Ergebnisse der Bürgerhaushalte in 2011 bis 2017

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

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2017

11 in 2017 | Mobile Jugendarbeit Weilimdorf - Pavillon renovieren und erweitern

Mobile Jugendarbeit Weilimdorf - Pavillon renovieren und erweitern

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Stadtbezirk: 
Weilimdorf
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Thema: 
Jugendarbeit
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

2016
weniger gut: -90
gut: 2016
Meine Stimme: keine
Platz: 
11
in: 
2017

Die Räume der Mobilen Jugendarbeit Weilimdorf an der Deidesheimer Straße sind längst zu klein, um dem Bedarf gerecht zu werden. Eine bauliche Erweiterung des Pavillons ist dringend erforderlich. Zudem entspricht die Haustechnik im Altbau nicht mehr den heutigen Anforderungen und Standards. Die Beheizung mit elektrischen Nachtspeicheröfen verursacht hohe Energiekosten.

Die Träger der Mobilen Jugendarbeit Weilimdorf (Evangelische Dietrich-Bonhoeffer-Gemeinde, Evangelische Gesamtkirchengemeinde Weilimdorf, Katholische St.-Theresia-Gemeinde und Katholische Salvator-Gemeinde) haben Pläne für die Renovierung des Altbaus und einen Erweiterungsbau vorgelegt. Bei den Baukosten (knapp 590.000,- Euro) sind die Träger auf Unterstützung durch die Stadt angewiesen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für einen Investitionskostenzuschuss an die Träger der Mobilen Jugendarbeit Weilimdorf zur Erweiterung und Sanierung des Pavillons stehen in 2018 529.000 Euro im Haushalt zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

In Stuttgart sind an 17 stadtteilbezogenen Standorten die Teams der Mobilen Jugendarbeit fest in den Sozialräumen verankert. Neben dem aufsuchenden Arbeitsansatz in Form von Streetwork, bilden die jeweiligen Stadtteilbüros die Basis für die tägliche Arbeit. In diesen Räumlichkeiten findet Gruppenarbeit und Einzelberatung statt. Für die Fachkräfte ist, neben der Arbeitszeit im Kontakt mit den Jugendlichen, ein gewisser Teil an Bürotätigkeit und Netzwerkarbeit bzw. Kontaktpflege über E-Mail und Telefon elementarer Bestandteil der Alltagsarbeit.
Die Raumsituationen der einzelnen Standorte der Mobilen Jugendarbeit sind sehr unterschiedlich. An mehreren Standorten wird derzeit über eine veränderte Immobilienlösung diskutiert.

Von der Verwaltung wird daher in einer Gemeinderatsvorlage zum Haushalt 2018/2019 die Raumsituation der Mobilen Jugendarbeit in Stuttgart dargelegt und der Gemeinderat in diesem Zusammenhang auch über den Antrag der Dietrich-Bonhoeffer-Gemeinde auf einen Zuschuss zu den Baukosten informieren. Die Entscheidung, ob die Gemeinde den Zuschuss erhält, fällt der Gemeinderat in den Haushaltsplanberatungen 2018/2019 im Dezember 2017.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
337/2017 (CDU), 511/2017 (SPD), 636/2017 (SÖS-LINKE-PluS), 693/2017 (Freie Wähler), 865/2017 (Die STAdTISTEN)
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Weilimdorf stimmt einstimmig zu.

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12 in 2017 | Inklusion, gemeinsamer Unterricht für Schüler*innen mit hohem Unterstützungsbedarf - Geplante Sanierungen an der Margarete-Steiff-Schule umsetzen

Inklusion, gemeinsamer Unterricht für Schüler*innen mit hohem Unterstützungsbedarf - Geplante Sanierungen an der Margarete-Steiff-Schule umsetzen

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Stadtbezirk: 
Möhringen
|
Thema: 
Sanierung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

1757
weniger gut: -165
gut: 1757
Meine Stimme: keine
Platz: 
12
in: 
2017

Viele Eltern wünschen sich auch für ihre schwerbehinderten Kinder gemeinsamen Unterricht mit Kindern ohne Behinderung, so wie dies in Stuttgart für Kinder mit Behinderung möglich ist. Schülerinnen und Schüler mit schwerer Behinderung brauchen ein besonderes Raumangebot mit Ruheräumen, Wickel- und Kathederräumen sowie Fachpersonal wie Kinderkrankenschwestern oder Physiotherapeuten mit sonderpädagogischer Zusatzausbildung. Hilfe beim Essen und Wickeln, Katheterisieren, Sondenernährung sind Beispiele für Anforderungen, die eine Schule im Alltag leisten muss.
Inklusion heißt für viele Eltern, dass ihre Kinder mit Behinderung eine Schule besuchen, in der die allermeisten Kinder keine Behinderung haben.

