Vorjahre: Vorschläge und Ergebnisse 2011 bis 2023

Lesen Sie hier alle Vorschläge sowie die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen zu den vom Gemeinderat aufgegriffenen Bürgerhaushaltsvorschlägen. Ergebnisse zum Stand der Umsetzung (Stand: Februar 2019) liegen vor für die Bürgerhaushalte 2015 und 2017.

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2011

1627 in 2011 | Informationsflyer zur nahezu vorbildlichen Regelung Stuttgarts bei Zirkussen mit Wildtierhaltung

Informationsflyer zur nahezu vorbildlichen Regelung Stuttgarts bei Zirkussen mit Wildtierhaltung

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

16
weniger gut: -51
gut: 16
Meine Stimme: keine
Platz: 
1627
in: 
2011

Stuttgart hat eine rechtlich wie auch sachlich nahezu vorbildliche Regelung zur massiven Einschränkung der tierquälerischen Haltung von Wildtieren in Zirkussen beschlossen. Hierüber sollte die Landeshauptstadt Stuttgart einen Informationsflyer herausgeben, der bundesweit verbreitet werden kann. Es fallen reine Druckkosten an, da die Erarbeitung unter Einbeziehung der Fach- und Sachkompetenz von örtlichen Tierschutzorganisationen aus dem bestehenden Personalbestand zu leisten ist. Kosten etwa 5000 Euro.

Gemeinderat prüft: 
nein
1628 in 2011 | Rolltreppen als Werbeflächen nutzen

Rolltreppen als Werbeflächen nutzen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

42
weniger gut: -78
gut: 42
Meine Stimme: keine
Platz: 
1628
in: 
2011

Die Vorderseiten (also nicht Oberseiten) der Treppenstufen von Rolltreppen könnte man als Werbeflächen vermieten. Zusätzlich zu der Fläche an sich hat man noch den Effekt, dass sich das Bild quasi aus dem Boden heraus aufbaut. Anbieten würde sich dies vor allem bei den nach oben führenden Rolltreppen von Bahnhöfen der S- und U-Bahnen.

Gemeinderat prüft: 
nein
1629 in 2011 | Stadtwerke beteiligen sich bei Trianel

Stadtwerke beteiligen sich bei Trianel

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Energie, Umwelt
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

9
weniger gut: -45
gut: 9
Meine Stimme: keine
Platz: 
1629
in: 
2011

Stuttgart hat sich für eigene Stadtwerke entschieden. Soweit so gut. Die Energiethemen sind nicht geklärt und das dauert noch lange. Wie können schnell Gewinne erwirtschaftet werden? Hier sollte man sich so bald wie möglich bei Trianel beteiligen. Dort Anteile an lukrative, für die Umwelt lohnende Projekte sichern. Wenn dies im ersten Schritt auch nicht lokal abspielt, bedeutet dies doch sichere Einnahmen. Diese sind notwendig um die Infrastruktur für die Stadtwerke auszubauen.
Egal wie die zukünftigen Stadtwerke aussehen mit Trianel findet man einen sicheren Einstieg… und das mit kaum Personal.
Siehe auch: http://www.trianel.com/

Gemeinderat prüft: 
nein
1630 in 2011 | Werbeflächen an Straßenbahnhaltestellen schaffen

Werbeflächen an Straßenbahnhaltestellen schaffen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Busse, Bahnen (ÖPNV)
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

28
weniger gut: -64
gut: 28
Meine Stimme: keine
Platz: 
1630
in: 
2011

Man sollte Werbeflächen an den Wänden/freien Flächen an/in der Nähe von Straßenbahnhaltestellen schaffen. Damit meine ich nicht nur wie bereits vorhanden Leuchtreklame, sondern direkt auch Plakate etc.

Damit würde die Stadt weitere Einnahmen bekommen.

