Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Hier finden Sie die Vorschläge aus den bereits abgeschlossenen Bürgerhaushaltsverfahren sortiert nach Jahr und Platz. Die bestbewerteten Beiträge je Jahr stehen oben. Unter "Umfrage" sehen Sie die Ergebnisse einer Befragung zu den jeweiligen Bürgerhaushalten.

Aktualisierte Ergebnisse (Februar 2019) zur Umsetzung der Vorschläge liegen vor für 2015 und 2017.

Die Verwaltung hat bei jedem Bürgerhaushalt die am besten bewerteten TOP Vorschläge geprüft und mit einer Stellungnahme versehen. Die so von der Verwaltung geprüften Vorschläge können über den Filter „geprüft“ ausgewertet werden.

2021

78 in 2021 | Sicherheitspersonal in Stadtbahnen, S-Bahnen, Regionalbahnen während der Nachtzeiten

Sicherheitspersonal in Stadtbahnen, S-Bahnen, Regionalbahnen während der Nachtzeiten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Kontrollen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

776
weniger gut: -135
gut: 776
Meine Stimme: keine
Platz: 
78
in: 
2021

Um die (wahrgenommene/gefühlte) Sicherheitslage in Stuttgart und ggf. auch den Nachbarkommunen zu verbessern, sollte insbesondere zu Zeiten, in denen mit verstärktem Aufkommen alkoholisierte Personen zu rechnen ist, (nachts, Wochenenden, Volksfest, Frühlingsfest etc.) deutlich mehr Sicherheitspersonal in den Bahnen anwesend sein, um durch deren Präsenz betrunkene Personen von gewalttätigem oder belästigenden Verhalten abzuschrecken. Die bislang durchgeführten einzelnen Begleitungen zeigen hier kaum eine Wirkung.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Stadt ist nicht zuständig

79 in 2021 | Straßenbeleuchtung effektiver und umweltfreundlicher gestalten

Straßenbeleuchtung effektiver und umweltfreundlicher gestalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Straßenbeleuchtung
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

775
weniger gut: -91
gut: 775
Meine Stimme: keine
Platz: 
79
in: 
2021

Viele Straßenlampen beleuchten nicht nur die Straßen, sondern sogar höhergelegene Räume in Wohnhäusern. Das Licht sollte konsequent nur nach unten strahlen. Noch problematischer sind Straßenlampen, die direkt innerhalb von Baumkronen aufgestellt werden (Beispiele Wagrainstraße in Hofen).

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Landeshauptstadt Stuttgart verfolgt grundsätzlich das Ziel einer energiesparenden und umweltverträglichen Straßenbeleuchtung. Mit dem Biodiversitätsstärkungsgesetz hat das Land Baden-Württemberg zudem festgelegt, dass ab dem 1. Januar 2021 neu errichtete Straßenbeleuchtungen insektenfreundlich auszustatten sind. Bestehende Beleuchtungsanlagen sind bis zum Jahr 2030 um- oder nachzurüsten.
wird umgesetzt

80 in 2021 | Schottergärten verbieten oder begrünen

Schottergärten verbieten oder begrünen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

773
weniger gut: -136
gut: 773
Meine Stimme: keine
Platz: 
80
in: 
2021

Schottergärten sind nicht artenfreundlich und erhitzen sich im Sommer stark. Deshalb sollten sie nicht mehr erlaubt sein und sogar wieder begrünt werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Seit 1. August 2020 sind in Baden-Württemberg Schottergärten ausdrücklich verboten. Der baden-württembergische Landtag hat eine entsprechende Änderung des Landesnaturschutzgesetzes beschlossen.
umgesetzt

81 in 2021 | Alle Schulen im Raum Stuttgart sanieren

Alle Schulen im Raum Stuttgart sanieren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sanierung, Schulbau
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

771
weniger gut: -111
gut: 771
Meine Stimme: keine
Platz: 
81
in: 
2021

Geld in alle Schulen im Raum Stuttgart investieren. Es ist kaum möglich eine nicht sannierungsbedürftige Schule zu finden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Schulbau- und Schulsanierungsprojekte zählen zu den Schwerpunkten im Doppelhaushalt 2022/2023. Mittel wurden sowohl für Vorhaben, die bereits in den Vorjahren begonnen wurden als auch für neue Bauprojekte zur Verfügung gestellt. Neben der Finanzierung des „Neuen Gymnasiums Leibniz“ in Feuerbach, als derzeit größtes Einzelvorhaben mit zusätzlich 114,5 Mio. Euro, hat der Gemeinderat die Weiterfinanzierung von zahlreichen laufenden Bauvorhaben beschlossen, wie beispielsweise der Ausbau des Standorts Reiterkaserne der Altenburgschule in Bad Cannstatt mit zusätzlich 26,9 Mio. Euro, die Erweiterung und Umstrukturierung der Anne-Frank-Gemeinschaftsschule in Möhringen mit 14,45 Mio. Euro, der Ersatzneubau Hengstäcker 2 für das Schulzentrum Hengstäcker mit 17,9 Mio. Euro und die Umstrukturierung und Erweiterung der Wilhelmsschule Wangen mit 15,0 Mio. Euro. Die Stadträtinnen und Stadträte haben außerdem Planungsmittel in Höhe von insgesamt 36 Mio. Euro beschlossen. Damit können die Planungen unter anderem für den Schulstandort Stammheim, für das Eiermann-Areal in Vaihingen, die Pragschule in Stuttgart-Nord, die Deutsch-Französische Grundschule in Sillenbuch, die Grundschule Heumaden sowie für den Neubau von Schulsporthallen am Schulzentrum Heilbronner Straße und am Gottlieb-Daimler-Gymnasium fortgeführt werden. Auch für ein Modul-Schulgebäude, das adäquate Auslagerungsmöglichkeiten bei großen Sanierungs- und Bauvorhaben bieten wird, sind Planungsmittel bewilligt worden.
wird umgesetzt

82 in 2021 | Berufsfeuerwehren und Freiwillige Feuerwehren unterstützen und stärken

Berufsfeuerwehren und Freiwillige Feuerwehren unterstützen und stärken

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

769
weniger gut: -99
gut: 769
Meine Stimme: keine
Platz: 
82
in: 
2021

Da die Feuerwehr in Stuttgart im Bereich Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz eine herausragende und extrem wichtige Rolle einnimmt, ist eine top Ausstattung und Ausbildung, sowie genug Personal unabdingbar.

