Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2021

121 in 2021 | Mehrzweckhalle für Plieningen-Birkach am Wolfer errichten

Mehrzweckhalle für Plieningen-Birkach am Wolfer errichten

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Stadtbezirk: 
Plieningen
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Thema: 
Sporthallen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

731
weniger gut: -150
gut: 731
Meine Stimme: keine
Platz: 
121
in: 
2021

Die Stadtbezirke Plieningen und Birkach brauchen eine Mehrzweckhalle. Dieser Bedarf wurde bereits in den letzten drei Bürgerhaushalten der Stadt Stuttgart klar bestätigt und bezieht sich ausdrücklich auf eine Mehrzweckhalle. Dort sollen neben sportlichen Aktivitäten auch schulische, kulturelle und politische Veranstaltungen stattfinden können. Als Standort wird der Bereich westlich der Wolferhalle vorgeschlagen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Doppelhaushalt 2022/2023 wurden 16,9 Mio. Euro für die Planung und den Bau einer 2-teilbaren Sporthalle/Mehrzweckhalle mit Multifunktionsraum in Stuttgart-Plieningen bereitgestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Bezogen auf die gesamte Stadt liegt der Versorgungsgrad der Turn- und Sporthallen für den Vereinssport/Allgemeinen Sport bei ca. 75 %. Das innere Stadtgebiet weist eine Bedarfsdeckung von ca. 69 % auf. Im äußeren Stadtgebiet wird insgesamt eine Bedarfsdeckung von 78 % erreicht.

Die beiden Stadtbezirke Plieningen und Birkach können hier aufgrund ihrer räumlichen Beziehung hinsichtlich der Versorgung mit Turn- und Sporthallen gemeinsam betrachtet werden. Die Schulen und Vereine in beiden Stadtbezirken nutzen die vorhandenen Hallen, sind aber seit einiger Zeit an ihren Grenzen angekommen.

Der Schulsport in Plieningen und Birkach ist derzeit zwar rein rechnerisch durch die vorhandenen Turn- und Sporthallen in den Stadtbezirken sichergestellt, das Paracelsus-Gymnasium nutzt aber für die Durchführung des Unterrichtsbetriebs sowohl die Halle der Uni Hohenheim als auch die Ballsporthalle Plieningen.

Der Vereinssport in Plieningen und Birkach ist seit langem unterversorgt. Ab 17:15 Uhr stehen die Hallen den Sportvereinen und Sportgruppen zum allgemeinen Trainingsbetrieb zur Verfügung. Diese Zeiten sind allerdings voll belegt, sodass die Vereine keine Möglichkeit haben, ihren Mitgliedern neue Angebote zu unterbreiten beziehungsweise neue Mitglieder aufzunehmen. In Birkach liegt die rechnerische Versorgung bei lediglich ca. 42%, in Plieningen bei rund 60%. Daraus kann ein rechnerischer Fehlbedarf von 4,6 Übungseinheiten abgeleitet werden.

Ähnlich verhält es sich mit der Mehrzwecknutzung. Die Möglichkeit größere Veranstaltungen in den Stadtbezirken Plieningen und Birkach durchzuführen, ist nur bedingt gegeben. Für Veranstaltungen mit bis zu 500 Personen steht keine passende Infrastruktur zur Verfügung.

Die Notwendigkeit einer neuen Halle für den Sport und für die Mehrzwecknutzung, kann fundiert begründet werden. Für eine tatsächliche Realisierung einer solchen Halle ist planungsrechtlich derzeit kein Standort ausgewiesen und kein Planungsrecht vorhanden. Um den Prozess strukturiert einzuleiten, finden bereits erste Konzeptionen hinsichtlich notwendiger Raumprogramme (Sport- und Mehrzweckhalle) sowie umfangreiche Standortüberlegungen statt. In einem nachgeschalteten Schritt wird die grundsätzliche Machbarkeit im Rahmen einer Studie geprüft.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Plieningen befürwortet den Vorschlag und verweist auf sein langjähriges Engagement bezüglich einer Mehrzweckhalle und die derzeit von den Fachämtern zu erstellende Machbarkeitsstudie.

122 in 2021 | Gleise begrünen zwischen Wilhelma und Fellbach

Gleise begrünen zwischen Wilhelma und Fellbach

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Feinstaub, Luft
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

730
weniger gut: -91
gut: 730
Meine Stimme: keine
Platz: 
122
in: 
2021

Durch die Begrünung der Gleise zwischen der Wilhelma und Fellbach würde das Stadtbild deutlich aufgewertet, Geräusche reduziert und Luftschadstoffe und Feinstaub werden von den Pflanzen aus der Luft gefiltert.

123 in 2021 | Nachhaltigkeit: Lokale Bauernmärkte stärken

Nachhaltigkeit: Lokale Bauernmärkte stärken

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wirtschaft
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

729
weniger gut: -90
gut: 729
Meine Stimme: keine
Platz: 
123
in: 
2021

Förderung regionaler Bauernmärkte in den Stadtteilen Stuttgarts. Beitrag zur regionalen, nachhaltigen Landwirtschaft und Erzeugung von Lebensmitteln zur Sicherstellung kurzer Lieferketten und Unterstützung des Bezugs zu regionalen Lebensmitteln. Neben einer Plattform für Angebot und Nachfrage dadurch auch Unterstützung des sozialen Lebens in den Stadtbezirken durch Treffpunkt, Austausch und der Möglichkeit für Stände lokaler, sozialer Projekte von Inklusion über Reparaturcafé bis Kindergärten und Schulen.