Gemeinderat prüft: 
nein
1631 in 2011 | Fahrradaufzüge

Fahrradaufzüge

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

86
weniger gut: -123
gut: 86
Meine Stimme: keine
Platz: 
1631
in: 
2011

Erschließung und Ausbau eines weitreichenden und vor allem kinder- und familientauglichen Fahrradwegenetzes aus dem Stadtkessel heraus auf die umliegenden Berge durch den Bau von großräumigen Aufzügen an wichtigen Stellen, die mehrere Fahrräder und Radler transportieren können.

Gemeinderat prüft: 
nein
1632 in 2011 | Tempo 30 auf Straßen mit Busverkehr aufheben

Tempo 30 auf Straßen mit Busverkehr aufheben

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

35
weniger gut: -72
gut: 35
Meine Stimme: keine
Platz: 
1632
in: 
2011

Tempo 30 in Straßen, in denen Busse fahren, wieder aufheben.

Gemeinderat prüft: 
nein
1633 in 2011 | Alle Waldparkplätze mit Parkuhren ausstatten. Ziel: Einnahmen aus der Naherholungsfunktion des Waldes

Alle Waldparkplätze mit Parkuhren ausstatten. Ziel: Einnahmen aus der Naherholungsfunktion des Waldes

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

26
weniger gut: -63
gut: 26
Meine Stimme: keine
Platz: 
1633
in: 
2011

Viele Bürger beschweren sich über die Holznutzung in den Stuttgarter Wäldern. Gleichzeitig scheinen sie aber zu vergessen, dass keine andere Leistung des Waldes, und somit der Forstwirtschaft, direkt Geld einbringt und diese Holznutzung die sogenannten Wohlfahrtsfunktionen des Waldes (Erholungsfunktion, Wasserschutzfunktion usw.) teilweise erst möglich macht.
Mein Vorschlag: Konsequentes Aufstellen von Parkuhren an allen Waldparkplätzen in Stuttgart. Verbunden mit einer konsequenten Kontrolle von Falschparkern (ohne Ticket oder Parken an nicht ausgewiesenen Flächen).
Ziel: Einnahme, um zumindest die Ausgaben, die im Zusammenhang mit Dienstleistungen im Bereich Naherholung stehen (Grillplatzpflege, Wanderwegerhaltung, Beschilderung usw.) gegenzufinanzieren.
In einer Umfrage im Rahmen einer Diplomarbeit konnte nachgewiesen werden, dass die Besucher des Waldes tendenziell eine Bereitschaft besitzen, für diese bisher untentgeltliche Erholungsleistung ab 50 Cent aufwärts zu bezahlen. (Umfrage fand am Bärenschlößle statt!)

Gemeinderat prüft: 
nein
1634 in 2011 | Streetball-Anlage für den Klingenbach

Streetball-Anlage für den Klingenbach

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Ost
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

32
weniger gut: -69
gut: 32
Meine Stimme: keine
Platz: 
1634
in: 
2011

Der Gemeinderat möge beschließen, eine Streetball-Anlage für den Kinderspielplatz im Klingenbachpark bei der Stadt in Auftrag zu geben, die Dirk Nowitzki zur Förderung des Nachwuchses mieten könnte (Leasingvertrag mit Kaufoption).

Gemeinderat prüft: 
nein
1635 in 2011 | Stadtbezirkspartnerschaft Feuerbach Brünn-Líšeň

Stadtbezirkspartnerschaft Feuerbach Brünn-Líšeň

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Stadtbezirk: 
Feuerbach
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Thema: 
Verwaltung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

10
weniger gut: -48
gut: 10
Meine Stimme: keine
Platz: 
1635
in: 
2011

Für Begegnungen mit Brünn-Líšeň sollten 7.000 Euro je Jahr in den Haushalt der Stadt aufgenommen werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
1636 in 2011 | Kunstrasenplatz FC Feuerbach

Kunstrasenplatz FC Feuerbach

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Stadtbezirk: 
Feuerbach
|
Thema: 
Sport, Bäder
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

32
weniger gut: -71
gut: 32
Meine Stimme: keine
Platz: 
1636
in: 
2011

Der FC Feuerbach ist einer der wenigen Fußballvereine Stuttgarts, der nur einen Hartplatz zur Verfügung hat. Hinzu kommt, dass dieser Platz eigentlich den Maßen des WfVs nicht entspricht, er ist nicht mal rechteckig! Daher fordere ich, diesen Platz wieder herzurichten und in einen Kunstrasen umzuwandeln.

