Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2017

2641 in 2017 | Göppinger Straße neu gestalten

Göppinger Straße neu gestalten

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Stadtbezirk: 
Obertürkheim
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Thema: 
Straßengestaltung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

84
weniger gut: -87
gut: 84
Meine Stimme: keine
Platz: 
2641
in: 
2017

Die Göppinger Straße soll neu gestaltet werden, insbesondere soll die alte Straßenbahnhaltestelle enggültig beseitigt werden. Seit etwa 15 Jahren wird die in der Mitte der Göppinger Straße gelegene alte Straßenbahnhaltestelle als Parkplatz genutzt.

Bei einer Neustrukturierung dieses öffentlichen Raumes könnte man die Parkplätze senkrecht zur Straße an den Rand verlegen; die Fahrspur wäre mittig und entschieden besser einzusehen.

2642 in 2017 | Parkverbot Freibergstraße einführen

Parkverbot Freibergstraße einführen

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Stadtbezirk: 
Münster
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Thema: 
Parken
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

83
weniger gut: -149
gut: 83
Meine Stimme: keine
Platz: 
2642
in: 
2017

Auf Grund der sowieso schon beengten Fahrbahn und zusätzlich parkenden Autos kommt es in der Freibergstraße zwischen Moselstr. und Mainstr. täglich zu Rückstaus und unübersichtlichen Situationen. Daher bin ich dafür in diesem schmalen Abschnitt ein Parkverbot einzuführen.

2643 in 2017 | Stuttgarter Flughafen schließen und Böden an die enteigneten Filderbauern rück-übereignen

Stuttgarter Flughafen schließen und Böden an die enteigneten Filderbauern rück-übereignen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wirtschaft
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

81
weniger gut: -570
gut: 81
Meine Stimme: keine
Platz: 
2643
in: 
2017

Angesichts der Magistrale "Paris-Bratislava" macht es zukünftig nur noch wenig Sinn, den Stuttgarter Flughafen als Großflughafen weiter zu betreiben. Allenfalls ein Kleinflughafen für Geschäftsreisende wäre vielleicht noch rentabel zu betreiben, welcher aber auch erneut am Flugfeld in Böblingen angesiedelt werden könnte.

Der landwirtschaftlich einzigartige Lössboden auf den Fildern sollte nach einer Flughafenschließung rasch von seiner Betonversiegelung befreit und dann zukünftig wieder als landwirtschaftliche Nutzfläche betrieben werden. Selbstverständlich sollte, so weit wie noch möglich, eine Rückübereignung an die früheren Besitzer dieser landwirtschaftlichen Flächen durchgeführt werden.

2644 in 2017 | Witikoweg und Max-Brod-Weg "Anlieger frei" einrichten

Witikoweg und Max-Brod-Weg "Anlieger frei" einrichten

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Stadtbezirk: 
Mühlhausen
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Thema: 
Durchfahrverbote
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

80
weniger gut: -139
gut: 80
Meine Stimme: keine
Platz: 
2644
in: 
2017

Der Witikoweg und der Max-Brod-Weg in Stuttgart-Freiberg werden von Montag bis Freitag von Pendlern zugeparkt. Die parkenden Fahrzeuge kommen aus den umliegenden Landkreisen, aber auch aus Stuttgart. Meistens handelt es sich um Mitarbeiter/innen der Deutschen Rentenversicherung oder von Firmen im Kaufpark. Es sind auch Fahrer/innen darunter, die hier ihr Fahrzeug parken, um dann mit der Stadtbahn weiter zu fahren. Die Anlieger haben an diesen Tagen häufig keine Möglichkeit, ihr Fahrzeug in ihrer Straße zu parken. Selbst bei Feinstaubalarm gibt es keine Entspannung. Besonders bedauerlich ist, dass Bedienstete des öffentlichen Dienstes (DRV) sich überhaupt nicht um den Feinstaubalarm scheren.
Mein Vorschlag: Die Zufahrt beider Wege mit den Zeichen 260 "Verbot für Kraftfahrzeuge" und dem Zusatzzeichen 1020-30 "Anlieger frei" zu versehen.
Die Kosten dafür werden nicht sehr hoch sein, da die Verkehrszeichen an bestehenden Masten für die Straßennamen angebracht werden können.

2645 in 2017 | Brenzkirche umbauen und erweitern anstatt renovieren

Brenzkirche umbauen und erweitern anstatt renovieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

79
weniger gut: -138
gut: 79
Meine Stimme: keine
Platz: 
2645
in: 
2017

Der Vorschlag wurde in der Brenzkirche vorgestellt. Anstelle einer Renovierung sollte eine Erweiterung des Baus für unterschiedliche Nutzungen erfolgen.

2646 in 2017 | Opernprovisorium im Ehrenhof des neuen Schlosses installieren

Opernprovisorium im Ehrenhof des neuen Schlosses installieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

78
weniger gut: -266
gut: 78
Meine Stimme: keine
Platz: 
2646
in: 
2017

Für etwa 8 Millionen Euro könnte der Interimsbau für die Oper etwa 60 mal 80 Meter im Ehrenhof des neuen Schlosses für 3 Jahre als Holzbau oder Stahlbau mit leicht ansteigender Tribüne für etwa 1.200 Zuschauer erstellen. Bühne und Orchestergraben sind leicht herstellbar und anlieferbar von der Seite des Schloßplatzes.

2647 in 2017 | Uhlbacher Straße zwischen Augsburger Straße und Mörgelenstraße umbauen

Uhlbacher Straße zwischen Augsburger Straße und Mörgelenstraße umbauen

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Stadtbezirk: 
Obertürkheim
|
Thema: 
Straßensanierung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

77
weniger gut: -98
gut: 77
Meine Stimme: keine
Platz: 
2647
in: 
2017

Sicherstellung des Durchgangsverkehrs sowie Anordnung von Parkplätzen.

2648 in 2017 | Opernprovisorium II: Ehrenhof des neuen Schlosses mit transparentem Dach überdeckeln

Opernprovisorium II: Ehrenhof des neuen Schlosses mit transparentem Dach überdeckeln

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

77
weniger gut: -313
gut: 77
Meine Stimme: keine
Platz: 
2648
in: 
2017

Statt eines Provisoriums wäre es denkbar, den Ehrenhof des neuen Schlosses komplett mit einem transparenten Dach zu überdeckeln, um bei späteren Nutzungsänderungen (Auszug) des Finanzministeriums die Räume zum Innenhof zusätzlich für kulturelle Zwecke bereitzustellen. Der Innenhof stünde auch nach der Opernutzung damit weiterhin für variables Musiktheater etc. zur Verfügung.

2649 in 2017 | Wallensteinstraße umbauen

Wallensteinstraße umbauen

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Stadtbezirk: 
Mühlhausen
|
Thema: 
Fußweg
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

74
weniger gut: -94
gut: 74
Meine Stimme: keine
Platz: 
2649
in: 
2017

1. Der Gehweg in der Wallensteinstraße ist zwischen den Gebäuden Nr. 17 und 33 so schmal, dass gerade zwei Fußgänger aneinander vorbeikommen. Schwierig wird es schon bei Kinderwagen, Rollstühlen und Rollatoren. Zwei davon passen nicht nebeneinander hin. Laufend müssen wegen der unzureichenden Gehwegbreite Fußgänger auf die Fahrbahn ausweichen. Außerdem führt jeden Tag das widerrechtliche Parken von Kraftfahrzeugen auf dem Gehweg nicht nur zu einem Ärgernis sondern auch zu gefährlichen Situationen. Kann sich ein Fußgänger gerade noch an einem solchen Falschparker vorbeidrucken, so ist dies Menschen mit Kinderwagen, Rollstühlen und Rollatoren wegen der Hecken nicht möglich.
Mein Vorschlag: Verbreiterung des Gehwegs um mindestens einen Meter.