124 in 2021 | Kostenfreie Nutzung des ÖPNV für Grundschulgruppen ermöglichen

Kostenfreie Nutzung des ÖPNV für Grundschulgruppen ermöglichen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Tarife, Tickets
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

728
weniger gut: -165
gut: 728
Meine Stimme: keine
Platz: 
124
in: 
2021

Fährt eine Grundschulklasse (-gruppe) zu einem Lerngang in die Bibliothek, Besuch im Seniorenheim,... bezahlt sie ein Gruppentagesticket, wie Erwachsene die eine Stadtrundfahrt unternehmen. Dies ist nicht einsichtig. Als kinderfreundliche Stadt sollte für Grundschulkinder der ÖPNV kostenfrei sein.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Schulverwaltungsamt führt aktuell einen Pilotversuch „Freie Fahrt für Schülergruppen“ an neun Stuttgarter Grundschulen und einer Grundschule in freier Trägerschaft durch. Die Ergebnisse des Pilotprojekts sollen zunächst abgewartet und ausgewertet werden. Erst anschließend wird der Gemeinderat über die Ausweitung auf alle Schulen entscheiden.
Gemeinderat entscheidet später

125 in 2021 | Mehr Bänke in Stuttgart aufstellen

Mehr Bänke in Stuttgart aufstellen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sitzbänke
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

726
weniger gut: -97
gut: 726
Meine Stimme: keine
Platz: 
125
in: 
2021

In ganz Stuttgart sind die Möglichkeiten zum Ausruhen dünn gesät. Dies hat sich während der Corona Phase besonder gezeigt. Nach dem Beispiel Mittnachtstraße sollten viel mehr Bänke installiert werden. Dort kann man sich zwischendurch setzen. Es sind nicht mehr alle so gut zu Fuß.

126 in 2021 | Bezahlbaren Wohnraum schaffen

Bezahlbaren Wohnraum schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

725
weniger gut: -131
gut: 725
Meine Stimme: keine
Platz: 
126
in: 
2021

Schafft bitte bezahlbaren Wohnraum. Wie sollen Alleinerziehende sich eine 1000 € Wohnung leisten können. So kann es nicht weiter gehen!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für den geförderten Mietwohnungsbau, einschließlich möglicher Nachsubventionierungen für geförderte Bestandswohnungen, wurden im Doppelhaushalt 2022/2023 jährlich 3,5 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Das seit 2019 bestehende Förderprogramm für den Mittelstand „Wohnraum zur Schaffung von Miete“ wird mit einem Budget von 1,2 Mio. Euro pro Jahr fortgesetzt. Damit perspektivisch auch weiterhin bezahlbarer Wohnraum im Bestand gesichert werden kann, werden jährlich 100.000 Euro für die Untersuchung weiterer Gebiete zur Festlegung von Milieuschutzsatzungen sowie eine Stelle zur Überwachung der Sanierungsziele und der Klärung mietpreisrechtlicher Fragestellungen bereitgestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

127 in 2021 | Pfandsystem für Mehrwegverpackung für Essen zum Abholen anbieten

Pfandsystem für Mehrwegverpackung für Essen zum Abholen anbieten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

725
weniger gut: -150
gut: 725
Meine Stimme: keine
Platz: 
127
in: 
2021

Es soll ein verpflichtendes Mehrwegsystem für Essensbehälter zum Abholen oder für Lieferungen geben. Für einen Pfandbeitrag leiht man die wiederverwertbaren Behälter und gibt sie an Sammelstellen in Restaurants oder beim Lieferdienst direkt wieder zurück.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für den Ausbau der Take-Away Pfandsysteme für Essen sowie die Entwicklung eines „Stuttgart plastikfrei“-Siegels und einer Werbekampagne hat der Gemeinderat im Doppelhaushalt 2022/2023 insgesamt 200.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

128 in 2021 | Fahrradwege verbreitern

Fahrradwege verbreitern

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Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
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Thema: 
Radwege
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

725
weniger gut: -218
gut: 725
Meine Stimme: keine
Platz: 
128
in: 
2021

Radweg Innenstadt nach Bad Cannstatt ist viel befahren und zu eng und sollte vom Fußgängerweg räumlich getrennt werden. Mit Kindern Rennradfahren, E-Bikern und nebenan Fußgängern ist das Nebeneinander und Miteinander nicht ungefährlich.