Daher soll die Stadt Stuttgart dafür sorgen, dass beispielsweise eine bessere Ausrüstung für die Freiwilligen Feuerwehr-Abteilungen sowie die fünf Berufsfeuerwehren zur Verfügung gestellt werden (zum Beispiel eine aktuellere und sicherere Dienstkleidung, Fahrzeuge und Material, die beispielsweise an veränderte klimatische Bedingungen und damit einhergehend andere Notfälle und Katastrophenfälle angepasst sind, Ausbildung im Bereich Starkregen, Waldbrand, extreme Hitze und mehr ).

Außerdem spielen in Stuttgart insbesondere in einigen äußeren Stadtbezirken die Freiwilligen Feuerwehren eine entscheidende Rolle bei der Einhaltung der Hilfsfrist. Da aber tendenziell immer weniger Menschen für ein solches Ehrenamt zu gewinnen sind und aufgrund der aktuellen Krise Feste und Feiern ausfallen mussten, die sonst vielleicht zur Werbung dienen, soll die Stadt Stuttgart auch für mehr Werbung und Information sorgen und beispielsweise eine Kampagne durchführen, um mehr Menschen für ein solches Ehrenamt zu begeistern sowie Arbeitgeber*innen davon zu überzeugen, ein solches Ehrenamt ihrer Mitarbeiter*innen zu unterstützen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Im Bereich der Feuerwehr Stuttgart wurden im Doppelhaushalt 2022/2023 zur Wahrnehmung der wichtigen Sicherheitsaufgaben 50 neue Stellen geschaffen. Außerdem hat der Gemeinderat eine hauptamtliche Stelle zur Betreuung der Jugendfeuerwehr beschlossen, um die ehrenamtlichen Einsatzkräfte der Feuerwehr zu unterstützen. Denn einer der wichtigsten Faktoren in der Nachwuchsgewinnung ist die Jugendfeuerwehr Stuttgart. Für die Digitalisierung innerhalb der Freiwilligen Feuerwehr stellt die Landeshauptstadt in den kommenden zwei Haushaltsjahren 2022/2023 insgesamt 575.000 Euro zur Verfügung. Auch die notwendigen Modernisierungsmaßnahmen an den Standorten der Feuerwehr Stuttgart werden fortgeführt. Für den Neubau der Feuerwache 1 und 3 wurden insgesamt 98,06 Mio. Euro bewilligt. Für die freiwillige Feuerwehr (Abteilung Münster) sind Mittel in Höhe von 7,04 Mio. Euro beschlossen worden, sowie Planungsmittel für die Neubauten der Abteilungen Untertürkheim und Sillenbuch. Um Ertüchtigungsmaßnahmen bei den Abteilungen Vaihingen, Hofen und Mühlhausen vornehmen zu können, sind 2,69 Mio. Euro vorgesehen. Zudem wurden für die Ausstattung in den Feuerwehrhäusern rund 280.000 Euro bereitgestellt. Weitere rund 1,2 Mio. Euro sollen in den Ausbau des Katastrophenschutzes investiert werden, unter anderem für die Ausstattung mit Digitalfunk, Einsatzmittel des Katastrophenschutzes wie Feldbetten aber auch Informationsmaterialien für die Bevölkerung, sowie Planungsmittel für den Aufbau eines Sirenennetzes im Stadtgebiet Stuttgart. Außerdem hat der Gemeinderat das Budget für die Unterhaltung und Wartung von Einsatzfahrzeugen um 200.000 Euro auf 1,5 Mio. Euro pro Jahr erhöht.
Gemeinderat hat zugestimmt

83 in 2021 | Mobile Kindersozialarbeit in Birkach, Botnang und Zuffenhausen

Mobile Kindersozialarbeit in Birkach, Botnang und Zuffenhausen

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Stadtbezirk: 
Zuffenhausen
|
Thema: 
Jugendarbeit
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

769
weniger gut: -121
gut: 769
Meine Stimme: keine
Platz: 
83
in: 
2021

Die Mobile Kindersozialarbeit (MKSA) setzt sich für nachhaltige Begleitung von Kindern und deren Familien ein, die auf unterschiedliche Weise von Benachteiligung betroffen sind. Im öffentlichen Raum oder in Organisationen werden Kinder aufgrund grenzüberschreitendem und jugendtypischem Verhalten auffällig, stigmatisiert oder gar ausgegrenzt.

Hier zeigt sich, dass Kinderarmut nicht nur ein materielles Problem darstellt, sondern ebenso den Zugang zu Aktivitäten, sozialer Teilhabe und zuverlässigen Bezugspersonen erschwert.

Die MKSA berät und unterstüzt die Kinder mit dem Ziel, sich zu selbständigen und gleichberechtigten Menschen zu entwickeln und ihnen gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen.
Das Konzept der Mobilen Kindersozialarbeit wird bereits in einigen Stadtteilen erfolgreich praktiziert und bietet den jüngeren Zielgruppen (8-13 Jahre) eine verlässliche und im Rahmen von Streetwork auch aufsuchende Unterstützung an.