2. In der Wallensteinstraße gibt es zu viele PkWs und zu wenig Parkplätze. Das Parken auf dem Gehweg ist trotz des Halteverbot- Verkehrszeichen täglich vorzufinden. Auch ambulante Pflegedienste gehören dazu. Wenn die Wallensteinstraße zwischen dem Zebrastreifen bei Gebäude Nr. 17 und der Einfahrt vom Benz- Getränkemarkt zur Einbahnstraße gemacht würde, könnten entlang des Gehweges viele neue Parkplätze gewonnen werden. Dann würden auch die privaten Stellplätze beim Kleinen Ladenzentrum von Kirchengemeinde und Geschäften nicht mehr in diesem inzwischen unerträglichen Maße von Anliegern zugeparkt werden. Die Einbahnrichtung sollte vom Kleinen Ladenzentrum bis zum Benz-Getränkemarkt sein, damit dem Fahrzeugverkehr in Richtung Kaufpark ein zweimaliges Linksabbiegen erspart bleibt, und der Verkehr in Richtung Kleines Ladenzentrum bei der Fahrt über die Mönchfeldstraße nur rechts abbiegen muss. Eine Fahrbahnverengung sollte bitte nicht erfolgen, weil dann das Parkplatzproblem immer noch besteht.

Und noch eine Kleinigkeit:
Auf Höhe der Straßenlaterne Nr. 11 hat sich der Gehwegbelag gesetzt, so dass nach jedem Regen eine Pütze entsteht, die bei Frost jedes Mal zur Rutschbahn wird. Bitte diese Mulde möglichst bald beseitigen.

2650 in 2017 | Städtische Hundezucht eröffnen, um den fast ausgestorbenen schwäbischen "Weinbergspitz" zu erhalten

Städtische Hundezucht eröffnen, um den fast ausgestorbenen schwäbischen "Weinbergspitz" zu erhalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Zusätzliche Themen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

72
weniger gut: -432
gut: 72
Meine Stimme: keine
Platz: 
2650
in: 
2017

Die Stadt sollte eine eigene Hundzucht eröffnen, um den fast ausgestorbenen schwäbischen "Weinbergspitz" als Bewacher für die Rebhänge, oder auch die bestellten Felder in der Erntezeit zu erhalten. Von diesen Tieren gibt es nur noch eine Handvoll - leider.

Hier zwei Links zu diesem Drama:
http://www.g-e-h.de/geh/jupgrade/rassebeschreibungen/46-hunde/87-gross-u...
"Der weiße Großspitz war eher in der feineren Gesellschaft Norddeutschlands zuhause, der schwarze Großspitz hat seine Heimat in Süddeutschland, wo er sich vor allem als „Weinbergspitz“ einen Namen machte, indem er die reifen Trauben vor zwei- und vierbeinigen Räubern schützte."

http://www.deutsche-spitze.de/gross-spitz.html
"Diese Farbvarietät des Großspitzes(schwarz) hat ihren Ursprung wohl in Württemberg. In den Weinbergen der Winzer war diese Rasse Jahrhunderte lang ein unersetzlicher Helfer. Er war es, der Tag und Nacht aufpasste, dass die kostbaren Trauben an den Rebstöcken blieben. Tagsüber verscheuchte er die Vögel und sonstiges Getier und während der Nacht sorgte er als unsichtbarer schwarzer Hund dafür, dass Traubendiebe wenig Chancen hatten, Schaden anzurichten.
Es ist traurig, dass die Winzergeneration in der heutigen Zeit sich nicht mehr an ihren vierbeinigen "Weinbergspitz" erinnert, so wurde der schwarze Großspitz in Württemberg nämlich genannt."

Die Zuchtstätte könnte auch Bestandteil eines sozialen Projektes sein, beispielsweise auf einer Jugendfarm.

Hoffentlich finden sich dann auch genügend Winzer und Bauern, denen in der Vergangenheit hinsichtlich Diebstahls der Früchte erheblicher Schaden entstanden ist, um solch wertvollen Hunden wieder eine Zukunft auf Dauer zu geben.

2651 in 2017 | Pferdmarkt Filderstadt-Bernhausen - Zukünftig in Kooperation mit der Stadt Stuttgart

Pferdmarkt Filderstadt-Bernhausen - Zukünftig in Kooperation mit der Stadt Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Wirtschaft
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

71
weniger gut: -167
gut: 71
Meine Stimme: keine
Platz: 
2651
in: 
2017

An jedem ersten März-Wochenende(04.03.2017) findet in Filderstadt-Bernhausen der traditionelle Pferdemarkt (96. Mal) statt. Stuttgart hält keinen eigenen Pferdemarkt ab und Filderstadt-Bernhausen liegt direkt an der Stadtgrenze und ist mit dem ÖPNV bestens erreichbar. Daher sollte eine Kooperation seitens der Stadt Stuttgart mit Filderstadt angestrebt werden.
http://www.filderstadt.de/,Lde/start/tourismus/Pferdemarkt.html
http://www.foerderverein-bernhaeuser-pferdemarkt.de/
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.bernhaeuser-pferdemarkt-die-alt...

Eine Erfolg versprechende Zusammenarbeit mit Filderstadt-Bernhausen wäre möglich, weil Pferde vermehrt wieder in der Land- und Forstwirtschaft genutzt werden.

Die Gemeinde "La Copadoz(Normandie)" unternahm schon 2003 den Versuch, die Müllabfuhr auf Pferdefuhrwerke zu verlagern. Dafür wurde ein spezieller Müllanhänger gekauft.
In den Außenbezirken von Stuttgart und Filderstadt wäre dies eine Alternative, weil Einsparungen vielleicht möglich wären. Die Pferdefuhrwerke ruinieren nicht die Straßenbeläge in den, teils sehr steilen, Nebenstraßen im Winter so sehr, wie die schweren Müllfahrzeuge. Sie "stinken" auch hinsichtlich ihrer Abgase ökologischer und arbeiten geräuscharm.

Zum Vergleich:
Gestern fand bei Sonnenschein und 45.000 ausgelassenen Besuchern der traditionelle Pferdemarkt in Leonberg mit dem großen Umzug zum 326. Mal statt.
https://www.leonberg.de/Kultur-Tourismus/Sehenswertes/Leonberger-Pferdem...

Die lokale Presse berichtete ausführlich darüber:
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.tradition-in-leonberg-besucherr...
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.326-leonberger-pferdemarkt-live...

2652 in 2017 | Eine Litfaßsäule in Birkachs Ortsmitte aufstellen
2653 in 2017 | Stadtzentrum für Kaltenberg auf dem Evangelischen Berg bauen

Stadtzentrum für Kaltenberg auf dem Evangelischen Berg bauen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Süd
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Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

69
weniger gut: -129
gut: 69
Meine Stimme: keine
Platz: 
2653
in: 
2017

Die Kreuzung Fuchswaldstraße / Schwarzwaldstraße soll verkehrsberuhigt werden, wir brauchen ein Zentrum wo Jung und alt zusammenkommen können. Der Bücherbus steht schon mitten auf der Straße.
Der Spielplatz Schliffkopfstraße ist zuviel. Wir haben schon den Spielplatz Anna-Scheufele und den Bolzplatz Freudenstädter Straße.

Hier könnte ein Begegnungszentrum mit Laden und eine Kinderarzt-Praxis entstehen.

2654 in 2017 | Waschmaschinen für den Anschluss an das Stadtgas, oder Nahwärme entwickeln

Waschmaschinen für den Anschluss an das Stadtgas, oder Nahwärme entwickeln

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

69
weniger gut: -250
gut: 69
Meine Stimme: keine
Platz: 
2654
in: 
2017

Die Erwärmung des Wassers in einer Waschmaschine erfolgt bisher ausnahmslos mit Strom. Bisher gibt es keine Waschmaschine, die als Kombinationsgerät an die Stadtgasversorgung mit eigenem Heizbrenner, oder über einen Wärmetauscher an ein Nahwärmesystem angeschlossen werden könnte (zusätzlich zum Stromanschluss).
Die Stadt sollte sich bemühen, den verfügbaren Strom nicht für Wärmeerzeugungszwecke zu verschwenden, sondern vorrangig für die zukünftige Mobilität ihrer Bürger.

Daher wäre eine zukünftige Forschungsabteilung für ein solches Waschmaschinengerät sinnvoll.

2655 in 2017 | Elektrogolfwagen in den Bezirken 10/20 auf Radwegen erlauben

Elektrogolfwagen in den Bezirken 10/20 auf Radwegen erlauben

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Stadtbezirk: 
Feuerbach
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Thema: 
Elektro-Mobilität
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

69
weniger gut: -361
gut: 69
Meine Stimme: keine
Platz: 
2655
in: 
2017

Nicht nur Golf spielen, sondern auch fahren in den Bezirken Feuerbach und Zuffenhausen. Auf geegneten Fahrradwegen und unbefahrenen Straßen für 4 Personen. Zur Bekämpfung des Feinstaubs.
Egal ob zur Schule, ins Training oder zum Einkaufen. Für Jung und Alt bis Pragsattel und in Außenbezirken.