Gemeinderat prüft: 
ja
Stellungnahmen und Beschlüsse
Umsetzung: 

Die Bauarbeiten haben im Sommer 2012 begonnen. Die Einweihung ist für das Frühjahr 2013 geplant.

Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Gemeinderat hat Mittel in Höhe von 710.000 € für einen Kunststoffrasenplatz für die Sportvereinigung Feuerbach beschlossen. Zwischen der Sportvereinigung Feuerbach und dem FC Feuerbach besteht bereits jetzt eine Kooperationsvereinbarung. Diese sieht vor, dass der FC Feuerbach nach Fertigstellung des Kunstrasenplatzes bei der Sportvereinigung Feuerbach absprachegemäß zusätzliche Nutzungszeiten auf einem Rasenspielfeld erhalten wird.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Es liegt keine Stellungnahme der Verwaltung vor, da der Vorschlag nicht zu den TOP 121 Vorschlägen gehört.

Verweis auf Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen: 
463 (CDU), 545 (SPD), 580 (Freie Wähler), 656 (FDP)
Verweis auf Gemeinderatsdrucksachen: 
<a href="http://www.domino1.stuttgart.de/web/ksd/KSDRedSystem.nsf/3773c106d8cc9a76c1256ad900302205/c50f28d25b8a3742c125796800633cc4?OpenDocument">GRDrs 1074/2011</a>
1637 in 2011 | Anwohnerpflicht: Gehweg- einschl. Kandelreinigung, in allen Wohnstraßen in den geparkt wird

Anwohnerpflicht: Gehweg- einschl. Kandelreinigung, in allen Wohnstraßen in den geparkt wird

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfall, Sauberkeit
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

20
weniger gut: -59
gut: 20
Meine Stimme: keine
Platz: 
1637
in: 
2011

Die Stadt Stuttgart könnte viel sparen, wenn in den Wohnstraßen, wo geparkt wird, die Hausbesitzer mit ihren Mietern verpflichtet würden, den Gehweg und Kandel, wöchentlich 1 mal zu reinigen. Der städtischen Sauger kommt nur selten und dann unverrichteter Dinge, weil der Kandel meist zugeparkt ist. Diese Reinigung kann man nur mit Besen von Hand fegen, sogar vom Gehweg aus, da braucht man nicht mal auf die Straße. Der Kandel gehört zur Straße, aber das müsste man eben ändern in der heutigen Zeit, da muss jeder einzeln ran und sauber machen, nicht die Stadt. Statt meist nutzlosem Saugen sollte von der Stadt kontrolliert und eventuell geahndet werden, dazu gehört auch das wochenlange Lagern von Sperrmüll auf den Gehwegen, das immer mehr einreißt.

Gemeinderat prüft: 
nein
1638 in 2011 | Förderung unabhängiger Kommunal- oder Stadtteilzeitungen

Förderung unabhängiger Kommunal- oder Stadtteilzeitungen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

53
weniger gut: -93
gut: 53
Meine Stimme: keine
Platz: 
1638
in: 
2011

Da sich die Medienlandschaft insbesondere auch in Stuttgart immer weiter monopolisiert hat (siehe Südwestdeutsche Medienholding), aufgrund des Preis- und Zeitdrucks Qualitätsjournalismus immer öfter auf der Strecke bleibt und zudem wirtschaftliche Eigeninteressen sowie parteipolitische Präferenzen der Medienhäuser die Berichterstattung beeinflussen, ist es für eine fortschrittliche Großstadt wie Stuttgart im Sinne einer engagierten, kritischen Bürgergesellschaft wichtig, dem entgegen zu wirken. Die Stadt sollte ein möglichst unbürokratisches Mittel finden (etwa ein Fonds, in welchen auch Sponsoren einzahlen können) um unabhängige, von Bürgern gemachte, Kommunal- und Stadtteilzeitungen finanziell zu fördern.