Inklusion kann aber auch heißen, dass Kinder ohne Behinderung an einer „Sonderschule“ (SBBZ) unterrichtet werden. Wenn an der Margarete-Steiff-Schule viele Plätze frei werden, weil die Schüler wohnortnah an Regelschulen unterrichtet werden, so könnten diese freien Plätze an Schülerinnen und Schüler ohne Behinderung vergeben werden. Entsprechende Aussagen von Nachbarschulen bestätigen ein großes Interesse an solchen Plänen.

Für unsere Schule existiert ein Masterplan, dem der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 04.12.2014 ausdrücklich zugestimmt hat. Weiter beschreibt dieser Masterplan explizit die „pädagogische Weiterentwicklung im Sinne der vorgesehenen Schulgesetzänderung (Eckpunkte zur Inklusion)“.

Für die bereits 2014 klar formulierte pädagogische Weiterentwicklung im Sinne der Inklusion ist die Umstrukturierung und Generalsanierung des Schulgebäudes Hengstäcker 5 dringend notwendig. Anfang 2016 wurde daher ein VOF Verfahren erfolgreich durchgeführt, ein Planungsbüro für die Sanierung wurde gefunden. Wir bitten den Gemeinderat jetzt alles Notwendige zu unternehmen und die Mittel zur Verfügung zu stellen, damit die genannte Generalsanierung möglichst schnell realisiert werden kann und somit „umgekehrte“ Inklusion an der Margarete-Steiff-Schule möglich wird.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Generalsanierung des Baus Hengstäcker 5 der Margarete-Steiff-Schule in Verbindung mit der Schaffung moderner Raumstrukturen wurden Planungsmittel in Höhe von insgesamt 1,6 Millionen Euro im DHH 2018/2019 zur Verfügung gestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der Bedarf für das Sanierungsvorhaben des Schulgebäudes Hengstäcker 5 ist gegeben, um umgekehrte Inklusion an diesem Standort zu ermöglichen. Die Sanierung des Gebäudes ist im Masterplan Hengstäcker enthalten, der bereits mit der Vorlage 252/2014 beschlossen wurde. Die Umsetzung des Projekts ist davon abhängig, ob der Gemeinderat das Projekt priorisiert und die notwendigen Mittel zunächst für die Planung und anschließend für die bauliche Umsetzung zur Verfügung stellt.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
349/2017 (CDU), 445/2017 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 498/2017 (SPD), 693/2017 (Freie Wähler), 865/2017 (Die STAdTISTEN)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1103/2017
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Möhringen unterstützt den Wunsch der Sanierung der Margrete-Steiff-Schule aufgrund der Wichtigkeit des Themas „Inklusion nach Innen und Außen“ nachdrücklich.

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13 in 2017 | Direkte Stadtbahnverbindung von Plieningen Richtung Degerloch, Innenstadt, Feuerbach, Pfostenwäldle einrichten

Direkte Stadtbahnverbindung von Plieningen Richtung Degerloch, Innenstadt, Feuerbach, Pfostenwäldle einrichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verbindungen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

1714
weniger gut: -120
gut: 1714
Meine Stimme: keine
Platz: 
13
in: 
2017

Schaffung einer direkten Stadtbahnverbindung von Plieningen Richtung Degerloch / Innenstadt, die zwischen Haltestelle Sigmaringer Straße und Plieningen tagsüber im Wechsel mit der U3 fährt, so dass es ab Plieningen alle 5 Minuten eine Abfahrt gibt.
Begründung:
Die U3 ist häufig überfüllt (nicht nur in der Hauptverkehrszeit!), so dass etliche mit dem Auto fahren, statt sich als Ölsardine in die Bahn zu quetschen. Am Möhringer Bahnhof gibt es oft Verspätung, da sehr viele umsteigen.
Für Fahrgäste aus Möhringen-Ost und Plieningen ergäbe sich eine kürzere Fahrzeit zur Innenstadt und das lästige Umsteigen mit Wartezeiten (da die Anschlussbahn gerade wieder weg ist) entfiele.
Für Besucher des SI-Centrums wäre das eine Alternative fürs Auto, weil die häufig lange Umsteigezeit in Möhringen entfällt.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsplanberatungen behandelt, aber vom Gemeinderat nicht beschlossen. Allerdings ist die für eine direkte Stadtbahnverbindung erforderliche Verbindungskurve am Bahnhof Möhringen Bestandteil der mittelfristen Stadtbahnausbaumaßnahmen der SSB . Mit den erforderlichen Untersuchungen wurde begonnen.
wird geprüft