2656 in 2017 | Keine Bäumen in der Stadt pflanzen; stattdessen Bäume im Forstwald stehen lassen

Keine Bäumen in der Stadt pflanzen; stattdessen Bäume im Forstwald stehen lassen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Bäume
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

68
weniger gut: -454
gut: 68
Meine Stimme: keine
Platz: 
2656
in: 
2017

Sofortiger Stopp der Baumpflanzungen in Straßen. Dort sind eh keine guten Standorte und Wuchsbedingungen gegeben. Statt dessen Verzicht auf Baumfällungen in den Forstflächen der Stadt. Ergebnis per Saldo: Klimaneutralität (oder besser, da nicht erst gebuddelt werden muss) und langfristig wirtschaftlicher als bislang.

2657 in 2017 | Betriebshof Abfallwirtschaft Türlenstraße verlegen

Betriebshof Abfallwirtschaft Türlenstraße verlegen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Nord
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

67
weniger gut: -199
gut: 67
Meine Stimme: keine
Platz: 
2657
in: 
2017

Betriebshof Abfallwirtschaft an der Türlenstraße verlegen. Sehr laut - Lärm dringt in die Halbhöhenlage - schon morgens vor 7 Uhr.

2658 in 2017 | Anbindung Industriegebiet Emerholz ändern

Anbindung Industriegebiet Emerholz ändern

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Stadtbezirk: 
Stammheim
|
Thema: 
Durchfahrverbote
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

65
weniger gut: -103
gut: 65
Meine Stimme: keine
Platz: 
2658
in: 
2017

Die derzeitige Situation im Bereich Pflugfelder Straße / Indsutriegebiet Emerholz ist mit dem derzeitigen Zustand (Schranke) mehr als unbefriedigend. So kommt es beispielsweise durch die 'erzwungenen' Wendemanöver zu meist gefährlichen Situationen (sofern man keinen Schrankensender hat...).
Es sollte daher geprüft werden, ob man nicht die Pflugfelder Straße aus/in Richtung Emerholz ab der Einmündung komplett sperren kann.
Das Industriegebiet Emerholz kann dann über die Landstraße angefahren und bedient werden; die Anwohner hätten keinen Durchgangsverkehr mehr; für die Busverbindungen des Nahverkehrs müsste jedoch eine Alternativstrecke geschaffen werden.

2659 in 2017 | D115 beenden und Einsparungen in Web-Relaunch investieren

D115 beenden und Einsparungen in Web-Relaunch investieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
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Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

64
weniger gut: -105
gut: 64
Meine Stimme: keine
Platz: 
2659
in: 
2017

D115-Service im Hinblick auf Kosten-Nutzen evaluieren. D115-Telefonservice-Mittel einsparen oder für ordentlichen, völlig neu aufgesetzten Internetauftritt einsetzen.

2660 in 2017 | Parksituation für Beschäftigte des Autohändlers an der Wangener Straße verbessern

Parksituation für Beschäftigte des Autohändlers an der Wangener Straße verbessern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
|
Thema: 
Parken
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

59
weniger gut: -251
gut: 59
Meine Stimme: keine
Platz: 
2660
in: 
2017

Mit einfachen Mitteln (Fahrbahnmarkierung) das Parken an der unnötig zweispurigen Wangener Straße zwischen Landhausstraße und der Straße "zur Staibhöhe" einen Parkstreifen erstellen. Auch mit Erstellung der Hauptradroute 2 kann dies durch Verschmälerung des kaum genutzten Gehweges auf die Mindestbreite umgesetzt werden. Dies kann die Parksituation in dem Gebiet deutlich entschärfen.

Begründung:
Parken im Landschaftsschutzgebiet an der Nähterstraße, Belegung der eigentlich für die Kleingartenbesitzer und Vereine geschaffenen Parkplätze zwischen Landhausstraße und der Straße "Zur Staibhöhe" werden täglich durch die Mitarbeiter des ansässigen Autohauses genutzt. Der Ausbau des Teilstückes zwischen Wangener und Nähterstraße mit einigen Stellplätzen kann die Situation nicht entschärfen.

Auch wenn die Verwaltung mit allen Mitteln versucht die Beschäftigten auf den ÖPNV zu bringen: Das Gewerbe dort schafft Arbeitsplätze, das sollte man unterstützen. Die Kennzeichen der geparkten Fahrzeuge zeigen dass viele Pendler aus dem Rems/Neckartal dort arbeiten. Mit Erstellung von an den ÖPNV angebundenen P&R-Plätzen am Stadtrand und ermäßigtem Firmenticket kann man sicher mehr Pendler davon überzeugen mit dem ÖPNV das letzte Stück zum Arbeitsplatz zu bewältigen, zumal das Gewerbegebiet mit einer Stadtbahnhaltestelle direkt erreicht werden kann.

2661 in 2017 | Gasbetriebene Kühlschränke und Gefrierschränke entwickeln und an das Gasnetz anschliessen

Gasbetriebene Kühlschränke und Gefrierschränke entwickeln und an das Gasnetz anschliessen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

55
weniger gut: -272
gut: 55
Meine Stimme: keine
Platz: 
2661
in: 
2017

Schon sehr lange könnten Kühlschränke und Gefrierschränke zum Anschluss an das Stadtgasnetz entwickelt sein. Diese würden dann auch weiter funktionieren, wenn bei einem "Blackout" das gesamte Stromnetz in Stuttgart einmal ausfallen würde. Im Camping-Bereich gibt es die Gas betriebenen Kühlschränke schon seit Jahrzehnten. Es könnten auch Kombinationsgeräte mit Strom- und Stadtgasanschluss entwickelt werden.

Daher trete ich für die Schaffung einer Forschungsabteilung ein, um dieses Problem rasch zu lösen. Ansonsten würde ich die Versorgungssicherheit hinsichtlich Lebensmittelbevorratung in der Stadt zukünftig als stark gefährdet betrachten.

2662 in 2017 | Grundsteuer 'rauf, Gewerbesteuer 'runter

Grundsteuer 'rauf, Gewerbesteuer 'runter

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

54
weniger gut: -459
gut: 54
Meine Stimme: keine
Platz: 
2662
in: 
2017

Die Grundsteuer möglichst erhöhen, bei entsprechender Senkung der Gewerbesteuer, um den Standort Stuttgart attraktiver zu machen.

Eine hohe Grundsteuer schreckt Immobilienspekulanten ab, und reduziert den Leerstand, besonders bei gewerblichen Immobilien, indem sie Objekte auf den Markt zwingt. Das senkt die Mieten.

Und da die Bodenrente eine Leistung der Kommunen ist, durch Infrastruktur-Investitionen und so weiter, gibt es auch eine moralische Rechtfertigung, Bodenwerte für die Allgemeinheit zurückzugewinnen.

2663 in 2017 | Stammplätze in S-Bahnen einführen

Stammplätze in S-Bahnen einführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

53
weniger gut: -547
gut: 53
Meine Stimme: keine
Platz: 
2663
in: 
2017

In allen S-Bahnen werden reservierbare Sitzplätze für Abonnementkunden ausgewiesen. Diese können online und persönlich unter Angabe von Abonnementnummer, Strecke, Start- und Zielbahnhof sowie Abfahrtszeitpunkt kostenlos reserviert werden und stehen dem Fahrgast mit Abonnement wochentags verlässlich zur Verfügung. Die Sitzplatzreservierung gilt jeweils bis zum nächsten Fahrplanwechsel. In der ersten Klasse gibt es vier, in der zweiten Klasse zwanzig reservierbare Plätze pro Fahrzeug. Bei Bedarf wird das Angebot ausgeweitet.

Begründung:
Die S-Bahn muss attraktiver für Pendelnde werden. Ein Grund, für den Arbeitsweg das Auto zu benutzen, ist die Garantie eines bequemen Sitzplatzes. In S-Bahnen dagegen sind gerade zu Stoßzeiten des Pendelverkehrs Sitzplätze Mangelware. Die S-Bahn Mitteldeutschland und die Elbe-Saale-Bahn haben darauf reagiert und bieten Fahrgästen mit Abonnement die Möglichkeit einer kostenlosen dauerhaften Sitzplatzreservierung an (siehe https://meinstammplatz.de/). Dadurch könnten mehr Pendelnde auf die S-Bahn umsteigen und die Autoverkehrsbelastung zu den Stoßzeiten sinkt.