Gemeinderat prüft: 
nein
1639 in 2011 | Windeln für Polizeipferde

Windeln für Polizeipferde

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

50
weniger gut: -91
gut: 50
Meine Stimme: keine
Platz: 
1639
in: 
2011

Von jedem Hundehalter wird, zu Recht, gefordert dass sich dieser um die Hinterlassenschaft seines Vierbeiners kümmert. Es ist daher absolut unverständlich, dass ausgerechnet die als Vorbild dienende Polizei die viel größeren Kothaufen ihrer Pferde einfach herumliegen lässt. Da es natürlich sehr unpraktikabel wäre, wenn die Reiter den Kot wie Hundehalter einpacken müssten sollte die Stadt Stuttgart als einer von zwei Städten mit berittener Polizei in Baden-Württemberg bei dem Innenministerium dafür einsetzen, dass Polizeipferde Windeln tragen, damit nicht weiterhin auf den Wegen beispielsweise im Schlossgarten aber auch andernorts der Pferdekot herumliegt.

Gemeinderat prüft: 
nein
1640 in 2011 | Hundetoiletten in Stuttgart

Hundetoiletten in Stuttgart

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-West
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Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

31
weniger gut: -72
gut: 31
Meine Stimme: keine
Platz: 
1640
in: 
2011

In Stuttgart-West könnten Sandkästen als Hundetoiletten aufgestellt werden. Hundetoiletten könnten den herumliegenden Kot auf den Gehwegen verringern oder verhindern.

Gemeinderat prüft: 
nein
1641 in 2011 | Kultur- und Kunstausgaben überprüfen

Kultur- und Kunstausgaben überprüfen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
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Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

91
weniger gut: -133
gut: 91
Meine Stimme: keine
Platz: 
1641
in: 
2011

Kunst ist nett zu haben, wenn man es sich leisten kann. Wenn ich aber höre, wo wieviel an Mitteln fehlt, sollte man gründlich schauen, was wird benötigt, was genutzt und bei der Kunst/Kultur sparen.

Naturkundemuseum, altes Schloss oder Musikschule wird genutzt und ist bedeutsam. Eine Oper, von der ich mehrfach las, dass sie international geschätzt wird, aber kaum mehr besucht wird, da die Zuhörer von dieser "Moderne" nicht überzeugt sind, ein Kunstmuseum oder eine Galerie, das von speziellen Aktionen abgesehen tagsüber oft nahezu leer ist.

Vielleicht auch ein Blick, was erreicht mit welchen Mitteln wie viele Leute? Wie deutlich ist das Verhältnis Einnahmen zu eben meist höheren Ausgaben bei Kunst und Kultur?

Gemeinderat prüft: 
nein
1643 in 2011 | Unterstützung Waldorfschulen

Unterstützung Waldorfschulen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
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Thema: 
Schulen, Bildung
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

50
weniger gut: -92
gut: 50
Meine Stimme: keine
Platz: 
1643
in: 
2011

Die Waldorfschulen müssen mehr unterstützt werden.

Gemeinderat prüft: 
nein
1645 in 2011 | Ehrlichkeit usw.

Ehrlichkeit usw.

