Vorschläge der Bürgerhaushalte 2011 bis 2021

Die Eiswelt Stuttgart steht im Eigentum der Landeshauptstadt Stuttgart und verfügt derzeit über zwei normgerechte Eislaufhallen (40x60m), die durch die eissporttreibenden Vereine, die Kaderathleten des Landesstützpunktes Eiskunstlauf, sowie dem öffentlichen Publikumslauf genutzt werden.

Mit rund 130.000 Besuchern pro Saison beim öffentlichen Publikumslauf und den immer stärker steigenden Bedürfnissen der anderen Nutzer ist die Kapazitätsgrenze bei den Nutzungszeiten der Eiswelt erreicht.

Im direkten Umfeld der Eiswelt steht optional eine Fläche für den Bau einer weiteren, dritten Eislaufhalle zur Verfügung. Eine Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2011 hat ergeben, dass dort eine nicht vollständig normgerechte Trainingshalle errichtet werden könnte. Eine zusätzliche Eislaufhalle würde zu einer deutlichen Entlastung und Schaffung von zusätzlichen Nutzungszeiten in den anderen Hallen führen.

Als nächster Schritt für die mögliche Realisierung einer dritten Eislaufhalle durch die Stadt Stuttgart müsste eine Konkretisierung des Raumprogrammes und eine Planung des Vorhabens bis Leistungsphase 4 HOAI erfolgen. Hierfür müssten im Doppelhaushalt 2020/2021 Planungsmittel in Höhe von 792.000 Euro bereitgestellt werden.

Die Verwaltung prüft derzeit, in wie weit das Konzept „Mobile Kindersozialarbeit“ ein Baustein zur Förderung der Teilhabechancen von Kindern, zur Prävention und zur Sicherung des Kindeswohls sein kann. Die Träger der Mobilen Jugendarbeit erproben den Ansatz „Mobile Kindersozialarbeit“ seit 2012 an ausgewählten Standorten. Zielgruppe sind Kinder von 8 -13 Jahren und ihre Eltern. Methodisch werden diese über aufsuchende Arbeit wie z.B. Streetwork angesprochen. Themen sind u.a. gewaltbereites Verhalten der Kinder, Selbstinszenierungen in Cliquen, sexualisierte Sprache, sowie Schulprobleme bis hin zur Schulverweigerung.

Finanziert haben sie sich bislang über Mittel der Landesarbeitsgemeinschaft Mobile Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit Baden Württemberg e.V. und über zweckgebundene Spenden an den Caritasverband und die Ev. Gesellschaft. Im Zusammenhang mit den anstehenden Haushaltsplanberatungen soll entschieden werden, inwieweit und nach welchen Kriterien die Stadt Stuttgart das Angebot zukünftig in die Regelförderung aufnimmt. Der Finanzbedarf für eine städtische Förderung von zwei 50%-Stellen beträgt rd. 68.000 Euro für das Jahr 2020 bzw. 69.000 Euro für die Jahre 2021 ff.

Der Bäderausschuss des Gemeinderats hat in seiner Sitzung am 6. Oktober 2017 den Projektbeschluss für den Neubau des Sporthallenbades NeckarPark gefasst. Damit wurde auch beschlossen: „Bei Fertigstellung des Sporthallenbades NeckarPark wird der Betriebsstandort Hallenbad Cannstatt aufgegeben.“ (vgl. GRDrs 419/2017). Das neue Sporthallenbad wird das Hallenbad Cannstatt – das bekanntlich stark sanierungsbedürftig und von immer wieder vorkommenden unvorhersehbaren Ausfällen der technischen Anlagen betroffen ist – sowie die Traglufthalle über dem Sportbecken des Inselbads Untertürkheim ersetzen.

Die Eröffnung des Sporthallenbades NeckarPark ist für Anfang 2022 vorgesehen. Das Hallenbad Cannstatt wird mindestens bis Ende Juli 2022 (Schuljahresende) in Betrieb bleiben.

Das Sporthallenbad NeckarPark wird mit einem 50m-Schwimmerbecken mit einer Hubwand und einem 25m-Mehrzweckbecken mit einem Hubboden über ein sehr gutes Angebot für Schwimmer und Schwimmlernende verfügen und die im Hallenbad Cannstatt und in der Traglufthalle entfallenden Wasserflächen und Nutzungszeiten von Schulen und Vereinen mehr als kompensieren.

Das Gebiet NeckarPark mit dem neuen Sporthallenbad wird an den öffentlichen Nahverkehr angebunden. Für Schulen, die das Bad innerhalb max. 15 Minuten einfacher Wegezeit – ob zu Fuß oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln – nicht erreichen können, besteht die Möglichkeit des Transports per Schulbus (vgl. GRDrs 660/2018).