Eventuell müsste auf das erhöhte Fahrgastaufkommen mit einer Kapazitätsausweitung der S-Bahn reagiert werden.

2664 in 2017 | Eine Pferderennbahn für Stuttgart auf den alten Gleistrassen schaffen

Eine Pferderennbahn für Stuttgart auf den alten Gleistrassen schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sportplätze
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

48
weniger gut: -533
gut: 48
Meine Stimme: keine
Platz: 
2664
in: 
2017

Eine Pferderennbahn für Stuttgart auf den alten Gleistrassen schaffen. Start am Pragsattel/Rosenstein - Zielgerade am neuen Hauptbahnhof. Versorgung und Logistik über die Meierei und die Wilhelma.

Dies wäre weltweit eine Sensation: eine Rennbahn ohne Oval, sondern in offener Strecke, gegebenenfalls für Distanzrennen erweiterbar zum Killesberg und in die Wälder im Norden von Stuttgart.

2015

1 in 2015 | Königin-Charlotte-Gymnasium: 40 Jahre alte Physik- und Chemieräume könnten sofort modernisiert werden!

Königin-Charlotte-Gymnasium: 40 Jahre alte Physik- und Chemieräume könnten sofort modernisiert werden!

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Stadtbezirk: 
Möhringen
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Thema: 
Schulen, Bildung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

4863
weniger gut: -66
gut: 4863
Meine Stimme: keine
Platz: 
1
in: 
2015

Das Königin-Charlotte-Gymnasium (KCG) in Stuttgart-Möhringen plant seit 2012 zusammen mit dem Schulverwaltungsamt und dem Hochbauamt der Stadt Stuttgart den Umbau der naturwissenschaftlichen Räume. Die Notwendigkeit einer Umbaumaßnahme ergab sich aus dem Alter und der Abnutzung dieser Räumlichkeiten sowie aus dem Schulentwicklungsplan der Stadt Stuttgart von 2011.

Die Planungen für den Umbau der naturwissenschaftlichen Räume sind inzwischen vollständig abgeschlossen. Mittel für die Umsetzung wurden aber aufgrund der Ankündigung einer Machbarkeitsstudie für die Gesamtrenovierung des Rembrandtschulzentrums bislang nicht bereit gestellt. Bislang gibt es auch keine Machbarkeitsstudie.

Positive Anzeichen im Jahre 2014, dass mit dem Umbau der naturwissenschaftlichen Räume begonnen werden könne, wurden durch die Kostenentwicklung gestoppt. Nun soll die Entscheidung auf den Bürgerhaushalt 2015 verlagert werden. Dabei haben erste Umräumarbeiten in der Schule bereits begonnen.

Wir stehen in den Startlöchern. 700 Schüler wünschen sich einen Unterricht in modernen gut ausgestatten Räumen. Was fehlt, ist die Bereitstellung der erforderlichen Geldmittel. Deshalb schlagen wir dem Gemeinderat der Stadt Stuttgart vor, diese Gelder für den Doppelhaushalt 2016/2017 zu bewilligen. Für eine positive Entscheidungsfindung, benötigen wir auch Ihre Zustimmung. Bitte unterstützen Sie die Modernisierung unserer Physik- und Chemieräume am KCG und bewerten Sie unseren Vorschlag mit „gut“.

Die Schulgemeinschaft des Königin-Charlotte-Gymnasiums dankt Ihnen für Ihre Unterstützung. Weitere Informationen finden Sie ab März auf unserer Homepage www.kcg-stuttgart.de

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Nach Abschluss des zweiten Bauabschnitts Chemie konnten die neuen naturwissenschaftlichen Fachräume Physik und Chemie des Königin-Charlotte-Gymnasiums zum neuen Schuljahr 2018/2019 in Betrieb gehen. Am 12. Oktober 2018 wurden die neuen Fachräume durch die Bürgermeisterin für Jugend und Bildung, Isabel Fezer, feierlich eingeweiht.

Stand Dezember 2017:
Baubeginn war am 18. Juli 2016. Der erste Bauabschnitt Physik ist seit 19. Juni 2017 in Betrieb.

Direkt im Anschluss hat der zweite Bauabschnitt Chemie begonnen, die Inbetriebnahme ist nach derzeitigem Terminplan und Baufortschritt für April 2018 vorgesehen. Bedingt durch die Bauarbeiten im laufenden Schulbetrieb, können die zwei Fachbereiche nur nacheinander umstrukturiert und komplett neu aufgebaut werden.

Stand 2016:
Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt im laufenden Schulbetrieb, daher findet die Baumaßnahme in zwei Bauabschnitten statt, wie mit der Schulgemeinde abgestimmt. Der terminliche Ablauf stellt sich wie folgt dar:

18.02.2016 Baugenehmigung durch das Baurechtsamt erteilt
09.06.2016 Baubeschluss vom Gemeinderat gefasst
18.06.2016 Baubeginn für den 1. Bauabschnitt

1. Bauabschnitt Physik:
Mai 2016 (Umzüge, Freimachen des Baustellenbereichs) bis Mai 2017 (geplante Übergabe an die Nutzer)

2. Bauabschnitt Chemie:
Mai 2017 (geplante Umzüge, Freimachen des Baustellenbereichs) bis Mai 2018 (geplante Übergabe an die Nutzer - Gesamt-Fertigstellung)

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Sanierung und Umstrukturierung des Naturwissenschaftlichen Bereichs wurden 3,59 Millionen Euro beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der Gemeinderat hat im Doppelhaushalt 2012/2013 im Rahmen der Pauschale für Planungsleistungen Mittel bereitgestellt für die Überprüfung der Sanierungs- und Umstrukturierungsnotwendigkeiten des Rembrandt-Schulzentrums in Möhringen (Berücksichtigung der langfristigen Schulentwicklungsplanung, der Schließung der Werkrealschule der Riedseeschule im Schulzentrum sowie schlecht bis gar nicht belichtete Unterrichtsräume).
In enger Abstimmung mit der Schulgemeinde, dem Hochbauamt und dem Schulverwaltungsamt wurde eine Planung für den vorgezogenen dringlichsten 1. Bauabschnitt zur Sanierung und Umstrukturierung der naturwissenschaftlichen Räume (Physik und Chemie) am Königin-Charlotte-Gymnasium entwickelt. Die Verwaltung wird die notwendigen investiven Mittel zum Doppelhaushalt 2016/2017 anmelden.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
361/2015 (CDU), 545/2015 (SPD), 652/2015 (SÖS-LINKE-PluS), 791/2015 (Freie Wähler)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
314/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Nach Besichtigung der Örtlichkeiten durch den Bezirksbeirat Möhringen hat dieser am 21.01.2015 nachdrücklich gefordert, dass der naturwissenschaftliche Bereich im Königin-Charlotte-Gymnasium saniert und erneuert wird. Entsprechende Pläne der Stadtverwaltung sind bereits erarbeitet und liegen vor.