Um die Lebensqualität der Kinder in Birkach, Botnang und Zuffenhausen auch nachhaltig zu verbessern, ist die Schaffung von jeweils einer 50%-Stelle und deren Regelfinanzierung in diesen Stadtbezirken dringend erforderlich.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Um den Ausbau der Mobilen Kindersozialarbeit in den Stadtbezirken Birkach, Botnang und Zuffenhausen zu unterstützen, hat der Gemeinderat die Förderung von weiteren 1,5 Fachkraftstellen beschlossen und hierfür im Jahr 2022 89.300 Euro und für 2023 91.500 Euro bereitgestellt.
Gemeinderat hat zugestimmt

Stellungnahme der Verwaltung: 

Das Angebot Mobile Kindersozialarbeit startete in Stuttgart erstmalig 2020 in zwei Stadtbezirken: Für die Träger der Mobilen Jugendarbeit (Caritasverband für Stuttgart e.V. und eva – Evangelische Gesellschaft Stuttgart e.V.) wurde mit dem Doppelhaushalt 2020/2021 die Regelförderung von je einer 0,5-Fachkraftstelle für die Mobile Kindersozialarbeit für die Stadtbezirke Freiberg/Mönchfeld und Weilimdorf beschlossen. Die Kinder fallen besonders in Gruppen durch altersinadäquates Verhalten auf; ihnen gemein sind eine prekäre Lebenslage und eine soziale Herkunft, die nur geringe Perspektiven verspricht.

Grundsätzlich befürwortet die Fachverwaltung die Mobile Kindersozialarbeit. Ein weiterer Ausbau der Mobilen Kindersozialarbeit in den drei angesprochenen Bezirken ab 2022 wird derzeit jedoch nicht prioritär behandelt. Vielmehr sollen die Erfahrungen aus der Mobilen Kindersozialarbeit in den beiden Stadtbezirken Freiberg/Mönchfeld und Weilimdorf ab 2020 nach einer Laufzeit von drei Jahren zunächst ausgewertet und als Grundlage für einen möglichen Ausbau dienen. Dabei sollen auch die Sozial- und Infrastrukturdaten aller Stuttgarter Stadtbezirke berücksichtigt werden, um besonders prekäre Lebenslagen von Kindern zu berücksichtigen und eine entsprechende Auswahl zu treffen.

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Vorschlag wird von Seiten des Bezirksbeirats Zuffenhausen, auch mit einem Antrag zur Schaffung der bestmöglichen Voraussetzungen für alle Kinder und Jugendliche, unterstützt.

84 in 2021 | Zehnerkarten wieder für Eintritt in alle Bäder in Stuttgart freigeben

Zehnerkarten wieder für Eintritt in alle Bäder in Stuttgart freigeben

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Bäder
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

768
weniger gut: -77
gut: 768
Meine Stimme: keine
Platz: 
84
in: 
2021

2019 gab es die neue Verschlechterung, dass Zehnerkarten nur noch in dem Freibad gelten, in dem sie gekauft wurden. Das war für eine Großstadt ein deutlicher Rückschritt und Bevormundung der Bürger:innen. Nach der Pandemie sollte es wieder eine "offene" Zehnerkarte geben und vor allem auch die Möglichkeit mit der Geldwertkarte (für die Hallen- und Mineralbäder) und/oder mit einer App in Freibädern an Automaten zu bezahlen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

85 in 2021 | Besteuerung von Einwegverpackungen für Getränke und Essen to go

Besteuerung von Einwegverpackungen für Getränke und Essen to go

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Abfallentsorgung
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

767
weniger gut: -174
gut: 767
Meine Stimme: keine
Platz: 
85
in: 
2021

Aus Gründen der Sauberkeit und des Umweltschutzes sollte die Einwegverpackung reduziert werden. Eine Besteuerung kann das unterstützen. Sie spart so Kosten for die Reinigung und generiert zudem Einnahmen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Derzeit gibt es keine rechtliche Grundlage für eine Abgabe auf Einwegverpackungen und Einweggeschirr, um so das Aufkommen an diesen Behältnissen zu reduzieren. Für den Ausbau der Take-Away Pfandsysteme für Essen sowie für die Entwicklung eines „Stuttgart plastikfrei“-Siegels investiert die Stadt im Doppelhaushalt 2022/2023 insgesamt 200.000 Euro.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

86 in 2021 | Schwäbische Tafel braucht Unterstützung

Schwäbische Tafel braucht Unterstützung

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Soziales
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

766
weniger gut: -97
gut: 766
Meine Stimme: keine
Platz: 
86
in: 
2021

Wie die Warteschlangen vor den Tafelläden tagtäglich zeigen, ist die Armut und die Zahl der Menschen, die auf solche Hilfen in Stuttgart angewiesen sind, groß. Um die Warteschlangen zu reduzieren, benötigt die Tafel dringend größere Räumlichkeiten und einen wetterunabhängigen Wartebereich innerhalb des Ladens. Offensichtlich kann die Schwäbische Tafel, die bislang keine finanzielle Unterstützung durch die Stadt Stuttgart erhält, bei den hohen Mietpreisen in Stuttgart nicht mithalten.
Sie ist deswegen bei der Anmietung von besseren und geeigneteren Räumlichkeiten auf eine Förderung der Stadt Stuttgart angewiesen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

87 in 2021 | Highline Bad Cannstatt - Eisenbahnbrücke über Neckar für Radverkehr erwerben (S 21)

Highline Bad Cannstatt - Eisenbahnbrücke über Neckar für Radverkehr erwerben (S 21)

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

765
weniger gut: -153
gut: 765
Meine Stimme: keine
Platz: 
87
in: 
2021

Die alte Eisenbahnbrücke über den Neckar, die nach der Inbetriebnahme von S21 nicht mehr für den Schienenverkehr benötigt wird, ist umgehend in städtisches Eigentum zu überführen.