Sollte das Hallenbad Cannstatt entgegen der bestehenden Beschlusslage generalsaniert werden, wäre entsprechend der Grobkostenannahme mit einem Finanzierungsbedarf von rund 13 Mio. Euro zu rechnen.

Nach der Sanierung muss weiterhin wegen der Folgekosten aus dem Betrieb und für den baulichen Unterhalt des Bades mit einem jährlichen Defizit in einer Größenordnung von 300.000 Euro bis 400.000 Euro gerechnet werden.

Der Erhalt des Hallenbads Cannstatt und dessen Betrieb parallel zum Sporthallenbad ist auch mit Blick auf einen zukünftigen Bevölkerungszuwachs in der Landeshauptstadt Stuttgart und der räumlichen Bedarfe weder zur Abdeckung der für den Schul- und Vereinssport notwendigen Nutzungszeiten, noch für einen öffentlichen Badebetrieb erforderlich.

Die Landeshauptstadt Stuttgart hat sich im Rahmen der Erarbeitung ihres Nahverkehrsentwicklungsplans mit der Schienenstrecke Kornwestheim – Stuttgart-Untertürkheim beschäftigt und hier auch ihr Interesse an deren Weiterentwicklung dokumentiert. Tatsächlich zeigen die bisherigen Verkehrsuntersuchungen, dass nur die Bedienung der Strecke mit einer Linie, die über die genannten Streckenendpunkte hinausreicht, dort zu einer signifikanten Erhöhung der Fahrgastnachfrage führt. Die Einfädelung einer solchen Linie sowohl in Kornwestheim als auch in Stuttgart-Untertürkheim in die weiterführenden S-Bahn- oder Regionalzuggleise würde dort jedoch den Bau kostenträchtiger Überwerfungsbauwerke erfordern. Der gesamtwirtschaftliche Nutzen eines massiven Ausbaus der sog. „Schusterbahn“, ohne dessen Nachweis Bund und Land keine Fördermittel für die Investitionen zur Verfügung stellen, ist deshalb fraglich. Zudem steht die Ausbauidee in Konkurrenz zur sog. „T-Spange“, die eine funktional ähnliche, aber deutlich wirksamere verkehrliche Wirkung hätte.

Im Nahverkehrsentwicklungsplan spricht sich die Landeshauptstadt Stuttgart auch für die Weiterverfolgung der Option „T-Spange“ aus, wobei eine konkrete Linienführung einer dort verkehrenden Linie an den größten Nachfragepotenzialen und den betrieblichen Möglichkeiten zu orientieren wäre. Der derzeit neu entstehende S-Bahn-Tunnel zwischen Stuttgart-Bad Cannstatt und der neuen S-Bahn-Station Mittnachtstraße wird auch für den Anschluss eines Abzweigs in Richtung Stuttgart-Feuerbach vorbereitet. Die Randbedingungen für eine Einschleifung der T-Spange in Feuerbach sind allerdings noch völlig ungeklärt, da bezüglich dieses Bahnhofs viele Wünsche bestehen. Neben der dort angestrebten Anbindung der innerstädtischen Gäubahnstrecke (sog. „Panoramabahn“) wäre auch die Realisierung eines Regionalzughalts wünschenswert. Aus dem Projekt „Stuttgart 21“ besteht zudem die Option der zusätzlichen Einschleifung von Fern- und Regionalzuggleisen in den neuen Fernbahntunnel aus Richtung Bad Cannstatt („P-Option“). All diese auch von der Landeshauptstadt Stuttgart befürworteten Maßnahmen konkurrieren um Flächen und Trassen im Bereich Pragtunnel/Feuerbach, so dass zunächst die verkehrlich und wirtschaftlich sinnvollsten Optionen identifiziert werden müssen. Diese Bewertung obliegt jedoch den betroffenen Aufgabenträgern Land Baden-Württemberg und Verband Region Stuttgart.

Der Weiterbetrieb der innerstädtischen Gäubahnstrecke („Panoramabahn“) wurde schon 2010 im Schlichterspruch des Schlichtungsverfahrens zum Projekt „Stuttgart 21“ gefordert und ist seither Konsens auf allen politischen Ebenen. Die Strecke wird deshalb auch weiterhin für den Eisenbahnverkehr zur Verfügung stehen. Offen ist lediglich noch das künftige Betriebskonzept. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werden zunächst Regionalbahnen die Strecke bedienen, die Option einer späteren Einbindung in das S-Bahn-Netz wird offen gehalten. Die Züge der Panoramabahn dienen voraussichtlich auf der Relation Böblingen – Stuttgart-Vaihingen auch zur Entlastung der S-Bahn-Linie 1. Eine Weiterführung dieser Züge in Richtung Filder erscheint unwahrscheinlich, da die Inbetriebnahme des Filderbahnhofs am Flughafen tendenziell Fahrgäste von der S-Bahn-Strecke Flughafen – Stuttgart-Rohr abzieht und damit dort keine S-Bahn-Verstärkung benötigt wird.