2 in 2015 | Hallenbad Bad Cannstatt sanieren

Hallenbad Bad Cannstatt sanieren

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

2232
weniger gut: -94
gut: 2232
Meine Stimme: keine
Platz: 
2
in: 
2015

Das städtische Hallenbad Bad Cannstatt wird von zahlreichen Vereinen und Schulen genutzt. Hier lernen nicht nur unsere Kinder das Schwimmen, die Vereine nutzen das Bad auch für aller Art Schwimmsport. Das Bad ist in einem maroden Zustand und wird seit Jahren nur notdürftig repariert, was auch immer wieder zu Schließungen führt. Da sich das Bauvorhaben des neuen Sportbades sicherlich fünf bis zehn Jahre hinziehen wird, ist es dringend notwendig, allen Schwimmerinnen und Schwimmern, vom Kind bis zum Senior, eine Möglichkeit zu geben, den Schwimmsport auszuüben.
Forderung: Die notwendige Sanierung des Hallenbades Bad Cannstatt ist dringend vorzunehmen. Andernfalls ist mit einem Ausfall des Schwimmunterrichtes der Schulen und des Vereinsschwimmens über Jahre hin zu rechnen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsberatungen nicht behandelt. Bis zur Baufertigstellung des geplanten Sport-Hallenbads Cannstatt werden die Möglichkeiten der Instandhaltung ausgeschöpft, um den Betrieb des Hallenbades Cannstatt sicherstellen zu können.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Bekanntlich ist vorgesehen, im NeckarPark als Ersatz für das sanierungsbedürftige Hallenbad Cannstatt und die abgängige Traglufthalle des Inselbades Untertürkheim ein Sporthallenbad zu errichten. In seiner Sitzung am 14. November 2014 (GRDrs 776/2014) beschloss der Bäderausschuss des Gemeinderates, den Neubau auf dem Grundstück Q 19 an der Ecke Benzstraße und Mercedesstraße zu realisieren. Die Ausstattung des neuen Bades beinhaltet ein 50 m Becken mit 8 bzw. optional 10 Schwimmerbahnen, sowie ein 25 m Mehrzweckbecken mit 5 Bahnen. Aktuell läuft der Realisierungswettbewerb für Architekten, an dem zehn Architekturbüros beteiligt sind. Anfang Oktober 2015 - rechtzeitig vor den Etatberatungen - können damit die Sieger des Architektenwettbewerbs und die Vergabevorschläge für die Leistungen der Architekten und Fachplaner präsentiert werden (vgl. GRDrs 105/2015). Die Investitionskosten liegen voraussichtlich in der Größenordnung von rd. 22 bis 27 Mio. EUR (Referenzwerte aus erstem Architektenwettbewerb in 2013; vgl. GRDrs 697/2013). Bei einer entsprechenden Mittelbereitstellung im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2016/2017 der Bäderbetriebe Stuttgart wäre ein Baubeginn in etwa im ersten Halbjahr 2017 möglich. Das Bad könnte nach etwa 1 ½ jähriger Bauzeit in Betrieb gehen.

Bis zur Fertigstellung des neuen Sporthallenbades soll der Betrieb des Hallenbades Cannstatt durch entsprechende Instandhaltungsmaßnahmen in betriebssicherer Funktion erhalten werden. Gleiches gilt auch für die im Winterhalbjahr über dem Inselbad Untertürkheim aufgebaute Traglufthalle. Allerdings werden beide Einrichtungen aufgrund ihres Alters und ihres Zustandes nur noch zeitlich begrenzt betriebsfähig erhalten werden können.

Eine Generalsanierung des Hallenbades Cannstatt könnte nur an Stelle des Sporthallenbadneubaus erfolgen. Beide Vorhaben sind weder finanzierbar noch vom Bedarf her gerechtfertigt. Die Chance, in Stuttgart ganzjährig für den Schwimmsport ein adäquates 50 m Becken mit Tribüne anbieten zu können, aber auch die totale Flexibilität der Badnutzung durch die Ausstattung mit zwei Becken für den Schul- und Vereinssport sowie für den öffentlichen Badebetrieb wäre bei einer Sanierung des Hallenbades Cannstatt für viele Jahre vergeben.

Die Sanierung würde in etwa eine zweijährige Planungsphase benötigen. Mit der Planung könnte unter der Voraussetzung der Mittelbereitstellung durch den Gemeinderat frühestens 2016 begonnen werden. Die Sanierungsschließzeit würde – analog der Bauzeit für das Sporthallenbad – ebenfalls bei etwa 1 ½ Jahren liegen. Somit wäre in diesem Falle eine Fertigstellung frühestens Mitte 2019 – also später als beim Sporthallenbad – möglich.

Bei einer Sanierung des Hallenbades Cannstatt kommt außerdem erschwerend hinzu, dass während der Sanierungsschließzeit über etwa 1 ½ Jahre keine Ersatz-Trainingsmöglichkeiten für den Schul- und Vereinssport gegeben sind. Gleichzeitig wäre dann auch die Traglufthalle samt ihrer technischen Anlagen zu erneuern.

Insoweit sollte die Realisierung des Sporthallenbades – wie geplant – weiterverfolgt werden. Bis zur Baufertigstellung werden die Möglichkeiten der Instandhaltung ausgeschöpft, um den Betrieb des Hallenbades Cannstatt sicherstellen zu können.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag wird einstimmig vom Bezirksbeirat Bad Cannstatt befürwortet.

3 in 2015 | Neubau einer Mensa für die Schulen in Plieningen und einer Mehrzweckhalle für die Schulen und den Stadtbezirk

Neubau einer Mensa für die Schulen in Plieningen und einer Mehrzweckhalle für die Schulen und den Stadtbezirk

|
Stadtbezirk: 
Plieningen
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

2198
weniger gut: -82
gut: 2198
Meine Stimme: keine
Platz: 
3
in: 
2015

In der Körschtalschule müssen die SchülerInnen der Ganztagsschule in Klassenräumen essen, die Mensa des pgh:-) ist an der Belastungs-Obergrenze.

Die zu kleinen Turnhallen beider Schulen haben schwere bauliche Mängel und erheblichen Sanierungsbedarf. Die Sicherheit der Schüler und Vereine als Nutzer ist gefährdet und schulischer Sportbetrieb mit den Anforderungen an eine weiterführende Schule nicht möglich!

Die Grundsanierung der pgh:-)-Turnhalle ist von der Stadt anerkannt. Der Bau einer Mehrzweckhalle würde nicht nur das Sicherheitsproblem lösen sondern gleichzeitig angemessenen Sportunterricht bis hin zum Abitur ermöglichen. Er würde Plieningen erstmals einen Ort geben, an dem Schulgemeinschaften sowie Vereine sich unter einem Dach versammeln können, und der sportlichen sowie kulturellen Veranstaltungen einen Rahmen gibt. Davon profitieren Schulen, Vereine und der gesamte Stadtteil!

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Erweiterungsbau an der Körschtalschule:
Im Juli 2017 wurde der Vorprojektbeschluss vom Gemeinderat konkretisiert (siehe GRDrs 390/2017) und im Anschluss ein Vergabeverfahren durchgeführt. Das ausgewählte Architekturbüro Plan Forward hat die Planungen aufgenommen. Die Fertigstellung der Baumaßnahme ist zum Schuljahr 2020/2021 vorgesehen.

Gemeinsame Mensa auf dem Schulhof des Paracelsus-Gymnasiums:
Auf der Grundlage der Ergebnisse eines Beteiligungsverfahrens im Februar 2017 wurde ein Vergabeverfahren durchgeführt.
Der Mensabau kann erst mit Fertigstellung des Neubaus an der Körschtalschule begonnen werden, da zwei Klassenräume des entfallenden Unterstufenpavillons des Paracelsus-Gymnasiums interimistisch bis zur Fertigstellung des Mensagebäudes (in dem ebenfalls 2 Klassenräume geplant werden) im Erweiterungsbau untergebracht werden.

Stand Dezember 2017:
Erweiterungsbau an der Körschtalschule:
Aufgrund der positiven Entwicklung des Bebauungsplansverfahrens für das erforderliche Planungsrecht für einen Erweiterungsbau für die Körschtalschule ist es inzwischen möglich, die bauliche Erweiterung gleich im ersten Schritt (und damit ohne vorherigen Interim) zu realisieren. Hierfür wurde im Juli 2017 der Vorprojektbeschluss vom Gemeinderat konkretisiert (siehe GRDrs 390/2017). Für den Erweiterungsbau ist derzeit ein Vergabeverordnungsverfahren in Vorbereitung, nach dessen Abschluss im Frühjahr 2018 die Architekten für die Neubauplanung feststehen werden.

Gemeinsame Mensa auf dem Schulhof des Paracelsus-Gymnasiums:
Für die gemeinsame Mensa wurde im Februar 2017 ein Beteiligungsverfahren mit beiden Schulen in Form eines Schülerworkshops durchgeführt. Die Ergebnisse stellen die pädagogischen Grundzüge sowie die spezifischen Nutzungsschwerpunkte dar, auf deren Grundlage zeitnah ein Vergabeverordnungsverfahren ausgelobt werden wird. Der Mensabau kann erst mit Fertigstellung des Neubaus an der Körschtalschule begonnen werden, da zwei Klassenräume des entfallenden Unterstufenpavillons des Paracelsus-Gymnasiums interimistisch bis zur Fertigstellung des Mensagebäudes (in dem ebenfalls 2 Klassenräume geplant werden) im Erweiterungsbau untergebracht werden.

Stand 2016:
Der Gemeinderat hat im Oktober 2016 das weitere bauliche Vorgehen an den Schulstandorten Körschtalschule und Paracelsus-Gymnasium beschlossen. Auf dem Schulhof des Paracelsus-Gymnasiums soll das bestehende Pavillongebäude abgebrochen und durch eine gemeinsame Mensa für Körschtalschule und Paracelsus-Gymnasium ersetzt werden.