129 in 2021 | Digitalisierung der Kitas

Digitalisierung der Kitas

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kitas
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

725
weniger gut: -268
gut: 725
Meine Stimme: keine
Platz: 
129
in: 
2021

Die Ausstattung der Kitas mit Computern und Laptops entspricht nicht mehr dem Stand der Technik. Home Office des Personals und auch ein Kontakt mit Kindern, die pandemiebedingt nicht in die Notbetreuung kommen können, ist virtuell nicht möglich, da die Ausstattung sowohl mit Computern als auch mit Laptops oder Internetzugang unzureichend ist. Auch eine Kommunikation mit den Eltern, sei es beispielsweise, um Anordnungen des Gesundheitsamtes zu übermitteln oder Elternbeiratssitzungen abzuhalten, ist nicht möglich.
Daher soll die Stadt Stuttgart dafür sorgen, dass jede städtische Kita zumindest über einen ausreichend schnellen Internetanschluss und mindestens einen aktuellen Laptop verfügt. Ein zusätzliches Tablet, um dem Personal zum Beispiel die Entwicklungsdokumentation der Kinder zu erleichtern, wäre wünschenswert.

130 in 2021 | Mehr Schul-Sozialarbeiter an Stuttgarter Schulen

Mehr Schul-Sozialarbeiter an Stuttgarter Schulen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Betreuung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

724
weniger gut: -134
gut: 724
Meine Stimme: keine
Platz: 
130
in: 
2021

Mehr Schulsozialarbeiter an Stuttgarter Schulen einsetzen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat für den Ausbau neuer und die Aufstockung bestehender Schulsozialarbeitsstandorte gestimmt. Hierzu wurde die Förderung von insgesamt 7,5 zusätzlichen Stellen bei den Trägern der Schulsozialarbeit beschlossen. In diesem Zusammenhang sollen die Arbeitsplätze an sechs neuen Schulstandorten ausgestatten werden. Zudem wird der von den Trägern selbst zu finanzierende Eigenanteil im Arbeitsfeld von 5% auf 2,5% gesenkt. Außerdem wird die Förderung der Leitungsstellen verbessert. Für all diese Maßnahmen wurden im Doppelhaushalt 2022/2023 Mittel von insgesamt 1,125 Mio. Euro eingestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

131 in 2021 | Eine saubere Stadt, durch mehr Mülleimer

Eine saubere Stadt, durch mehr Mülleimer

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfalleimer
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

720
weniger gut: -104
gut: 720
Meine Stimme: keine
Platz: 
131
in: 
2021

Mein Vorschlag um Stuttgart besser zu machen, sind mehr Mülleimer auf den Straßen, denn mir fällt immer wieder auf, dass wenn die Menschen keinen Mülleimer finden ihren Müll einfach irgendwie hinwerfen, auch sind die meisten Mülleimer sehr überfüllt, was meiner Meinung nach auch nicht besonders gut ist. So fände ich es gut, wenn mehr Mülleimer in Stuttgart verteilt werden. Ein Bezirk wo es wirklich fast keine Mülleimer auf den Straßen gibt ist Stammheim.
Liebe Grüße

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Rahmen des Programms "Sicheres und sauberes Stuttgart" werden Finanzmittel in Höhe von 2,0 Mio. Euro in den Doppelhaushalt 2022/2023 eingestellt beispielsweise um mehr Toiletten und mehr Mülleimer aufzustellen und im Bedarfsfall verstärkt Reinigungen durchführen zu können.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

132 in 2021 | Hecken pflanzen

Hecken pflanzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

719
weniger gut: -98
gut: 719
Meine Stimme: keine
Platz: 
132
in: 
2021

Für die Vogelwelt, für den Artenschutz allgemein sollten mehr Hecken entstehen, allerdings kein Kirschlorbeer, sondern z.B. Weißdorn, Rotdorn gab es früher in Stuttgart sehr häufig), vor allem biienenfrendliche Hecken, auch zwischen Fahrbahnen, entlang von Straßen.

133 in 2021 | Randsteine an Kreuzungen und Überwegen absenken

Randsteine an Kreuzungen und Überwegen absenken

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Fußgänger
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

718
weniger gut: -112
gut: 718
Meine Stimme: keine
Platz: 
133
in: 
2021

Viele Randsteine an Kreuzungen und Überwegen bilden für viele Kinderwagen und auch Rollstühle sehr unangenehme Hindernisse. Sie sollten konsequent so abgesenkt werden, dass sie auch von Kinderwagen mit kleinen Rädern befahren werden können.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Landeshauptstadt Stuttgart hat zur Förderung des Fußverkehrs ein Fußverkehrskonzept erarbeitet und hierfür erstmals im Doppelhaushalt 2018/2019 ein eigenes Investitionsprogramm für den Fußverkehr eingerichtet. Wichtige Anforderungen bei der Planung und Umsetzung des Fußverkehrskonzepts stellen insbesondere ausreichende Gehwegbreiten, Querungsanlagen und Barrierefreiheit dar. Die Umsetzung des Fußverkehrskonzepts soll auch im Doppelhaushalt 2022/2023 fortgesetzt werden. Hierfür hat der Gemeinderat pro Jahr 1 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Insgesamt stehen im Budget des Tiefbauamts für neue Maßnahmen sowie für Sanierungen und Erneuerungsmaßnahmen im Fußverkehr pro Jahr rund 4 Mio. Euro bereit.
wird umgesetzt

134 in 2021 | Fahrradwege: überall Bordsteine, wo Übergänge sind, absenken

Fahrradwege: überall Bordsteine, wo Übergänge sind, absenken

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radwege
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