Dies wurde leider im Zuge der anderweitigen Verkäufe der DB nicht getätigt. Der Vorschlag (bereits von 1998 !!), die Brücke für eine direkte, ebenerdige Radverbindung und attraktive Fußgängerverbindung zu nutzen sollte unbedingt weiterverfolgt und baldigst planerisch ausgearbeitet werden. In diesem Zusammenhang sind insbesondere die Flächen auf Seiten des Cannstatter Bahnhofs entsprechend zu sichern, damit hier eine Weiterführung und Ableitung auf das Niveau der Kegelenstraße möglich wird.

Das - zum Glück - zurückgestellte Hotelneubauvorhaben ist hierbei nochmals kritisch zu prüfen und zumindest am nördlichen Rand zu reduzieren, um für die Rampe Platz zu lassen. Die Fläche sollte in städtischen Besitz zurückgeführt werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die alte Eisenbahnbrücke eignet sich insbesondere, die aus Norden, Süden und Osten kommenden Radverbindungen zu bündeln und den Radverkehr über die alte Eisenbahnbrücke, durch einen der zwei zukünftig nicht mehr vom Eisenbahnverkehr genutzten Tunnel unter dem Rosenstein hindurch und entlang der neuen Quartiere in Richtung Innenstadt zu führen. Weiterhin muss mit der Bahn und dem Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt geklärt werden, ob und zu welchen Bedingungen die Stadt die Brücke übernehmen und für andere Zwecke als für den Eisenbahnverkehr, für den die Brücke rechtlich gewidmet ist, nutzen darf. Neben rechtlichen Fragestellungen sind hierbei insbesondere die Kosten für Sanierung und Unterhaltung des Bauwerkes zu prüfen. Zu berücksichtigen ist zudem, dass Teile der Brücke dem beschlossenen Ausbau der Schleusen im Wege stehen und für diese Konfliktlage gesonderte, voraussichtlich sehr kostenintensive, konstruktive Lösungsansätze gefunden werden müssen. Sobald die technischen Fragen geklärt sind, wird die Verwaltung den Gemeinderat entsprechend informieren, welcher dann die Entscheidungen über die weitere Nutzung der Brücke treffen kann.
wird geprüft

88 in 2021 | Abends Fahradmitnahme in Bussen auf Steigungsstrecken erlauben

Abends Fahradmitnahme in Bussen auf Steigungsstrecken erlauben

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

765
weniger gut: -183
gut: 765
Meine Stimme: keine
Platz: 
88
in: 
2021

Außer in Stuttgart ist im VVS die Fahrradmitnahme in den wenig besetzten Bussen am späteren Abend möglich. In den Außenbezirken vor allem bei Steigungsstrecken wäre dies auch in Stuttgart manchmal eine sehr große Erleichterung (natürlich unter denselben Einschränkungen wie in der Region, etwa Vorrang für Kinderwagen).

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

89 in 2021 | Gäubahnstrecke zwischen Vaihingen und Stuttgart erhalten

Gäubahnstrecke zwischen Vaihingen und Stuttgart erhalten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Verbindungen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

764
weniger gut: -113
gut: 764
Meine Stimme: keine
Platz: 
89
in: 
2021

Die Gäubahnstrecke von Vaihingen nach Stuttgart muss erhalten werden, auch als Ersatzstrecke für die S-Bahn. Eine zusätzliche S-Bahn Linie von Vaihingen Richtung Ludwigsburg könnte weitere Haltestellen bedienen. Die Stadt sollte sich aktiv an der Umsetzung beteiligen. Dazu gibt es viele Überlegungen, aber bisher zuwenig konkretes! Siehe hierzu auch Überlegungen von Verkehrsminister Hermann.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

90 in 2021 | Stärker gegen Vermüllung vorgehen

Stärker gegen Vermüllung vorgehen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Reinigung
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

763
weniger gut: -105
gut: 763
Meine Stimme: keine
Platz: 
90
in: 
2021

Einsetzen von Umweltdetektiven, um gerichtsverwertbare Beweise gegen jene zu liefern, die ihren Müll in der Landschaft entsorgen. Die Umweltsünder nicht nur mit Bußgelder belegen, sondern die Reinigungskosten, der von ihm verunreinigten Fläche, übernehmen lassen (z.B. 50 m im Umkreis). Umweltdelikte und verhängte Strafen zur Sensibilisierung der Bürger mehr publik machen.