Im Obergeschoss der Mensa sollen zwei der vier durch das Pavillongebäude entfallenden Klassenräume ersetzt werden, die beiden anderen Räume sollen in den Räumlichkeiten über der Turnhalle eingerichtet werden. Auf dem Schulhof der Körschtalschule soll zunächst ein Interimsgebäude für den bereits heute bestehenden Raumbedarf der Gemeinschaftsschule sowie als kurzfristigen Ersatz für das Pavillongebäude des Gymnasiums errichtet werden.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat 3,35 Millionen Euro für die Körschtalschule in den Haushalt eingestellt. Die Entscheidung, für welche Maßnahmen die Mittel konkret verwendet werden, ist im ersten Quartal 2016 vorgesehen.
wird umgesetzt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Im Schuljahr 2014/2015 besteht die Körschtalschule aus einer Grund- und Gemeinschaftsschule sowie einer auslaufenden Werkrealschule. Die Grundschule ist zum Schuljahr 2014/2015 in den Ganztagsbetrieb und die Klassenstufe 5 als Gemeinschaftsschule gestartet. Das benachbarte Paracelsus-Gymnasium startet zum Schuljahr 2015/2016 in den offenen Ganztagsbetrieb.

Durch die Entwicklung zu einer zweizügigen Gemeinschaftsschule mit Ganztagesgrundschule ergibt sich für die Körschtalschule ein deutlich erhöhter Raumbedarf im Unterrichtsbereich. Im Rahmen der Antragstellung auf Einrichtung einer Gemeinschaftsschule hat die Stadt als Schulträgerin gegenüber dem Land zugesichert, die entsprechenden räumlichen Voraussetzungen hierfür zu schaffen

Auf Grund der schwierigen Grundstückssituation an beiden Schulstandorten wurde das städtische Hochbauamt mit der Erarbeitung einer städtebaulichen Machbarkeitsstudie beauftragt. Diese soll die baulichen Entwicklungsmöglichkeiten an den beiden Schulstandorten zur Schaffung der für den Unterrichtsbetrieb der Körschtalschule notwendigen Räumlichkeiten sowie einer gemeinsamen Mensa mit dem Paracelsus-Gymnasium darstellen. Die Studie wird in Kürze fertiggestellt.

Für die Schaffung einer Mensa auf Grundlage der Ergebnisse der oben genannten Machbarkeitsuntersuchung stehen Mittel im Rahmen des Ausbaus von Ganztagesschulen zu Verfügung. Für die weitere bauliche Erweiterung zur Herstellung fehlender Unterrichtsräume sollen zum Doppelhaushalt 2016/2017 Planungsmittel sowie Mittel für bauliche Interimsmaßnahmen angemeldet werden.

Der Schulsport in Plieningen ist derzeit durch die vorhandenen schulischen Turnhallen sowie die Sporthalle Plieningen sichergestellt, weshalb die ebenfalls im Rahmen der Machbarkeitsstudie untersuchte Realisierung einer neuen Sporthalle im Vergleich zu den dringlicheren schulischen Bedarfen der Körschtalschule inklusive gemeinsamer Essensversorgung nachrangig zu betrachten ist.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
363/2015 (CDU), 545/2015 (SPD), 783/2015 (SÖS-LINKE-PluS)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1163/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Auf Grund des maroden Zustands der Turnhalle am PGH und der unhaltbaren Zustände bei der Essensausgabe in der Körschtalschule wird dieser Vorschlag unterstützt.

4 in 2015 | Ein neuer Kunstrasenplatz für die SG Weilimdorf - Jetzt geht es los!

Ein neuer Kunstrasenplatz für die SG Weilimdorf - Jetzt geht es los!

|
Stadtbezirk: 
Weilimdorf
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

2032
weniger gut: -151
gut: 2032
Meine Stimme: keine
Platz: 
4
in: 
2015

Wir sind die Fußballabteilung der SG Weilimdorf.
Mittlerweile stoßen wir mit unserer Sportanlage deutlich an unsere Grenzen, vor allem im Herbst und Winter.
So war die Reduzierung unserer Mannschaften im Wettbewerb bereits eine Konsequenz, die wir ziehen mussten. Wir möchten uns daher im Bürgerhaushalt um eine Umwandlung unseres Hartplatzes im Jahr 2016 bemühen.
Wir sind stolz darauf, dass wir in diesem Jahr neben zwei Aktiven, einer AH und einer aktiven Freizeitmannschaft auch 2 Bambini, 3 F-, 4 E-, 3 D-, 1 C-, 1 B- und eine A-Jugend Mannschaften melden konnten.
Während die Anzahl der Kinder zunehmen, die bei uns das Fußballspielen und den sozialen Umgang auf und neben den Platz lernen, hat sich an der Infrastruktur nichts geändert. Einige Anstoßzeiten müssen bereits jetzt regelmäßig verlegt werden, um alle Mannschaften am Spielbetrieb teilnehmen lassen zu können. Speziell im Winter kommt erschwerend hinzu, dass ein Trainingsbetrieb nur auf dem Hartplatz und dem kleinen Kunstrasen möglich ist und dort dann bis zu 10 Mannschaften parallel aktiv sind.
Trotz suboptimaler Platzbedingungen und viel zu wenig Hallenzeiten im Winter (und der daraus entstehenden Wettbewerbsverzerrung sowie Abwanderung in den höheren Jugenden, konnten nicht nur die Mitgliederzahlen gesteigert werden, auch sportlich geht es bergauf. Die umliegenden Vereine können schon einen zeitgemäßeren Kunstrasen bieten. Unsere D1-Junioren spielen das zweite Jahr in der Bezirksstaffel (höchste Klasse im Bezirk Stuttgart), die A- und B-Junioren sind wir in der Leistungsstaffel vertreten. Obwohl im unteren Jugendbereich der Spaß im Vordergrund steht, finden sich unsere F- und E-Jugendmannschaften regelmäßig in oberen Tabellenregionen wieder.
Unserer sozialen Verantwortung, speziell für den Bezirk Weilimdorf sind wir uns voll bewusst und hoffen daher auf Ihre Unterstützung, damit wir den eingeschlagenen Weg weitergehen können. Vielen Dank für Ihre Hilfe.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Neben der Umwandlung des Tennenplatzes konnten mittlerweile auch die Leichtathletikanlagen (inkl. 100m-Laufbahn und Hoch-/Weitsprunganlage) modernisiert, fertiggestellt und in Betrieb genommen werden. Die offizielle Einweihung fand am 5. Oktober 2018 statt.

Stand Dezember 2017:
Die Arbeiten zur Umwandlung des Tennenplatzes sowie zur Herstellung eines Kleinspielfelds mit leichtathletischen Anlagen wurden im August 2017 begonnen. Der Platz befindet sich kurz vor der Fertigstellung. Die letzten Arbeitsschritte stehen aber noch aus und können leider derzeit wetterbedingt nicht durchgeführt werden. Aufgrund des erweiterten Maßnahmen-umfangs ist mit einem Mehraufwand in Höhe von 60.000 EUR zu rechnen. Dieser wurde im Rahmen des Baubeschlusses vom Gemeinderat bereits zugesagt und beschlossen.

Stand 2016:
Für den Umbau des Tennenplatzes des SG Weilimdorf in einen Kunststoffrasenplatz stehen im Haushaltsjahr 2017 Mittel in Höhe von 800.000 Euro zur Verfügung. Die Planungen werden mit der SG Weilimdorf gemeinsam abgestimmt. Die Baumaßnahme soll entsprechend der Mittelbereitstellung im Sommer 2017 umgesetzt werden.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Es wurden für den Umbau des Tennenplatzes des SG Weilimdorf in einen Kunststoffrasenplatz 800.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Entsprechend den Richtlinien zur Förderung von Sport und Bewegung sind Planung, Bau und Unterhaltung der Vereins- und Bezirkssportanlagen Aufgabe der Stadt. Dazu gehört auch der Umbau von altersbedingt schlechten Tennenplätzen in Kunstra-senplätze.

Die SG Weilimdorf hat derzeit 1636 Mitglieder, davon sind 948 = rd. 58 % Jugendliche unter 18 Jahren. Der Verein nimmt mit 2 Aktiven- und 12 Jugendmannschaften am Spielbetrieb des Württembergischen Fußballverbandes teil.