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

17
weniger gut: -60
gut: 17
Meine Stimme: keine
Platz: 
1645
in: 
2011

Das ganze Unterfangen eines " Bürgerhaushalts " ist zweifelhaft.
Das fängt bereits damit an, dass die Angaben in der Broschüre " Haushalt und Bürgerhaushalt ", Stand Juni 2011, erheblich Zweifel hervorrufen. So ergibt sich beim ordentlichen Ergebnis für den Ergebnishaushalt 2011 ein Fehlbetrag von ca. 105 Millionen Euro ( Seite 12 ). Beim Finanzhaushalt 2011 sieht es auch nicht besser aus : hier ergibt sich ebenfalls ein Fehlbetrag von ca. 18 Millionen Euro, der erst gar überhaupt nicht ausgewiesen wird ( Seite 14 / 15 ). Darüber hinaus ist unter Schulden auch noch immer von 79 Millionen Euro die Rede ( Seite 18 ).
Vor diesem Hintergrund ist es nicht erklärbar, wo überhaupt noch finanzielle Spielräume für irgendwelche Vorschläge bestehen sollen. Es bleibt eigentlich nur Raum für Spar-Vorschläge, die bekanntlich unpopulär sind. Letzteres dürfte auch der Grund und der Anlass dafür sein, warum der Gemeinderat dieses Unterfangen will : Da ohnehin niemand anderer als der Gemeinderat über den Haushalt beschließen kann, will er auf diese Weise die ihm allein obliegende Verantwortung hier auf die nicht hinreichend über die wirkliche Finanzlage aufgeklärten Bürger abschieben. Das grenzt an Betrug !
Durch Beendigung dieses Unterfangens können bis zu 230.000.-- Euro eingespart werden ! Der Gemeinderat ist dafür gewählt, dass er hier sich selbst den Kopf zerbricht. Dann sollte er sich dieser Mühe und Bürde nicht entziehen und entsprechend sparen ! Ein bisschen mehr Ehrlichkeit darf man gerade vielleicht noch erwarten ! DANKE !

Gemeinderat prüft: 
nein
1646 in 2011 | Sofortige Demontage der Schilder "Radfahrer frei" entgegen der Einbahnstraße in der Kremmlerstraße und der Falkenstraße

Sofortige Demontage der Schilder "Radfahrer frei" entgegen der Einbahnstraße in der Kremmlerstraße und der Falkenstraße

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Stadtbezirk: 
Möhringen
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Thema: 
Radverkehr
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

22
weniger gut: -66
gut: 22
Meine Stimme: keine
Platz: 
1646
in: 
2011

Forderung:
Sofortige Demontage der Erlaubnisschilder, in der Sonnenberger Kremmler- und Falkenstraße mit dem Fahrrad entgegen der Fahrtrichtung der Einbahnstraße fahren zu dürfen. Diese Schilder wurden ohne Analyse der dortigen Verkehrssituation angebracht und fördern die Unfallgefahr für Radfahrer und Autofahrer.

Begründung:
1 - Straßenverkehrsrecht
Aus Richtung Osten wäre im Gegenverlauf der Kremmlerstr. ab der Fuchsstr. für die Radfahrer 7x Recht-Vor-Links zu beachten. Aus Richtung Westen in der Falkenstraße immerhin noch 5x.
Als langjähriger Anwohner der Kremmlerstraße kann ich aus vielen, vielen Beobachtungen sagen, daß dies NIE geschieht. Es kommt sehr oft zu Beinahe-Zusammenstößen.

Daß dies so ist, hat folgende Ursachen:
* viele Radfahrer in dieser Straße sind minderjährig und haben mithin keinen Führerschein und somit kein Wissen über Rechts-Vor-Links.
* es ist zum Radfahren nicht erforderlich, über einen Führerschein und damit eine Ausbildung zum regelgerechten Verkehrsverhalten zu verfügen.

2 - Sachlich
A) Fahrzeugführer aus den Querstraßen (Fuchsstraße, Königsbergerstr. etc.) können kaum einer Kreuzung die Gegenrichtung der Kremmlerstraße einsehen. Die Folge ist, daß auch im Ernstfall das bevorrechtigte Fahrzeug nicht anhalten und eine Kollision verhindern könnte - weil der entgegen der Einbahnstraße fahrende Radler schlicht nicht zu sehen ist. Besonders dramatisch ist diese Sachlage an der Kreuzung Kremmler-/Falkenstraße, an der sich derartige Unfälle bereits ereignet haben und wo es nahezu täglich zu Beinahe-Zusammenstößen kommt.

B) Wenige Meter entfernt verläuft ein mehrere Meter breiter asphaltierter Radweg parallel zur gesamten Kremmlerstraße unter Außschluß jeglichen Autoverkehrs. Dort sind Radler, insbesondere Kinder, gut geschützt und können in gewohnt sorgloser Manier auch Richtung Westen radeln.