Hintergrund:
Die Vermüllung der Umwelt, besonders entlang einiger Verbindungsstraßen nimmt stetig zu, weil einige Bürger sich gerade dort unbeobachtet fühlen und ihren Müll entsorgen. Bestes Beispiel ist die Hafenbahnstraße in Obertürkheim mit dem Klingenbach. Hausmüllbeutel hängen gelegentlich in den Bäumen und Sperrmüll sowie Bauabfällen werden abgelegt oder die Böschung zum Bach herunter gerollt.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Die Landeshauptstadt Stuttgart hat mit dem Konzept "Sauberes Stuttgart" bereits im Jahr 2018 zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Müllvermeidung und -entsorgung im öffentlichen Raum zu verbessern. Durch die – auch coronabedingte – veränderte Nutzung öffentlicher Plätze und Anlagen besteht jedoch Bedarf an weiteren Maßnahmen. Darauf reagiert die Stadt jetzt mit dem Programm „Sicheres und sauberes Stuttgart“. Im Rahmen des Programms "Sicheres und sauberes Stuttgart" werden 30 weitere Stellen für den Städtischen Vollzugsdienst (SVD) geschaffen. Der Städtische Vollzugsdienst wird damit in die Lage versetzt, die zahlreichen bisherigen Aufgaben im Rahmen seines Streifendienstes häufiger und nachhaltiger zu erfüllen. Außerdem werden die Möglichkeiten für flexiblere Schwerpunkteinsätze gerade auch bei der Überwachung öffentlichen Plätze und Anlagen erhöht. Darüber hinaus werden für ein sicheres und sauberes Stuttgart Finanzmittel in Höhe von 2 Mio. Euro in den Doppelhaushalt 2022/2023 eingestellt beispielsweise um mehr Toiletten und mehr Mülleimer aufzustellen und im Bedarfsfall verstärkt Reinigungen durchführen zu können.
Gemeinderat hat teilweise zugestimmt

91 in 2021 | Pfand gehört daneben! - Pfandringe für Mülleimer im Innenstadtbereich

Pfand gehört daneben! - Pfandringe für Mülleimer im Innenstadtbereich

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Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Abfalleimer
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

763
weniger gut: -129
gut: 763
Meine Stimme: keine
Platz: 
91
in: 
2021

Die Stadt Stuttgart soll sich intensiv dafür stark machen, dass Flaschenpfand nicht in die städtischen Mülltonen geschmissen, sondern daneben gestellt wird, damit obdachlosen Pfandsammlern nicht würdelos in den verdreckten Mülleimern suchen müssen.

Ein häufiges Phänomen in der Innenstadt, gerade auf der Königsstraße, in den Schlossgärten oder dem Schlossplatz sind Pfandsammler, die mit langen spitzen Stöcken oder anderen Hilfsmitteln versuchen in den Mülleimern, zwischen Abfall und Dreck, Pfandflaschen zu finden. Dieses Vorgehen ist höchst unhygienisch und unwürdig, aber leider für viele Notwendig um sich etwas zum Essen leisten zu können. Abgesehen davon kann es für die Sammler auch gefährlich sein, da sich an scharfkantigen Objekten im Müll geschnitten werden kann.

Andere Städte wie Hamburg oder Waltrop machen es uns vor: Pfandringe an Laternen oder Mülleimern. Es handelt sich hierbei um eine Halterung aus Metall, meist Stahl oder Aluminium, welche das Ablegen von Pfand-und Glasflaschen ermöglicht - und das ohne Sie in den Müll schmeißen zu müssen. Passend dazu könnten auf den Mülleimern selbst Sticker der Stadt Stuttgart angebracht werden, die darauf hinweisen, die Flaschen neben den Mülleimer oder in die Pfandringe zu stellen. Diese Maßnahme wäre kostengünstig, ohne große Wartungskosten und ein immenser Verbesserungsakt für jene, die sich tagtäglich um ihre lebensnotwendige Versorgung fürchten müssen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Von Frühjahr bis Herbst 2015 hat der Eigenbetrieb Abfallwirtschaft Stuttgart an neun Standorten in der Innenstadt einen Feldversuch mit Pfandringen durchgeführt. Danach wurde der Versuch eingestellt. Hauptgründe für Beendigung der Aktion waren vor allem die Beanstandungen in Bezug auf die Fehlbefüllung der Pfandringe mit Abfall und halbvollen Bechern. Auch die Verunreinigung der Umgebung der mit Pfandringen versehenen Papierkörben durch ausgelaufene Flüssigkeitsreste und Scherben war auffällig. Zudem wurde eine erhebliche Anzahl der Pfandringe mutwillig zerstört. Durch den Pfandring fiel für die Leerung und Reinigung sowie für Ersatzbeschaffungen ein erheblicher finanzieller Mehraufwand an. Die Randbedingungen haben sich seit 2015 nicht geändert, daher wird der Einsatz von Pfandringen nicht umgesetzt.
wird nicht umgesetzt

Bezirksbeiratshinweis: 

Der Bezirksbeirat Mitte stimmt dem Vorschlag bei einer Enthaltung zu.

92 in 2021 | Bäume in jede Straße pflanzen, um Baumbestand auf Dauer zu erhalten

Bäume in jede Straße pflanzen, um Baumbestand auf Dauer zu erhalten

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Bäume
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

763
weniger gut: -144
gut: 763
Meine Stimme: keine
Platz: 
92
in: 
2021

1.000 Bäume zu pflanzen sind ein gutes Ziel, aber es gibt immer noch viel zu viele Straßen ohne jedes öffentliche Grün. Deshalb sollte das Ziel sein, in jedem Straßenabschnitt Bäume zu pflanzen - ganz gezielt in jede Straße, die bisher nur von Autos beherrscht wird. Die Stadt braucht Bäume vor jeder Haustür - fürs Klima, für Aufenthaltsqualität, für eine lebenswerte Stadt und aus vielen anderen Gründen.

Stuttgart gibt an, über 150.000 Bäume auf öffentlichen Grundstücken zu haben. Da reichen 1.000 Neupflanzungen pro Jahr nie und nimmer, um auch nur den Bestand zu erhalten. Das Ziel der Baumpflanzungen sollte vervielfacht werden, die Bäume sollten gezielt in jedem bisher kahlen Straßenabschnitt gepflanzt werden.