Der Verein verfügt auf seiner Sportanlage über:

- 1 Tennenplatz,
- 1 Rasenplatz, 1 Rasentrainingsspielfeld
- 3 Kleinspielfelder und
- 11 Tennisplätze / 3-Feldtennishalle

Der Tennenplatz wurde 1976 erbaut und befindet sich altersbedingt in einem schlechten Zustand. Die Tennendecke ist trotz intensiver Pflege durch den Verein stark verdichtet, was dazu führt, dass das Oberflächenwasser nur sehr verzögert über die Drainage ablaufen kann. Dadurch bilden sich bereits nach geringen Nieder-schlägen für einen längeren Zeitraum Wasserpfützen, die den Platz unbespielbar machen. Auch in der Frost-/Tauwetterperiode kann der Platz häufig nicht genutzt werden.

Um den Fußballmannschaften – und hier insbesondere den vielen Jugendmann-schaften – bessere und vor allem ganzjährig nutzbare Trainings- und Spielmöglich-keiten einräumen zu können, soll der Tennenplatz in einen Kunststoffrasenplatz mit granulatgefüllter Polschicht umgebaut werden. Gleichzeitig müsste dort die alte 100m Leichtathletiklaufbahn (Tennenbelag) in eine Kunststofflaufbahn umgebaut werden.

Die Baukosten belaufen sich auf ca. 800.000 €. Sofern der Gemeinderat im Rahmen der Beratungen für den Doppelhaushalt 2016/2017 entsprechende Haushaltsmittel bereitstellt, könnte die Baumaßnahme 2016 durchgeführt werden.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
427/2015 (CDU), 840/2015 (Freie Wähler), 881/2015 (AfD)
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat stimmt dem Vorschlag ohne Aussprache einmütig zu.

5 in 2015 | Neubau Geschwister-Scholl-Gymnasium Stuttgart-Sillenbuch

Neubau Geschwister-Scholl-Gymnasium Stuttgart-Sillenbuch

|
Stadtbezirk: 
Sillenbuch
|
Thema: 
Schulen, Bildung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

1778
weniger gut: -111
gut: 1778
Meine Stimme: keine
Platz: 
5
in: 
2015

Das Geschwister-Scholl-Gymnasium Stuttgart-Sillenbuch (GSG) ist mit derzeit 970 Schülerinnen und Schülern das größte staatliche Gymnasium in Stuttgart. Seit Jahren wachsen die Schülerzahlen – im letzten Schuljahr wurden in fünf 5. Klassen knapp 150 Schülerinnen und Schüler aufgenommen.

Der vorhandene Raum im Schulgebäude reicht seit Jahren nicht aus, so dass zum Teil Unterricht im Gebäude der Werkrealschule im benachbarten Stadtteil Heumaden stattfinden muss. Die vorhandenen Fachräume vor allem im Bereich der Naturwissenschaften reichen ebenso wenig aus wie die Kapazität der Mensa.

Das Gebäude selbst ist stark sanierungsbedürftig. Nach Aussagen der Stadtverwaltung ist ein Neubau kostengünstiger als anstehende Sanierungsmaßnahmen. Deren Kosten werden bereits heute auf 35 bis 40 Millionen Euro geschätzt und werden erfahrungsgemäß deutlich darüber liegen.

Es ist unsicher, ob in den kommenden Schuljahren alle Schülerinnen und Schüler aus dem Stadtbezirk, die das GSG als weiterführende Schule wählen, aufgenommen werden können. Das GSG muss auch für zukünftige Schülergenerationen eine attraktive Schule im Stadtbezirk bleiben.

Wir fordern den Gemeinderat deshalb auf, die erforderlichen Planungsmittel für einen Neubau des GSG im Doppelhaushalt 2016/17 bereitzustellen. Damit Sillenbuch ein attraktiver Schulstandort bleiben kann, ist der Neubau am Standort notwendig.

Elternbeiräte des Geschwister-Scholl-Gymnasiums, der Grund- und Werkrealschule Heumaden, der Grundschule Riedenberg, der Deutsch-Französische Grundschule Sillenbuch, sowie die Schulleitungen.

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Nachdem die weitere Beratung des Grundsatzbeschlusses im Juli 2017 ausgesetzt wurde, hat das Hochbauamt eine weitere Variante grob untersucht. Diese neue weitere Variante schlägt einen Erweiterungsneubau am Standort vor. Auf der Grundlage des Verwaltungsvorschlags, die Variante Erweiterungsneubau am Standort planerisch weiterzuverfolgen, wurde ein neuer Grundsatzbeschluss eingebracht und Ende Juli 2018 durch den Gemeinderat beschlossen.

Nach dem Grundsatzbeschluss im Juli 2018 wurde im Herbst 2018 das Beteiligungsverfahren (Phase Null) durch einen externen Schulberater gestartet. Das Beteiligungsverfahren wird voraussichtlich im 2. Quartal abgeschlossen. Der Vorprojektbeschluss ist für 2019 angedacht. Im Anschluss an den Vorprojektbeschluss ist vorgesehen ein Vergabeverfahren mit Wettbewerb durchzuführen. Die Ergebnisse des Beteiligungsverfahren werden in die Aufgabenbeschreibung für den Wettbewerb einfließen.

Stand Dezember 2017:
Die Einbringung des Grundsatzbeschlusses zum weiteren Vorgehen mit dem Verwaltungsvorschlag Sanierung und Erweiterung erfolgte Ende Mai 2017. Im Zuge der Beratungsfolge wurde die Vorlage intensiv diskutiert. In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik am 04.07.2017 wurde die Vorlage von der Verwaltung zurückgezogen und die weitere Beratung ausgesetzt, bis eine Klärung im Regionalrat zum Verkehrsprojekt „Filderauffahrt“ getroffen wird. Sobald eine Entscheidung zur weiteren Vorgehensweise beim Verkehrsprojekt Filderauffahrt seitens des Verbands Region Stuttgart vorliegt, wird die Verwaltung das weitere Procedere inklusive Zeitschiene für das GSG aufzeigen.

Das einzig in Frage kommende Grundstück für einen Neubau ist für das Verkehrsprojekt Filderauffahrt vorgesehen. Mit dem Verkehrsprojekt soll eine direkte Straßenverbindung vom Neckartal in Richtung Flughafen geschaffen werden und somit die Verkehrssituation verbessert werden.

Stand 2016:
Die Vor- und Nachteile einer Generalsanierung des Geschwister-Scholl-Gymnasiums gegenüber eines Neubaus wurden durch die Verwaltung aufgezeigt und eingehend erörtert. Ende September 2016 hat Frau Schulbürgermeisterin Fezer Vertreter der Schulgemeinde, des Bezirksbeirats und des Gemeinderats zu einem Runden Tisch geladen. Dabei wurde die aktuelle bauliche und baurechtliche Situation sowie die weitere schulische Entwicklung des Gymnasiums aufgezeigt. Die Teilnehmer wurden um eine Einschätzung zur Frage Generalsanierung oder Neubau gebeten. Auf dieser Grundlage wird die Stadtverwaltung dem Gemeinderat einen Grundsatzbeschluss zur Beschlussfassung vorlegen.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für das Geschwister-Scholl-Gymnasium in Sillenbuch hat der Gemeinderat Planungsmittel in Höhe von 3,5 Millionen Euro beschlossen. Ob die Planungsmittel für einen Neubau oder die Generalsanierung verwendet werden, wird im ersten Quartal 2016 entschieden.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Das Schulgebäude des Geschwister-Scholl-Gymnasiums wurde im Rahmen eines Sanierungsgutachtens durch das Büro ZSP-Architekten untersucht. Die Ergebnisse der Untersuchung dokumentieren einen großen Sanierungsbedarf und stellen verschiedene Varianten einer Sanierung (mit bzw. ohne bauliche Erweiterung) vor. Auf der Grundlage des Sanierungsgutachtens wurde eine Machbarkeitsstudie durchgeführt und untersucht, wie eine Sanierung und Erweiterung des Geschwister-Scholl-Gymnasiums zur Schaffung der für ein vierzügiges Gymnasium notwendigen Räumlichkeiten städtebaulich umgesetzt werden könnte.