717
weniger gut: -152
gut: 717
Meine Stimme: keine
Platz: 
134
in: 
2021

Manchmal sind Übergänge zwischen Straße und Fahrradweg nicht mit abgesenkten Bordsteinen versehen, was manchmal gefährlich ist, wenn etwa noch U-Bahn-Schienen auf gleicher Spur verlaufen. Ein Schild für Autos: "Vorsicht Fahrrad" oder so, wäre da außerdem ganz hilfreich (so bei der U-Bahn-Haltestelle Gaisburg). Fahrradfahren wird durch solche Situationen oft erschwert und zu unsicher (Beispiel im schlimmsten Fall Familienlastenfahrrad oder Fahrrad mit Kinderanhänger in der Rush hour auf dem Weg in die Kita).

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Stuttgart soll Fahrradstadt werden, das hat der Gemeinderat per Grundsatzbeschluss im Jahr 2019 beschlossen. Das Radfahren soll insgesamt attraktiver werden. Dabei ist eines der Ziele den Radverkehr vom Fußverkehr zu trennen und Radwege durchgängig sicher befahrbar zu machen. Insgesamt investiert die Stadt im Doppelhaushalt 2022/2023 rund 13 Mio. Euro in den Ausbau der Radinfrastruktur. Damit sollen unter anderem rund 15 km Radverkehrsanlagen in Stuttgart verbessert oder neu hergestellt werden.
wird teilweise umgesetzt

135 in 2021 | Rauchverbot auf oberirdischen SSB-Bahnsteigen

Rauchverbot auf oberirdischen SSB-Bahnsteigen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gesundheit
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

717
weniger gut: -224
gut: 717
Meine Stimme: keine
Platz: 
135
in: 
2021

Endlich Passivrauchen auf den Bahnsteigen verhindern, die ja auch von Kindern genutzt werden. Rauchwolken verbreiten sich bis zu 10 m weit in Nasenhöhe. In Corona-Zeiten wäre dies besonders wichtig, da in der Wolke auch noch Viren mittransportiert werden können.

136 in 2021 | Ampelschaltung für Fußgänger u. Radfahrer am Charlottenplatz verbessern

Ampelschaltung für Fußgänger u. Radfahrer am Charlottenplatz verbessern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Ampeln
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

715
weniger gut: -157
gut: 715
Meine Stimme: keine
Platz: 
136
in: 
2021

Fußgänger und Radfahrer müssen mitten auf den Inseln zwischen den einzelnen Spuren warten. Es stinkt, die Autos rasen mit überhöhter Geschwindigkeit vorbei und die Inseln sind manchmal mit Fußgängern und Radfahreren überfüllt. Die Ampelschaltung muss fußgängerfreundlicher werden - die Überquerung in einem Zug muss ermöglicht werden. Derzeit bekommen Autofahrer in der Wartezeit der Fußgänger zweimal grün (zum Beispiels Rechtsabbieger von Hauptstätter Straße in Richtung Olgaeck.) In Zeiten von Corona können die Fußgänger nicht die vorgeschriebenen Abstände auf den zu kleinen Inseln einhalten. Lastenräder füllen die Inseln in der ganzen Breite aus.
Es ist eine Zumutung zeitlich bis zur Umsetzung des Wettbewerbs zu warten.

137 in 2021 | Baum auf dem Marienplatz

Baum auf dem Marienplatz

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
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Thema: 
Bäume
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

713
weniger gut: -136
gut: 713
Meine Stimme: keine
Platz: 
137
in: 
2021

Der Marienplatz ist generell ein schöner Platz und Treffpunkt verschiedener Gruppen. Außenrum gibt es einige Bäume, aber in der Mitte des Platzes fehlt ein schöner großer Baum für eine bessere Atmosphäre und im Sommer als Schattenspender.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen behandelt, kann jedoch aus Gründen des Urheberrechts nicht umgesetzt werden.
wird nicht umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der Marienplatz in Stuttgart-Süd ist das Ergebnis eines Wettbewerbsverfahrens, welches das Stadtplanungsbüro Freie Planungsgruppe 7 (heute Büro FPZ) gewonnen hat. Herr Lermann als Urheber dieses Entwurfs, mit dem die Stadtverwaltung nach wie vor in Kontakt steht, möchte die Platzmitte des Marienplatzes unbedingt freihalten, um die wichtige multifunktionale Nutzung (zum Beispiel Festzelt oder Ähnliches ) zu gewährleisten.

Dadurch kann der Vorschlag nicht weiterverfolgt werden.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Süd begrüßt den Vorschlag. Er ist aufgrund der gegebenen Situation vor Ort jedoch nicht umsetzbar. Unter der Mitte des Platzes befindet sich ein Luftschutzbunker. Die Pflanzung eines großen Baumes mit entsprechend großem Wurzelwerk ist dort leider nicht möglich.