Die SSB investiert seit Jahrzehnten mit der Unterstützung des Bundes und des Landes Jahr für Jahr mehrere Millionen Euro in den Ausbau des ÖPNV in Stuttgart und den umgebenden Kommunen. Die SSB beabsichtigt diesen langfristigen Prozess auch in der Zukunft fortzusetzen und ist bestrebt, ihr Engagement in dieser Hinsicht sogar noch zu forcieren. Die Landeshauptstadt Stuttgart als 100%ige Eigentümerin der SSB unterstützt dieses Vorgehen bereits heute.

Einige der genannten Maßnahmen sind bereits Bestandteil der Mittelfrist- und Langfristplanung der SSB, dazu zählen:
• Bau der Möhringer Kurve
• Verlängerung nach Pattonville
• Verlängerung nach Vaihingen-West/Büsnau

Die anderen genannten Maßnahmen werden auf ihre Sinnhaftigkeit durch die SSB geprüft.

Im Rahmen des vom Gemeinderat beschlossenen Sonderprogramms Schulsanierungen wird der Sanierungsstau schrittweise abgebaut.

Die Streckung des Schulsanierungsprogramms bis 2026 ist Folge der derzeit schwierigen Angebotssituation bei Bau und Handwerk. Zudem benötigen Schulsanierungen längere Zeit, weil sie vorzugsweise in den Schulferien und unter Berücksichtigung der Ferienbetreuung stattfinden.

Die Verwaltung informiert die Schulen regelmäßig über den jeweiligen Planungsstand der Sanierungs- bzw. Investitionsmaßnahmen.

Um außerhalb des Sanierungsprogramms dringende bauliche Unterhaltungsmaßnahmen an Schulgebäuden vornehmen zu können, stehen im Grundbudget des Baulichen Gebäudemanagements des Schulverwaltungsamtes jährlich pro Schule durchschnittlich rund 100.000 Euro zur Verfügung. Dieser Betrag wird jährlich den jeweils erforderlichen Unterhaltsmaßnahmen einer Schulanlage angepasst und kann in begründeten Einzelfällen umgeschichtet werden. Vorrangig müssen diese Mittel zum Erhalt der Funktionsfähigkeit und zur Herstellung der Verkehrssicherheit der Gebäude, Sportstätten und Außenanlagen verwendet werden.

Das Schulverwaltungsamt ist bemüht, Verfahren weiter zu beschleunigen und ist hierzu auch mit anderen Ämtern der Verwaltung im Gespräch. Um die Abwicklung von Baumaßnahmen weiter zu vereinfachen, konnte erreicht werden, dass Malerarbeiten bis zu einer Auftragsobergrenze von 12.500 Euro nun auf Antrag der Schulleitung direkt durch das Bauliche Gebäudemanagement des Schulverwaltungsamts – unabhängig vom Hochbauamt – beauftragt werden können.

Die genannten Maßnahmen sind zur Überbrückung des Zeitraums bis zu einer umfassenden Sanierung gedacht und entsprechend vorgesehen. Aus diesem Grund können diese nur in Einzelfällen und bei dringendem Bedarf erfolgen. Eine Stückelung von Aufträgen ist aus vergaberechtlichen Gründen unzulässig.

Entsprechend den Richtlinien zur Förderung von Sport und Bewegung sind Planung, Bau und Unterhaltung der Vereins- und Bezirkssportanlagen Aufgabe der Stadt. Dazu gehört auch der Bau / Umbau von Sportplätzen.

Der TSV Mühlhausen hat derzeit 781 Mitglieder (Stand 01.01.2019). Davon sind 310 (rund 39,69 %) Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre. Der Verein nimmt aktuell mit zwei Herren- und zwei Damenmannschaften sowie zehn Junioren- und drei Juniorinnenmannschaften am Spielbetrieb des Württembergischen Fußballverbands teil.