Die Zahl der Sachbearbeiter und Planer muss hier dringend erhöht werden, die Finanzierung und Zuständigkeit auf ein Resort vereinfacht werden, es sollte in kurzer Zeit jede Straße auf die Möglichkeiten geprüft werden, "richtige" Bäume zu pflanzen oder ersatzweise oberirdisch (in Kübeln) aufzustellen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Mit dem Stuttgarter Klimaschutzprogramm wurden im Doppelhaushaushalt 2020/2021 für die Jahre 2020-2023 zusätzlich 14,447 Mio. Euro für die Nach- und Neupflanzung sowie zur Pflege, Bewässerung und Vitalitätssteigerung von Bäumen im ganzen Stadtgebiet zur Verfügung gestellt. Im Rahmen des Klimaschutzprogramms ist vorgesehen 1.000 Bäume im Doppelhaushalt 2022/2023 zu pflanzen. Inzwischen konnten auch erste Vorplanungen zur Begrünung weiterer Straßenzüge in Stuttgart mit Straßenbäumen erarbeitet werden. Die engen Platzverhältnisse im öffentlichen Straßenraum bereiten jedoch große planerische Schwierigkeiten, insbesondere die zahlreichen Leitungen, die in jeder Straße zu finden sind und Begrünungsmaßnahmen verhindern oder erschweren. Die Vorplanungen müssen zwischen den Fachämtern abgestimmt und weiter konkretisiert werden.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

93 in 2021 | Private Laubbläser verbannen

Private Laubbläser verbannen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Feinstaub, Luft
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

763
weniger gut: -196
gut: 763
Meine Stimme: keine
Platz: 
93
in: 
2021

Laubbläser im Stadtbereich sind nicht mehr zeitgemäß:
1. Völlig unnötige Lärmemissionen
2. Oft stinkende 2-Takter
3. Staubbelastung
4. Verschiebung des Drecks, aber keine Beseitigung

Ich ließe mir noch den professionellen, städtischen Einsatz für die "Entlaubung" großer Parkanlagen gefallen, aber heutzutage wirbelt jeder kleine Hausmeisterservice den Dreck nur 5 m weiter.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

94 in 2021 | Sitzgelegenheiten Mittlerer / Unterer Schloßgarten wieder aufstellen

Sitzgelegenheiten Mittlerer / Unterer Schloßgarten wieder aufstellen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Sitzbänke
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

761
weniger gut: -97
gut: 761
Meine Stimme: keine
Platz: 
94
in: 
2021

Wiederherstellung der Sitzgelegenheiten insbesondere um den See (Cafe am See NIL).
Warum wurden diese Parkbänke überhaupt entfernt ? Gerade ältere Menschen benötigen
beim Spazieren immer wieder eine Rastmöglichkeit. Auch ein besserer Lärmschutz zur B14 hin würde die Erholungsqualität erhöhen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

95 in 2021 | Bau eines Fahrradparkhauses am Hauptbahnhof und von sicheren Fahrradboxen an Haltestellen

Bau eines Fahrradparkhauses am Hauptbahnhof und von sicheren Fahrradboxen an Haltestellen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

761
weniger gut: -150
gut: 761
Meine Stimme: keine
Platz: 
95
in: 
2021

Amsterdam macht es uns vor: Dort gibt es ein riesiges Fahrradparkhaus am Bahnhof, das von Reisenden genutzt wird oder einfach von Radfahrern, die in die Innenstadt radeln und ihr Rad dort abstellen. Weiterhin sollten kleinere, sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an Haltestellen geschaffen werden, um ein schnelleres Erreichen des ÖPNV von zu Hause zu ermöglichen. Dies stellt sinnvolle Maßnahmen dar, um (begleitend zur Einrichtung neuer Radwege) den Autoverkehr in der Stadt zu verringern.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In der Stuttgarter Innenstadt gibt es Fahrradgaragen an drei Standorten: zwei am Hauptbahnhof (Arnulf-Klett-Platz und Mittlerer Schlossgarten) und eine an der Paulinenbrücke (Gerberviertel). Insgesamt stehen hier 200 wettergeschützte diebstahlsichere Plätze für Fahrräder zur Verfügung. Für den Bau weiterer Fahrradgaragen im Stuttgarter Stadtgebiet stehen im Doppelhaushalt 2022/2023 350.000 Euro pro Jahr in der Radwegpauschale zur Verfügung. Insgesamt hat der Gemeinderat weitere rund 13 Mio. Euro für den Ausbau der Radinfrastruktur in den Jahren 2022/2023 beschlossen.
bereits teilweise umgesetzt

96 in 2021 | Legale Mountainbikestrecken einrichten

Legale Mountainbikestrecken einrichten

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Sonstige Sportanlagen
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

759
weniger gut: -234
gut: 759
Meine Stimme: keine
Platz: 
96
in: 
2021

Der Woodpecker Trail ist als einzige legale Strecke in Stuttgart ausgewiesen und ist weder für alle Mountainbiker geeignet (technisch anspruchsvoll), noch wäre eine einzige Strecke für alle Mountainbiker in Stuttgart ausreichend. Mountainbiken ist ein sehr beliebter Ausgleichssport für viele Stuttgarter Bürger. Es braucht dringend legale Strecken, da die Mountainbiker aufgrund der 2 m -Regel in die Illegalität gedrängt werden und es zu Konflikten mit Fußgängern kommt, die die Wege für sich alleine reklamieren. Richtig Spass macht Mountainbiken eben nur auf entsprechenden Strecken (auf Neudeutsch Trails genannt), auf über 2 m breiten Wegen wird es schnell langweilig. Daher werden auch verstärkte Kontrollen nichts daran ändern, dass Mountainbiker auf schmäleren Wegen unterwegs sein wollen. Nur ein entsprechendes legales Wegenetz kann die aktuell angespannte Situation verbessern. Für Einrichtung und Pflege würde mit Sicherheit der Stuttgarter Verein für Mountainbiker unterstützen, so dass eine kostengünstige Umsetzung möglich sein sollte.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