C) In der Falkenstraße ist die Situation der Einsehbarkeit beider Fahrtrichtungen ähnlich, und auch hier verläuft direkt parallel zur Straße ein befestigter Waldweg, der zum Radfahren geeignet ist.

D) Radfahrer kommen in der Falkenstraße nach der Kreuzung Fuchsstraße in Richtung Laustraße direkt in Straßenmitte an der Kreuzung Laustraße an. Dort sind wegen der Enge der Straße, parkender Fahrzeuge und einem hohen Bordstein kaum Ausweiche möglich, so daß der "falschfahrende" Radfahrer in nahezu jedem Fall das aus der Laustraße einbiegenden Fahrzeug behindert und gleichzeitig von diesem gefährdet wird.

Fazit:
Es besteht durch die Erlaubnisbeschilderng eine erhebliche Gefährdung der Radfahrer, die nun noch viel sorgloser entgegen der dazu ungeeigneten Einbahnstraße fahren.
Schutz der Kinder auf dem Rad, Schutz der Kleinkinder im Radanhänger und Schutz aller Radler vor sich selbst und vor Unfällen mit den vorschriftsmäßig fahrenden Kfz bedingen die sofortige Demontage der Erlaubnisschilder! Gern können Beschilderungen angebracht werden, die deutlichund groß auf die parallelen Radwege hinweisen.

Gemeinderat prüft: 
nein
1647 in 2011 | Ein Dankeschön an vergangene Gastarbeitergenerationen sagen und ein Kunstobjekt einrichten

Ein Dankeschön an vergangene Gastarbeitergenerationen sagen und ein Kunstobjekt einrichten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

58
weniger gut: -102
gut: 58
Meine Stimme: keine
Platz: 
1647
in: 
2011

Tausende, vielleicht Millionen von Gastarbeitern, Fremdarbeitern, Ausländern, Migranten und so weiter haben seit 1960 geholfen, diesen Staat und diese Stadt zu einen wirtschaftlichen Erfolg. Zeigen Sie, liebe Stuttgarter, Ihre Dankbarkeit mit der Einrichtung eines Kunstobjekts im öffentlichen Raum.

Gemeinderat prüft: 
nein
1648 in 2011 | Kindergeldzuschlag

Kindergeldzuschlag

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kinder, Jugend, Familie
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

26
weniger gut: -70
gut: 26
Meine Stimme: keine
Platz: 
1648
in: 
2011

Die Stadt soll einen Kindergeldzuschlag zahlen.

Gemeinderat prüft: 
nein
1649 in 2011 | Durchsetzung der bestehenden Rauchverbote durch (ehrenamtliche) Raucherpolitessen

Durchsetzung der bestehenden Rauchverbote durch (ehrenamtliche) Raucherpolitessen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

64
weniger gut: -109
gut: 64
Meine Stimme: keine
Platz: 
1649
in: 
2011

Es ist Fakt: Obwohl wir in Baden-Württemberg entsprechende Gesetze haben, ist es nach einigen kurzen Monaten des Aufatmens kurz nach Einführung der Rauchverbote längst wieder so, dass man als Nichtraucher in Stuttgart Abends kaum irgendwo hingehen kann. In den meisten Bars und Diskotheken wird ungeniert geraucht. Veranstalter und Betreiber reden sich darauf heraus, dass sie auf das Rauchverbot hingewiesen hätten, und mehr nicht tun könnten.

Ich habe dem Ordnungsamt angeboten ehrenamtlich als Raucherstreife zu arbeiten. Damit ließen sich pro Abend und Politesse locker einige hundert Euro an Buß- und Verwarngeldern einnehmen, und ich könnte gegen das unerlaubte Rauchen aktiv etwas unternehmen - anstatt mit meiner Bitte das Rauchen einzustellen ausgelacht zu werden, wie es mehrfach passierte. Ehrenamtliche Mitarbeiter sind bislang aber im Ordnungsamt nicht vorgesehen. Enttäuschend, liegen die Vorteile doch auf der Hand. Ich finde gesellschaftliche Teilhabe muss möglich sein ohne die Gesundheit aufs Spiel zu setzen, dafür zu sorgen ist Aufgabe unserer Ordnungshüter.

