche Rückmeldungen von euch. Gerade wenn ihr Flächen kennt oder selber welche zur Verfügung stellen wollt.

116 in 2021 | Offene Quellen, Wasserläufe durch die Stadt

Offene Quellen, Wasserläufe durch die Stadt

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Fluß, See, Teich
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

735
weniger gut: -114
gut: 735
Meine Stimme: keine
Platz: 
116
in: 
2021

Von Gablenberg weiß ich, dass es diverse zubetonierte Quellen gibt bzw. geht das Wasser gleich in die Kanalisation. Diese Quellen könnte man öffnen, begrünen und kleine Wasserläufe (wie in Freiburg) durch die Straßen laufen lassen. Diese Quellen könnten auch für Gießwasser im Sommer genutzt werden.

117 in 2021 | Duschbus für Obdachlose einrichten

Duschbus für Obdachlose einrichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

733
weniger gut: -104
gut: 733
Meine Stimme: keine
Platz: 
117
in: 
2021

vgl. gobanyo.org in Hamburg

Der Duschbus könnte regelmässig täglich einen anderen Standort anfahren, um Obdachlosen spontan die Gelegenheit zu einer Dusche zu geben.

118 in 2021 | Kunst und Kultur im Park der Villa Berg frühzeitig etablieren

Kunst und Kultur im Park der Villa Berg frühzeitig etablieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
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Thema: 
Feste und Feiern
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

732
weniger gut: -114
gut: 732
Meine Stimme: keine
Platz: 
118
in: 
2021

Das Projekt Kunst- und Kulturpark Villa Berg wird auch in den jahren 2022 und 2023 von der Stadt Stuttgart gefördert. Durch Veranstaltungen im Jahr 2021 wurde trotz Corona der Park und die Villa Berg in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt und das umfangreiche Engagement vieler Menschen sichtbar gemacht. Es sollen wieder Konzerte für Zuhörer aller Altersgruppen, temporäre Kunstausstellungen im Park, Lesungen, ein Sommerfest mit verschiedenen Kulturinseln, Workshops im Freien für Bildende Kunst und mehr stattfinden.

Begründung

Im Mai 2020 hat der Gemeinderat beschlossen, die Villa Berg zu sanieren und sie im Sinne des Ergebnisses der Bürgerbeteiligung der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen, als Haus für Musik und mehr. Auch der über Jahrzehnte vernachlässigte zugehörige Park wird in den nächsten Jahren umfassend saniert. Noch ist dieses große Engagement für die Bürger in keiner Weise sichtbar und es ist sehr schwierig diese zu mobilisieren, um sich in die Planungen und den Gestaltungsprozess einzubringen.

Man könnte also jetzt im Vorfeld der Wiedereröffnung der Villa eine Marke Kunst- und Kulturpark Villa Berg schaffen, was dann später die Etablierung der neuen sanierten Villa Berg wesentlich erleichtern würde.

Ein weiterer großer Vorteil des Projektes wäre, dass man ebenfalls schon heute damit beginnen könnte, mit möglichen späteren Nutzern und Kooperationspartnern zusammenzuarbeiten. Das würde die Anlaufschwierigkeiten nach der Wiedereröffnung der Villa enorm reduzieren und vermutlich deutlich verbessern.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die bisherigen Aktivitäten und Veranstaltungen im Park der Villa Berg sind von der Bevölkerung sehr positiv aufgenommen worden. Für die Fortsetzung beziehungsweise Weiterentwicklung der Kulturveranstaltungen im Park und Bürgerbeteiligungsformate, hat der Gemeinderat im Doppelhaushalt 2022/2023 60.000 Euro pro Jahr beschlossen. Außerdem wird der Planungsstab der Villa Berg für das bürgerschaftlich erarbeitete und inklusiv geplante „Haus für Musik und mehr“ um 1,5 Stellen erweitert.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der Gemeinderat stellte im Doppelhaushalt 2020/2021 einen Etat von 50.000 Euro für Veranstaltungen im Park der Villa Berg zur Verfügung.