Dem TSV Mühlhausen stehen mit einem Rasen- und einem Kunststoffrasenplatz derzeit zwei Sportplätze für den Trainings- und Spielbetrieb der insgesamt vier Aktiven- und 13 Jugendmannschaften zur Verfügung. Der Verein ist auf beide Spielfelder dringend angewiesen und nutzt diese intensiv. Bei schlechten Witterungsverhältnissen – insbesondere im Winterhalbjahr – stehen aufgrund der eingeschränkten Nutzbarkeit des Rasenplatzes allerdings nicht genügend Kapazitäten für den Trainings- und Spielbetrieb zur Verfügung.

Eine Entlastung könnte durch die Umwandlung des Rasenplatzes in einen Kunststoffrasenplatz herbeigeführt werden. Dieser ist vergleichsweise belastbarer und witterungsunabhängiger und würde die Trainingsmöglichkeiten des TSV Mühlhausen wesentlich verbessern. Der Bau eines Kunstrasenplatzes würde Baukosten in Höhe von ca. 850.000 Euro verursachen. Im Zuge der Umwandlung könnten auch die bisher wenig genutzten Umgebungsflächen für sportliche Zwecke hergerichtet werden. Möglich wären zusätzliche urbane Bewegungsflächen (z.B. Calisthenics, Streetball) und der Umbau der bisherigen 100 m Tennenlaufbahn in eine Kunststofflaufbahn.

Mit dem Verein Kultdiak Stuttgart e.V. fanden Gespräche statt. Ein Bauantrag wird vom Verein im Juni 2019 eingereicht.

Im Bauantragsverfahren werden Themen wie Brandschutz und vor allem die Thematik Lärmemissionen betrachtet. Grundsätzlich kann eine Baugenehmigung aufgrund des bestehenden Planungsrechts nur befristet erteilt werden, nach aktuellem Stand maximal 5 Jahre.

Für die erforderlichen Umbauarbeiten im Bunker wird mit Kosten in Höhe von 105.000 EUR gerechnet. Finanzierungsmittel für das Vorhaben bzw. für Mietzahlungen, falls der Betreiber bzw. Nutzungsinteressent diese nicht selbst aufbringen kann, sind im Haushaltsplan aktuell nicht vorgesehen.

Ziel der Landeshauptstadt Stuttgart ist es seit Jahren, den ÖPNV attraktiver zu machen, um mehr und mehr Menschen zum Umstieg auf die umweltfreundlichen Busse und Bahnen zu bewegen und damit einen Beitrag zur Luftreinhaltung zu liefern. Dazu haben sich 2014 auch die Partner des ÖPNV-Pakts in der Region Stuttgart (neben der Landeshauptstadt Stuttgart sind dies das Land Baden-Württemberg, der Verband Region Stuttgart und die Verbundlandkreise) verständigt. Dazu gehören sowohl Maßnahmen zur Verbesserung des Leistungsangebots (z. B. Erweiterung des Stadtbahnnetzes, neue Fahrzeuge, Verbesserung des Fahrplans) und des Tarifangebotes (z. B. Einführung neues Abo-Verfahren, neues Firmen- und SeniorenTicket, Ausbildungs-Abo, eTicket, HandyTicket). Dass die eingeleiteten und umgesetzten Maßnahmen bereits erfolgreich waren, belegen seit Jahren kontinuierlich gestiegene Fahrgastzahlen für den Bereich des VVS, in den letzten fünf Jahren um über zehn Prozent.

2018 konnte mit 384 Mio. Fahrten ein neuer Fahrgastrekord erzielt werden. 2019 dürfte dieses Ergebnis noch übertroffen werden, denn zum 1. April trat die Tarifreform in Kraft, die für viele Fahrgäste Preisvorteile bringt. Die Finanzierungsträger (Land, Landkreise, Stadt Stuttgart) müssen für die Tarifreform jährlich rund 42 Mio. Euro an Ausgleichszahlungen an die VVS-Verkehrsunternehmen aufbringen. Bevor weitere Tarifmaßnahmen beschlossen werden, gilt es zunächst die Ergebnisse der Tarifreform abzuwarten und zu analysieren.

Die Einführung eines 365-Euro-Tickets wird derzeit vielfach gefordert. Die Einführung eines solchen Tickets würde aber zu sehr hohen Einnahmeausfällen bei den Verkehrsunternehmen führen. Für die Landeshauptstadt Stuttgart ist ein Betrag von mindestens 60 Millionen Euro aufzubringen, was im Vergleich zu den Kosten der Tarifreform nochmals einen Quantensprung darstellt. Allein aus dem ÖPNV heraus konnten auch in Wien die Ausfälle nicht kompensiert werden. Mit der Einführung des 365-Euro-Tickets sind jedoch zusätzliche Maßnahmen umgesetzt worden, wie z. B. die flächendeckende Parkraumbewirtschaftung. Nach allen Erfahrungen im ÖPNV reichen die Kundenzuwächse nicht aus, um die durch die Tarifabsenkungen entstehenden Mindererträge auszugleichen, geschweige denn für einen Gewinn zu sorgen. In Österreich gelten aber grundlegend andere Regularien zur Finanzierung des ÖPNV, sodass die dortige Situation nicht mit der in Deutschland vergleichbar ist.