Gemeinderat prüft: 
nein
1650 in 2011 | Gen-Datei Stadthunde

Gen-Datei Stadthunde

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sicherheit, Ordnung
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

34
weniger gut: -79
gut: 34
Meine Stimme: keine
Platz: 
1650
in: 
2011

Hundekot in der Stadt schränkt die Aufenthaltsqualität und das Spielen auf den Straßen und in den Grünanlagen Stuttgarts erheblich ein. Einzäunungen helfen nicht immer und stören oft das Stadtbild.
Bei der Anmeldung von Stadthunden sollte daher ein für den Besitzer kostenpflichtiger Gentest der Hunde durchgeführt und in einer Datenbank gespeichert werden (genetischer Pfotenabdruck).
Dadurch wird es möglich, Hundekot den Besitzern zuzuordnen und entsprechende Bußgelder einzufordern, was wiederum das Problem der Verunreinigung wesentlich einschränkt.

Gemeinderat prüft: 
nein
1651 in 2011 | Stärkung von Rollern im Straßenverkehr

Stärkung von Rollern im Straßenverkehr

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

21
weniger gut: -66
gut: 21
Meine Stimme: keine
Platz: 
1651
in: 
2011

Man soll mehr Straßen für den Rollerverkehr freigeben. Durch die Stärkung von Rollern wird die Stadt noch lebendiger. Und auch dem Geldbeutel würde es gut tun.

Gemeinderat prüft: 
nein
1652 in 2011 | Veröffentlichungen für MigrantInnen

Veröffentlichungen für MigrantInnen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

26
weniger gut: -71
gut: 26
Meine Stimme: keine
Platz: 
1652
in: 
2011

Veröffentlichungen der Landeshauptstadt Stuttgart, auch jene die nicht MigrantInnen betreffen sollten in mehreren Sprachen veröffentlicht werden. (z.B. türkisch, griechisch, italienisch). Denkbar ist auch eine wöchentliche Zeitung…

Gemeinderat prüft: 
nein
1655 in 2011 | Mehr Rechte für Senioren

Mehr Rechte für Senioren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Senioren
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

23
weniger gut: -69
gut: 23
Meine Stimme: keine
Platz: 
1655
in: 
2011

Während Kinder und Jugendliche immer mehr gefördert werden geraten ältere Mitbürger in Vergessenheit.
Kinder brauchen Auslauffläche, aber warum in Wohngebieten wo ruhebedürftige Menschen wohnen? Meist gibt es ein paar Straßen weiter den geeigneten Platz .
Warum werden für Kinder immer mehr Freizeitangebote geschaffen, für Ältere nicht mal mehr eine Parkbank aufgestellt.
Für mich ein Grund Stuttgart zu verlassen und mein Geld anderswo auszugeben.
Mit mir werden das nach und nach immer mehr Senioren machen. Mal sehen wie die Stadt dann ihre übertriebene Kinderfreundlichkeit und die Forderungen der Eltern nach mehr und mehr finanziert.

Gemeinderat prüft: 
nein
1656 in 2011 | Feuerbacher Kirbe - Marketingbudget

Feuerbacher Kirbe - Marketingbudget

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Stadtbezirk: 
Feuerbach
|
Thema: 
Kultur
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

11
weniger gut: -59
gut: 11
Meine Stimme: keine
Platz: 
1656
in: 
2011

Marketing-Budget für Attraktivitätssteigerung 50.000 €
(2 mal 25.000 € für Bewertung)

Gemeinderat prüft: 
nein
1657 in 2011 | Mehr Selbstbeteiligung der Nutzer städtischer Leistungen

Mehr Selbstbeteiligung der Nutzer städtischer Leistungen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verwaltung
|
Wirkung: 
Sparidee