Bereits im Rahmen des Sanierungsgutachtens wurde auch die Möglichkeit eines Neubaus der Schule auf dem bestehenden Grundstück bzw. auf einem anderen Grundstück als Alternative untersucht. Es stehen jedoch keine Grundstücke für einen solchen Neubau zur Verfügung. Ein Abriss und Neubau auf dem vorhandenen Grundstück wäre innerhalb der bestehenden Baugrenzen zwar grundsätzlich denkbar, würde jedoch eine Auslagerung der gesamten Schule mit rund 4.700 m² Programmfläche während der Bauzeit bedingen. Auf Grund der Größe der Schule ist dies wirtschaftlich nicht darstellbar. Zudem steht wie auch für einen Neubau der Schule aus Sicht der Schulverwaltung keine geeignete Fläche für eine komplette Auslagerung zur Verfügung.

Im Doppelhaushalt 2014/2015 wurden bereits Planungsmittel für die Sanierung des Geschwister-Scholl-Gymnasiums beantragt, konnten jedoch auf Grund der Vielzahl an Schulbauvorhaben in Stuttgart nicht bewilligt werden. Die Verwaltung wird zu den Doppelhaushaltsplanberatungen 2016/2017 Planungsmittel für die Generalsanierung mit Erweiterung anmelden.

Auf Grund eines fehlenden Grundstücks für eine Auslagerung der Schule während eines Neubaus sowie den zu erwartenden hohen Interimskosten kann nur die Planung einer Generalsanierung des Bestandgebäudes mit einer Erweiterung weiterverfolgt werden.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
362/2015 (CDU), 545/2015 (SPD), 652/2015 (SÖS-LINKE-PluS), 791/2015 (Freie Wähler)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1160/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Sillenbuch unterstützt diesen Vorschlag vollumfänglich. Das derzeitige Gebäude des GSG ist dringend sanierungsbedürftig. Ein Neubau bietet die Chance, einen Bau auf dem aktuellen Stand der Technik zu realisieren und so der Schule Zukunftssicherheit zu geben.

6 in 2015 | Neue Schul- und Mehrzweckhalle bauen für Schulen und den TSV 1898 Uhlbach e.V.

Neue Schul- und Mehrzweckhalle bauen für Schulen und den TSV 1898 Uhlbach e.V.

|
Stadtbezirk: 
Obertürkheim
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

1774
weniger gut: -101
gut: 1774
Meine Stimme: keine
Platz: 
6
in: 
2015

Nachdem der Gemeinderat die Planungsgelder für den Neubau einer Halle im Doppelhaushalt 2014/2015 genehmigt hat und die Planungsarbeiten in die Endphase gehen, bitten wir den Gemeinderat, die Gelder im Doppelhaushalt 2016/2017 für den Neubau dieser Halle zu genehmigen.

Die vereinseigene Turn- und Versammlungshalle des TSV Uhlbach ist zwischenzeitlich 108 Jahre alt und entspricht bei weitem nicht mehr den technischen, sicherheitstechnischen, sanitären und sportlichen Belangen und Vorschriften. Eine vereinseigene Halle kann der TSV Uhlbach nicht finanzieren. Jedoch engagieren wir uns finanziell beim Bau der Halle an einem vereinseigenen Geschäftszimmer und einem Seminar-/ Schulungsraum.
Unser Verein hat im Moment 1.140 Mitglieder, davon 382 Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre, in vier Abteilungen.

Die Halle wird tagsüber von der Grundschule Uhlbach und abends vom 'TSV von Montag bis Freitag benutzt. Ferner finden Versammlungen und Festlichkeiten der örtlichen Vereine und der Kirchengemeinde statt.
Nachmals unsere Bitte an den Gemeinderat: Bitte genehmigen sie die benötigten Gelder für den Bau der neuen Schul- und Mehrzweck Turn- und Versammlungshalle in Uhlbach im städtischen Doppelhaushalt 2016/2017.

Mit sportlichem Gruß
Paul-Otto Weber
1. Vorsitzender TSV Uhlbach

Umsetzung und Prüfung
Umsetzung: 

Stand Februar 2019:
Die offizielle Einweihung der neuen Schul- und Mehrzweckhalle Uhlbach fand am 7. November 2018 statt.

Stand Dezember 2017:
Die Arbeiten am Projekt schreiten voran. Im September 2017 konnte Richtfest gefeiert werden. Derzeit laufen die Arbeiten der technischen Gewerke sowie des Innenausbaus. Die Baufertigstellung und Inbetriebnahme sollen im Frühjahr 2018 erfolgen.

Stand 2016:
Das Bauvorhaben wurde am 17.August 2016 mit einem Baggerbiss zum Abriss der alten Vereinsturnhalle begonnen. Danach wurden die Baugrube ausgehoben und die Gründungspfähle einschließlich der Wärmegewinnungssonden gesetzt. Die folgenden Rohbauarbeiten werden bis etwa Mai 2017 andauern. Anschließend folgt der Innenausbau.

Die Baufertigstellung ist im Frühjahr 2018 geplant. Der TSV Uhlbach baut in Bauherrengemeinschaft mit der Stadt im OG des Gebäudes eine eigene Geschäftsstelle und einen Seminarraum.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Es wurden für den Neubau der Schul- und Mehrzweckturnhalle Uhlbach 4.342 Millionen Euro und für den Zuschuss an den TSV Uhlbach für die Vereinsräume 101.000 Euro beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die vereinseigene Turnhalle des TSV Uhlbach ist die einzige Halle in Uhlbach, in der neben dem Vereinssport auch der gesamte Schulsport der Grundschule Uhlbach durchgeführt wird. Diese Halle, die 1907 gebaut wurde, ist zwischenzeitlich zu klein und entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen. Wichtige Funktionsräume fehlen und die bestehenden baulichen Nachteile lassen eine Sanierung des Gebäudes unter wirtschaftlichen und funktionalen Gesichtspunkten nicht mehr zu. Auch kul-turelle- sowie Gemeinschaftsveranstaltungen finden regelmäßig darin statt. Die Halle liegt zentral in der Ortsmitte und ist somit auch für Kinder und ältere Vereinsmitglieder gut erreichbar und soll durch einen Neubau der Stadt ersetzt werden.

Auf der Basis eines abgestimmten Raumprogramms (Turnhalle, Gymnastikraum, Funktionsräume) wurde im Hinblick auf Planungsvarianten im Jahr 2013 ein Stegreif-Verfahren durchgeführt und anschließend der Vorprojektbeschluss herbeigeführt. Im städt. Haushalt (2012 bis 2015) wurden für dieses Projekt bisher Planungsmittel in Höhe von 600.000 EUR zur Verfügung gestellt.

Entsprechend dem Ergebnis der Vorplanung muss für das Gesamtprojekt mit Kosten in Höhe von 6,0 Mio. EUR gerechnet werden. Über die Planungsmittel hinaus muss daher ein Betrag in Höhe von 5,4 Mio. EUR finanziert werden. Die Stadt kann zu dem Vorhaben beim Land Zuschüsse zum Kommunalen Sportstättenbau beantragen. Die in der künftigen städtischen Halle geplanten Vereinsräume (Geschäftsstelle, Schu-lungsraum) würde der TSV Uhlbach selbst finanzieren. Der städt. Finanzierungsanteil würde sich damit entsprechend reduzieren. Der Verein könnte zu seinem Bauab-schnitt einen städt. Baukostenzuschuss erhalten. Die Gesamtsituation wird in einem Projektbeschluss dargestellt werden.

Damit der Neubau realisiert werden kann, muss auch das bestehende Planungsrecht geändert werden. Sofern der Gemeinderat im Rahmen der Beratungen für den Doppelhaushalt 2016/2017 entsprechende Haushaltsmittel bereitstellt, könnte die Realisierung des Projekts in den Jahren 2017/2018 erfolgen. Der TSV Uhlbach hat sich bereit erklärt, beim Betrieb der Halle mitzuwirken.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
365/2015 (CDU), 780/2015 (SÖS-LINKE-PluS), 791/2015 (Freie Wähler), 840/2015 (Freie Wähler)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
163/2015
Bezirksbeiratshinweis: 

Der bauliche und technische Zustand der vereinseigenen Turn- und Versammlungshalle entspricht in keinster Weise mehr den heutigen Anforderungen. Nach Genehmigung der Planungsmittel im letzten Doppelhaushalt muss diese Maßnahme daher dringend im Doppelhaushalt 2016/17 realisiert werden. Wie wichtig und notwendig sie aus Sicht der Uhlbacher Bevölkerung ist, dokumentieren der stadtweit erreichte 4. Platz beim Bürgerhaushalt 2013 und der diesjährige 6. Platz. Der Bezirksbeirat unterstützt den umgehenden Neubau.