Trotz Baumaßnahmen und Einschränkungen durch die Corona-Pandemie konnten bereits im Jahr 2020 sechs Veranstaltungen im Park der Villa Berg stattfinden. Die Resonanz der Bürger*innen auf die angebotenen Open-Air Veranstaltungen war rege und sehr positiv. Die Veranstaltungen sollen 2021 fortgesetzt werden. Eine entsprechende Ausschreibung der Fördermittel ist erfolgt und wird gut angenommen.

Der neu geschaffene „Planungsstab Villa Berg“ beim Kulturamt strebt eine Fortsetzung und Intensivierung der Veranstaltungsreihe für die Jahre bis zur Eröffnung an. Hierfür müssten im Doppelhaushalt 2022/2023 erneut Mittel im Kulturhaushalt eingestellt werden.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Ost unterstützt in vollem Umfang den Vorschlag des Bürgerhaushalts zur Etablierung eines Kunst- und Kulturprogramms Villa Berg, bereits vor der Eröffnung des "Haus für Musik und mehr". Gleichzeitig verweist der Bezirksbeirat Ost auch auf den Wunsch nach einem Park für Ruhe und Erholung aus der bisherigen Bürgerbeteiligung.

119 in 2021 | Fahrradmitnahme in S-Bahn immer kostenlos, für umweltbewusste Stuttgarter*innen, die außerhalb von Stuttgart arbeiten

Fahrradmitnahme in S-Bahn immer kostenlos, für umweltbewusste Stuttgarter*innen, die außerhalb von Stuttgart arbeiten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Tarife, Tickets
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

732
weniger gut: -222
gut: 732
Meine Stimme: keine
Platz: 
119
in: 
2021

Besonders entgegengesetzt zum Berufsverkehr; ab der 2. Zone raus aus Stuttgart, macht es Sinn, das Fahrrad kostenlos mitzunehmen zu dürfen. Denn Platz ist seit Jahren und zu jeder Jahreszeit ausreichend gegeben. Das wäre eine echte Belohnung für diejenigen, die das Auto zu Hause zu lassen, mit dem Fahrrad raus aus Stuttgart in die 2. Zone zu fahren und mit diesem mit der S-Bahn weiter zur Arbeitsstätte zu gelangen. Denn sonst sind zum Beispiel 25 km mit dem Fahrrad über Berg und Tal nicht täglich und nicht zu jeder Jahreszeit möglich.

Bisher kostet die Fahrradmitnahme für 2 Zonen im Jahr 290,- €, zusätzlich zum Jobticket von stolzen 1152,- €. Verantwortungsvolles und umweltbewusstes Verhalten darf nicht weiter zum Nachteil gegenüber der Autonutzung sein.

120 in 2021 | keine Insolvenzen Kulturschaffender/ Künstler in Stuttgart durch die Lockdowns

keine Insolvenzen Kulturschaffender/ Künstler in Stuttgart durch die Lockdowns

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

731
weniger gut: -139
gut: 731
Meine Stimme: keine
Platz: 
120
in: 
2021

Ich bitte die Stadt, die Vielfalt der Kulturschaffende, Künstler, Musikschule, Kinos und so weiter zu erhalten und entsprechend Überbrückungsgelder zu zahlen oder Maßnahmen zu ergreifen, damit Corona unsere Kulturszene nicht zerstören wird!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Zum Doppelhaushalt 2022/2023 wurden im Bereich der Kulturförderung zusätzliche Mittel für verschiedene Institutionen und Zwecke beschlossen. Städtische Finanzhilfen für die Kulturbranche zur Bewältigung der in 2022 absehbar anhaltenden Corona-Pandemie waren nicht Gegenstand der Planberatungen. Allerdings sind die beschlossenen Einzelförderungen unter anderem im Bewusstsein der finanziellen Herausforderungen während der Pandemie entschieden worden. Parallel zu den staatlichen Förderprogrammen hatte der Gemeinderat bereits im ersten Pandemiejahr 2020 Corona-Nothilfen beschlossen und für die Einrichtung eines Fonds insgesamt 3 Mio. Euro bereitgestellt. Für das Haushaltsjahr 2021 wurde ergänzend ein Nothilfe-Fonds für Clubs und Livemusik-Spielstätten in Höhe von 300.000 Euro eingerichtet.
umgesetzt