Die Gehälter im Sozial- und Erziehungsdienst wurden in den letzten Jahren, insbesondere für die unteren Einkommensgruppen, deutlich angehoben. Das Einstiegsgehalt einer Erzieherin in Stuttgart, die ein Anerkennungsjahr oder ein Jahr Berufserfahrung nachweisen kann, liegt aktuell bei ca. 39.000 € Brutto (inkl. der TarifPlus-Zulage und der Jahressonderzahlungen). Als weiteren Anreiz erhalten die Beschäftigten ein Zuschuss zum Job-Ticket. Abwanderungstendenzen in das Umland sind nicht festzustellen.

In den letzten Jahren wurden zahlreiche Personalmarketingmaßnahmen im Rahmen der Werbekampagne „Komm-zu-uns“ durchgeführt. Zu den Maßnahmen zählen unter anderem Anzeigen in Printmedien, beispielsweise in Fachzeitschriften wie Meine Kita, Luftballon und Moritz. Zusätzlich findet sich auf der Homepage der Landeshauptstadt Stuttgart eine Dauerausschreibung. Da sich mittlerweile mit Online-Anzeigen ein größerer Bewerberkreis zielgerichtet ansprechen lässt, werden die Stellenanzeigen verstärkt auf Onlineplattformen wie z. B. monster/jobpilot, meinestadt, stepstone oder der Stuttgarter Zeitung online ausgeschrieben. Neben pädagogischen Fachkräften sollen auch geeignete Quereinsteiger/-innen angesprochen werden, die im Jugendamt entsprechend nachqualifiziert werden können. Das Fachkräftegebot in der Kinder- und Jugendhilfe schränkt die Auswahl der Quereinsteiger/innen ein. Darüber hinaus werden regelmäßig Karrieremessen, Fachschulveranstaltungen und Hochschulen besucht, um Schüler/-innen und Studenten/innen für den Beruf des/der Erziehers/-in zu begeistern.

Die Nutzung sozialer Medien erfreut sich in den letzten Jahren einer steigenden Beliebtheit. Aus diesem Grund pflegen die Mitarbeiter/-innen der Personalgewinnung vermehrt Profile in sozialen Medien sowie externe Bewertungsportale, um geeignete Bewerber/-innen anzusprechen und auf die Arbeitsmöglichkeiten beim Jugendamt Stuttgart aufmerksam zu machen. Durch regelmäßige Aktualisierung und neue Inhalte soll das Interesse der „Follower“ gewonnen und das Image des Jugendamts als attraktiver Arbeitgeber gestärkt werden. Insgesamt lässt sich feststellen, dass die Zahl der interessierten Personen in den verschiedenen Medienkanälen kontinuierlich steigt. Exemplarisch soll hierfür Facebook angeführt werden, in dem das Jugendamt bereits über 5.000 Abonnenten/-innen verzeichnen kann. Weitere Accounts werden unter anderem bei Instagram, XING und Azubyio betreut.

Auch das Thema Ausbildung hat einen sehr hohen Stellenwert im Jugendamt. Mit der Gemeinderatsdrucksache 638/2016 und im Rahmen der Haushaltsbeschlüsse 2018/2019 wurde eine Ausweitung der Praxisintegrierten Ausbildung auf 90 Plätze pro Jahr - allein beim städtischen Träger - beschlossen. Insgesamt werden jährlich über 600 Auszubildende, Praktikanten/-innen und Kurzzeitpraktikanten/-innen im Jugendamt betreut. Seit mehreren Jahren werden verstärkt auch im Ausland geeignete Fachkräfte angeworben. Bislang konnten so über 100 gut ausgebildete Fachkräfte für die Arbeit in den Tageseinrichtungen für Kinder gewonnen werden.

Trotz aller Bemühungen sind weitere Anstrengungen erforderlich, um neue Fachkräfte zu gewinnen und unsere pädagogischen Fachkräfte an die Stadt Stuttgart zu binden. Dem Gemeinderat werden noch in diesem Jahr neue Personalgewinnungsmaßnahmen und ein Verfahrensvorschlag zur TarifPlus-Zulage aufgezeigt.