Stellungnahme der Verwaltung: 

Diese Maßnahme hat die SSB in ihre mittelfristige Planung aufgenommen. Die ersten Planungen für diese Maßnahme wurden gestartet. Dabei sind jedoch noch eine Reihe von technischen Fragestellungen (unter anderem zur Leistungsfähigkeit des entstehenden Gleisdreiecks) zu klären. Eine konkrete zeitliche Aussage zur Realisierung kann daher noch nicht getroffen werden.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
952/2017 (Die STAdTISTEN)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1250/2017
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Plieningen untersützt diesen Vorschlag einstimmig, da umsteigefreie Relationen die Nachfrage nach dem ÖPNV erhöhen.

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14 in 2017 | Kelterplatz in Hofen – ENDLICH bauen

Kelterplatz in Hofen – ENDLICH bauen

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Stadtbezirk: 
Mühlhausen
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Thema: 
Plätze
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

1684
weniger gut: -110
gut: 1684
Meine Stimme: keine
Platz: 
14
in: 
2017

Hofen braucht den Kelterplatz als Ortszentrum und als Mittelpunkt des kommunalen, dörflichen Lebens.
In der Stadtverwaltung ist das längstens bekannt, die Planungen laufen seit Jahren. 2015 wurde der Sieger-Entwurf unter Mitwirkung von Bürgerverein, Jugendrat und Kommunalpolitik eindeutig ermittelt.

Die Bürger warten seit über 10 Jahren auf ihre Ortsmitte – für Vereinsfeste, für den Wochenmarkt, als Treffpunkt, als echter „Dorfplatz“. Zudem feiert Hofen 2020 sein 900-jähriges Ortsjubiläum und es wäre bitter schade, wenn dazu nur eine schiefe Wiese, umrahmt von Parkplätzen und Glascontainern, zur Verfügung steht.

Jetzt muss es endlich losgehen! Außer Planungsmitteln müssen jetzt endlich die Gelder zum Bau des Geländes bereitgestellt werden (Kostenschätzung rund 1,1 Millionen Euro).

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die vollständige Umgestaltung des Kelterplatzes Hofen einschließlich der angrenzenden Straßen mit durchgehenden großzügigen Pflasterflächen und Sitzstufen, sowie für den Bau eines Brunnens wurden insgesamt 2,8 Millionen Euro in den städtischen Haushalt eingestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Für die Umgestaltung des Kelterplatz Hofens wurde 2015 ein Gutachterverfahren durchgeführt. Ein Landschaftsarchitekt wurde daraufhin mit der Leistungsphase (LPH) 1 und 2 beauftragt. Bis zum Juni 2017 soll der Vorentwurf und bis zum November 2017 die Entwurfsplanung ausgearbeitet sein. Ziel ist die Fertigstellung des Platzes bis zum Jahr 2020 (900 Jahre Hofen). Im Doppelhaushalt 2018/2019 sollen dazu weitere Mittel beantragt werden.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
Die Maßnahme war bereits im Haushaltsentwurf enthalten.
Bezirksbeiratshinweis: 

Seit Jahrzehnten wird in Hofen die Umgestaltung des Kelterplatzes zu einer echten „Orts-Mitte“ gefordert. Für das Gemeinwesen ist dies seit langem dringend erforderlich.
Im Jahr 2020 wird im Stadtteil Stuttgart-Hofen das Ortsjubiläum gefeiert. Zahlreiche Veranstaltungen sind bereits in Planung. Der Bezirksbeirat Mühlhausen unterstützt den Wunsch, dass bis spätestens zu diesem Zeitpunkt der Kelterplatz für Veranstaltungen nutzbar sein muss.

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15 in 2017 | Erhaltung des EKiZ (Eltern-Kind-Zentrum) Stuttgart-West fördern

Erhaltung des EKiZ (Eltern-Kind-Zentrum) Stuttgart-West fördern

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

1519
weniger gut: -101
gut: 1519
Meine Stimme: keine
Platz: 
15
in: 
2017

Spendet Zustimmung!

Eltern-Kind-Zentrum Stuttgart-West braucht Deine/Ihre Stimme, damit es weiter wirken kann.

Insolvent? Ja! – Schauen wir positiv in die Zukunft? Ja! Denn wir wissen, dass wir wertvoll sind.