97 in 2021 | Begrünung Statdbahngleise

Begrünung Statdbahngleise

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Feinstaub, Luft
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

758
weniger gut: -104
gut: 758
Meine Stimme: keine
Platz: 
97
in: 
2021

Mann könnte im Rahmen der Feinstaubreduzierung die ganzen Stadtbahngleise (wie z.B. von Mühlhausen bis Remseck) begrünen. Zum einen würde das den Feinstaub binden, da die meisten Gleise entlang der Straßen verlegt sind. Zum anderen wäre es ein Plus für das Stadtbild.
Außerdem wäre die Geräuschentwicklung der Stadtbahnen vermutlich reduziert.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Gleisbegrünungen werden bei Neubaustrecken grundsätzlich überall dort gewählt, wo diese technisch, betrieblich und wirtschaftlich vertretbar sind. Die aktuell verfügbaren technischen Möglichkeiten reichen allerdings nicht aus, um den Umbau bestehender Schottergleise in funktionierende feste Fahrbahn mit Gleisbegrünung innerhalb kurzer Sperrpausen (also bei Aufrechterhaltung des Betriebes) zu gewährleisten. Die SSB arbeitet aber an Lösungsansätzen, um gegebenenfalls in der Zukunft entsprechende Systemwechsel im Zuge der Grunderneuerung von Streckenabschnitten technisch und betrieblich umsetzen zu können.
wird teilweise umgesetzt

98 in 2021 | SSB-Schienen stadtweit begrünen

SSB-Schienen stadtweit begrünen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Gleisbegrünung
|
Wirkung: 
kostenneutral

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

756
weniger gut: -120
gut: 756
Meine Stimme: keine
Platz: 
98
in: 
2021

Noch immer sind die meisten der Schienen der Stuttgarter Straßenbahnen geschottert oder geteert. Diese sollten durchweg begrünt werden. Damit mehr Grün in der Stadt und sommers weniger heiß.

Umsetzung und Prüfung
wird teilweise umgesetzt

99 in 2021 | Canstatter Wasen mit Bäumen begrünen

Canstatter Wasen mit Bäumen begrünen

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Bäume
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

756
weniger gut: -168
gut: 756
Meine Stimme: keine
Platz: 
99
in: 
2021

Ja, der Wasen gehört zu Stuttgart, auch wenn das Volksfest nur an 6 Wochen im Jahr stattfindet. Dennoch könnte man ein paar Bäume so auf dem Platz pflanzen, dass weiterhin alle Aussteller ihre Zelte, Buden und Fahrgeschäfte aufstellen können. Das täte dem Stadtklima und der Optik des Platzes gut.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

100 in 2021 | Blumenwiesen statt öder kurzgeschnittener Rasenflächen

Blumenwiesen statt öder kurzgeschnittener Rasenflächen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

755
weniger gut: -123
gut: 755
Meine Stimme: keine
Platz: 
100
in: 
2021

Im Umfeld vieler Mehrfamilienhäuser, meist on den Randbezirken, gibt es größere Rasenflächen die regelmäßig kurz geschnitten werden. Mein Vorschlag wäre es die Hauseigentümer/Wohnungsgesellschaften anzuschreiben und bei Interesse diese bei einer Umstellung auf Blühflächen (Blumenwiesen und lange Gräser) zu unterstützen. Dies würde dem Stadtklima und den Insekten zugute kommen.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Der Vorschlag wurde von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

101 in 2021 | Wasengelände ganzjährig nutzen

Wasengelände ganzjährig nutzen

|
Stadtbezirk: 
Bad Cannstatt
|
Thema: 
Plätze
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

754
weniger gut: -159
gut: 754
Meine Stimme: keine
Platz: 
101
in: 
2021

Das Wasenglände in Bad Cannstatt bietet sich für eine vielseitige ganzjährige Nutzung an. Ich würde mir wünschen, dass hier die Aufenthaltsqualität durch geringe Investitionen und kleine Veränderungen gesteigert wird und das Gelände für die tägliche Nutzung, fernab von Großveranstaltungen, attraktiver wird. Es wäre schön wenn hier ein paar Tischtennisplatten, mehr grün, ein Skatepark, Basketballplatz, eingezäunte Bereiche für Hunde, ein Kiosk etc. erstellt werden. Das Gelände bietet sich an, als Erholungs- und Aufenthaltsbereich. Bereits mit minimalen Veränderungen könnte die Aufenthaltsqualität stark verbessert werden.

102 in 2021 | Arnulf Klettplatz und Hbf besser mit Fahrradwegen erschließen

Arnulf Klettplatz und Hbf besser mit Fahrradwegen erschließen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart-Mitte
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

753
weniger gut: -180
gut: 753
Meine Stimme: keine
Platz: 
102
in: 
2021

Bei der Stadt habe ich bereits angeregt (gelbe Karte) den Klettplatz auch für Fahrradfahrer zu erschließen. Es braucht eine durchgehende Verbindung von Hegelplatz/Kriegsbergstraße entlang des Arnulf Klett Platzes in den Oberen Schlossgarten. Des weiteren Bedarf es einer sinnvollen und nutzbaren Verbindung von der Lautenschlager Straße zu den Zügen/BW Bank. Diese sollte als vom PKW abgegrenzter Radweg angelegt werden.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
Dieser konkrete Vorschlag wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatungen nicht diskutiert. Das Radfahren soll in Stuttgart aber insgesamt attraktiver werden, daher werden die nachhaltige und umweltfreundliche Mobilität weiterhin gefördert sowie Vorplanungen im Rahmen der Fortschreibung des Fahrradkonzepts vorgenommen. Insgesamt investiert die Stadt im Doppelhaushalt 2022/2023 weitere rund 6,5 Mio. Euro pro Jahr in den Ausbau der Radinfrastruktur.
Von keiner Gemeinderatsfraktion beantragt