138 in 2021 | Fahrradwege, Fahrradstraßen sicherer gestalten

Fahrradwege, Fahrradstraßen sicherer gestalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radwege
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

713
weniger gut: -159
gut: 713
Meine Stimme: keine
Platz: 
138
in: 
2021

Schaffen Sie bitte Möglichkeiten, unbedrängt von Autos, und ohne selber Fußgänger zu ängstigen, durchgängig in die Stadt fahren zu können.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Stuttgart soll Fahrradstadt werden, das hat der Gemeinderat per Grundsatzbeschluss im Jahr 2019 beschlossen. Das Radfahren soll insgesamt attraktiver werden. Dabei ist eines der Ziele den Radverkehr vom Fußverkehr zu trennen und Radwege durchgängig sicher befahrbar zu machen. Insgesamt investiert die Stadt im Doppelhaushalt 2022/2023 rund 13 Mio. Euro in den Ausbau der Radinfrastruktur. Damit sollen unter anderem rund 15 km Radverkehrsanlagen in Stuttgart verbessert oder neu hergestellt werden.
wird umgesetzt

139 in 2021 | Im Ring. Stark gegen Gewalt.

Im Ring. Stark gegen Gewalt.

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Jugendarbeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

710
weniger gut: -93
gut: 710
Meine Stimme: keine
Platz: 
139
in: 
2021

Krawallnächte dürfen nicht mehr passieren. Zu diesem Zweck sollen nicht nur polizeiliche und juristische Maßnahmen wirken. Viel mehr können die Eigeninitiativen der jungen Leute selbst helfen. Wir beantragen Maßnahmen, die junge Leute stärken, selbst keine Gewalt anzuwenden und gegen unkontrolliertes Verhalten einzustehen. Pädagogische Maßnahmen verbunden mit Angeboten in Bereichen: Sport (Boxen, Kraftsport, Sambo), Kultur und Freizeit sollen junge Menschen stabilisieren und ihnen helfen, an positiven Perspektiven für sich und ihre Freunde zu arbeiten.

140 in 2021 | Musizieren im Bunker

Musizieren im Bunker

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

710
weniger gut: -99
gut: 710
Meine Stimme: keine
Platz: 
140
in: 
2021

In Stuttgart gibt es einige Bunkeranlagen aus dem 2. Weltkrieg, welche zum Teil brach liegen.
Hier könnten Proberäume für Bands und Solo-Musiker entstehen, die dringend benötigt werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In den Bunkern Am Seelachwald 3 (Weilimdorf), Eierstraße 114/1 (Stuttgart-Süd), Föhrichstraße 39/1 (Feuerbach), Schreiberstraße 44 (Stuttgart-Süd), Marienplatz 18 (Stuttgart-Süd) und am Leonhardsplatz 23 (Stuttgart-Mitte) gibt es bereits Proberäume. Aktuell sind in den bestehenden Bunkern jedoch keine Räumlichkeiten mehr frei. Zur Errichtung von neuen Proberäumen im Diakonissenbunker hat der Gemeinderat daher 800.000 Euro beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

141 in 2021 | ÖPNV Höhenbad Killesberg

ÖPNV Höhenbad Killesberg

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
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Thema: 
Verbindungen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

710
weniger gut: -119
gut: 710
Meine Stimme: keine
Platz: 
141
in: 
2021

Das Höhenbad Killesberg muss endlich ohne Auto erreichbar sein!
Bitte zumindest einen Bus im Sommer regelmäßig dorthin fahren lassen!

Umsetzung und Prüfung
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Nord befürwortet den Vorschlag einstimmig. Die Verkehrssituation um das Höhenfreibad ist im Sommer katastrophal. Gerade die Einsatzkräfte von Polizei, Rettungsdiensten und Feuerwehr kommen mit ihren Fahrzeugen kaum durch. Eine Teilsperrung mit Einbahnregelung wird bereits in Erwägung gezogen. Eine Buslinie würde zur Entspannung beitragen.

142 in 2021 | Schlüssige und durchgängige Radwege in Vaihingen umsetzen, ohne Fußgängerwege zu beeinträchtigen

Schlüssige und durchgängige Radwege in Vaihingen umsetzen, ohne Fußgängerwege zu beeinträchtigen

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Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Radwege
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

709
weniger gut: -149
gut: 709
Meine Stimme: keine
Platz: 
142
in: 
2021

Viele würden viel lieber umweltfreundlich und parkraumschonend das Auto stehen lassen und Wege innerhalb Vaihingens mit dem Rad zurücklegen. Auch Kinder sollten in Vaihingen sicher mit dem Fahrrad unterwegs sein können!
Leider ist dies scheinbar nicht erwünscht.

Es fehlen seit Jahren durchdachte Radwege innerhalb Vaihingens, die schlüssig geführt und gekennzeichnet sind, und die nicht zugeparkt oder durch Halteverkehr behindert sind!!

Halbherzige Bemühungen gab es zwar (z.B. Kreuzung Schwabengalerie-Hauptstraße - Robert-Koch-Straße), aber immer wieder werden die Radwege plötzlich auf Fußgängerwege geleitet (oft über hohe Bordsteinkanten! Wer soll denn das seinem Rad antun? Und dabei werden dann die Fußgänger, besonders Kinder, erheblich behindert und gefährdet!)
Auch umgekehrt enden viele vorher gekennzeichnete Fahrradwege urplötzlich im Nirvana und man muss auf die vielbefahrenen und/oder zugeparkten Straßen ausweichen.