Das Eltern-Kind-Zentrum (EKiZ) ist (D)ein Schatz im Stuttgarter Westen. Der Offene Treff im Generationenhaus West der Rudolf Schmid und Hermann Schmid Stiftung bietet so Vieles für Familien im Stadtteil und in der Stadt: fairtrade-Kaffee und selbstgebackenen Kuchen in Café & Garten, Treffs für Jung & Alt & alle Kulturen, Kindersingen und Babycafé®, Beratung und Kurse, vegetarischen Bio-Mittagstisch und Ernährungsberatung, Raum für Kreatives und für private Feste, Kinder-Geburtstage und Kinderbetreuung (flexibel, offen und auch für Notfälle), Catering und Urban Gardening, Faschingskostümierung und Osterfest, Ferienspiele, Laternen-Lauf und Adventskranzbinden…...Jedes Jahr ist auch ein EKiZ-Jahr. Seit 30 Jahren.

Das möchten und müssen wir erhalten. Für uns. Für Euch. Für die Familien und Nachbarn im Stadtteil. Für die Bürger und Bürgerinnen der Stadt.

Macht deshalb das Eltern-Kind-Zentrum Stuttgart-West mit Eurem „Ja!“ zu Eurem Lieblings-Projekt für den Bürgerhaushalt! Jetzt!

Ihr tragt dazu bei, dass das EKiZ bleibt, was es ist: Ein Ort der Begegnung und des Miteinanders: Offen, lebendig, hilfreich im Familienalltag! Vielen Dank!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Das Stadtteil- und Familienzentrum EKIZ West erhält dieselbe städtische Förderung wie vergleichbare Stadtteil und Familienzentren. Eine darüber hinaus gehende städtische Förderung wurde nicht beschlossen.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Das EKiZ im Stuttgarter Westen wird seit Jahren vom Jugendamt als sogenanntes Stadtteil- und Familienzentrum gefördert. In diesem Stadtteil besteht für ein solches Angebot dringender Bedarf und die Fachverwaltung unterstützt dieses Angebot. Von der Verwaltung wird eine Gemeinderatsvorlage noch vor der Sommerpause erarbeitet, die einen Überblick über die vorhandenen Stadtteil- und Familienzentren bietet und neue Initiativen für die Einrichtung von Stadtteil- und Familienzentren darstellt sowie vorliegende Anträge der Träger (u.a. vom EKIZ) aufgreift.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
865/2017 (Die STAdTISTEN), 952/2017 (Die STAdTISTEN)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
489/2017
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat West unterstützt im Rahmen seiner Möglichkeiten als beratendes Gremium die Angebote des EKiZ seit dessen Gründung. Der Bezirksbeirat wird die Stadtverwaltung bitten, ihn zu informieren, für welche Angebote des EKiZ ein höherer Zuschuss benötigt wird.

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16 in 2017 | Fachkraftstelle der Mobilen Kindersozialarbeit erhalten

Fachkraftstelle der Mobilen Kindersozialarbeit erhalten

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Stadtbezirk: 
Möhringen
|
Thema: 
Jugendarbeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

1243
weniger gut: -80
gut: 1243
Meine Stimme: keine
Platz: 
16
in: 
2017

Kinder zwischen sieben und dreizehn Jahren fallen explizit mit jugendspezifischen Verhaltensweisen auf. Rauchen, Alkohol, Schulschwänzen, Sachbeschädigung und Straftaten liegen an der Tagesordnung. Durch Streetwork, Einzelfallhilfe, Gruppenarbeit und Elternarbeit erhalten die Kinder ein abgesichertes soziales Umfeld zur gewaltlosen und suchtfreien Entwicklung.

Seit 2013 ist die Mobile Kindersozialarbeit in Fasanenhof/Möhringen etabliert, wird aber aus finanziellen Gründen nur noch bis Ende 2017 bestehen. Diese Arbeit gibt es nur noch in den Stadtteilen Stuttgart-Freiberg und Stuttgart-Weilimdorf, aber auch diese Projekte laufen aus.
Eine Finanzierung über den Haushalt der Stadt Stuttgart ist von großen Nöten, da die Neigung der Kinder zu Rauchen, Alkohol, Schulschwänzen, Sachbeschädigung und Straftaten deutlich zunimmt.

Durch diese präventive Arbeit ergeben sich folgende Ziele:
- Die Verhinderung oder Aufhebung von Benachteiligung von Kindern
- Ihre Befähigung zur Selbstverantwortung, Eigenbestimmung und Gemeinschaftsfähigkeit
- Die Erschließung ihrer individuellen Ressourcen
- Die Reduktion von Jugendstraffälligkeit, Sucht und Gewalt

Diese Ausgabe verwandelt sich langfristig in eine "Sparidee".