103 in 2021 | Mehr Fahrradboxen und Fahrradabstellmöglichkeiten schaffen, insbesondere in der Innenstadt

Mehr Fahrradboxen und Fahrradabstellmöglichkeiten schaffen, insbesondere in der Innenstadt

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Radverkehr
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

752
weniger gut: -163
gut: 752
Meine Stimme: keine
Platz: 
103
in: 
2021

Das Fahrrad stellt eine gute Alternative zum ÖPNV dar, gerade während der Corona-Pandemie. Jedoch gibt es in der Innenstadt nur wenige Möglichkeiten das Fahrrad sicher abzustellen. Die Häuser in der Innenstadt haben oft keinen Keller oder keinen Hof, da diese für Gewerbe bestimmt sind. Dies führt dazu, dass Bewohner der Innenstadt oder Leute, die in der Innenstadt arbeiten, das Fahrrad nicht nutzen (können). Selbst „normale“ Fahrradabstellmöglichkeiten fehlen an vielen Ecken. Leider musste ich selbst feststellen, dass Fahrräder, die oft an der selben Stelle stehen, geklaut werden oder Ladenbesitzer sich darüber aufregen.

Durch ein Mietsystem der Fahrradboxen können die Kosten amortisiert werden. Firmen oder Privatpersonen könnten dauerhaft Fahrradboxen anmieten. Mehr Fahrradboxen würden auch den langen Wartelisten (für bspw. den Fahrradboxen am Hauptbahnhof) entgegenwirken.

Auch könnte so der Freiraum besser genutzt werden. Eine weitere Möglichkeit wäre, die Fahrradboxen auf Parkplätze zu stellen (bspw. am Karlsplatz oder in der Schellingstraße). Eine Fahrradbox bietet Platz für 4 Fahrräder. So könnte man auch dem Autoproblem in der Innenstadt entgegenwirken.

Umsetzung und Prüfung
Ergebnis Haushaltsberatungen: 
In der Stuttgarter Innenstadt gibt es Fahrradgaragen an drei Standorten: zwei am Hauptbahnhof (Arnulf-Klett-Platz und Mittlerer Schlossgarten) und eine an der Paulinenbrücke (Gerberviertel). Insgesamt stehen hier 200 wettergeschützte diebstahlsichere Plätze für Fahrräder zur Verfügung. Für den Bau weiterer Fahrradgaragen im Stuttgarter Stadtgebiet stehen im Doppelhaushalt 2022/2023 350.000 Euro in der Radwegpauschale pro Jahr zur Verfügung. Insgesamt hat der Gemeinderat weitere rund 13 Mio. Euro für den Ausbau der Radinfrastruktur in den Jahren 2022/2023 beschlossen.
bereits teilweise umgesetzt

104 in 2021 | Mehr Personal für Kliniken und Altenheime einstellen
105 in 2021 | Fahrradständer an Schulen

Fahrradständer an Schulen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Weitere
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

751
weniger gut: -96
gut: 751
Meine Stimme: keine
Platz: 
105
in: 
2021

An der Grundschule-Silcherschule Zuffenhausen gibt es keine Fahrradständer für Schüler.
Wir finden es wichtig, dass es an jeder Schule in Stuttgart einen Fahrradständer gibt.
Fahrrad fahren ist gesund für Kinder und Erwachsenen und schont die Umwelt.

106 in 2021 | Steuern und Abgaben auf Spielhallen und Wettbüros erhöhen

Steuern und Abgaben auf Spielhallen und Wettbüros erhöhen

|
Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Steuern, Finanzen
|
Wirkung: 
Einnahme

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

751
weniger gut: -99
gut: 751
Meine Stimme: keine
Platz: 
106
in: 
2021

Um die Zahl der Spielhallen und Wettbüros mittelbar zu verringern weil diese weniger ertragreich sind, bzw. mehr Einnahmen für die Stadt zu schaffen, sollten die Steuern und Abgaben für diese Betriebe erhöht werden.

Erfreulich sind Erhöhungen die 2018 erfolgten. Ebenfalls Gerichtsverfahren ob/ dass Wettbüros vergnügungssteuerpflichtig werden.
Schade aber Fakt ist, dass gemeindliche Abgaben keine "erdrosselnde Wirkung" haben dürfen.

Dennoch soll die Zulässigkeit einer weiteren Erhöhung geprüft werden!

107 in 2021 | VVS Kinder unter 12 Jahren

VVS Kinder unter 12 Jahren

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Stadtbezirk: 
Stuttgart (gesamt)
|
Thema: 
Tarife, Tickets
|
Wirkung: 
Ausgabe

Für unsere Stadt ist der Vorschlag:

Ergebnis (nur gut):

750
weniger gut: -164
gut: 750
Meine Stimme: keine
Platz: 
107
in: 
2021

Kinder unter 12 Jahren sollten kostenlos mit den Eltern fahren können, wenn diese eine Jahres- oder Monatsticket besitzen. Kinder sind die Kunden von morgen. Ich empfinde es als sehr Kinder- und Familienunfreundlich, dass 6-jährige in Stuttgart ein Ticket lösen müssen.