Auch eine nicht gekennzeichnete Teilung von Fußgängerwegen in Fahrradfahrer und Fußgänger ist unsinnig (wie z.B. Robert-Leicht-Straße Richtung Uni, ab Paradisstraße sogar auf beiden Seiten), weil nicht klar ist, welcher Bereich für wen ist und Fahrradfahrer rücksichtslos in Höchstgeschwindigkeiten um die Fußgänger herumzirkeln. Mit kleinen Kindern dort normal zu gehen, ist oft eine Zitterpartie.

Dies ließe sich entweder durch klare, durchgängie Kennzeichnungen auf dem Weg realisieren, oder man hälftet den Weg baulich und macht einen klaren Fahrradstreifen dorthin.

Bitte setzen Sie sich für ein sinnvolles Fahrradnetz in Vaihingen ein und schützen Sie dabei die Fahrradfahrer und Fußgänger!!!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde in den Haushaltsplanberatungen nicht direkt aufgegriffen. Insgesamt investiert die Stadt im Doppelhaushalt 2022/2023 aber rund 6,5 Mio. Euro pro Jahr in den Ausbau der Radinfrastruktur. Damit sollen unter anderem rund 15 km Radverkehrsanlagen in Stuttgart verbessert oder neu hergestellt werden. Für den Ersatzneubau des Stegs an der Fauststraße sind im Jahr 2022 weitere 750.000 Euro und in 2023 125.000 Euro verfügbar.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Verwaltung hat sich die Umsetzung der Hauptradrouten bis 2030 und den Ausbau der Radinfrastruktur insgesamt zum Ziel genommen und ist kontinuierlich dabei, diese zu planen und umzusetzen.

Es ist dabei oberstes Ziel, den Radverkehr vom Fußverkehr zu trennen und Radwege durchgängig sicher befahrbar zu machen. Derzeit liegt der Fokus auf den Strecken, die bisher keinerlei Radverkehrseinrichtungen haben. Außerdem müssen aber auch die bestehenden Radverkehrseinrichtungen genauer untersucht werden, die nicht mehr den aktuellen Anforderungen genügen. Dazu gehören zum Beispiel die Hauptradrouten 1, 9 und 10, die in Vaihingen verlaufen. Aufgrund der oft beengten Straßenräume ist eine kurzfristige Änderung der bestehenden Verhältnisse häufig nicht möglich. So scheitert zum Beispiel eine Trennung der gemeinsamen Fuß-und Radwege auf der Robert-Leicht-Straße oft an den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestbreiten und es wird eine grundsätzliche Überarbeitung der Radverkehrsführung erforderlich, die im Rahmen der personellen Kapazitäten angegangen wird.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Vaihingen unterstützt eine durchdachte Radverkehrsplanung. Das betrifft insbesondere auch die Absenkung der Bordsteine, spätestens wenn Straßen neu gebaut werden. Auch sollten Fahrradwege/Fahrradstreifen durchgängig geführt werden, beispielsweise am Schillerplatz.

143 in 2021 | Bezahlbare Proberäume für Musiker:innen schaffen

Bezahlbare Proberäume für Musiker:innen schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

709
weniger gut: -151
gut: 709
Meine Stimme: keine
Platz: 
143
in: 
2021

Es gibt seit Jahren eine verheerende Proberaumsituation für Musiker:innen und Bands in der Stadt: Aufgrund des massiven Mangels an Proberäumen, sind sie gezwungen, sich in nicht-städtischen Räume einzumieten - für Mietpreise, die sich nicht mehr von Mitwohnungspreisen unterscheiden. Beispiel Proberaumkomplex in Wangen, neben dem LKA: rund 600 Euro für einen Kellerraum im Untergeschoss eines Industriegebäudes. Das ist ein Skandal. Die Vermieter kennen die Situation und nutzen sie hemmungslos aus: Wer das Geld nicht hat, kann eben nicht proben. Bei einer großen Anzahl an Bands, die dringend suchen, müssen sie sich keine Sorgen machen, denn irgendwer zahlt eben immer.
Der größere Skandal ist jedoch, dass die Stadt sich nicht um Proberäume schert, die nicht an ein Jugendhaus gekoppelt sind. Ist man jedoch nicht mehr "jugendlich", kann man in diesen auch nicht mehr proben. Dann steht man vor einem riesen Problem. Die Stadt muss sich dringend um Proberäume kümmern und städtische Gebäude für Bands nutzbar machen. Es kann nicht sein, dass Milliarden in "Hochkultur" (Oper) fließen und alle anderen Musikmachenden in der Stadt nicht mal bezahlbare Räume zum Üben haben. Das muss sich dringend ändern. Etwa mit Überlegungen zur Nutzung des Erwin-Schöttle-Areals - hier hätte es viel Platz und Räumlichkeiten, die perfekt für Bands zum Proben wären.