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Antrag wurde in den Haushaltsplanberatungen behandelt, aber mehrheitlich vom Gemeinderat abgelehnt.
Gemeinderat hat abgelehnt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Unter dem Titel Mobile Kindersozialarbeit wird die Öffnung des Arbeitsansatzes der Mobilen Jugendarbeit für ältere Kinder (8- bis 13-Jährige) bezeichnet. In Stuttgart wurde diese Öffnung seit 2012 an 3 Standorten mit jeweils 0,5 Stellen projekthaft entwickelt. Dabei wurden Projekte in 4 Stadtteilen durchgeführt. Bis Frühjahr 2017 wurden die Projektstellen durch Fördermittel aus Stiftungen sowie aus Spenden und Eigenmitteln der beiden Träger finanziert. Eingebunden ist die Stuttgarter Entwicklung in ein gleichnamiges Modellprojekt in Baden Württemberg, verantwortet von der Landesarbeitsgemeinschaft Mobile Jugendarbeit e.V.. Im Rahmen dieses Modellprojektes fand auch eine Fachberatung und wissenschaftliche Begleitung statt.

Aus Sicht der Fachverwaltung ist die bedarfsgerechte Öffnung der Konzeption der Mobilen Jugendarbeit hin zu der Zielgruppe der 8- bis 13-Jährigen, an einzelnen Standorten und situationsorientiert, insbesondere mit dem Blick auf die Brückenbauerfunktion, fachlich zu empfehlen.
Ein besonderes Augenmerk gehört dabei der Aufgabenstellung eines Brückenbauers, hin zu den im Stadtteil vorhandenen Angeboten der offenen Kinder- und Jugendarbeit. Hier bedarf es einer intensiven Kooperation zwischen den Fachkräften im Stadtteil und auch einer fachlichen Flexibilisierung der Fachkräfte in den Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit.

Von der Verwaltung wird in der Gemeinderatsvorlage 287/2017 das Projekt „Mobile Kindersozialarbeit“ in Stuttgart sowie ein vorliegender Antrag der freien Träger aufgegriffen.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
511/2017 (SPD), 737/2017 (Freie Wähler), 592/2017 (SÖS-LINKE-PluS)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
287/2017
Bezirksbeiratshinweis: 

Dem Bezirksbeirat Möhringen ist die Wichtigkeit der Arbeit der Mobilen Kindersozialarbeit durch die persönliche Vorstellung im Bezirksbeirat bekannt. Daher unterstützt er diesen Wunsch nachdrücklich.

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17 in 2017 | Mensa der Jörg-Ratgeb-Schule in Neugereut umbauen für eine ausgewogene Essensversorgung

Mensa der Jörg-Ratgeb-Schule in Neugereut umbauen für eine ausgewogene Essensversorgung

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Stadtbezirk: 
Mühlhausen
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Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

1243
weniger gut: -147
gut: 1243
Meine Stimme: keine
Platz: 
17
in: 
2017

Weiterführende Schulen sind „Ganztagesschulen“ - unsere Kinder verbringen nicht selten 10 und mehr Schulstunden im Unterricht und in AGs. Entsprechend wichtig ist es, Schülerinnen und Schüler in der Mittgaspause mit ausgewogenem, gesunden - und im Idealfall sogar leckeren - Essen zu versorgen.

Augenblicklich kann nur warmgehaltenes Essen ausgegeben werden – eine Aufbereitung oder Zubereitung ist aufgrund von Größe und Ausstattung der Küche nicht möglich. Auch der Essensbereich ist hinsichtlich Größe, Akustik und Gestaltung nicht für eine Vollversorgung der „größeren“ Schüler/innen ausgerichtet.

Entsprechend findet die Versorgung augenblicklich eher über die benachbarten Schnellimbisse, Bäckereien und Supermärkte statt – nicht immer im Sinne der ausgewogenen Ernährung.

Unsere Wunsch als Elternbeirat an den Bürgerhaushalt:
Die Mensa und die Zubereitungsküche an der Jörg-Ratgeb-Schule Neugereut umbauen und erweitern, um eine gesunde und ausgewogene Essensversorgung der Schülerinnen und Schüler der Jörg-Ratgeb-Schule und der Pelikan-Grundschule Neugereut sicherzustellen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Die Bedingungen, die die Mensa der Jörg-Ratgeb-Schule bietet, betreffen nicht nur den weiterführenden Bereich, sondern auch die Kinder im Ganztag der Grundschule Neugereut.