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

34
weniger gut: -82
gut: 34
Meine Stimme: keine
Platz: 
1657
in: 
2011

Die Stadt Stuttgart bietet ihren Bürgern viele Leistungen an, die durch die Gebühren, Eintrittspreise usw. der Nutzer dieser Leistungen nicht vollständig, teilweise nur auch nur zum kleineren Teil, finanziert werden. Für den aus der Stadtkasse zu leistenden Zuschuss, um Kostendeckung zu erreichen, kommen alle Bürger auf, auch die, die dieses Leistungen nicht nutzen können oder nutzen wollen. Beispiele sind die Bäder, auch die Mineralbäder, das Staatstheater (das allerdings vom Land mitfinanziert wird), weitere Theater, Volkshochschule, Bibliotheken und vieles andere).

Durch das sukzessive Erhöhen der von den Nutzern zu bezahlenden Gebühren und Eintrittspreisen soll die Belastung der Stadtkasse verringert werden, und der Anteil derer, die von diesen Leistungen profitieren, erhöht werden. Diese Kostenentlastung kann die Stadt durch Senkung von Abgaben, die von allen Bürgern zu tragen sind, an die Allgemeinheit zurückgeben. Gerne auch durch Abbau der Verschuldung, die ja von allen Bürgern in der Zukunft zu tragen ist.
Wenn die Kosten für die Nutzer der betreffenden Leistungen angehoben werden, wird sich auch eher zeigen, welche dieser Leistungen für die Bürger wichtiger und welche unwichtiger sind, bei den einen wird der Nutzungsgrad weniger sinken, als bei den anderen. So lassen sich die weniger wichtigen, bzw. eher entbehrlichen Leistungen, leichter identifizieren.

Es ist auch gerechter, wenn die, die Vorteile der städtischen Angebote in Anspruch nehmen, stärker für deren Kosten aufkommen. Der Besuch eines Frei-, Hallen- oder Mineralbads wird von der Allgemeinheit bezuschusst, aber nicht der Besuch eines Fitnessstudios; der Besuch einer Theatervorstellung wird von der Allgemeinheit bezuschusst, aber nicht der Kinobesuch; um nur zwei Beispiele zu nennen.

Gemeinderat prüft: 
nein
1658 in 2011 | Streichung der Zweitwohnungssteuer

Streichung der Zweitwohnungssteuer

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Steuern, Finanzen
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

35
weniger gut: -83
gut: 35
Meine Stimme: keine
Platz: 
1658
in: 
2011

Streichung der Zweitwohnungssteuer.

Gemeinderat prüft: 
nein
1659 in 2011 | Grabstein-Absenkungen bezuschussen

Grabstein-Absenkungen bezuschussen

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
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Thema: 
Grünflächen, Wald, Friedhöfe
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

7
weniger gut: -55
gut: 7
Meine Stimme: keine
Platz: 
1659
in: 
2011

Wenn man eine Grabstätte zugewiesen (!) bekommt und sich später wegen Senkungen der Grabstein und so weiter schief stellt, sollte der Grabverwalter einen angemessenen Zuschuss von Seiten der Stadt fürs Wieder-Aufrichten erhalten.
Wir zum Beispiel haben ein Urnengrab, wo sich etwa 8 Jahre nach "Erwerb" / Belegung plötzlich eine Seite der Grabeinfassung nebst Grabstein kräftig absenkte, da daneben wohl erst sehr spät ein Grab sich abgesenkt hatte. (Sollte die Stadt nicht einlenken, werden wir voraussichtlich den Klageweg beschreiten müssen.)

Gemeinderat prüft: 
nein
1660 in 2011 | Freibad Vaihingen: Zweites Schwimmerbecken

Freibad Vaihingen: Zweites Schwimmerbecken

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Stadtbezirk: 
Vaihingen
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Thema: 
Sport, Bäder
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Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis:

57
weniger gut: -105
gut: 57
Meine Stimme: keine
Platz: 
1660
in: 
2011

Das Schwimmerbecken im Freibad Vaihingen ist oft sehr voll.
Eine Erweiterung um ein zweites Becken ist sinnvoll.

Gemeinderat prüft: 
nein