Umsetzung und Prüfung
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Süd begrüßt grundsätzlich die Einrichtung von Proberäumen für Musikschaffende und bittet die Verwaltung hierbei auch Leerstände in Betracht zu ziehen (zum Beispiel Postgelände in der Adlerstraße / Ecke Böblinger Straße). Die künftige Entwicklung der Landesgrundstücke in der Böblinger Str. 68 - 78 (aktuell genutzt durch das Statistische Landesamt sowie Institute der Universität Stuttgart) könnte Möglichkeiten für Proberäume bieten. Gleichwohl sollten - auch hinsichtlich der Zeitschiene und politischen Unabwägbarkeiten - zunächst bereits existierende geeignete Räumlichkeiten aufgezeigt werden.

144 in 2021 | Intelligente Straßenbeleuchtung

Intelligente Straßenbeleuchtung

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Straßenbeleuchtung
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

708
weniger gut: -92
gut: 708
Meine Stimme: keine
Platz: 
144
in: 
2021

neue LED-Leuchten mit Infrarotsensoren auf Testabschnitt installieren. Diese können Bewegung erfassen und ihre Helligkeit je nach Bedarf anpassen. Die Straßenbeleuchtung verbraucht so im Schnitt weniger Energie und spart CO² ein. Die Dimmbarkeit der LED-Leuchten mittels Bewegungssensoren ermöglicht es, die Helligkeit nun auch abhängig von der Zahl der Autos, Fußgänger und Radfahrer zu regeln. Dabei wird immer die Beleuchtungsstärke eingehalten, die von der DIN-Norm für die jeweilige Verkehrssituation festgelegt ist. Somit kann über die bisherige Nachtschaltung hinaus auch bei stark nachlassendem Verkehr wie etwa am späten Feierabend zusätzlich Energie gespart und unnötige Lichtverschmutzung verhindert werden.
Andere Städte wie z.B. Konstanz oder Eschborn testen bereits solche Lampen.

145 in 2021 | Fahrradwegnetz in Stuttgart-Ost ausbauen

Fahrradwegnetz in Stuttgart-Ost ausbauen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
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Thema: 
Radwege
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

708
weniger gut: -187
gut: 708
Meine Stimme: keine
Platz: 
145
in: 
2021

Zwischen Stuttgart-Ost und der Innenstadt existieren noch keine Fahrradwege - wenn man nicht den großen Umweg über den Villa Berg Park+Rosensteinpark nehmen möchte. Zum Villa Berg Park führt auch kein Fahrradweg. Die Entscheidung für das Fahrrad als Verkehrsmittelnutzung wird dadurch gehemmt. Ein durchdachtes Fahrradwegnetz wäre sinnvoll.
Eine mögliche Umsetzung wäre, einige Straßen als reine Fahrradstraßen auszuweisen, z.B. wie es für die Klingenstraße geplant ist.
Ein besonderer Engpass für Fahrräder: Die Strecke auf der Gerokstr. zwischen den Stadtbahnhaltestellen Heidehofstr. und Olgaeck wird in beide Richtungen von vielen RadfahrerInnen befahren. Neben Bus, Stadtbahn und Autos ist der Platz für FahrradfahrerInnen beengt, die Fahrt fühlt sich gefährlich an. Eine Möglichkeit wäre, die Geschwindigkeit für Autos auf höchstens 30 km/h zu begrenzen und einen klar markierten Fahrradweg einzurichten oder eben eine andere Straße, die in die Innenstadt führt, ausschließlich für Fahrräder auszuweisen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Verwaltung arbeitet fortlaufend am Ausbau des Fahrradnetzes im Bezirk Stuttgart-Ost. So sind für den Streckenzug vom Ostendplatz in die Innenstadt zum Charlottenplatz (Teilstück der Hauptradroute 2) derzeit Pläne zur Ausweisung von Fahrradstraßen in Bearbeitung. Weiterhin gibt es Überlegungen, in Richtung Neckar in der Talstraße zwischen Ostend- und Landhausstraße Radfahrstreifen anzulegen. Insgesamt investiert die Stadt im Doppelhaushalt 2022/2023 weitere rund 6,5 Mio. Euro pro Jahr in den Ausbau der Radinfrastruktur. Damit sollen unter anderem rund 15 km Radverkehrsanlagen in Stuttgart verbessert oder neu hergestellt werden.
wird geprüft

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Verwaltung hat vor einigen Jahren für das gesamte Stadtgebiet, inklusive des Stadtbezirks Ost, ein Radroutennetz erstellt.

Besondere Bedeutung hat für den Osten die Verbindung in die Innenstadt und das Neckartal. Im Radroutennetz ist hierfür eine Hauptradroute vom Charlottenplatz durch die Urbanstraße, über den Kernerplatz in die Landhausstraße bis zum Ostendplatz enthalten. Diese findet ihre Fortsetzung weiter in die Landhausstraße durch Gaisburg bis nach Wangen.