Es liegt auf der Hand, dass sowohl ältere als auch jüngere Schüler in einer angenehmen und hellen Atmosphäre das Mensaessen besser annehmen. Die Essensqualität hängt aber nur bedingt mit den Möglichkeiten in der Mensa zusammen.
Zweifellos kann der städtische Standard für das Essensangebot in Ganztagesschulen (Cook-and-Chill bzw. die Cook-and-Freeze) in Neugereut derzeit nicht umgesetzt werden. Die Einhaltung der Kriterien der Deutschen Gesellschaft für Ernährung, für ausgewogenes und gesundes Essen können mit kleinen Einschränkungen aber auch in der Warmverpflegung eingehalten werden.

Zur Sicherung der Qualität und insbesondere, wenn Beschwerden auf uns zukommen, sichtet die Verwaltung die Speisepläne und setzt sich mit dem Caterer und Vertretern der Schule und des pädagogischen Trägers zusammen, um Lösungen zu finden. Dies wird die Verwaltung aufgrund des Bürgerantrags in Neugereut in naher Zukunft in Angriff nehmen.

Für die noch ausstehende Sanierung der Verteilerküche stehen 309.000 Euro im Rahmen des Schulsanierungsprogramms zur Verfügung. Bei der Sanierung wird selbstverständlich der städtische Standard für das Essensangebot an Ganztagesschulen (Cook-and-Chill bzw. die Cook-and-Freeze) umgesetzt. Das Hochbauamt hat aktuell mitgeteilt, dass perspektivisch ein Planungsbeginn mit einem externen Planungsbüro im Herbst 2017 realistisch erscheint. Aufgrund der Komplexität der Planung, Genehmigung und Ausschreibung ist eine Umsetzung der Maßnahmen frühestens in den Sommerferien 2018 möglich.

Bezirksbeiratshinweis: 

Eine funktionierende Essensversorgung ist für ein Ganztageskonzept unerlässlich. Der Bezirksbeirat Mühlhausen unterstützt die Forderung der Jörg-Ratgeb-Schule nach einer schnellstmöglichen Umsetzung. Schulverpflegung ist eine sozial-, gesundheits- und bildungspolitische Aufgabe für die Kommune.

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18 in 2017 | Tarif Plus für ErzieherInnen uneingeschränkt fortführen

Tarif Plus für ErzieherInnen uneingeschränkt fortführen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kitas
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

1208
weniger gut: -97
gut: 1208
Meine Stimme: keine
Platz: 
18
in: 
2017

Der Gesamtelternbeirat (GEB) der städtischen KiTas, Horte und Schülerhäuser fordert die Fortführung des Tarif Plus für ErzieherInnen auch in den kommenden Jahren. An den Stuttgarter KiTas herrscht ein großer Mangel an ErzieherInnen. Wir brauchen weiterhin dringend Anreize für mehr BewerberInnen. Das ist ein Ergebnis, wofür die Erzieher*innen vorletztes Jahr auf die Straße gegangen sind. (Siehe auch Vorschlag 42623: Stärkung der sozialpädagogischen Arbeit in den Schülerhäusern der Grundschulen.)

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Fortführung des Tarif+ wurde zunächst bis 2019 in voller Höhe beschlossen. Hierfür stehen im Doppelhaushalt 2018/2019 rund 5,5 Millionen Euro zur Verfügung. Nach 2019 ist eine stufenweise Abschmelzung des Zuschlags vorgesehen.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es handelt sich bei der Zulage Tarif+ um eine tarifvertragskonforme Arbeitsmarktzulage. Die Entscheidungskompetenz liegt beim Gemeinderat.

Die Zulage Tarif+ ist eine Arbeitsmarktzulage. Sie ist zulässig, da im Bereich der Kindertagesbetreuung in Kindertagesstätten im Großraum Stuttgart nachweislich ein Fachkräftemangel gegeben ist, soweit die hierfür vorgegebenen betragsmäßigen Grenzen nicht überschritten werden und die Zulage widerruflich oder zeitlich befristet ist. Eine uneingeschränkte Fortführung der Zulage wäre mit dem Tarifvertrag nicht vereinbar, da Arbeitsmarktzulagen widerruflich oder zeitlich befristet werden müssen. Hinzuweisen ist aber auch darauf, dass es in den letzten Jahren deutliche strukturelle Verbesserungen der tariflichen Entgelte für das Kitafachpersonal gegeben hat.

Für die Zulage Tarif+ wird es nach derzeitiger Beschlusslage ab 2018 keine Neugewährungen für Neueinstellungen mehr geben, die Bestandzulagen werden sukzessive in jährlichen Schritten von je 25 Euro abgeschmolzen. Es wäre für das Jugendamt und das Haupt- und Personalamt umsetzbar, die Zulage auch für Neufälle ab 2018 zu gewähren.

Die Mehrkosten einer Weitergewährung der Zulage Tarif+ für den städtischen Haushalt können nicht beziffert werden, da nicht klar ist, in welcher Höhe und in welcher Ausgestaltung die Zulage fortgeführt werden soll. Die zusätzlichen Personalkosten des Gemeinderatsbeschlusses vom 19.12.2016 für 2017 für alle Neufälle eine Zulage von 100 Euro zu gewähren und für alle Bestandsfälle auf die Abschmelzung zu verzichten, wurden auf rund 400.000 Euro geschätzt. Eine Fortführung dieser Beschlusslage würde für 2018 zu rund 1 Million Euro, für 2019 zu rund 1,8 Million Euro zusätzlichen Personalkosten führen. Es kämen auch noch in etwa gleicher Höhe zusätzliche Aufwendungen für Personalkostenerstattungen an freie Träger hinzu.

Der Gemeinderat hat zuletzt in der Sitzung vom 19.12.2016 auf Grundlage der GRDrs. 1001/2016 über diese Thematik beraten. Im Rahmen der Haushaltsberatungen zum DHH 2018/19 soll erneut beraten und entschieden werden, ob und ggf. wie die Zulage Tarif+ weitergeführt wird.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
330/2017 (CDU), 589/2017 (SÖS-LINKE-PluS), 693/2017 (Freie Wähler),
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1143/2017,
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19 in 2017 | Kunstrasenplatz für den TSV Jahn Büsnau errichten

Kunstrasenplatz für den TSV Jahn Büsnau errichten

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Stadtbezirk: 
Vaihingen
|
Thema: 
Sportplätze
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

1201
weniger gut: -176
gut: 1201
Meine Stimme: keine
Platz: 
19
in: 
2017

Dieser seit Jahrzehnten heiß ersehnte Kunstrasenplatz käme zum einen natürlich den vereinsinternen, aktiven Fußballspielern zugute und zum anderen der Steinbachschule, die ihren Sportunterricht, ohne Einschränkung, wann immer gewünscht, auf diesem neuen „Teppich“ durchführen könnte.

Die Auswärtsmannschaften, die gegen uns spielen, rümpfen regelmäßig die Nase: "Habt ihr immer noch
euren alten Hartplatz?" Ja leider, unser Tennenplatz ist geradezu geeignet, sich Verletzungen aller Art zu zufügen. So tief und weich ist er, obwohl er von der Stadt und vom Verein gepflegt wird.

Der Stand der Zeit und der Technik ist hier nur der Kunstrasen, dies haben auch die Vereine in der Umgebung bereits bestätigt bekommen. Deshalb stimmen sie bitte für uns und unseren neuen Kunstrasen. Vielen Dank!

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Für die Umwandlung des Tennenplatzes in einen Kunststoffrasenplatz stehen im Jahr 2018 750.000 Euro im Stadthaushalt zur Verfügung.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Entsprechend den Richtlinien zur Förderung von Sport und Bewegung sind Planung, Bau und Unterhaltung der Vereins- und Bezirkssportanlagen Aufgabe der Stadt. Dazu gehört auch der Umbau von altersbedingt schlechten Tennenplätzen in Kunstrasenplätze.

Der TSV Jahn Büsnau e.V. hat derzeit 326 Mitglieder, davon sind 167 Kinder und Jugendliche, das entspricht einem Anteil von über 50 %. Der Verein verfügt auf seiner Vereinssportanlage neben dem Tennenplatz auch über ein Rasenspielfeld. In der Spielsaison 2016/2017 wurden vom TSV Jahn Büsnau zwei Herrenmannschaften und zwei Jugendmannschaften gemeldet.

Der Tennenplatz, Baujahr 1970, befindet sich aufgrund seines Alters und seiner intensiven Nutzung in keinem guten Zustand mehr. Die Oberfläche ist stark verdichtet, die Entwässerung funktioniert nicht mehr einwandfrei, weshalb häufig Staunässe die Folge ist. Die Schäden können nicht mehr saniert werden.

Im Stadtbezirk Vaihingen herrscht insgesamt eine große Nachfrage nach Sportfreianlagen. Diese kann jedoch nur gedeckt werden, indem die vorhandenen Sportflächen mit belastbareren Belägen ausgestattet werden. Zusätzliche Sportflächen stehen nicht zur Verfügung. Auf der Sportanlage des TSV Jahn Büsnau findet zusätzlich Schulsport der umliegenden Schulen statt. Der Umbau des Tennenplatzes würde dem Verein eine positive Perspektive bieten, die nach Einschätzung der Sportverwaltung so auch zur Entzerrung bei den vorhandenen, sehr stark ausgelasteten Anlagen führen kann.