Aktuell werden von der Verwaltung Pläne erarbeitet, in welchen die auf dem oben beschriebenen Streckenzug vom Charlottenplatz bis zum Ostendplatz liegenden Straßen als Fahrradstraßen ausgewiesen werden sollen. Auf dem Streckenzug, welcher von der Stadtbahnlinie U15 und den Linienbussen zwischen Heidehofstraße und Olgaeck befahren wird, ist die Ausweisung von markierten Radwegen aufgrund der beengten Platzverhältnissen nicht möglich. Für die Verbindung in die Innenstadt wird deshalb die Route über die Landhausstraße empfohlen.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Ost trägt die Idee das Radwegenetz auszubauen grundsätzlich mit, allerdings sollte beispielsweise in Parkanlagen auch immer auf den Fußverkehr geachtet werden. Es sollte ein Gesamtkonzept für den Radverkehr erstellt werden.

146 in 2021 | Maßnahmen gegen illegales Tuning

Maßnahmen gegen illegales Tuning

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Lärm
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

706
weniger gut: -135
gut: 706
Meine Stimme: keine
Platz: 
146
in: 
2021

Einzelne manipulierte Autos und Motorräder verursachen besonders viel Lärm, der oft ganze Straßenzüge oder Stadtteile beschallt. In Mann heim gab es eine entsprechende Einsatzgruppe, die speziell solche Fahrzeuge kontrolliert hat. Solch eine Einsatzgruppe ist auch für Stuttgart wünschenswert.

147 in 2021 | Leerstand sanierungsbedürftiger Häuser beenden

Leerstand sanierungsbedürftiger Häuser beenden

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wohnungsbau, Wohnen
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

706
weniger gut: -136
gut: 706
Meine Stimme: keine
Platz: 
147
in: 
2021

Es gibt in Stuttgart selbst in guten Lagen (z.B. S-Süd) alte Häuser, die jahrelang leerstehen und verfallen. Ich fände es toll, wenn die Stadt Stuttgart hier als Vermittler zwischen den Besitzern und privaten (nicht gewerblichen) Kaufinteressenten auftreten könnte - mit folgenden Auflagen:
- Verkäufer müssen in einer vorgegebenen Zeit entweder selbst sanieren (und vermieten) oder verkaufen
- Wert der Immobilie wird von städtischen Sachverständigen ermittelt und gilt für den Verkauf (so dass nicht der übliche Wucher ensteht)
- Käufer gehen eine Sanierungsverpflichtung nach KfW-Standards ein (ggfs. Auflage, dies mit in Stuttgart besteuerten Unternehmen zu tun)
- Ggfs. kann die Stadt die Immobilien auch an Baugemeinschaften vergeben, so dass mit der Sanierung Einfamilienhäuser/Villen zu Mehrfamilienhäusern umgewidmet werden können (Angbot auf der Kontaktbörse Baugemeinschaften)
Vorteile: Der Markt an Kauf-Immobilien wächst, Gewerbesteuereinnahmen durch die Sanierungsaufträge, es werden neue Formen selbstorganisierten, gemeinschaftlichen Wohnens möglich

148 in 2021 | Trennung von Fuß- und Radwegen in den großen Parkanlagen wie Rosensteinpark
149 in 2021 | Barrierefreie Haltestellen

Barrierefreie Haltestellen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Haltestellen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

703
weniger gut: -102
gut: 703
Meine Stimme: keine
Platz: 
149
in: 
2021

Haltestellen von U-Bahnen und SSB-Bussen barrierefrei gestalten.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat im Rahmen des Haushaltspakets "Inklusion 3.0" neben verschiedenen weiteren Schwerpunktthemen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderung den Umbau von Haltepunkten zu barrierefreien Bushaltestellen beschlossen. Für den Ausbau der Barrierefreien Bushaltestellen sind bis ca. 2030 jährlich 2,0 Mio. Euro geplant.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

150 in 2021 | Kampagne für eine grüne Stadt starten

Kampagne für eine grüne Stadt starten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Weitere
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

703
weniger gut: -144
gut: 703
Meine Stimme: keine
Platz: 
150
in: 
2021

Kampagne starten für: Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung von Hinterhöfen, Höfen (...) Begrünung von Höfen, Parkplätzen, Begrünung von Schottergärten ...

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Um Hof-, Dach- und Fassadenbegrünungen sowie die Anlage artenreicher Blühwiesen (in der Regel auf privaten Flächen) zu fördern, hat der Gemeinderat für das Stuttgarter Grünprogramm im Doppelhaushalt 2022/2023 je 250.000 Euro bereitgestellt. Auch die Fortführung des Förderprogramms "Urbane Gärten" mit je 10.000 Euro wurde beschlossen. Durch dieses Förderprogramm wird die Anlage und der Betrieb von Gemeinschaftsgärten im Stadtgebiet finanziell unterstützt. Gefördert werden beispielsweise Pflanzen, Saatgut, Gartenwerkzeug, Baumaterial für Hochbeete und torffreie Erde. Darüber hinaus berät die zuständige Koordinierungsstelle Urbanes Grün bei vielfältigen Fragestellungen, unterstützt die Flächensuche und die Ansprache von Flächeneigentümerinnen und Flächeneigentümern. Um die Bürger über die Fördermöglichkeiten im Bestand zu informieren, wurden und werden verschiedene öffentlichkeitswirksame Maßnahmen durchgeführt wie zum Beispiel Plakataktion, Pressearbeit und die Mitwirkung an Veranstaltungen.
Gemeinderat hat zugestimmt