Aus diesem Grund befindet sich der Umbau des Tennenplatzes beim TSV Jahn Büsnau auf der Dringlichkeitsliste der Sportverwaltung Teil B, Sanierungsprogramm Tennenplätze – Bau von Kunststoffrasenplätzen mit Polschicht auf Platz 1. Der Umbau des Platzes wird mit Baukosten von 750.000 EUR veranschlagt.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
883/2017 (CDU), 483/2017 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 545/2017 (SPD), 689/2017 (SÖS-LINKE-PluS), 693/2017 (Freie Wähler), 865/2017 (Die STAdTISTEN), 952/2017 (Die STAdTISTEN)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1150/2017
Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Vaihingen empfiehlt dem Votum der Bürger/innen unverändert zu folgen.

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20 in 2017 | Neckarwelle - Surfbare Flußwelle wie in München schaffen

Neckarwelle - Surfbare Flußwelle wie in München schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sportplätze
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

1128
weniger gut: -239
gut: 1128
Meine Stimme: keine
Platz: 
20
in: 
2017

Wir können alles, auch surfen!

Die Stadt Stuttgart möchten wir bitten, nach dem Vorbild des Eisbachs in München auf dem Neckar oder einem der Zuflüsse eine surfbare Flusswelle zu bauen. Wir glauben, dass dies eine große Bereicherung für die Stadt Stuttgart und nicht nur für Surfer, sondern auch für Touristen eine große Attraktion darstellt.

Was genau ist River-Surfing, und wo kommt es her? Sonne, Surfbrett, Meer: seit den Anfängen in Hawaii ist „echtes Surfen“ am Meeresstrand zuhause. Vorrangig am atlantischen und pazifischen Ozean, inzwischen auch an Nord- und Ostsee. Parallel zur wachsenden Surfszene haben sich aber auch verschiedene „Spielarten“ des Surfens abseits des Meeres entwickelt.

Die wohl bekannteste ist in Deutschland das Flußsurfen bzw. River Surfing, aber auch Bungeesurfen und Wakesurfen werden immer bekannter und daneben werden gerade eine ganze Reihe artifizieller Surfsysteme entwickelt.

Wer den Eisbach in München kennt, oder mal auf der stehenden Welle in Bisspingen gesurft ist, weiß, wie viel Spaß das macht. Das Prinzip dahinter ist einfach: eine stehende Welle entsteht auf der Oberfläche eines fließenden Gewässers, wenn das Wasser ein Hindernis überströmt. Das kann ein Fels oder eine Stufe im Flussbett sein. Der Unterschied zum Wellenreiten am Meer: Beim Flusssurfen fließt das Wasser unter dem Surfer durch, er steht sozusagen auf der Stelle. Im Meer hingegen schiebt die Welle den Surfer von hinten an.

Der Einstieg beim Fluss-Surfen erfolgt von der Seite, und schon geht’s los: kein anstrengendes Rauspaddeln, kein Warten auf die perfekte Welle, keine Abhängigkeit von Gezeiten oder Wetter. Für Anfänger wie Surfprofis ist eine stehende Welle deswegen so interessant, weil sie – anders als eine Welle im Meer – ganzjährig zu gleichen Bedingungen verfügbar ist.

Ähnliche Projekte gibt es unter anderem in Hannover (Leinewelle), Nürnberg (Dauerwelle) und Pforzheim (Black Forrest Wave).

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Aufgrund der Komplexität des Projekts soll mit einer Machbarkeitsstudie zunächst die Umsetzbarkeit einer Flusswelle im Neckar-Seitenkanal in Stuttgart-Untertürkheim im Bereich des EnBW-Wasserkraftwerks überprüft werden. Für die Durchführung der Machbarkeitsstudie wurden 93.000 Euro im Doppelhaushalt 2018/2019 beschlossen.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Der Neckar ist als Bundeswasserstraße ausgewiesen. Hier ist das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Stuttgart zuständig. Daher kann seitens der Landeshauptstadt Stuttgart keine Aussage getroffen werden, ob eine surfbare Flusswelle auf dem Neckar gebaut werden kann. Die Gewässer, die im Bereich des Stadtgebiets dem Neckar zufließen, eignen sich nicht für eine surfbare Welle, da sie nicht ausreichend Wasser führen.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
486/2017 (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), 545/2017 (SPD), 688/2017 (SÖS-LINKE-PluS), 713/2017 (Freie Wähler), 868/2017 (Die STAdTISTEN)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
1122/2017
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